21.5.2026 Kontrafunk Nachrichten
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Aktuelle Wahlumfragen & ab 20.12.2024 kumuliert
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Vergrößerung – Quelle/Umfragen aktuell:INSA Bundestag Spezial II & Forsa Bundestag Spezial & INSA Bundestag Spezial I & INSA AgH Berlin Spezial
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Deutschlandfunk – Presseschauen
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Achgut.com Presseschau 21.5.2026
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AfD im Bundestag – Reden und mehr
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Wetterbericht 21.5.2026. – 29.5.2026
Wärme kommt, Wärme geht? Hauptläufe rütteln ganz schön am Frühsommer.
Sonne und Wärme kommen praktisch über Nacht. Pünktlich zum Pfingst-Wochenende herrscht Frühsommer. Wer weiß? Vielleicht geht die Wärme genauso schnell wie sie gekommen ist. Manche Läufe mögen´s nicht heiß …
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Bundestag 20.5.2026 bis 22.5.2026
Tagesordnungen
Bundestag live ab 9:00 Uhr
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20. Mai 2026 (79. Sitzung)
| Uhrzeit | TOP | Thema | Status / Abstimmung | Details |
|---|---|---|---|---|
| 14:00 |
Sitzungseröffnung
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beendet
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| 14:00 | 1 |
beendet
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| 15:40 | 2 |
beendet
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| 16:25 | ZP 1 |
beendet
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| 17:30 | 3 |
beendet
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| 18:05 | 4 |
beendet
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| 18:40 | 5 |
beendet
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| 19:15 | ZP 2 |
beendet
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| 19:50 |
Sitzungsende
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beendet
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Die amtlichen Abstimmungsergebnisse entnehmen Sie bitte dem Amtlichen Protokoll(Interner Link) sowie dem Plenarprotokoll(Interner Link) der jeweiligen Sitzung.
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Ausgewählte AfD-Beiträge
AfD-Fraktion im Bundestag 20.5.2026
Regierungsbefragung mit Lars Klingbeil und Verena Hubertz!
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Deutschland verkommt zum Schwellenland! Karsten Hilse – AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Redebeitrag von Karsten Hilse (AfD) am 20.05.2026 um 16:28 Uhr (79. Sitzung, TOP ZP 1)
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Kommentar von Roland Tichy 21.5.2026
Kernschmelze der deutschen Wirtschaft
Deutschland im freien Fall: fast 500.000 Jobs weg.
Roland Tichy zeigt schonungslos und messerscharf, warum das Land vor dem Kollaps steht. In nur drei Monaten gehen in Deutschland fast eine halbe Million Arbeitsplätze verloren. Besonders betroffen: Industrie, IT, Bau und Mittelstand. Gleichzeitig wächst der öffentliche Dienst massiv weiter. Das ist kein Zufall, das ist politisch gewollter Umbau – weg von der Markt- und hin zur Staatswirtschaft. Friedrich Merz und Lars Klingbeil setzen dafür auch die alte Klimapolitik fort. Der Staat greift massiv in die Wirtschaft ein, zensiert die Medien, gängelt die Bürger. Das einstmals weltweit leistungsstärkste Kernkraftwerk in Grohnde wird abgerissen. Mitten im KI-Boom, der riesige Mengen an Strom braucht, gönnt sich Deutschland einen selbsterzeugten Strommangel durch die Energiewende. Wer dagegen aufgbegehrt, wird juristisch verfolgt. Im Zweifel ignoriert man Wahlergebnisse. Das ist Deutschland im Jahr 2026.
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WELT – Die Stimme am Morgen“ 19.5.2026
INES SCHWERDTNER: „Alice Weidel lebt nicht mal in Deutschland, die zahlt hier keine Steuern!“
Die AfD klettert in Umfragen auf Rekordhoch, Union und SPD verlieren. In „WELT – Die Stimme am Morgen“ fordert Ines Schwerdtner, Parteivorsitzende der Linken, eine konsequente Sozialpolitik als Antwort auf den Aufstieg der AfD und kritisiert die Untätigkeit der Bundesregierung.
