Gerade noch hatten wir es fast kühn vorausgesagt …
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… bzw. befürchtet, schon folgt die Bestätigung auf dem Fuße: Die deutsche Regierung kapituliert vor den NGO, verneigt sich also u.a. vor der auf dem aktuellen SPIEGEL-Cover zur Ikone erklärten Kapitänin Carola Rackete, die sich darauf freuen kann, in Zukunft den offiziellen Mittelmeer-Fährdienst der EU „Tripolis-Berlin“ anzuführen. An wie auch immer gearteten Sammelpunkte an den südeuropäischen Küsten wird praktischerweise eine Armada vollklimatisierter Busse bereitgestellt, die in einer endlosen Pendelbewegung direkt mitten hinein ins soziale Netz nach Deutschland fahren und leer wieder zurück. Für die eiligeren Fälle könnte eine direkte Flugverbindung in die deutsche Hauptstadt ausgebaut werden. Von dort aus geht es weiter Richtung München, Hamburg, Frankfurt, Dortmund, Düsseldorf, Stuttgart, Köln, Hannover und Dresden-Leipzig.
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Heute, 11:00 Uhr: Hart-aber-fair – Der schwarze Kanal 2.0
Heute, 14:00 Uhr: Helmut Schmidt
Heute, 17:00 Uhr: Ein realistischer Blick – Anzahl Muslime in Europa
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In Deutschland ist eine Treibjagd gegen die eigene Spitzenindustrie im Gang, wie sie wohl in fast keinem anderen Land möglich wäre. In der Diskussion über Manipulationen der Abgaswerte, die Vor- und Nachteile der Dieseltechnologie und mögliche Fahrverbote ist längst jedes Mass und jede Vernunft verloren gegangen. Man könnte meinen, Politik und Medien hätten sich vorgenommen, die Autobranche möglichst schwer zu beschädigen. Dabei steht Deutschlands Vorzeigesektor für 8 Prozent der Wirtschaftsleistung, beschäftigt direkt 820 000 und indirekt sogar 1,8 Millionen 11Menschen – von assoziierten Arbeitsplätzen ganz zu schweigen. In den Diskussionen finden Kosten und Nutzen von Massnahmen viel zu wenig Beachtung: Es fehlen die Preisschilder. Kampf gegen das Auto – koste es, was es wolle?
Kunden halten die Treue
Zum Crash hat ein kollektives Versagen von Politik und Autokonzernen geführt. Dennoch haben sich die Kunden von den deutschen Herstellern nicht abgewendet, nicht einmal vom Volkswagen-Konzern. Die deutsche Regierung hatte bereits im vergangenen Jahrzehnt einer starken Verschärfung von Grenzwerten für die Luftqualität zugestimmt, die seit 2010 in der EU gelten. Dass diese nicht eingehalten werden können, war von vorneherein klar. Die Grenzwerte für Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft in den Städten werden seit ihrer Einführung übertroffen, allerdings mit sinkender Tendenz. Die Städte und Kommunen haben dagegen genauso wenig getan wie die Berliner Politik – am Ende gab es gegenseitige Schuldzuweisungen. Erst die juristischen Klagen der selbsternannten Umweltschützer des Abmahnvereins Deutsche Umwelthilfe haben Politik und Konzerne aufgeschreckt, weil plötzlich in zahlreichen Städten durch Gerichtsurteile Fahrverbote für Dieselfahrzeuge drohten – und inzwischen teilweise verhängt wurden.
Diese Entwicklung geschah, als die mediale Diskussion schon extrem aufgeheizt war. Ausgelöst wurde der Albtraum der Autofahrer durch den unvorstellbaren und unverzeihlichen Betrug des Volkswagen-Konzerns bei der Emission von Abgasen, der das Unternehmen inzwischen mehr als 25 Milliarden Euro gekostet hat. Der VW- und der Audi-Skandal haben in Deutschland schliesslich alle heimischen Hersteller in Verruf gebracht – Importeure wie Toyota, Ford oder Fiat dagegen erstaunlicherweise kaum. Die vollständigen Folgen sind noch nicht endgültig absehbar. Inzwischen geht es sogar der «freien Fahrt für freie Bürger» an den Kragen, und es wird tatsächlich wieder einmal über ein generelles Tempolimit gestritten.
