Am 19.5.2020 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) …
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… ein Urteil gefällt, das vielen Beobachtern nicht sonderlich relevant erschienen sein mag und wenig Resonanz gefunden hat: das Urteil “1 BvR 2835/17”, das die Bundesregierung dazu auffordert, die gesetzliche Grundlage zur “Überwachung der Telekommunikation von Ausländern im Ausland” durch den BND neu zu regeln, da die momentane Praxis verfassungswidrig sei. “Was geht uns dieser olle BND an?”, mag sich so mancher gedacht haben. Doch das Urteil ist bemerkenswert, weil eine der vier tragenden Säulen unseres Staatswesens, die Judikative, unserem Staat in einer seiner Kernfunktionen willkürlich die Handlungsmöglichkeiten so beschneidet, dass mittelfristig dessen Existenz gefährdet ist. Wie ist das zu verstehen?
Das BVerfG hat geurteilt, dass “Überwachung der Telekommunikation von Ausländern im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst an die Grundrechte des Grundgesetzes gebunden ist und nach der derzeitigen Ausgestaltung der Ermächtigungsgrundlagen gegen das grundrechtliche Telekommunikationsgeheimnis (Art. 10 Abs. 1 GG) und die Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG) verstößt.” Die Rechte, gegen die der BND in seiner Überwachungspraxis laut BVerfG verstößt, sind in der deutschen Verfassung festgeschriebene Grundrechte.
Da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich: Wie kann das sein, wie kann der BND im Ausland gegen Grundrechte der Deutschen verstoßen? Nun, der BND verstößt gegen die von der deutschen Verfassung garantierten Grundrechte von Ausländern im Ausland, denn die “Bindung der deutschen Staatsgewalt an die Grundrechte nach Art. 1 Abs. 3 GG ist nicht auf das deutsche Staatsgebiet begrenzt.” Mit anderen Worten: Die Grundrechte der Deutschen im deutschen Staat gelten – zumindest teilweise – auch für Ausländer im Ausland.
Dies ist eine neue Interpretation unserer Verfassung, die es bisher noch nie gegeben hat und eigentlich auch nicht geben kann. … […]
[…] Kürzlich landete in Hannover ein griechisches Flugzeug …
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… mit siebenundvierzig jungen Menschen. Es war die erste Gruppe der auf den griechischen Inseln gestrandeten Migranten, von denen es im Bundestag zuvor hieß, es handele sich um unbegleitet nach Europa gekommene, oft kranke Kinder, zumeist Mädchen, die jünger als vierzehn Jahre seien. Tatsächlich waren vier Mädchen darunter. Von den vielen ideellen und materiellen Nutznießern des völlig zerstörten deutschen Asylrechtes – es sind ja durchaus nicht nur die Migranten – wurde und wird freilich so viel gelogen, dass es vergeblich erscheint, hier auch noch ein Wort darüber zu verlieren. Nein, mehr bewegt hat mich das Bild eines der angeblich vierzehnjährigen Jungen – fast die Hälfte der beteiligten Jugendlichen wurden, so jedenfalls ihre Papiere, nämlich am 1.1.2006 geboren. Der wie die Anderen gesunde, wohlgenährte und modisch gekleidete junge Mann trug ein T-Shirt mit der Aufschrift „Istanbul 1453“. Das muss er in der Türkei gekauft haben, weil dergleichen nicht allein in Griechenland eine verächtliche, extrem nationalistische Herausforderung wäre.
Viel Lärm um ein Kleidungsstück, getragen von einem Jungen, der wahrscheinlich aus Afghanistan stammt und gar nicht weiß, was er da zur Schau stellt? Nein, ein Protest gegen den Geist der Menschenverachtung, dem da ständig Tür und Tor geöffnet sind: 1453 wurde Konstantinopel, die letzte Feste des christlichen Kaiserreiches am Bosporus, von den Osmanen erobert und trägt erst seither den Namen Istanbul. Das war nicht der erste islamische Angriff auf Europa, und oft wird vergessen, dass bereits hundert Jahre nach dem Tod des Propheten das spätantike und griechisch-römische, häufig christliche Nordafrika ausgelöscht und Spanien erobert war. Krieger, deren heiliges Buch sie aufforderte, in aller Welt „Ungläubige“ zu ermorden, bedrohten damals Paris. Mit Konstantinopel, ehemals Hauptstadt des Oströmischen Reiches, fiel nun eine letzte Bastion der Antike: Dort sprach und schrieb man griechisch, und neben der römischen Staats- und Verwaltungstradition prägte die griechisch-hellenistische Antike die Kultur.
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… löst bei vielen von uns eine spontane, düstere Assoziation aus: Radioaktivität – Strahlung – Tod. Die Angst vor dem Atom hat Deutschland stärker im Griff als andere Völker der Erde. Angst aber ist nicht nur ein schlechter Ratgeber, sie ist auch ein schlechter Beitrag zur Lebensqualität. Lassen Sie uns deshalb dem Objekt unserer Sorge unbeirrt ins Auge sehen. Das bezwingt zwar noch nicht mögliche Gefahren, aber es besiegt die Angst.
