Der Tagesspiegel fasst zusammen:
*Das meint der Politikwissenschaftler, der sich m. E. schämen sollte:
Selbstverständlich gehöre ich, Blogbetreiber Rüdiger Stobbe zur Rechten, ich bin rechtsextrem, Rassist und Nazi. Har, Har!
Der Verfassungsschutzbericht 2020 wird vorgestellt.
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Am 18.6.2021 um 6:20 Uhr berichtet der Dlf dann von der Begehung des Hauses Rigaer Str. 94 in Berlin:
… hat die Entscheidung ihrer Partei verteidigt, im Wahlkampf eine eigene Kanzlerkandidatin aufzustellen.
Von diesem historischen Anspruch lasse man sich durch die Schlammschlachten der vergangenen Wochen nicht abbringen, sagte Roth im Deutschlandfunk (Audio-Link). Beim Parteitag am Wochenende sei mit mehr als 98 Prozent eine überragende Zustimmung für die Kanzlerkandidatin Baerbock und den Co-Vorsitzenden Habeck deutlich geworden. Von gesunkenen Umfragewerten lasse man sich nicht abschrecken, betonte Roth. Es habe noch nie eine so starke Wechselstimmung gegeben wie jetzt. Die Partei halte zusammen und versuche sich an der „Battle Grün gegen Schwarz“.
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Das Interview des Dlf mit Claudia Roth vom 14.6.2021
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Die Grünen hatten auf ihrem Parteitag zudem ihr Wahlprogramm beschlossen. Darin wird ein Klimaschutz-Sofortprogramm gefordert. So soll das deutsche Klimaziel für 2030 angehoben werden – auf eine Reduzierung der CO2-Emissionen um 70 Prozent. Darüber hinaus soll unter anderem der gesetzliche Mindestlohn auf zwölf Euro angehoben werden und der Spitzensteuersatz auf bis zu 48 Prozent steigen.
Diese Nachricht wurde am 14.06.2021 im Programm Deutschlandfunk gesendet.
Kompletter TOP mit allen Reden und Dokumenten
Das ist weiter möglich: 28a IFSG Auszug:
Die Bundesregierung, m. E. das ZK unserer Hygienediktatur, „erklärt“:
[…] Damit gelten Regelungen über den 30. Juni hinaus, die dem Schutz der öffentlichen Gesundheit und der Bewältigung der pandemiebedingten Auswirkungen auf das Gesundheitswesen und auf die Pflege dienen. Das betrifft konkret: Pandemie-relevante Verordnungen wie beispielsweise die Coronavirus-Testverordnung, die Coronavirus-Impfverordnung und die Corona-Einreiseverordnung.
Die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist zudem Voraussetzung für die speziellen Maßnahmen, die die Bundesländer auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus erlassen können.[…]
Das haben sie uns mit der fadenscheinigen Begründung „Mutanten“ erklärt.
Mutationen aber waren und sind und werden immer wesentliches Merkmal von Viren sein.
Habe ich bereits in der Schule vor 50 Jahren gelernt. Das als Begründung heranzuziehen, belegt einmal mehr die intellektuelle Unfähigkeit, aber auch den unbedingten Willen der Machthaber, die Bevölkerung weiter an der Kandarre zu halten und mit der Maskenknute zu quälen.
Jetzt haben die Hygienediktatoren wieder drei Monate Zeit, die Abstandspflicht, die Maskenpflicht, die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen außerhalb des 28a IFSG zu regeln, und damit die dauerhafte Knebelung des Volkes zu erreichen.
Meine Meinung!
… unter der hygiene-sozialistischen Knute bleiben:
2020 wurden vor allem wegen der Corona-Einschränkungen bereit 8,7% weniger CO2 in Deutschland ausgestoßen. 739 Millionen Tonnen
Mit dem Budget von 6,7 Gigatonnen – hat Verfassungsrang! – verbleiben bis 2045, dem geplanten Termin bis zur Klimaneutralität, nur noch
… sind wild entschlossen, jetzt auch Kinder ab 12 Jahren durch zu impfen. Aber ist das wirklich sinnvoll und vor allem verantwortbar? Nein, sagt die Ärztin Dr. Maria Hubmer Mogg. Dafür seien die Studiengruppen bislang zu klein und zu kurz. Das Risiko sei wahrscheinlich größer als der Nutzen. Außerdem sei es unverantwortlich, Kinder zu impfen, um andere vulnerable Gruppen zu schützen.
… hat seit kurzen einen neuen Vorsitzenden: Der Ökonom und Kritiker der Euro-Rettung Max Otte hatte in der Vergangenheit Sympathie für die AfD geäußert und Rechtsextremismus verharmlost. Unter anderem hatte er auch für eine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD geworben. …
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Eine Einladung zu einem Webinar am 1.6.2021, 20:00 Uhr
finden Sie nach dem Artikel
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