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NIUSLive 21.05.26
🚨Der Bundeskanzler macht die Bevölkerung für den Reform-Stau verantwortlich
Darüber spricht Deutschland heute:
- ▶️ Wahlk(r)ampf: CDU geht mit einer Lüge auf die AfD los.
- ▶️ Kanzler Merz macht die Bevölkerung für den Reform-Stau verantwortlich
- ▶️ Finanzminister Klingbeil: „Ich brauche keine Zahlen, um zu wissen, dass es richtig ist, auf erneuerbare Energien zu setzen“
- ▶️ Wie NGOs auf der re:publica gegen unliebsame Meinungen mobilisieren
NIUS-Moderator Norbert Dobeleit begrüßt am 21. Mai 2026 seine Gäste im NIUS Live Studio: Pauline Voss, stellvertretende Chefredakteurin NIUS Ralf Schuler, Politik-Chef NIUS Manuel Ostermann, Bundesvorsitzender der DPolG Bundespolizeigewerkschaft
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Energiewende – Wie gehts weiter?
Kontrafunk aktuell 21.5.2026
Weiterer Schlag für die Energiewende: Laut Medienberichten erwägen die Konzerne Total Energies und BP, aus Offshore-Windkraft-Projekten in Nord- und Ostsee auszusteigen. Über mögliche Gründe spricht der Unternehmer und Energieexperte Dr. Björn Peters.
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NDR 20.5.2026 – Windkraft-Beben: Warum TotalEnergies Megaprojekte in Nord- und Ostsee stoppt
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Constantin Schreiber 20.5.2026
BILDUNG: „Schule ist keine Reparaturanstalt!“
Im Gespräch mit Constantin geht „Deutschlands oberste Lehrerin“, Susanne Lin-Klitzing, die Vorsitzende des Deutschen Philologenverbands, auf die von der AfD geforderte Abschaffung der Schulpflicht ein. Außerdem kritisiert sie, dass immer mehr Erziehungsaufgaben, die eigentlich in der Verantwortung der Eltern liegen, auf die Schule abgewälzt würden. Und es geht um Schulnoten. Eine Eins würde heute tatsächlich viel schneller vergeben, als früher. „Gute Noten sind politisch gewollt,“ so Lin-Klitzing, seien aber eigentlich gar nicht im Sinne der Schüler.
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Talk 20.5.2026
Kriegt die Krisen-Koalition noch die Kurve? CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann im BILD-Talk
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann spricht im BILD-Talk über die Krise der Bundesregierung, den Absturz der Umfragewerte und den Kampf gegen die AfD. Er verteidigt Friedrich Merz, fordert niedrigere Arbeitskosten und kündigt weitere Reformen bei Bürgergeld, Migration und Bürokratie an. Außerdem erklärt Linnemann, warum die Wirtschaft wieder wachsen muss und weshalb die CDU trotz Streit in der Koalition an ihrem Kurs festhält.
- Wie will die Union verlorenes Vertrauen zurückgewinnen?
- Und reicht das noch, um die Regierung zu stabilisieren?
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Apollo News 20.5.2026
„Davon erholt sich die CDU nie wieder“ – Werner J. Patzelt im Interview
Die AfD nähert sich bundesweit der 30-Prozent-Marke und die CDU wirkt ratlos. Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt analysiert die aktuelle Lage der Union. Die Partei habe den Aufstieg der AfD nicht gestoppt, sondern beschleunigt – und stehe nun vor der Frage, ob sie ihre historische Rolle endgültig verliert.