Volkswagen hat zwar betrogen, doch alle anderen Hersteller haben sich – nach heutigem Wissensstand – an die geltenden Regeln und die herrschende Praxis gehalten. Die Fahrzeuge von BMW, Daimler, Opel und vielen anderen wurden regulär zugelassen. Dabei war weit über die Autobranche hinaus bekannt, dass die Autos die Abgasemissionen ebenso wie die Verbrauchswerte lediglich unter idealen Bedingungen auf dem Prüfstand erfüllen (müssen) und die Werte im realen Fahrbetrieb massiv höher liegen. Auch die Reduktion der Abgasreinigung unter gewissen Bedingungen war bekannt. Beides haben Politik, Medien und Öffentlichkeit über Jahrzehnte toleriert – und die Autohersteller haben sich gemeinsame Sache machend in dieser Praxis zu bequem eingerichtet. Dabei hätten die Konzerne schon viel früher damit beginnen müssen, in beiden Bereichen Verbesserungen zu erzielen. Doch das hätte die Rendite geschmälert, was die Manager scheuten. Stattdessen lassen sich Daimler, BMW, Opel und andere bis heute von Politikern und Journalisten als Betrüger beschimpfen, ohne sich dagegen zu wehren.
Diskussion über das falsche Problem
Insofern ist es kein Wunder, dass auch die Folgediskussionen von den Anklägern der Autoindustrie dominiert werden. Ein gutes Beispiel dafür ist die Debatte über die Höhe des Grenzwertes von 40 Mikrogramm (µg) Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft. In Deutschland dreht sich die ganze Debatte um Stickstoffdioxid, obwohl Feinstaub für Menschen als viel gefährlicher gilt. Laut Umweltepidemiologen stirbt ein Durchschnittsbürger mehrere Lebensmonate früher durch die Feinstaubbelastung, die in Deutschland im Vergleich mit anderen Ländern allerdings nicht sehr hoch ist. Die Verkürzung der Lebenszeit durch Stickstoffdioxid beträgt hingegen deutlich weniger als einen Tag. Die öffentliche Debatte betrifft also das falsche Problem, und Aktivisten schocken die Menschen mit ebenso horrenden wie abstrusen Zahlen über angeblich durch Stickstoffdioxid ausgelöste Todesfälle.
In wenigen Jahren wird das Reissen der Grenzwerte kein Thema mehr sein. Doch dann werden die Schwellen von der EU vermutlich wieder gesenkt.
Generell gilt für die Schadstoffbelastung natürlich: je weniger, desto besser. Es gibt allerdings weder für Feinstaub noch für Stickstoffdioxid medizinische Schwellenwerte, ab denen keine Gesundheitsgefährdung mehr besteht. Entsprechend räumen auch Umweltepidemiologen ein, dass der Grenzwert von 40 µg auf pragmatischen und politischen Erwägungen beruht, zugespitzt könnte man auch von willkürlichen Werten sprechen. Ein geringfügig niedrigerer oder höherer Wert von beispielsweise 30 µg oder 50 µg würde das Gesundheitsrisiko der Bürger ganz geringfügig verringern oder erhöhen. In den USA liegt ein entsprechender Grenzwert bei 103 µg. Die massiven Forderungen – teure Nachrüstungen für Dieselfahrzeuge und das Verhängen von Fahrverboten –, die einer Enteignung von Besitzern der betreffenden Fahrzeuge gleichkommen, erscheinen aus dieser Sicht völlig unverhältnismässig. Genauso gut könnte man zum Schutz der Bürger ein totales Rauchverbot für jedermann verhängen (Rauchen ist ein viel grösseres Gesundheitsrisiko für die Menschen) oder die Höchstgeschwindigkeit in Städten generell auf 20 Kilometer pro Stunde senken.
Erst der Blick auf noch extremere Massnahmen verdeutlicht, dass in der Debatte über Grenzwerte und Fahrverbot die Verhältnismässigkeit fehlt und oft kein Preisschild an diskutierte Massnahmen gehängt wird. Zudem sollte man viel stärker über andere Möglichkeiten sprechen, um die Belastung der Menschen in den Städten durch Feinstaub und Stickstoffdioxid zu verringern. Dazu gehört die Einführung einer City-Maut, die Verteuerung von Parkraum, die Umrüstung der Fahrzeugflotten der Städte und Kommunen auf umweltfreundlichere Antriebe, der Ausbau von Park-and-ride-Angeboten, die generelle Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, die Verflüssigung des Stadtverkehrs durch die Optimierung von Ampelsystemen oder der Bau von Umgehungsstrassen. Vor allem grünen Politikern sind aber etwa die letzten Punkte ein Graus, weil man Autos durch miserable Ampelsteuerungen lieber aus der Stadt vertreiben und beim Bau der Umgehungsstrasse ein Stück Wiese schonen will.
