________
Die Anhörung im Bundestag vom 3.7.2023
________
Politische Eliten beim Speisen: Verzicht wird nur fürs Volk propagiert
Linksjugend Chemnitz wünscht sich Ausschreitungen wie in Frankreich
Nach der CDU dringen nun auch die Freien Wähler (FW) darauf, vor allem Geringverdiener und Rentner zu entlasten!
Bayerns Wirtschaftsminister und FW-Chef Hubert Aiwanger (52) fordert: Bis 2000 Euro Lohn pro Monat sollen Arbeitnehmer keine Steuern und Sozialabgaben (Rente, Pflege etc.) zahlen.
Davon würden auch Arbeitnehmer profitieren, die mehr verdienen. Grund: Über einen höheren Freibetrag blieben die ersten 2000 verdienten Euro im Monat steuerfrei. Erst darüber greift der Staat zu.
Für Rentner schlägt Aiwanger vor: Wer nebenbei noch arbeitet, soll den Lohn steuerfrei kassieren. „Die Einkommenssteuer soll bei 2000 Euro im Monat beginnen. Das heißt, der Mindestlohn-Empfänger ist quasi völlig steuerfrei“, sagte Aiwanger im BILD-Talk „Die richtigen Fragen“.
Ein Beschäftigter mit z. B. 12 Euro Mindestlohn/Stunde hätte monatlich rund 450 Euro mehr Netto. Bei einem Angestellten mit 13 Euro/Stunde wären es ähnlich viel.
Ein Ehepaar könnte monatlich bis zu 4000 Euro verdienen – ohne einen Euro Lohnsteuer zu bezahlen.
[…]
Quelle Video, Zitat & kompletter Artikel. Den Artikel können Sie insgesamt lesen, wenn Sie BILDplus abonnieren, was wir ausdrücklich empfehlen.
In China ist Volkswagen jüngst als Marktführer vom lokalen Konkurrenten BYD abgelöst worden. Dort boomen E-Autos, von denen die Kunden Infotainment auf höchstem Niveau verlangen. Geraten die deutschen Hersteller unter die Räder der automobilen Revolution? …
… Arroganz, Behäbigkeit, mangelnde Vorausschau – ganze Konzerne können von neuen Technologien weggefegt werden, wenn sie zu spät reagieren. Der schnelle Untergang trifft manchmal gar unangefochtene Weltmarktführer. Die bekanntesten Beispiele dafür sind der Kamera- und Filmhersteller Eastman Kodak sowie der Handy-Produzent Nokia.
Derzeit erlebt die Autoindustrie eine technologische Revolution, es ist die grösste seit der Erfindung des Motorwagens durch Carl Benz anno 1886. Droht den deutschen Automobilherstellern nun das gleiche Schicksal wie einst denKonzernen Kodak und Nokia?
[…]
Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter NZZ-Kommentar
________
________
Habeck bei MEDIAGNOSE
Alte Menschen sterben wie die Fliegen – Vor allem 85 bis 90-Jährige
Pressemitteilung des Bundesamtes für Statistik vom 14.3.2023.20
________
Der approbierte Arzt, Mathematiker, KI-Experte Jobst Landgrebe über neue Erkenntnisse in Sachen Impfnebenwirkungen und Übersterblichkeit.
________
Der Umsatz von Bud Light ist wegen eines Videos mit einer Transgender-Influencerin eingebrochen. Jetzt will die Brauerei die Kunden zurückgewinnen. Doch der teure neue Spot scheint alles nur schlimmer zu machen. …
… Am Ende konnte ihn nur noch die Polizei stoppen: In einer Filiale der US-Supermarktkette Walmart greift ein Kunde ins Kühlregal und wirft dutzendfach Bier zu Boden. Andere Supermarktgänger filmen ihn dabei, stellen das Video ins Internet. Doch der Randalierer zeigt sich unbeeindruckt. Der Feldzug gegen das Dosenbier endet erst, als zwei Beamte ihn festnehmen.
Die Wut des aufgebrachten Kunden richtet sich gegen Bud Light. Das Bier war jahrelang die meistverkaufte Marke in den Vereinigten Staaten – bis die Brauerei Anheuser-Busch mit einem Werbespot einen krassen Umsatzrückgang heraufbeschwor. Das Unternehmen engagierte im April die bekannte Transgender-Influencerin Dylan Mulvaney als Werbepartnerin und erzürnte damit die überwiegend konservativen Bierkäufer
„Boykottiert Bud Light und trinkt es niemals wieder“, schrieb daraufhin etwa der Fernsehmoderator und Republikaner Mike Crispi im Kurznachrichtendienst Twitter. Viele Kunden folgten dem Aufruf: Die Bierverkäufe gingen in der Woche bis zum 10. Juni um satte 26,8 Prozent zurück, wie Daten von US-Beraterfirma Bump Williams Consulting und dem Datenunternehmen NielsenIQ zeigen.