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NIUS Live, 20.05.26
Erst Corona, dann Klima: Angst als politische Waffe
Das Klimaurteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2021 gilt als einer der folgenreichsten Beschlüsse in der deutschen Rechtsgeschichte: Klimaschutz erhielt Verfassungsrang, die Bundesregierung wurde zu schärferen Maßnahmen verpflichtet. Die Folgen sind bis heute spürbar: Heizungsgesetz, Verbrennerverbot, CO₂-Preis. Doch nun gerät das Fundament dieses Urteils ins Wanken. 44 renommierte Klimaexperten haben das sogenannte RCP8.5-Szenario als schlicht „unplausibel“ verworfen. Das Extrem-Szenario sagte eine Erwärmung von bis zu 5,5 Grad vorher und diente als Blaupause für die Katastrophenwarnungen. Die Prognose basierte auf der Voraussetzung, dass die Menschheit ab 2010 die Kohleverstromung versechsfacht, zwölf Milliarden Menschen westlichen Wohlstand erreichen und sämtliche Fortschritte bei Energieeffizienz rückgängig gemacht werden. Und als wäre das nicht genug: Selbst die bekannten globalen Öl- und Gasvorräte hätten für dieses Szenario gar nicht ausgereicht. Genau dieses Szenario aber scheint das Bundesverfassungsgericht beeinflusst zu haben, auch wenn es im Urteilstext selbst nicht namentlich auftaucht. Formulierungen wie „katastrophale Zustände“, „existenzbedrohende Zustände“ oder Szenarien „apokalyptischen Ausmaßes“ sprechen eine deutliche Sprache. Der Staatsrechtler Professor Volker Böhme-Neßler bringt es auf den Punkt: Je schlimmer das zugrunde gelegte Szenario, desto tiefer darf der Staat in Grundrechte eingreifen. Wenn das Szenario aber falsch war – war dann auch das Urteil falsch?
Bei NIUS Live sprachen die NIUS-Reporter Alexander Kissler und Julius Böhm und Verfassungsrechtler Professor Volker Böhme-Neßler mit Moderator Alex Purrucker über das Thema.
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Kontrafunk aktuell 21.5.2026
Rommy Arndt im Gespräch mit Björn Peters, Andreas Kinneging und Michael Hauke – Kontrafunk-Kommentar: Markus Vahlefeld
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Björn Peters: Verlassen Ölkonzerne Offshore-Windkraft-Projekte?
Weiterer Schlag für die Energiewende. Laut Medienberichten erwägen die Konzerne TotalEnergies und BP, aus Offshore-Windkraft-Projekten in Nord- und Ostsee auszusteigen. Über mögliche Gründe spricht der Unternehmer und Energieexperte Dr. Björn Peters.
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Michael Hauke: Besuch bei Dr. Bianca Witzschel in der JVA
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Andreas Kinneging: Anti-Asyl-Proteste in den Niederlanden
In mehreren Orten der Niederlande gibt es teils gewalttätige Proteste gegen neue Asylbewerberheime und Zusammenstöße mit der Polizei. Über die aktuelle Stimmung in den Niederlanden informiert der Rechtsphilosoph Prof. Andreas Kinneging.
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Markus Vahlefeld: Europäischer Verdienstorden für Merkel
Markus Vahlefeld widmet sich in seinem Kommentar der Verleihung des Europäischen Verdienstordens an Angela Merkel.
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WELT-TV 20.5.2026 Meinungsfreiheit
BILDUNGS-KOLLAPS IN DEUTSCHLAND: „90 Prozent können nicht richtig lesen!“
Deutschland rutscht beim Kindeswohl international ab. Angelika Hellemann stößt mit ihrer These eine alarmierende Debatte über die Bildungskrise in Deutschland an. Eine aktuelle UNICEF-Studie zeigt dramatische Defizite bei Lesen, Rechnen und sozialem Aufstieg. Besonders Kinder aus armen Familien und Schüler mit Sprachproblemen verlieren den Anschluss. In der Diskussion geht es um Migration, Bildungspolitik, Smartphones, Sprachtests und die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Deutschland. Politiker und Experten warnen vor einem historischen Bildungsversagen. Warum die Krise seit Jahren bekannt ist und trotzdem kaum Konsequenzen folgen, analysiert diese Runde mit drastischen Beispielen und klaren Forderungen.
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Die komplette „Meinungsfreiheit“ mit Nena Brockhaus: „STAATSSTREICH“: Machtspiel gegen die AfD! Patzelt nimmt fragwürdige Methoden ins Visier!