Der Diesel ist inzwischen sauber
Die hysterische Diskussion und der Dauerbeschuss des Diesels führte dazu, dass der Anteil der Selbstzünder bei Neuzulassungen von knapp 50 Prozent im Jahr 2015 inzwischen auf etwa 33 Prozent gesunken ist. Damit droht das Aussterben des Dieselmotors, einer deutschen Spitzentechnologie. Die Entwicklung ist absurd, weil das Image der Technologie beschädigt, der moderne Diesel inzwischen aber sauber ist. Laut den unverdächtigen Testern des ADAC erfüllen alle bis jetzt im realen Fahrbetrieb gemessenen Diesel der Abgasnorm «Euro 6d Temp» die Anforderungen bei den Stickoxiden und liegen mit Ausnahme eines japanischen Modells alle deutlich unter dem Grenzwert von 80 µg.
Die Diskussion ist umso absurder, wenn man bedenkt, dass die Grenzwerte für den Ausstoss von Kohlenmonoxid und Stickstoffdioxid in den vergangenen Jahrzehnten bereits zwischen gut 60 Prozent und über 80 Prozent für Benziner und Diesel gesunken sind. Entsprechend fällt die mittlere Stickstoffdioxidbelastung selbst an viel befahrenen Strassen wie der Friedberger Landstrasse in Frankfurt seit 17 Jahren kontinuierlich. Dies ist ein genereller Trend in deutschen Grossstädten. In wenigen Jahren wird das Reissen der Grenzwerte kein Thema mehr sein. Doch dann werden die Schwellen von der EU vermutlich wieder gesenkt.
Das Diesel-Debakel ist nicht nur für die Autokonzerne dramatisch, weil sie dadurch die CO2-Vorgaben der EU nicht werden einhalten können, was erhebliche Strafzahlungen zur Folge haben wird, die letztlich wieder auf die Kunden abgewälzt werden. Diesel verbrauchen etwa 15 Prozent weniger Sprit, wodurch sie entsprechend weniger CO2ausstossen. Es ist genau aus diesem Grund auch schädlich für die Erreichung der Klimaziele. Das gilt umso mehr, als Elektroautos bei den Käufern noch keinen Kredit haben. Deutschland sollte seine Spitzentechnologie deshalb nicht beschädigen oder gar verdammen, sondern Kosten und Nutzen von erörterten Massnahmen in Einklang bringen und den Konzernen helfen, in der Erfolgsspur zu bleiben.
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Das Märchen von der Luftverschmutzung in deutschen Städten:Hier klicken
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Die Leitindustrie mit ihren 830 000 Beschäftigten steht unter immensem Druck. Da ist nicht nur die abflauende Konjunktur, sondern da sind auch die strengen europäischen Vorgaben zum CO2-Ausstoss. Sie sind nur zu erfüllen, wenn viel mehr Elektroautos verkauft werden. Die Zellen für die Elektrobatterien beziehen die deutschen Hersteller heute ausschliesslich von Produzenten aus Asien. Immerhin baut der chinesische Konzern CATL in Erfurt eine Fabrik für Batteriezellen, für die ihm BMW eine Abnahmegarantie gegeben hat. Berlin ist aber der Ansicht, dass man der Industrie nachhelfen müsse. Über das erste konkrete Projekt ist nun aber ein Streit entbrannt. Er illustriert zugleich, wo der grosse Vorteil privaten Unternehmertums liegt: Man muss nicht alle Interessengruppen einbinden und Mehrheiten finden, sondern kann einfach loslegen.
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Worum geht es? Die deutsche Regierung hat es sich in den Kopf gesetzt, dass das Land auf der ganzen Wertschöpfungskette der Elektrobatterie präsent sein muss – ein fragwürdiges Ziel, da Autarkie selten ein guter Ratgeber ist. Die Forschungsministerin Anja Karliczek von der CDU hat jedenfalls sechs Standorte eingeladen, sich um eine Batterieforschungsfabrik zu bewerben. Hier geht es also nicht um eine «Gigafabrik» mit enormen Stückzahlen, für die Wirtschaftsminister Peter Altmaier Subventionen von 1 Mrd. € frei machen will. Vielmehr steht die Erforschung von Produktionsverfahren und Anlagen für Batteriezellen der Zukunft im Vordergrund. Der Industrie solle so ein Innovationsvorsprung bei neuen Material- und Batteriezellenkonzepten ermöglicht werden, heisst es.
