Kategorie: Allgemein

… wieder anzukurbeln, hat sich die Koalition auf ein umfangreiches Konjunkturpaket geeinigt. Das Paket soll rund 130 Milliarden Euro umfassen und die Option auf einen eventuellen Nachtrag von 156 Milliarden Euro enthalten. Die Statista-Grafik zeigt die Hauptbestandteile des Konjunkturpakets und ihren jeweiligen Finanzbedarf. …

… Laut Angaben der Bundesregierung wird der Großteil der 130 Milliarden Euro dafür verwendet die Wirtschaft zu stärken. Dies bedeutet beispielsweise Entlastung der Kommunen durch Gewerbesteuerausgleich und auch Überbrückungshilfen für mittelständische Unternehmen. Des Weiteren will der Bund die Mehrwertsteuer senken und die Kauffreude der Bevölkerung somit ankurbeln. Ob die Steuersenkung von den Händlern vollends auf die Konsumenten übertragen wird bleibt jedoch abzuwarten.Medienberichten zufolge wollen nicht alle Händler die Senkung an die Kunden weitergeben.

Auch Familien werden in Zukunft stärker unterstützt – ein einmaliger Bonus von 300 Euro pro Kind ist geplant. Die Hilfsmaßnahme enthält zudem ein “Zukunftspaket” über etwa 50 Milliarden Euro, das vor allem Umweltschutz und Modernisierung vorantreiben soll. Die Förderung von E-Mobilität und ÖPNV erhält hierbei den Vorzug über der von der Autoindustrie geforderte Kaufprämie für abgasarme Benziner und Dieselautos.

Zusätzlich zu den wirtschaftlichen und zukunftsorientierten Maßnahmen sieht sich die Bundesregierung in der Pflicht Europa und den Rest der Welt unter anderem bei der weiteren Bekämpfung der Pandemie zu helfen und stellt hierzu bis zu drei Milliarden Euro zur Verfügung.

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2 der 57 Punkte des Konjunkturpakets …

… sollen im Folgenden komplett (grün-kursiv) vorgestellt werden. Bitte beachten Sie die häufige Verwendung der Möglichkeitsform und des Begriffs „prüfen“:

1. Ladesäulen-Infrastruktur

Wir investieren zusätzlich 2,5 Milliarden Euro in den Ausbau moderner und sicherer Ladesäulen-Infrastruktur, die Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich der Elektromobilität und die Batteriezellfertigung, unter anderem in weitere mögliche Standorte. Der Ausbau der Ladeinfrastruktur als notwendige  Voraussetzung zum Hochlauf der E-Mobilität wird beschleunigt. Dazu soll der Masterplan Ladeinfrastruktur zügig umgesetzt werden. Insbesondere soll das einheitliche Bezahlsystem für Ladesäulen nun zügig umgesetzt werden. Durch eine Versorgungsauflage soll geregelt werden, dass an allen Tankstellen in Deutschland auch Ladepunkte angeboten werden. Der Aufbau öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur (zum Beispiel bei Kitas, Krankenhäusern, Stadtteilzentren, Sportplätzen) wird im Rahmen des Masterplans intensiviert. Zudem wird geprüft, ob die Errichtung von Schnellladesäulen als Dekarbonisierungsmaßnahme der Mineralölwirtschaft behandelt werden kann. {Finanzbedarf: 2,5 Mrd. Euro}