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TE Wecker am 21.5.2026
Özdemir erklärt Klimaschutz in Baden-Württemberg zur Wirtschaftspolitik
+++ Nordstream – Bundestag soll endlich aufklären: Wer sprengte Deutschlands Energieadern? +++ Grüne zurück zum Heizhammer: Grüne und Linke gegen Öl und Gas +++ Baden-Württemberg: Klimaziel 2040 trotz Haushaltsloch – Özdemir erklärt Klimaschutz zur Wirtschaftspolitik +++ Chemieriese BASF baut weiter um – und Deutschland verliert Industrie +++ Ifo-Warnsignal: Standort Deutschland verliert Anschluss und jedes vierte Industrieunternehmen verliert Boden +++ Britische Erbschaftsteuer: „Pay as you die“: Wenn der Staat ans Familienhaus geht +++ Freihandel mit Haken: EU droht Brasilien mit Fleisch-Stopp +++ EU-Steuern: Brüssel stellt die Machtfrage +++ TE Energiewendewetter +++
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WELTWOCHE 21.5.2026
Friede sei mit euch! Zum Glück gibt’s diesen Papst.
- Taurus durch die Hintertür: Deutsche Drohnen für Selenskyj?
- Kriegspartei Berlin: Merz’ gefährliche Aussenpolitik.
- Polemik statt Politik: CDU-Papier gegen die AfD
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tagesschau vom 20.5.2026
Günstiger, einfacher und digitaler: Das soll sich beim Führerschein ändern
Weniger Sonderfahrten, keine Präsenzpflicht im Theorieunterricht: Die Bundesregierung will den Führerschein digitaler, einfacher und günstiger machen. Das Kabinett hat eine Reform auf den Weg gebracht – was soll sich ändern?
Weitere Informationen auf: https://www.tagesschau.de
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21.5.2026
Die ersten Beschlüsse
Exklusiv! So wird die neue Rente

Kommentar vom BILD-Politikchef
Die Rente mit 70 wird kommen, richtig so!
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AfD aus NRW 20.5.2026
Wer soll noch auf diese SPD-Phrasen reinfallen? – Dr. Martin Vincentz (AfD)
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WELT-TV 20.5.2026
MEINUNGSFREIHEIT: CHRISTENFEINDLICHKEIT IN DEUTSCHLAND: CDU-Politiker warnt „Wir dürfen das nicht länger hinnehmen!“
TABU-THEMA CHRISTENHASS: CDU-Politiker kritisiert: „Das wird einfach hingenommen“ | Meinungsfreiheit
Schüsse auf eine Kirche in Hanau, Angriffe auf Christen und zunehmender Vandalismus gegen Gotteshäuser: Johannes Volkmann spricht über Christenfeindlichkeit in Deutschland. Diskutiert wird über islamistische Gewalt, politische Versäumnisse und die Frage, warum Übergriffe gegen Christen oft kaum öffentliche Aufmerksamkeit bekommen. Die Debatte zeigt, wie sich religiöse Spannungen verändern und welche Folgen das für Schulen, Kirchen und die Gesellschaft hat. Ein kontroverses Gespräch über Religionsfreiheit, Sicherheit und gesellschaftliche Intoleranz. Wird Christenfeindlichkeit in Deutschland zu lange unterschätzt?
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Die komplette „Meinungsfreiheit“ mit Nena Brockhaus: „STAATSSTREICH“: Machtspiel gegen die AfD! Patzelt nimmt fragwürdige Methoden ins Visier!
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MEDIAGNOSE-Tagebücher komplett
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Die legal arbeitenden Bürger, die Rentner werden von vorne bis hinten be … trogen! MEDIAGNOSE-Meinung.