[…]
Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF* plus PDF*-Leserkommentarauszug=Stimmen der Normalbürger
________
________
*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Transgender, Wirtschaft, normale Bürger“ ist, zitieren wir den Text und einen Leserkommentarauszug als PDF . Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen. Achtung: Die Schnupperangebote können sich ändern!
E-Paper über readly.com (30 Tage unverbindlich testen!) Inkl. der Schweizer WELTWOCHE, NZZ, Tichys Einblick Printausgabe, FOCUS, WELT, WELT am Sonntag, Bild, Bild am Sonntag, HörZu und viele, viele Magazine & Zeitungen mehr in einem Abo.
________
In der Nacht haben sich Vertreter von SPD, Grünen und FDP auf noch offene Punkte beim Heizungsgesetz geeinigt. Somit könne das Gesetz nun noch vor der Sommerpause Anfang Juli verabschiedet werden, sagte Katja Mast (SPD). Die genauen Details aber blieben zunächst unklar. …
… Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat einen Durchbruch beim Heizungsgesetz erzielt. Bei einem Treffen mit den Fraktionsspitzen wurden noch offene Punkte geklärt. Bisher hatten die Ampel-Partner sich nur auf grobe „Leitplanken“ zur Änderung des ursprünglichen Gesetzentwurfs verständigt.
Die Verständigung sei in der Nacht bei Gesprächen der Fraktionsvorsitzenden und der Fraktions-Vizes erreicht worden, sagte ein Sprecher der SPD-Fraktion. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast sagte, das Gebäudeenergiegesetz (GEG) könne damit noch vor der Sommerpause vom Bundestag verabschiedet werden. „Damit haben die Bürger Klarheit, wie es mit dem Heizen weitergeht.“ Genauere Details der Einigung waren zunächst noch unklar. Der Gesetzentwurf soll nun entsprechend geändert werden.
Aus der SPD-Fraktion hieß es: „Wir haben eine Einigung erzielt und nun die Häuser gebeten, die Texte anzupassen, sodass alle Fraktionen rechtzeitig vor der weiteren Anhörung diese erhalten werden. Näheres folgt erst Donnerstag.“
Die Sommerpause beginnt nach dem 7. Juli. In der kommenden Woche soll es im Klima- und Energieausschuss des Bundestags eine erneute Expertenanhörung geben. Der Bundestag kommt in der nächsten Woche dann zum letzten Mal vor der Parlamentspause zusammen.
[…]
Quelle Ausschnitte, Zitat & kompletter Artikel
________
Konkretisiert wurden die Pläne für eine weitere Modernisierungsumlage. Demnach einigten sich die Fraktionsspitzen darauf, die bestehende Modernisierungsumlage um eine zweite zu ergänzen. Diese soll zehn Prozent der Investitionskosten betragen – aber nur, wenn der Vermieter eine staatliche Förderung in Anspruch nimmt. Zugleich wird eine sogenannte Kappungsgrenze eingeführt: Die Jahresmiete soll sich wegen des Einbaus einer neuen Heizung um nicht mehr als 50 Cent je Quadratmeter Wohnfläche erhöhen dürfen.
Bislang dürfen Vermieter maximal acht Prozent der Kosten für eine Modernisierungsmaßnahme auf ihre Mieter umlegen, wenn sie zum Beispiel eine Wohnung sanieren. Diese Regelung bleibt.
Die zweite Modernisierungsumlage soll Vermietern nun Anreize zum Heizungstausch geben. Davon werden dann auch die Mieter profitieren, weil die Förderung in voller Höhe weitergegeben werden müsse, wie es hieß. Die Mieterhöhung soll geringer ausfallen als ohne Förderung.
Bei der staatlichen Förderung sollen unter bestimmten Voraussetzungen 70 Prozent der Investitionskosten beim Kauf einer klimafreundlicheren Heizung übernommen werden, wie es aus Koalitionskreisen hieß. Geplant sei wie im Konzept des Wirtschaftsministeriums vorgesehen ein einheitlicher Fördersatz von 30 Prozent einkommensunabhängig für alle Haushalte.
Für einkommensschwache Haushalte soll es eine höhere Förderung geben, zudem ist ein „Geschwindigkeitsbonus“ geplant. Insgesamt soll eine Förderung von bis zu 70 Prozent erreicht werden können. Das Konzept des Wirtschaftsministeriums sah einen Höchstfördersatz von 50 Prozent vor, der durch verschiedene Klimaboni erreicht werden sollte.
Die Fraktionsspitzen einigten sich darauf, dass funktionierende Gasheizungen auch beim Vorliegen einer kommunalen Wärmeplanung nicht ausgetauscht werden müssen. So eine Planung kann die Versorgung mit Nah- oder Fernwärme oder auch mit Wasserstoff vorsehen.
