EU Archive - Seite 27 von 36 - Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten

EU-Recht vs. Grundgesetz

Angela Merkel betont immer wieder gerne, dass …

… EU-Recht Vorrang vor nationalem Recht habe. (AKTUELL s. u.: Hier klicken)

Was bedeuten würde, dass man Menschen, die bereits in einem anderen Land einen Asylantrag gestellt haben, an der Grenze zurückgewiesen werden könnten?

So einfach scheint es nicht zu sein. Deutschland müsste diese Menschen zunächst einreisen lassen und dann innert 6 Monaten die Rücküberstellung in das Land vornehmen, wo der Asylantrag gestellt wurde. Diese Frist ist der Knackpunkt. enn Deutschland die Menschen direkt internieren =festsetzen würde, wäre alles kein Problem. So aber „verschwinden die Leutchen einfach irgendwo, legen Rechtsmittel ein und – Schwupp-die-wupp – sind die 6 Monate vorbei und die Betoffenenen haben ein Bleiberecht. In Deutschland.

Also: Keine Einreise, sondern sofort prüfen, ob und wo ein Antrag gestellt wurde und sofort per Bahn zurück in dieses Land. Per Sammeltransport.

Was aber tun, wenn kein Antrag irgendwo gestellt wurde?

Bei fehlenden Einreisedokumenten: Sofortige Zurückweisung.
Bei Herkunft aus einem sicheren Staat: Sofortige Zurückweisung
Bei Einreise aus der EU oder der Schweiz: Sofortige Zurückweisung

Dazu sind natürlich umfassende – auch und vor allem an der deutschen Grenze – Grenzkontrollen notwendig. Wofür ich seit Jahr und Tag plädiere. Und was natürlich nahe am Nationalsozialismus ist. Aber anders geht es nicht. Das merkt mittlerweile auch die Politik, die ihre Guten Gedanken (´Wir bekommen etwas geschenkt, das ist wertvoller als Gold!`) mit-und-mit begraben muss.

Zur Frage, ob EU-Recht oder nationales Recht im Vordergrund stehen sollten, gibt es einen hervorragenden Artikel.

Bitte unbedingt lesen: Hier klicken.

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EU und Grenzschutz angedacht: Hier klicken

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Aktuell 14.6.2018:

„Unter der europäischen Decke …“

Bericht und **grün-kursives Zita**t lesen: Hier klicken

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Streit mit CSU-Chef Horst Seehofer nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur einen konkreten Kompromissvorschlag vorgelegt. Demnach geht es unter anderem darum, unter der europäischen Decke bilaterale Vereinbarungen mit den am stärksten vom Migrationsdruck betroffenen Ländern zu schließen, um eine juristisch wasserdichte Rückweisung von Migranten an der deutschen Grenze zu ermöglichen, die schon in anderen EU-Ländern Asylverfahren durchlaufen haben.

Bleibt zu hoffen, dass Horst Seehofer hart bleibt.

Ein bilaterales Abkommen würde ohnehin nur dann funktionieren, wenn dass Land DIREKT an der deutschen Staatsgrenze läge. Logo, oder?

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Unvermeidlich und absurd:

Der Zentralrat der Muslime vertritt etwa 20.000 der etwa 6.000.000 Moslems in Deutschland.

Der Zentralratsvorsitzende Mazyek zeigte sich zudem besorgt über die aktuellen Entwicklungen in Deutschland und forderte eine „ehrliche Debatte über strukturellen Rassismus“. Er wies auf die „steigende Islamfeindlichkeit“ hin und sagte, viele Muslime fühlten sich in Teilen des Landes nicht mehr sicher. Integration sei kein Thema, das man nur auf Flüchtlinge und den Islam abwälzen könne. „Es gibt auch nicht wenige Bio-Deutsche, die nicht integriert sind.“

Na denn!

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Michael Hüther, …

... deutscher Wirtschaftsprofessor, …

… ist wahrscheinlich nicht gefragt worden.

Nicht anders ist zu erklären, warum er meint, dass sich 154 seiner Kollegen in der Euro-Debatte dumm stellen. Hier noch der Bericht der FAZ zum Thema.

Egal, wahrscheinlich wird Italien dafür sorgen, dass der EURO-SPUK relativ bald zu Ende ist. Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende. Das gilt übrigens auch für die EU. Meine Meinung!

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Judenhass

Am 1.Mai habe ich meine Meinung …

… zum Antisemitismus in Deutschland veröffentlicht.