Unlängst hat Karliczek bekanntgegeben, wohin ein Grossteil der 500 Mio. € an Fördergeldern gehen soll: Es ist die Stadt Münster mit dem entsprechenden Forschungscluster. Seither hagelt es jedoch Kritik. Das hat damit zu tun, dass Karliczeks Wahlbezirk sich in unmittelbarer Nachbarschaft zu Münster befindet. Die geplante Anlage für das Batterierecycling soll sogar in Ibbenbüren gebaut werden, das zu ihrem Wahlkreis zählt. Dort steht auch ein Steinkohlebergwerk, das im August 2018 als zweitletztes in Deutschland stillgelegt wurde. Karliczek trat bei der Entscheidung zwar in den Ausstand. Trotzdem hat der Entscheid in den Augen der unterlegenen Städte ein «Gschmäckle».
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… das in den wohlhabenden Kreisen der westlichen Industrie-Nationen kreist. Der Rest der Welt hat andere Sorgen, sieht aber durchaus eine Chance, klimamäßig abzukassieren, indem man den westlichen Schuldkomplex anzapft. Sollte es wirtschaftlich bergab gehen, etwa durch einen Eurocrash, löst sich das Ganze dann schnell in heiße Luft auf.
Auf dieser German Angst fußt das Geschäftsmodell der Grünen. Es funktioniert so: Eine „wissenschaftliche“ Studie macht eine potenzielle Gefahr aus. Die Medien machen eine Tatsache daraus. Experten aller Art heizen die Diskussion mit immer neuen grenzwertigen Theorien an. Die Grünen verweisen auf tausende Todesopfer und fordern den sofortigen Schutz der Bevölkerung. Es bleibt der Politik kein anderer Ausweg, sie muss öffentlichkeitswirksame – das heißt möglichst kostspielige – Maßnahmen einleiten, um nicht den Volkszorn zu erregen. Nach einigen Wochen oder Monaten legt sich die Angst, weil nichts passiert. Und die Grünen verbuchen einen weiteren Erfolg, weil sie unser aller Ableben mit ihrem Alarmismus gerade nochmal verhindert haben.
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Heute, 11:00 Uhr: Batterieforschung
Heute, 14:00 Uhr: Helmut Schmidt zu Sarrazin, zur muslimischen Einwanderung
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… auf die Bühne gingen, wurde die deutsche Nationalhymne gespielt. Allerdings nicht jener Teil, der offiziell anerkannt ist, sondern der Teil, der von den Nationalsozialisten missbraucht worden war. Es ertönte: die erste Strophe des Deutschlandlieds.
Es war ein vermeintlicher Fauxpas, der da am vorvergangenen Samstag beim Länderkampf Deutschland gegen Südafrika passierte. Aber einer mit weitreichenden Folgen. Denn der zweifelhafte Umgang des Verbands als Ausrichter der Veranstaltung wirft Fragen auf. Wie konnte es zu dem Missgeschick kommen? Und war es ein Versehen?
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Ungeklärt ist nach wie vor, wie es zu dem Abspielen der ersten Strophe kommen konnte. Auf einem Videomitschnitt von der Veranstaltung ist zu hören, wie der Moderator den Einzug der südafrikanischen Boxer auf die See-Bühne mit den Worten kommentiert: „Okay, der Applaus hielt sich ja in Grenzen, wollen wir mal gucken, wie das mit Niedersachsen ist.“ Dann ruft er die heimischen Boxer in den Ring. Als der DJ dazu kurz die Nationalhymne anspielt, unterbricht ihn der Moderator: „Ne, ne, nicht die Nationalhymne. Haben wir nicht was anderes, Fetziges?“ Daraufhin sucht der DJ offenbar einen anderen Titel, an dieser Stelle stoppt die Video-Aufnahme. Kurz darauf soll die erste Strophe des Deutschlandlieds zu hören gewesen sein.
Präsident kündigt Rücktritt an
„Das ist natürlich ein Skandal“, sagt Thomas Pütz, Präsident des Bundes Deutscher Berufsboxer (BDB) im Gespräch mit WELT. „Ich glaube auch nicht, dass man das einfach so abtun kann, da kann man nicht zur Tagesordnung übergehen.“ Pütz appelliert an die Verantwortung, des Boxsports in Deutschland. „Gerade im Boxsport sind wir sehr international aufgestellt. Wir haben im Jugendbereich viele Sportler mit Migrationshintergrund, da ist es umso wichtiger, dass wir alles dafür tun, um nicht mit rechten Umtrieben in Verbindung gebracht zu werden.“
Wäre es nicht an die große Glocke gehängt worden: Niemand wüsste von diesem Fauxpax, der wahrscheinlich – meine Spekulation – dadurch entstand, weil der DJ ein Goldstück war, der von erster und dritter Strophe keine Kenne hat, und deshalb einfach das Deutschlandlied gespielt hat. Es war ja nun nicht das Horst-Wessel-Lied, die eigentliche Hymne der Nationalsozialisten.