Von 2029 an soll in verbleibenden Gasheizungen aber ein Anteil von 15 Prozent, ab 2035 ein Anteil von 30 Prozent und ab 2040 ein Anteil von 60 Prozent „grüne Gase“ eingesetzt werden. Gemeint sind etwa aus erneuerbaren Energien hergestelltes Biogas oder aber Wasserstoff.
Ab Januar 2024 sollen Anbieter von Gasheizungen nur nach einer verpflichtenden Beratung Verkäufe vornehmen dürfen. Diese Beratung muss auf mögliche Auswirkungen der kommunalen Wärmeplanung und finanzielle Belastungen hinweisen.
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler, einer der schärfsten Kritiker des GEG-Entwurfs innerhalb der Ampelkoalition, sprach von einem „Fortschritt“. Es lägen aber bislang keine Formulierungshilfen des Wirtschaftsministeriums vor. Erst danach könne man die Einigung prüfen.
Die Ampelkoalition ringt seit Wochen um ihren Kurs beim Gebäudeenergiegesetz (GEG). Der vom Bundeskabinett im April verabschiedete Entwurf sieht vor, dass neue Heizungen ab 2024 mit mindestens 65 Prozent erneuerbarer Energie betrieben werden müssen, um die Wärmewende im Gebäudebereich voranzutreiben und den hohen CO2-Ausstoß zu senken. De facto geht das mit einem Verbot neuer Öl- und Gasheizungen einher.
[…]
Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel
________
________
Über diese große Frage in Zeiten der Angst vor der Zukunft, dem Ekel vor der Herkunft und dem Unbehagen in der Gegenwart spricht Gerd Buurmann mit der Juristin Annette Heinisch und dem Juristen Ulrich Vosgerau.
Technischer Hinweis: INDUBIO kann man auch über die gängigen Podcast-Apps (Apple, Deezer, Soundcloud, Spotify usw.) anhören.
Redaktioneller Hinweis passend zum Thema:
Eine Allianz aus Wissenschaft und Politik erhebt immer häufiger den Anspruch, über Erkenntnisse zu verfügen, die es rechtfertigen, sich über die Freiheit der einzelnen Menschen hinwegzusetzen. Die leidvollen Erfahrungen in der Covid-Krise haben gezeigt, wie auf diese Weise großer Schaden angerichtet werden kann. Das neue Buch von Professor Michael Esfeld ist ein Aufruf zu mehr Widerspruch und Zivilcourage. Durch die Rückkehr zur Vernunft können wir den Angriff der Kollektivisten auf die offene Gesellschaft und den Rechtsstaat abwehren.
Mehr zum Buch und Bestellbutton hier im Achgut-Shop.
Die Mehrheit der Menschen wünscht sich verzweifelt, dass der Staat sie schützt, indem er einfach nur unser Recht durchsetzt. Alles andere bringt uns Zustände, über die Millionen Menschen sagen: Das ist nicht mehr mein Land. Genau daran arbeitet aber die linke-grüne Grusel-Gurkentruppe von Olaf Scholz und Robert Habeck: Ein Kabinett, bei dem kein Minister Ahnung von seinem Fachbereich, lenkt ein Land des des Fleißes und der Kompetenz. Deutschland braucht wieder eine Politik des gesunden Menschenverstands, denn das Wichtigste im Land sind die Menschen. Und die haben immer mehr das Gefühl, dass der Regierung völlig egal ist, was die Deutschen eigentlich wollen.
04:30 Habeck schweigt die Hymne weg 05:03 Seit 25 Jahren: Kinderloses Kanzleramt 06:44 Wo ist der gesunde Menschenverstand? 08:12 Politiker bepöbeln ihre Wähler 11:59 Wir brauchen ein Kompetenz-Kabinett 14:24 Mehr gesunder Menschenverstand!
Quelle Video, Zitat und Zeitleiste
________
Die AfD befindet sich im Umfrage-Höhenflug, auf Augenhöhe mit der Kanzlerpartei SPD! Was die meisten Politiker und Journalisten nicht wahrhaben wollen, ist eine sehr einfache Erkenntnis: Auf solche Zahlen kommt die AfD nicht, weil Millionen Menschen diese Partei GEGEN irgendwas oder irgendwen wählen würden, sondern FÜR etwas – und zwar für ihre eigenen Ansichten. Wer mit AfD-Wählern im ganzen Land spricht, der hört nicht nur Wut, Frust und Protest, sondern auch immer mehr Überzeugung. Es sind die Überzeugungen, die früher ganz natürlich ein Zuhause bei der CDU fanden. Die Zahlen aus den letzten zwölf Monaten zeigen: Die AfD könnte eine immer linkere CDU sogar einholen.
