Suchergebnisse für: afd Bundestag

In eigener Sache: Warum ich die Wahl der AfD empfehle

Ein Leser der Kolumne „Woher kommt der Strom?“ … _______________________ Karsten Hilse (AfD) bringt am 29.9.2020 im Bundestag meine Empfehlungsmotivation auf den Punkt: Siehe Video ganz unten! _______________________ … auf der Achse des Guten hat entdeckt, dass ich auf meinem Politikblog MEDIAGNOSE, direkt zur Wahl der AfD aufrufe. Darüber ist er so entsetzt, dass er … „In eigener Sache: Warum ich die Wahl der AfD empfehle“ weiterlesen

Bundestag 1.10.2020: Dr. Curio zu Inneren Sicherheit

Fraktionen bewerten innere Sicher­heit im Land unter­schiedlich Die von der Bundesregierung für das kommende Jahr geplanten Ausgaben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) in Höhe von 18,3 Milliarden Euro (2020: 15,67 Milliarden Euro) sind nach den Worten von Ressortchef Horst Seehofer (CSU) „gut investiertes Geld“ vor allem in die Sicherheit im Lande. In der Haushaltsdebatte über seinen Etat 2021 … „Bundestag 1.10.2020: Dr. Curio zu Inneren Sicherheit“ weiterlesen

Bundestag 30.10.2020: Der Haushalt der Kanzlerin

Der Generaldebatte … … der aktuell laufenden Haushaltsberatungen für das kommende Jahr kann man keinesfalls vorwerfen, sich im Klein-Klein von beschlossenen oder geforderten politischen Einzelmaßnahmen verheddert zu haben. Im Gegenteil: Es ging um das große Ganze, um das Beschwören der Zukunftsfähigkeit Deutschlands, um die Bewältigung zweier Krisen und dazu parallel laufender Transformationsprozesse. Die Corona-Pandemie dominierte … „Bundestag 30.10.2020: Der Haushalt der Kanzlerin“ weiterlesen

Cheblis G-Punkt – Tichy – AfD

Es ist schon phänomenal, … … wie mit dem  G-Punkt von Sawsan Chebli, den eigentlich niemand interessiert hat, ein Skandal hochgekocht wird, der dazu genutzt wird, um gegen „rechts“ zu propagandieren. Jetzt weiß wenigstens jede(r), dass der G-Punkt der Frau Chebli der einzige Pluspunkt dieser Frau ist. Denn widersprochen wurde dem nicht.

Bundestag, 17.9.2020: Debatte zum Antrag der FDP „Epidemische Lage von nationaler Tragweite* beenden“

Nach der Anhörung vom 9.9.2020 im Bundestag … … war es nur noch eine Frage der Fraktionsdisziplin bei CDU/CSU und SPD, ob der Antrag abgelehnt wurde. Sie hielt. Das Ermächtigungsgesetz hat weiter Bestand. Sachliche Faktoren spielten keine Rolle, wie der folgende Ausschnitt aus dem Parlamentsprotokoll belegt:

Zur Erinnerung: Im Bundestag vor zwei Monaten

Quelle: Hier klicken ________________________ Weil es so wichtig ist: AfD-Landtagsfraktion NRW „Der wachsende Antisemitismus hat so viel mit der AfD zu tun wie Fieber mit dem Thermometer“, so der ehemalige FOCUS-Journalist Michael Klonovsky. Er erklärt, warum linke Ideologie zwangsläufig in Antisemitismus endet. Seine Prognose: „Man wird die Juden wieder hassen. Diesmal nicht, weil sie überall … „Zur Erinnerung: Im Bundestag vor zwei Monaten“ weiterlesen