Da behaupte ich, dass islamgläubigen Menschen, der Antijudaismus mit der Muttermilch eingflößt wird.

Nun meint Fatah-Führer Abbas, dessen Regierung genau wie die Hamas von der EU und Deutschland massiv finanziell unterstützt wird, dass die Juden am Holocaust des letzten Jahrhunderts selber Schuld seien.

Wo bleibt der Aufschrei? Warum werden die Finanzhilfen nicht eingestellt? Warum sind unsere Menschen mit Guten Gedanken, die z. B. die armen Palästinenser gegen das böse Israel unterstützen, nur so bigott.

Weil „Gedenken“ das Eine ist, das aktuelle Handeln das Andere!

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Vergesst Ausschwitz: Hier klicken

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EU 2019: Kommissionspräsident

Nächstes Jahr ist es wieder so weit.

Die Europawahl, besser EU-Wahl, steht an.

Da wird bereits überlegt, wie man sich indirekt am besten den größten Einfluss sichern kann.

Statt die Statuten so zu ändern, dass der Kommissionspräsident – so wie in Deutschland der Oberbürgermeister – direkt vom EU-Volk gewählt wird, findet wieder mal die unsägliche Koppelkungelei statt. Ein direkt gewählter Kommissionspräsident wäre wohl zu mächtig für die Damen und Herren, die gerne immer „mehr“ Europa fordern. Und es käme wahrscheinlich heraus, wie national Europa eingestellt ist. Die diversen Nationen würden währscheinlich, so denn der entsprechende Kandidat vorhanden wäre, national wählen.

Deshalb: Bloß keine Experimente – Weiterkungeln!

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Was soll das? Ja nee, is klar!

**Der im Bericht rechts aufgegriffene Sachverhalt* …**

Bericht und Kommentare lesen: Hier klicken

… ist für aufmerksame Leser meines Blogs und natürlich für logisch denkende Menschen nichts Neues. Es ist genau dieser Sachverhalt, der die so hart umkämpften und geforderten Quoten obsolet macht.

Das aber wird der Bevölkerung verschwiegen.

Deutschland ist allein aus Gründen der EU-Struktur, den bereits hier lebenden Fremden, zu welchen die in anderen Ländern lebenden Fremden wollen, kombiniert mit den wohlwollend ausgereichten Sozialmitteln prädestiniert für das Weltsozialamt.

Da lacht die Welt sich kaputt!

Der Krug geht so lange zum Brunnen …

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*Statt Asyl-Shopping ist wohl Asyl-Hopping gemeint, oder?

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Syrien: Mir reicht es!

Das, was diverse Journalisten in Sachen Syrienkonflikt abliefern, ist m. E.

Kriegstreiberei

pur.

Dieses unqualifizierte – angeblich neutrale – Dummschwätzen über Krieg , gespickt mit Sprüchen wie „Assad muss weg“, „Deutschland kneift“ und „Bitte erst mal durchatmen“ ist für mich unerträglich.

Herr Schiltz, Herr Schuster, Herr Wergin,

das, was Sie machen ist subtile Kriegspropaganda. Sie bereiten mit Ihren Artikeln/Meinungen die Bevölkerung auf eine mögliche weltweite kriegerische Auseinandersetzung vor.

Wobei die Ursache wie immer bei Bashar-al-Assad, Wladimir Putin, dem Iran plus Hisbollah liegt. Und natürlich bei der AfD, Herr Schuster, oder?

Der Auslöser der aktuellen Krise, der angebliche „Giftgasangriff“ könnte – das ist für mich wie bereits 2017 wahrscheinlich – von den sogenannten Rebellen selbst inszeniert sein. Die „Rebellen“ ´lachen sich kaputt` ob des westlichen Hühnerhaufens inkl. Frau Merkel, der die Welt an den Rand eines Konfliktes bringt, der über den Nahen Osten durchaus hinausgreifen könnte.

Der Erste Weltkrieg wurde am Ende des Tages auch „nur“ durch ein Attentat in´ s Rollen gebracht. Dann „schlafwandelte“ man hinein.

Sie, meine Herren, sind die Biedermänner, die nicht merken, dass die Dachstühle rundherum bereits brennen. Mit Ihren Berichten, Meinungen geben Sie die Streichhölzer, die Legitimation denen, die unseren Dachstuhl anzünden könnten.

Schämen Sie sich! Gehen Sie in sich und überdenken Sie das, was man Berufsethos nennt.