01:37 Merkel hat die CDU vom Land entkoppelt 03:43 Die CDU klatscht bis heute für Merkel 05:40 Wo ist das Pechstein-Problem? 09:20 Merkels links-grüner Erbe! 10:45 Die AfD kann diese CDU einholen 12:44 Geheimdienst kämpft gegen AfD-Wähler
Quelle Video, Zitat und Zeitleiste
________
Alle sprechen ÜBER sie, aber keiner spricht MIT ihnen: Die 20 Prozent der Deutschen, die ihre Stimme der AfD geben. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, würde jeder fünfte Deutsche sein Kreuz bei der AfD machen. So viele Menschen wie nie, die Partei erlebt einen Höhenflug wie nie. Und das, obwohl medial wie politisch niemand mit Alice Weidel & Co. in Berührung kommen möchte. Oder vielleicht gerade deswegen? Was sind die Gründe für diesen Höhenflug? Was bewegt die Menschen? Wir sind eine Woche quer durch die Republik gefahren und haben ihnen zugehört. Die Gründe sind vielfältig: Von Ampel-Frust über Migrations-Sorgen bis hin zum kompletten Vertrauensverlust in die Parteien, die das Land über Jahrzehnte regiert haben. Wer verstehen will, warum Menschen die AfD wählen wollen, muss ihnen einfach nur zuhören. Deshalb lassen wir sie sprechen
________
Fürstin Gloria von Thurn und Taxis lebt zwar in einem Schloss, aber hat die einzigartige Fähigkeit, das auszusprechen, was Millionen Menschen denken. Sie kennt die Welt und versteht dieses Land. Die Fürstin zu Gast bei „Achtung, Reichelt!“ Hauptthema in dieser Woche: Die Anti-Heizungsideologie-Demo von Erding! Tausende Menschen protestierten gegen den grünen Heizpumpen-Wahnsinn, jubelten der Kabarettistin Monika Gruber und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger zu. Fürstin Gloria wäre auch gerne gekommen, konnte aber leider nicht. Sie sagt: „Berlin macht eine Politik gegen uns Bürger.“ Dabei sind die Politiker doch fürs Volk da, nicht anders herum. Ihr Urteil: „Die Energiewende ist gescheitert, gescheitert, gescheitert!“
03:12 Heiz-Gesetz wird immer verrückter 03:55 Demo gegen Grüne Heizungsideologie 07:13 „Regierung verschaukelt Bürger“ 10:30 Das Klimawandel-Glaubensbekenntnis 12:58 „Wir müssen alle wählen gehen!“ 15:46 „Die Klimawende ist gescheitert“
Quelle Video, Zitat und Zeitleiste
________
Das wohl mächtigste und umstrittenste Symbol für Klimapolitik ist das Windrad. Manche lieben es, viele hassen es. Wenn Sie FÜR mehr Windräder sind, gelten Sie als guter, achtsamer Mensch. Wenn Sie GEGEN mehr Windräder sind, machen Sie sich verdächtig, ein Klimaleugner zu sein. Windräder werden uns seit Jahren als Öko-Wunderwaffe für das grüne Gewissen verkauft. Die Wahrheit ist: Windräder sind rotierende Öko-Gräber, sie sind keine Strom-Mühlen, sondern zerstören die Umwelt. Nicht in Deutschland. Aber im Rest der Welt. Warum das so ist: Hier im Video! 03:03 Windräder sind eine Klima-Katastrophe
05:37 Klima-Ziele: Stahl für 12.000 Eifeltürme 07:55 Energiewende mit chinesischer Kohle 09:39 Windräder brauchen seltene Erden 14:04 Jedes Windrad macht uns abhängiger
Quelle Video, Zitat und Zeitleiste
________
________
Die Ampel mauert, schweigt und unterdrückt kritische Stimmen
Robert Habeck opfert Rügen für den Ausstieg aus der Atomkraft
Europas neues Normal: Messermorde, Clan-Krieg, brutale Gewalt auf Straßen und in Freibädern
Dieter Nuhr, Gründungsmitglied der Grünen und heute so weit entfernt von der Partei wie es nur geht. Das Gespräch bei „Schuler! Fragen, was ist“: Eine Voll-Abrechnung mit dem Zeitgeist, einmal quer durch das Land! Die Böhmermann-Parodie über ihn? Hat er nie gesehen, völlig belanglos. Die Klima-Bewegung? Trägt religiöse Züge. Nancy Faeser und Annalena Baerbock? Haben so viel Porzellan in der Welt zerstört, wie kein Minister-Double zuvor. Und Deutschland so generell? Befindet sich im Verfall, der ganze Kontinent ist auf dem absteigenden Ast …
________
________
________
Quelle Zitat, Video & Zeitleiste
________
Dieter Nuhr bei Youtube