Mit Pfeil und Bogen
Radioaktivität, woher sie auch kommen mag, beschert uns mit „ionisierender Strahlung“, und die kann tatsächlich gefährlich sein. Um das zu verstehen müssen wir uns furchtlos hinab in die Unterwelt der Atome begeben.
Hier scharen sich negativ geladenen Elektronen um einen positiven Atomkern, und zwar immer so viele, dass sich die elektrischen Ladungen kompensieren. Wenn man versuchen würde, eines der Elektronen zu entfernen, dann würde man schnell merken, dass das nicht einfach ist, denn plus und minus ziehen sich bekanntlich an.
Wir könnten es mit elektromagnetischer Strahlung versuchen, mit Licht etwa. Wir könnten mit einer Lampe auf die Atome einstrahlen; also mit Lichtteilchen, genannt Photonen, auf das Atom schießen. Doch das ließe die Elektronen unbeeindruckt. Sie blieben fest an ihrem Kern. Würden wir das Licht jetzt doppelt so stark machen, dann passierte immer noch nichts. Es wäre so, als würden wir mit Pfeil und Bogen auf Panzer schießen. Egal wie viele Schützen wir hätten, wir kämen nie durch. Erst mit panzerbrechender Munition hätten wir eine Chance.
Zum Panzerknacken müssen wir kleinere Wellenlängen verwenden, nämlich ultraviolettes, unsichtbares „Licht“. Diese Lichtteilchen sind andere Kaliber, die können ein oder mehrere Elektronen aus dem Atom katapultieren. Was dann übrig bleibt ist ein „Ion“, ein Atom, dem Elektronen fehlen. Zurecht wird die UV Strahlung daher als „ionisierend“ bezeichnet. Röntgen- und Gammastrahlen haben noch kürzere Wellenlängen, sie sind die großkalibrigen Waffen, die Bazookas der ionisierenden Strahlung.
… durch die angebliche Corona-Krise gekommen. Die Menschen konnten zum allergrößten Teil ihr normales Leben führen. Nur in einem haben die Lockdown – Länder etwas zu mäkeln:
Die Sterbezahlen in Schweden sind höher, als anderen Ländern, z. B. Deutschland, in denen der Lockdown gefahren wurde.
Kümmert sich Schweden also nicht um seine Alten? Lässt Schweden seine Alten früher sterben?
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Als das Pflegeheim seines Vaters im schwedischen Uppsala ein Besuchsverbot einführte, war Björn Hygstedt zunächst erleichtert. „Vater ist in Sicherheit“, dachte er. Das war Anfang März, als die Corona-Pandemie Europa erfasst hatte. Sein Vater gehörte mit 92 Jahren zur Risikogruppe.
Mitte April bekam Hygstedt auf einmal Bescheid, dass Vater Thore positiv auf Covid-19 getestet worden war. Er lebte noch 13 Tage. Kinder und Enkel konnten nur übers Telefon von ihm Abschied nehmen. Eine Krankenschwester beschrieb den Angehörigen, dass Thore mit Handzeichen auf die Stimmen aus dem Hörer reagiert habe.
Ich will nicht zynisch klingen. Mit 92 kann man schon mal sterben. Übrigens auch ohne Corona. Der Gedanke „Vater ist in Sicherheit“ hingegen meint wohl, dass Vati noch 5 – 10 Jahre vor sich hatte, weil er vor Corona geschützt sei, oder was? In den Köpfen vieler Menschen hat sich die fixe Idee festgesetzt, dass der Tod eines Menschen immer durch andere Menschen und/oder widrige Umstände (Krankheiten) verursacht werde. Die Krankheit Covid-19 ist da eine eindeutig menschlich verursachte. Dann, wenn nicht genügend Vorsichtsmaßnahmen ergriffen wurden.
Hygstedt ist wütend, dass sein Vater trotz Isolation infiziert wurde. Er macht dafür Politiker, Behörden und Staatsepidemiologe Anders Tegnell verantwortlich – weil sie einfach beschlossen, nicht mehr testen zu lassen. Das Pflegepersonal, bei dem sich der Vater wahrscheinlich angesteckt hatte, treffe hingegen keine Schuld. „Die Pfleger hatten keine Schutzausrüstung und wurden nicht getestet“, sagt Hygstedt.
Wissen Sie, was ich meine?
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Tatsächlich wird in Schweden medizinisches und Pflegepersonal nur bei Symptomen getestet – obwohl es genügend Kapazitäten gäbe. Das Ende März verkündete Ziel, insgesamt 100.000 Tests pro Woche durchzuführen, wird lange nicht erreicht. In der Spitze waren es bisher knapp 33.000 Tests Mitte Mai. Dabei wurden seit Ende April im Schnitt knapp die Hälfte aller bestätigten Corona-Infektionen bei medizinischem und Pflegepersonal diagnostiziert.