2. Nationale Wasserstoffstrategie

Die Bundesregierung wird kurzfristig die „Nationale Wasserstoffstrategie“ vorlegen. Deren Ziel soll es sein, Deutschland bei modernster Wasserstofftechnik zum Ausrüster der Welt zu machen. Entsprechend soll aus der Strategie ein Programm zur Entwicklung von Wasserstoffproduktionsanlagen entwickelt werden. Um den Einsatz dieser Technologien auch in Deutschland im Industriemaßstab zu demonstrieren, sollen bis 2030 industrielle Produktionsanlagen von bis zu 5 GW Gesamtleistung einschließlich der dafür erforderlichen Offshore- und Onshore-Energiegewinnung entstehen. Für den Zeitraum bis
2035 werden nach Möglichkeit weitere 5 GW zugebaut. Bis 2040 werden die weiteren 5 GW spätestens entstehen. Neben der Prüfung, ob die Wasserstoffproduktion über Ausschreibungen von Elektrolyseleistungen gefördert werden kann, soll der Umstieg von fossilen Energieträgern auf Wasserstoff insbesondere bei industriellen Prozessen in der
Entwicklung und Prozessumstellung gefördert werden. Dabei wird bei den
Fördermaßnahmen darauf geachtet, dass alle Regionen Deutschlands von den neuen Wertschöpfungspotenzialen der Wasserstoffwirtschaft profitieren. Die Umstellung wird sowohl über Investitionszuschüsse in neue Anlagen als auch über ein neues PilotProgramm zur Unterstützung des Betriebes von Elektrolyseanlagen auf Basis des Carbon Contracts for Difference-Ansatzes gefördert werden. Wir streben die Befreiung der
Produktion von grünem Wasserstoff von der EEG-Umlage an. Wir werden dabei sicherstellen, dass dadurch die EEG-Umlage nicht steigt. Eine verpflichtende PtL-Quote für Flugbenzin wird geprüft. Eine Nachfragequote nach klimafreundlichem Stahl wird geprüft. Die Förderung von „Wasserstoff-ready“ Anlagen über das KWK-Gesetz wird
geprüft. Die regulatorischen Grundlagen für den Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur werden zügig umgesetzt. Um den Einsatz grünen Wasserstoffs im Schwerlastverkehr zu fördern, wird das Wasserstoff-Tankstellennetz zügig ausgebaut. Die RED II Richtlinie wird
ambitionierter umgesetzt als es die EU-Vorgaben vorsehen. Darüber hinaus fördern wir den direkten Einsatz von grünem Wasserstoff in Flugzeugantrieben ebenso wie die Entwicklung von Konzepten für „hybridelektrisches Fliegen“ (Kombination von Wasserstoff/ Brennstoffzellen/ Batterietechnologie). {Finanzbedarf: 7 Mrd. Euro}

Quelle: Hier klicken Punkt 35 f & Punkt 36

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Die Initiative „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie, e.V.“ (MWGFD) ist ein Zusammenschluss von Medizinern gemeinsam mit Angehörigen unterschiedlicher Heil- und Pflegeberufe sowie im Bereich der Medizin tätiger Menschen und Wissenschaftlern, die sich in Forschung und Lehre mit den Themen Gesundheit, Freiheit und Demokratie beschäftigen. ​

Wir erkennen die Gleichberechtigung und Gleichwertigkeit all dieser Berufsgruppen, in dem Ziel, dem gesundheitlichen und sozialen Wohl der Menschen zu dienen, an und stehen in einem kollegialen Verhältnis miteinander.​

Die Motivation für die Gründung war das Erkennen von erheblichen Gefährdungen dieser schützenswerten Güter „Gesundheit“, „Freiheit“ und „Demokratie“ durch politische und damit verbundene gesellschaftliche Entwicklungen im Rahmen der Eindämmung der sog. „Corona- bzw. COVID-19 Pandemie“.​

Unsere Ziele sind:  

• Kritische Beobachtung von gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen in Sachen Gesundheit, Freiheit und Demokratie zum bestmöglichen Schutz dieser Werte
• Einholen von kompetenten Wertungen auf Basis von Wissenschaftlichkeit und Evidenz
• Information einer möglichst breiten Bevölkerungsschicht, unabhängig von den öffentlich rechtlichen Medien
• Knüpfung eines möglichst großen Netzwerkes von Gleichgesinnten über das ganze Bundesgebiet

Quelle: Hier klicken

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Hintergrund

Manfred und Markus sind wackere Leserkommentatoren auf mediagnose.de. Hier die Kommentare, die mich zur Empfehlung oben  haben kommen lassen.

Markus antwortet auf Manfred (unten) am 7.6.2020:

Manfred der Demokrat hat leider nur zu recht. Eine Parteigründung wie mit Widerstand 2020 muß beinahe zwangsläufig scheitern, weil das viel zu kompliziert und langwierig ist. Mehr würde ich mir da schon von dieser Initiative versprechen: https://www.mwgfd.de/
Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V.