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In Sachsen wird am 1. September 2019 ein neuer Landtag gewählt. Auch wenn man Wahlumfragen mit der gebotenen Skepsis gegenübersteht, so zeichnet sich doch ab, dass vor allem die CDU und die SPD des Freistaates dramatische Verluste erleiden wird, die AfD hingegen auf dem Wege ist zweitstärkste Partei im Landtag zu werden.
Wie alle Parteien hat auch die AfD ihre Landesliste aufgestellt und beim Landeswahlleiter eingereicht. Weil dabei Probleme auftraten, aus welchen Gründen auch immer, hat sie ihre Liste vorsorglich ein zweites Mal eingereicht. Das musste den Landeswahlausschuss misstrauisch machen. Hinzu kam, dass die AfD-Landesliste in zwei verschiedenen Versammlungen der Delegierten aufgestellt wurde. Auf der ersten wurden die Plätze 1 bis 18 vergeben und auf der zweiten der Rest, d.h, die Plätze 19 bis 61.
Diese Zwei-Stufen-Wahl ließ der Landeswahlausschuss nicht gelten. Er akzeptierte nur die erste Stufe mit der Nominierung von 18 Listenbewerbern der AfD. Die zweite Stufe der Nominierung für die Plätze 19- 61 erklärte das Gremium jedoch für ungültig. Der Landtag hat im Regelfall 120 Sitze. Das Land ist in 60 Wahlkreise eingeteilt, in denen mit der Erststimme eine Person unmittelbar in den Landtag gewählt wird. Der Rest der Abgeordneten wird nur indirekt, und zwar über die Landeslisten der Parteien gewählt.
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Nach den Ausführungen von Professor Jochen Rozek, Hochschullehrer für Staatstaatsrecht an der Universität Leipzig, kann sich der sächsische Staatsgerichtshof sehr wohl noch vor der Wahl mit der Entscheidung des Landeswahlausschusses befassen. Die AfD könnte z.B. eine einstweilige Anordnung beantragen. Denn zwei Dinge sind völlig unklar: Warum hat der Landeswahlausschuss nicht die Nominierung auf die erste Stufe für ungültig erklärt und die zweite Stufe akzeptiert? War das eine hochwillkommene Willkürentscheidung zu Lasten der AfD?
Außerdem ist allgemein bekannt, dass keine Partei ihre Bewerber für die Listenwahl in einem Zuge aufstellt. Das würde ja bedeuten, dass über die Landeslisten in einer sog. Sammelwahl entschieden wird. Das wäre schön und wünschenswert, wird aber nirgends praktiziert. Alle Parteien bestimmen die sog. „sicheren“ Plätze ganz oben auf der Landesliste schrittweise in Einzelwahl. Danach kommt eine Blockwahl über die weiteren Plätze, die mit hoher Wahrscheinlichkeit erfolgreich sind. Über den verlorenen Haufen der sog. „Zählkandidaten“ auf den aussichtslosen Plätzen wird dann in Sammelabstimmung entschieden. Das ganze ist zwar ungesetzlich. Die Stufenwahl wird aber so allgemein praktiziert. Und was allen Parteien erlaubt wird, kann der AfD nicht verboten werden. Es gibt keine Gleichbehandlung im Unrecht. Aber wenn man von der AfD die Sammelwahl in einem Zuge verlangt, dann kann man die anderen Parteien nicht davon befreien.
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Meine Meinung:
Die Wahlgesetzgebung soll u. a. verhindern, dass in Parteien womöglich unliebsame Kandidaten daran gehindert bzw. behindert werden, an Listenwahlen teilzunehmen. Mit dem Entscheid des Landeswahlausschusses werden Kandidaten komplett von der Wahl ausgeschlossen. Das riecht sehr nach einem „der AfD schaden“.
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„Frankfurt am Main, Offenbach, Heilbronn, Sindelfingen – in diesen und anderen Städten sind Deutsche ohne Migrationshintergrund nur noch die grösste Gruppe, stellen aber keine absolute Mehrheit mehr dar.“ Maaßen schrieb dazu: „Für mich ist die NZZ so etwas wie ‚Westfernsehen‘.“