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FOCUSonline 20.5.2026
In Machtdreieck von Trump, Putin und Xi ist Europa außen vor
Europa hat die Chance verpasst, im Machtdreieck zwischen USA, China und Russland eine eigenständige Rolle zu spielen – das sagt Geopolitik-Professor Klemens Fischer. USA, China und Russland teilen die geopolitische Bühne unter sich auf – drei Imperien, die ihre Machtansprüche auf ganz unterschiedliche Weise durchsetzen. Europa schaut dabei mehr oder weniger zu. Klemens Fischer erklärt gegenüber FOCUS online, warum der Kontinent den Anschluss verloren hat – und was Europäer jetzt noch tun können. Europa hätte nach Einschätzung von Fischer durchaus Optionen gehabt, in das Dreieck der Großmächte vorzustoßen, „um zumindest eine Art Teilhabe an dieser Machtentwicklung zu haben“. Doch diese Chance sei vertan. Als zentrales Hindernis nennt er die Uneinigkeit der Europäer – einen Stolperstein, der eigenständiges Handeln immer wieder blockiere. Als realistischen Ausweg schlägt Klemens Fischer eine sogenannte Äquidistanz vor. Europa solle versuchen, zu allen drei Großmächten handlungsfähige Beziehungen zu unterhalten – vor allem zu China und den USA – ohne sich auf Gedeih und Verderb an eine von ihnen zu binden. Ziel sei eine Teilunabhängigkeit, die dem Kontinent wieder mehr Gestaltungsspielraum verschaffe. Den Versuch, als vierte Großmacht in die erste Reihe vorzustoßen, hält Fischer hingegen für unrealistisch. Weder militärisch noch wirtschaftlich sei Europa dafür groß genug – und es fehle eben auch an der politischen Einheitlichkeit der Europäer. Erschwerend kommt aber laut Fischer hinzu, dass das Machtgefüge aus China, Russland und den USA grundsätzlich imperialistisch geprägt sei. „Genau das macht dieses Machtgefüge mehr oder weniger abgeschlossen von anderen Staaten oder Staatenbündnissen“, sagt er. Die EU könne und wolle so nicht auftreten. Besonders die wirtschaftliche Abhängigkeit von China bereitet Fischer Sorgen. Er verweist auf die deutsche Autoindustrie und die Abhängigkeit bei Seltenen Erden als Beispiele dafür, wie tief die Verflechtung bereits reicht. Gleichzeitig könne Europa China nicht einfach vor den Kopf stoßen, sondern müsse es wirtschaftlich einbinden, so Fischer. Auch der Umgang mit den USA stellt nach seiner Einschätzung eine schwierige Abwägung dar. Trotz der Kritik an Trump warnt Fischer davor, ein langfristiges Bündnis mit Washington wegen einer einzelnen Präsidentschaft zu gefährden: „Es wird eine Zeit nach Trump geben.“
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Kissler Kompakt 21.5.2026
Kanzler ohne Kompetenz: Warum die Deutschen sich von Merz abwenden
Die Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz wächst: Schwache Zustimmungswerte, wirtschaftliche Probleme und politische Kontroversen prägen die Debatte um die Bundesregierung. In Kissler Kompakt (KK 291) analysiert Alexander Kissler die aktuelle Lage der Regierung und die Herausforderungen für Deutschland – von Wirtschaftspolitik über gesellschaftliche Spannungen bis hin zur öffentlichen Wahrnehmung des Kanzlers.
Im Fokus stehen zentrale Fragen zur politischen Führung und zur Zukunft der schwarz-roten Koalition.
- 👉 Wie steht es um das Vertrauen in den Kanzler?
- 👉 Welche wirtschaftlichen Probleme belasten Deutschland aktuell?
- 👉 Und welche Konsequenzen drohen politisch?
Kissler Kompakt – der erste Kommentar des Tages.
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Phoenix 20.5.2026
Alexander Dobrindt und Boris Pistorius zum Pakt für den Bevölkerungsschutz
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geben am Mittwoch, dem 20. Mai 2026 ein Pressestatement zum Pakt für des Bevölkerungsschutzes. Im Mittelpunkt des Termins stehen die Investitionen des Bundes zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes in Deutschland und die Übergabe von 13 Fahrzeugen für den Zivilschutz an ehrenamtliche Einsatzkräfte.