Hilfreich wäre dabei ganz sicher, das aufmerksame Studieren der Leserkommentare zu ihren Artikeln.

Verdammt noch mal, beziehen Sie Stellung gegen das kriegstreiberische Verhalten bei Trump, Macron und May!

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Zu den Artikeln der angesprochenen Journalisten gelangen Sie, indem Sie auf den jeweiligen Namen oben klicken.

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Syrien

Ein weites Feld:

Die Einschätzung der unübersichtlichen Lage in Syrien ist komplex und schwierig. Eines ist allerdings sicher:

Dumm ist Assad nicht.

Warum sollte der Mann befehlen, eine Faßbombe mit irgendwelchen Chemiewaffen über einem Gebiet abzuwerfen, dass seine Truppen praktisch erobert haben?
Warum Chemiewaffen, die niemals zwischen Freund und Feind unterscheiden?
Warum solch´ ein Schwachsinn, der nur eins bewirkt: Die Empörung der sogenannten Weltöffentlichkeit?

Dass die Bundesregierung Sühne fordert, wundert nicht. Steht hinter Assad doch Putin.

Putin ist momentan ohnehin der Bösewicht, der den Westen ´spalten` will. Dabei ist das gar nicht nötig.

Das schafft der Westen schon ganz alleine. UND:

Vom Westen geht eine ganz konkrete Kriegsgefahr aus. Donald Trump ist außenpolitisch ein Hasardeur. Unberechenbar und gefährlich.

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Lesen Sie auch den Kommentar von Michael Stürmer: Hier klicken

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Der Fall Skripal

Meine These, dass Herr Skripal und seine Tochter

sich beim Hantieren mit dem Gift, dass sie eingeführt haben, auch selber kontaminiert haben, erscheint immer wahrscheinlicher.

Zum einen muss die Menge recht gering gewesen sein. Sonst wären die beiden schon lange tot. Jämmerlich gestorben.

Zum anderen spricht die Tatsache, dass das Gift an diversen Orten, vor allem aber an der Haustür und im Haus der Skripals gefunden wurde, sehr dafür. Sie haben sich kontaminiert und dann das Gift unfreiwillig verteilt.

Gegen die These, dass Russland einen Giftanschlag durchgeführt habe, spricht der Widersinn einer solchen Tat im Jahr der Fußball-WM in Russland.

Da will Russland/Putin glänzen und nicht am Pranger stehen.

Hinzu kommt der offensichtliche Dilettantismus. Warum hat man, haben russische Geheimdienstler, wenn man die Skripals denn unbedingt hätte töten müssen, nicht einfach einen Unfall inszeniert? Oder den beiden in den Kopf geschossen? Warum hat man nicht eine Reise vorgetäuscht und die beiden gulagisiert? Es verschwinden – grauenhaft und verabscheuenswert – so viel Menschen und tauchen nie wieder auf. Nur Russland ist im Jahr der WM so dusselig und macht ein Nervengiftfass auf. Wer´ s glaubt.

Meine Meinung:

Eine am Rand des Abgrunds taumelnde EU (Brexit, Zuwanderung, Euroschuldenkrise), ein maroder Westen befeuert den kalten Krieg mit Russland, um von den eigenen massiven Schwierigkeiten abzulenken.

Und selbstverständlich machen die westlichenProtagonisten dies mit der mittlerweile bekannten und erwartbaren Unprofessionalität.

Juncker/Tusk/Trump/May/Merkel/Macron und Konsorten.

Was erwarten wir eigentlich von solchen Leuten?

Ich befürchte, es wird im Desaster enden. So oder so. Da bin ich mir ziemlich sicher. Leider!

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Zum Ostermontag: Dr. Thilo Sarrazin aktuell

Das aktuelle Interview mit Dr. Thilo Sarrazin …

… kommt in 2 Teilen daher.

Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“ (2010) ist eine gut begründete Prognose, welche sich mit dem Deutschland bis zum Jahr 2050 beschäftigt. Seine Vorhersagen wurden durch die „Willkommenspolitik“ z.T. bereits übertroffen.

Dennoch wird der Mann massiv angefeindet. Nach meiner Erfahrung von Leuten, die das Buch i.a.R. überhaupt nicht gelesen haben. Oder kurz nach Beginn aufgehört haben. Es ist nämlich intellektuell recht anspruchsvoll. Um es zu verstehen, braucht es schon etwas mehr als Gute Gedanken.