Der Herausgeber der WELT traut sich!
Obwohl die Analyse hinter der Bezahlschranke (Tagespass lohnt immer!) verborgen ist, werden über 600 Leserkommentare geschrieben. Das ist sensationell!
Einige Zitate:
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Zuständig ist das Amt trotz des Namens eigentlich nicht für Migration, sondern dafür, politisch Verfolgte und Flüchtlinge aus Kriegsgebieten von denen zu unterscheiden, die als reine Migranten, also Wirtschaftsflüchtlinge, in eine bessere Welt auswandern wollten, was ihnen niemand übel nehmen kann.
MehrIn der Theorie ist das einfach. Es wird schon schwieriger, wenn es um Hunderttausende von Antragstellern geht – und vor allem, wenn zwei Dritteln aller von ihnen das Missgeschick passiert ist, auf der Flucht ihre Ausweispapiere verloren zu haben. Ein Schicksal, das ihr Smartphone nur selten erleidet. Denn neben dem Zauberwort Asyl spielt das Handy bei der globalen Völkerwanderung die zentrale Rolle als Wegweiser durch das Gestrüpp von Migrationsrouten und deutscher Asylbürokratie.
Nicht nur hat das BAMF Beratungsfilme in den Sprachen aller infrage kommenden Auswanderungsstaaten der Dritten Welt herstellen und ins globale Netz stellen lassen, auch steuersubventionierte Hilfsorganisationen informieren digital über die Tricks, mit denen deutsche Asylgesetze ausgenutzt oder ausgehebelt werden können. Aus den mitgeführten Handys die Herkunft des Bewerbers abzulesen ist nur einem Volljuristen im Amt erlaubt, kommt also nur selten vor.
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Dazwischen lagen Bundestagswahlen, die von einer Bestandsaufnahme der Wirklichkeit unangenehm hätten beeinflusst werden können. Man habe nicht zulassen dürfen, so erläuterte BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise jetzt, „ins Wahljahr mit Bildern von Zuständen zu gehen, die nach Überflutung, Unordnung und fehlender Rechtmäßigkeit aussehen und manchen in die Hände spielen“.
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Nun zeigen alle mit dem Finger auf das Bundesamt und seine Außenstellen. Wie konnte das nur passieren? Überfordert! Inkompetent! Womöglich korrupt! Was habt ihr nur mit unserer Willkommenskultur gemacht?
Eine unangenehme Begegnung mit der Wirklichkeit.
Jetzt wird um Aufklärung gerungen, am besten so, dass dabei der Aufklärer unter die Räder gerät. Innenminister Horst Seehofer soll ausbaden, was seine Vorgänger de Maizière und Altmaier unter der Schirmherrschaft der Kanzlerin angerichtet haben. Dabei gehörte gerade Seehofer zu den wenigen führenden Politikern, die von Anfang an höchst skeptisch gegenüber dem „Wir schaffen das!“ der Kanzlerin waren.
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Wenn in einem geordneten Ablauf davon nur das aktuell übliche Drittel als Schutzberechtigte anerkannt worden wäre, hätten die Durchgefallenen vermutlich den Verwaltungsgerichtsweg beschritten.
Und dann? Ganz egal wie das Urteil ausgefallen wäre – geblieben wären die meisten von ihnen allemal. Von den 2017 durch BAMF und Gerichte abgelehnten 342.000 Antragstellern verließen lediglich 56.000 das Land, die meisten von ihnen freiwillig. Allein in den ersten beiden Monaten 2018 allerdings reisten schon wieder so viele „Schutzsuchende“ ein wie in den vergangenen zwei Jahren abgeschoben wurden: etwa 50.000.
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Der 20-jährige Tatverdächtige (Ali B.) war 2015 über die damals offene Balkanroute nach Deutschland eingereist und beantragte Asyl, ebenso wie seine Eltern und fünf Geschwister. Sie würden in ihrer Heimat von der kurdischen Terrororganisation PKK bedroht, gaben sie als Grund an. Am 30. Dezember 2016 wurde der Asylantrag abgelehnt. Die Familie klagte mithilfe eines Rechtsanwaltes gegen die Ablehnung, was ihr – wie den anderen klagenden 90 Prozent der abgelehnten Asylbewerber – mindestens bis zum Ende des oft mehrjährigen Verfahrens eine Duldung verschaffte.
Ali B. konnte also nach dem Tod der 14-jährigen Susanna erneut ungehindert fliehen. Dieses mal in die Gegenrichtung. Gemeinsam mit seiner gesamten Familie flog er in den Irak, das Land, in dem er angeblich politisch verfolgt wurde. One way. Dass die Tickets und die neuen irakischen Passersatzpapiere auf andere Namen ausgestellt waren als jene, die auf den Flüchtlingspapieren eingetragen waren, hat bei der obligatorischen Ausreisekontrolle am Flughafen Düsseldorf niemanden gestört.
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Die Aufgabe war und ist unlösbar. Das humanitär verbrämte Nichtstun der Kanzlerin, spätestens seit 2015, geschmückt mit einem freundlichen Gesicht und der optimistischen Phrase „Wir schaffen das!“ war und ist nichts anderes als ein politischer Offenbarungseid. Die systematische Überforderung sämtlicher Behörden von Polizei und Justiz, dazu die moralisch begründeten Flüchtlingsrabatte einer Duldung ohne Ende, Schlamperei und Inkompetenz kosten nicht nur Geld, sondern auch Menschenleben und lebenslange Verletzungen im inzwischen drei- bis vierstelligen Bereich.
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Die Leser bewerteten diese Meinung Stefan Austs so:
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