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Achgut 20.5.2026
Deutsche Ärztetage zwischen Klima- und Sexismuswahn
Gut, auf dem Ärztetag wird auch über medizinische und organisatorische Belange dieses Berufsstandes gesprochen. Allerdings scheint es so zu sein, dass diejenigen, die in diese Ämter und Mandate der verfassten Ärzteschaft gelangen, zu einem nicht unbedeutenden Teil ideologisch erheblich verpeilt sind.
- Wolfgang Meins: Deutsche Ärztetage zwischen Klima- und Sexismuswahn https://www.achgut.com/artikel/deutsc…
- Gesprochen von: Kerstin Kramer Bild: Montage Achgut.com
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ntv 20.5.2026
Radikal, „hat aber geschmeidige Spitzenkandidaten“, sagt Hillje über die Rechtspartei | ntv
Umfragewerte zeichnen ein düsteres Bild für die Regierungsparteien, während die AfD „vom perfekten Krisensturm“ getragen wird., schildert Politikexperte Johannes Hillje. Die Partei habe in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern ein „radikales Programm“ mit „geschmeidigen Spitzenkandidaten“.
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Ronzheimer 20.5.2026 mit Peter Neumann
Was Trump & der Mossad wirklich im Iran wollten.
Brisanten Geheimdienst-Pläne und was wirklich hinter dem neuen Ultimatum steckt. Eine spektakuläre Enthüllung der „New York Times“ sorgt international für Diskussionen: Offenbar wollten die USA und Israel den früheren iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad als Übergangsfigur nach einem möglichen Sturz des Regimes installieren. Ausgerechnet Ahmadinedschad – einst Hardliner, Holocaust-Leugner und Erzfeind des Westens. Paul Ronzheimer spricht mit dem Terror- und Sicherheitsexperten Peter Neumann vom King’s College London über die brisanten Recherchen, mögliche Geheimdienstkontakte und die Frage, warum Trump offenbar nie auf einen demokratischen Wandel im Iran setzte. Außerdem geht es um die aktuelle Lage im Nahen Osten, die Gefahr neuer Angriffe der USA und Israels – und darum, warum Europa in diesem Konflikt praktisch keinen Einfluss mehr hat.
- Droht jetzt die nächste Eskalation?
- Und was sagt dieser geheime Plan wirklich über Trumps Strategie im Nahen Osten aus?
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Politik mit Anne Will 21.5.2026 mit Ulf Buermeyer
Was, wenn die AfD regierte?
Nicht nur bundesweit ist die AfD laut Umfragen mittlerweile die stärkste Partei. Auch in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern liegt sie mit weitem Abstand vorne. In beiden Bundesländern wird im September gewählt. Und vor allem in Sachsen-Anhalt könnte die AfD die absolute Mehrheit erreichen und damit alleine regieren. In dieser Folge spricht Anne Will mit dem Juristen und Podcaster, Ulf Buermeyer, darüber, was das für Folgen hätte. Ulrich Siegmund, AfD-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt, hat bereits angekündigt, im Falle eines Wahlsiegs 150 bis 200 Beamte austauschen zu wollen. Doch geht das so einfach? Und was hätte das für Folgen? Außerdem will die AfD in Sachsen-Anhalt das Land radikal umgestalten. Kein Geld mehr für „antideutsche Kunst und Kultur“, Schluss mit der “Verewigung eines Schuldkomplexes”, die Rundfunkstaatsverträge “werden als erste Amtshandlung gekündigt” – so steht es im Wahlprogramm, das die Partei “Regierungsprogramm” nennt.
- Was würde eine potentielle AfD-Regierung für Sachsen-Anhalt und was für ganz Deutschland und die Bundesregierung bedeuten?
- Welche Teile ihres Programms könnte die AfD überhaupt umsetzen und welche nicht?
Redaktionsschluss für diese Folge war am 20.05.2026 um 16 Uhr.
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Islamisierung Deutschlands
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Energiewende – Klimawandel – Strom – Gas – Öl
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Wärmepumpe bei YouTube
- Chronologische Auflistung – Tagebuch aktuell
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- Zur letzten Großseite vom 25.12.2025
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… und seine Folgen
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Wirtschaft
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