Da ist es kaum überraschend, dass die Zahl der Todesfälle und Neuansteckungen in Heimen auch nach dem landesweiten Besuchsverbot vom 1. April weiter auf hohem Niveau blieben. Erst fünf Wochen später ging die Zahl der Todesfälle in den Einrichtungen zurück. Neuinfektionen in Pflegeeinrichtungen nehmen zwar mittlerweile langsam ab, doch die Lage ist noch lange nicht im Griff. Die Senioren in den Heimen leiden derweil unter der Isolation. Sie haben nur zum Personal Kontakt.
Da haben wir die Gründe für die vielen Toten. Und trotzdem leiden die alten Menschen unter der Isolation. Aber wenigstens leidet der Rest nicht unter dem Lockdown.
Jetzt der Gipfel des Umgangs Schwedens mit seinen Alten:
Auch Thomas Anderssons an Corona erkrankter Vater Jan bekam eine solche Behandlung. Betäubt durch Morphin fand er den 81-Jährigen Anfang April in seinem Stockholmer Seniorenheim vor. Nachdem der Hausarzt eine telefonische Diagnose gestellt hatte, war für den Erkrankten eine Palliativ-Behandlung angeordnet worden. Weder Andersson selbst noch seine Angehörigen wurden informiert, berichtet Sohn Thomas gegenüber WELT.
„Nachdem ich Mails an die Verantwortlichen des Heims geschickt und mich an die Medien gewandt hatte, bekam mein Vater endlich eine Infusion“, sagt Andersson. Das sei dringend nötig gewesen, denn sein Vater habe Probleme beim Schlucken gehabt und deshalb nicht seine Medikamente nehmen können, zudem sei er dehydriert gewesen.
„Furchtbar – ich hätte nie gedacht, dass sowas möglich ist in Schweden“, sagt Andersson. Sein Vater sei während seiner Infektion kein einziges Mal persönlich von einem Arzt behandelt worden. Vater Jan hat sich mittlerweile erholt.
Ich verstehe nicht, was der Sohnemann meint. Aber immerhin ist der Vater gesundet. Obwohl sowohl Heim, als auch Ärzte den Papa offensichtlich palliativ-medizinisch umbringen wollten. Da hat das sich an die Medien wenden gerade noch rechtzeitig geholfen, oder?
Ok, ich habe auch eine 106-jährige Oma verloren, meinen Vater und meine Mutter. Ich hatte irgendwie immer Kontakt zu den behandelnden Ärzten, zu den Verantwortlichen. Die sind trotzdem gestorben. Wie geht denn so was?
Ich hatte auch einen Onkel W., dessen Ehefrau B. rauchte 50 Jahre jeden Tag 50 Zigaretten weg. Mit in die 70 Jahren tat es das Herz nicht mehr. Das Schlimmste war zu befürchten. Doch da kannte das Klinikum unseren Onkel W. nicht. Mit der Drohung die Bild-Zeitung einzuschalten, bekam Tante B. noch eine neue Herzklappe implantiert. Kostenpunkt: Über 200.000 €. Der Aufenthalt auf der Intensivstation wurde noch mal 14 Tage (4.000€/Tag) verlängert. Dann trat Tante B. vor den Herrn. Weder Onkel W., noch das Klinikum, keiner konnte es verhindern. Warum? Weil es alles Versager sind. Wie die in Schweden. Lassen einfach einen 92-jährigen an Corona sterben.
Übrigens: Was für Tante B. die Herzklappe, ist für den schwer kranken Corona-Senior die künstliche Beatmung ==> in den Tod. Aber immerhin 10 bis 14 qualvolle Tage gewonnen; Klinik hat fett verdient (20.000 €/Tag). Die Angehörigen kennen die Zusammenhänge nicht und sind zufrieden.
Lässt Schweden seine Alten sterben? Dieser Frage soll nun nachgegangen werden. Bis kommende Woche soll eine Untersuchung der staatlichen Gesundheits- und Sozialinspektion zeigen, ob mit Covid-19 infizierte Bewohner in schwedischen Altersheimen die Behandlung bekommen, die sie brauchen.
Mitte April bekam Hygstedt auf einmal Bescheid, dass Vater Thore positiv auf Covid-19 getestet worden war. Er lebte noch 13 Tage. Kinder und Enkel konnten nur übers Telefon von ihm Abschied nehmen. Eine Krankenschwester beschrieb den Angehörigen, dass Thore mit Handzeichen auf die Stimmen aus dem Hörer reagiert habe.
Behandlung. Betäubt durch Morphin fand er den 81-Jährigen Anfang April in seinem Stockholmer Seniorenheim vor. Nachdem der Hausarzt eine telefonische Diagnose gestellt hatte, war für den Erkrankten eine