Im übrigen meine ich, haben wir es gegenwärtig nicht mit einer simplen Verschwörung zu tun – schön wär’s, weil schön einfach – nein, wir haben es mit einer kulturellen Hegemonie des linksgrünen Mainstreams zu tun. Und das ist schlimmer eine als Verschwörung!

Kommentar Manfred vom 7.6.2020:

Corona-Gemengenlage

Wie seit Anfang April schon bekannt, läuft die Corona-Pandemie aus, ohne daß eine zweite oder dritte Welle zu befürchten ist. Ich verweise da auf die Aussagen der bekannten Persönlichkeiten, die von Anfang an dieses „Coronatheater“ als unangemessen, völlig überzogen, volkswirtschaftsschädlich und menschenverachtend beschrieben haben. Die tägliche Berichterstattung wendet sich wieder anderen Themen zu und Corana verschwindet allmählich an das Ende der Meldungen. Dass, was die Politik mit Ihren Fehlentscheidungen angerichtet hat, wird mit „wahnsinnigen Finanzpaketen“ kaschiert. Die Menschen, die während der Krise von der Politik allein gelassen wurden, erhalten nun „Pflästerchen“ um das Gröbste abzuwenden. Diese werden dann die Almosen annehmen und dann versuchen wieder Anschluß zu gewinnen. Wie viele da auf der Strecke bleiben, wird kaum jemanden interessieren. Die entstandenen seelischen Schäden bei Kleinkindern, Schülern, Eltern und alten Leuten müssen halt hingenommen werden. All das kennen wir ja schon aus den letzten Kriegen. Alles wie immer? Nein, da stört noch was ganz gewaltig! Diese Verschwörer geben einfach keine Ruhe. 3Sat hat sich gestern abend wieder gemüßigt gefühlt, das fernsehgeneigte Volk über diese „Verschwörungschaoten“ aufzuklären. Mit Hilfe der Justizministerin hat man Hintergründe beleuchtet, um dann die Gefährlichkeit dieser Leute zu beschreiben. Wie immer zeigte man dann die üblichen Bilder bei Demos und Interviews mit Leuten, deren Meinung man wirklich kaum teilen kann. Das ist dann die Zustandsbeschreibung von Medien und Politik zum Thema „Wahrnehmung der Coronakrise“! Wie üblich werden niemals Fakten vorgetragen, sondern man läßt Bilder sprechen. Diese Form von Umgang mit „Andersdenkenden“ wird nicht ausreichen um das Versagen von Politik zu kaschieren. Das Nichterscheinen des ebooks von Professor Bhakdi gehört auch zu diesem Maßnahmebündel um für notwendige Ruhe zu sorgen. Da Deutschland, im Vergleich zu anderen Staaten, in der Coronakrise gut abgeschnitten hat, kann man ja dem Wahlvolk zeigen, wie gut Politik die Krise gemanagt hat. Die Umfragewerte für die Regierenden sind derzeit hervorragend. Rein methodisch hat man alles im Griff. Jetzt muß man nur noch die Angst weiter hochhalten, bis dann der ersehnte Impfstoff zur Verfügung steht. Die, durch die Fehlentscheidungen der Politik angerichteten Schäden, werden in die Zukunft verlagert. Generationen werden dafür aufkommen müssen.

Was ist mit „Widerstand 2020“? Nach meinem Dafürhalten sind diese Aktivitäten gescheitert. Opposition such man derzeit vergeblich. Es fehlt eine „Liberale Partei“, die auch den Namen „Liberal“ verdient. Es ist erschreckend, wie unsere Demokratie in Krisenzeiten versagt. Es ist erkennbar, wie Politik mit kleinen Gesetzesänderungen die einer Krise geschuldet sind, uns zu unmündigen Bürgern macht und das Staatsgefüge zu einem „totalitärem Staat“ umwandelt. Heute haben wir es mit einer Gesundheitskrise zu tun, morgen kann die Krise einen anderen Grund haben. Wir müssen sehr aufpassen, das uns das nicht entgleitet sagt Manfred der Demokrat.

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Das MEDIAGNOSE-Corona-Dossier: Hier klicken

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