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… „die erforderliche digitale Transformation des Verlagswesens“ zu unterstützen, erklärt das Wirtschaftsministerium in seinem vierseitigen Papier. Ziel sei aber nicht „die Abkehr von Printmedien“, sondern „den Verlagen ein zweites, zukunftsträchtiges Standbein zu verschaffen“. Außerdem betont das Schreiben: „Die geplante Innovationsförderung muss sicherstellen, dass die Unabhängigkeit der Redaktionen gänzlich unberührt bleibt.“ Auf diesen Punkt hatten in der Diskussion um eine Presseförderung die Beteiligten immer wieder hingewiesen. …
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Der Dlf am 29.10.2020:
Der Staat greift wie eine Krake in alle Bereiche des öffentlichen und – Corona sei Dank! – nicht-öffentlichen Lebens ein. Der Mainstream erhält seine „Belohnung“ für regierungskonforme Meinung. Das sich jeder noch einen Alibi-Journalisten (z. B. Broder, Wetzel, Don Alphonso) halten darf, macht die Sache auch nicht besser.
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… Konkret geht es um eine Förderung von Abonnementzeitungen und -zeitschriften und von Anzeigenblättern „mit einem redaktionellen Anteil von mindestens 30 Prozent“. Damit alle Verlage „diskriminierungsfrei“ gefördert werden, soll ein „objektiver Förderschlüssel“ Grundlage dafür sein, wie die 220 Millionen Euro bis 2022 verteilt werden, heißt es weiter. 180 Millionen sollen bereits im kommenden Jahr gezahlt werden, beispielsweise für Investitionen in den Aufbau von Online-Shops, Rubrikenportalen und Apps sowie den Aufbau eigener oder verlagsübergreifender Plattformen zum Vertrieb der Inhalte.
Foto mit angedeutetem Führergruß: Grün-kursives Zitat & kompletten Kommentar lesen: Hier klicken
… neuer AfD-Fraktionsvorsitzender Hans-Christoph Berndt das Land verändern, kommentiert Christoph Richter. Und zwar in Richtung eines autoritären, antiliberalen Staats. Mit Berndts Wahl habe sich die AfD in Brandenburg weiter radikalisiert.
Rechts, rechter, rechtsextrem – so in etwa kann man die Programmatik der Brandenburger AfD beschreiben. Die Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden Hans-Christoph Berndt ist dafür ein Beleg.
… Der 64-Jährige ist ein hagerer Mann mit grauem Haar, Dreitagebart und rahmenloser Brille. Und ein Lautsprecher, ein rechter Netzwerker, der sich gern mit Neonazis, Anhängern der Rechtsrock-und Kampfsportszene umgibt. Mehr noch, der Chef des rechtsextremen Vereins „Zukunft Heimat“ ist ein Mann der Straße, der lautstark, hemmungslos und schnell mit asylkritischen bzw. flüchtlingsfeindlichen Äußerungen bei der Hand ist.
Er sucht die Nähe zu den Neuen Rechten wie dem Verein „Ein Prozent“, zu dem „Institut für Staatspolitik“ des Klein-Verlegers Götz Kubitschek und dem „Compact“-Magazin von Jürgen Elsässer. Institutionen, die alle Beobachtungsobjekte des Verfassungsschutzes sind. Damit begibt sich die Brandenburger AfD zusammen mit Hans-Christoph Berndt auf den Pfad, hin zu einem Sammelbecken der extremen Rechten, eine Art NPD-2.0.
Die Regierung verliert allmählich den Rückhalt der Bevölkerung. Das liegt im Wesentlichen an folgenden fünf Irrtümern, die auch dann Irrtümer bleiben, wenn sie zur Regierungspolitik erhoben wurden:
1. Die Kanzlerin mit ihrer permanenten Alarmstimmung verpasst die Gelegenheit, die Krise als Chance für Reformen zu begreifen. Die große Steuerreform unterbleibt. Die Digitalisierungsoffensive wird wieder vertagt. Die Start-up-Szene, die neue Jobs zehntausendfach schaffen könnte, wird sonntags gefeiert und werktags vergessen. So steigt die schlechte Stimmung – und die Staatsquote.
2. Die Regierung erschwert die Pandemiebekämpfung, weil sie mit der Mischung aus Großalarm und kleinkarierten Regeln die Eigenverantwortung der Bürger schwächt. Der Staat im Krisenmodus wird von Millionen Menschen mittlerweile nicht mehr als smart und besonnen, sondern als föderal gespalten und in seiner Detailfreude als übergriffig erlebt.
3. Die Regierung geht, ermuntert vom Sachverständigenrat, noch immer von einer schnellen Erholung der Volkswirtschaft aus. Doch die globale Verschärfung der Pandemie, das Fehlen eines Impfstoffes und die Zweitrunden-Effekte der Rezession (kranke Firmen stecken andere Firmen an) machen eine schnelle Rückkehr unmöglich. Die Rettungsmilliarden narkotisieren, aber heilen nicht.
4. Die Regierung hängt dem Irrglauben an, dass die Struktur unserer Volkswirtschaft nach Corona genauso aussehen wird wie vor Corona. Sie ignoriert den weltweiten Digitalisierungsschub. Ihre strukturerhaltenden Subventionen für TUI, Lufthansa, ThyssenKrupp und viele andere erschweren sogar den Transformationsprozess, statt ihn zu befördern. Deutschland wird strukturell geschwächt aus dieser Pandemie hervorgehen.
5. Die Regierung hat ausgerechnet den deutschen Mittelstand und die Solo-Selbstständigen vergessen. Die großen Summen der Corona-Hilfsprogramme und das bürokratische Verfahren zu ihrer Auszahlung sind für Großkonzerne mit raffinierter Rechtsabteilung konzipiert. Der Mittelstand, und hier insbesondere die mittelständischen Dienstleistungen und der Kulturbetrieb, werden eine verlängerte Pandemie so nicht überleben können. Angela Merkel züchtet in der Mitte der Gesellschaft ihre Gegner.
Fazit: Die Kanzlerin müsste gerade jetzt die Nähe zum Volk suchen, um die Erosionsprozesse ihrer Macht zu stoppen. Doch sie setzt auf eine Politik der Strenge. Sie ist die Dressurreiterin mit der Gerte in der Hand. Sie ist die Mutter, die schreit. Sie ist die Katze, die faucht. Sie ist der Offizier, der die Rekruten in den Senkel stellt. Sie ist derzeit diejenige, die den Ton nicht trifft. Und wenn das Volk noch immer nicht verstehen will, drückt sie bei ihrem Podcast die Wiederholungstaste. Wer nicht hören will, hört zweimal.
So allmählich muss man sich um die Gesundheit von Frau Merkel ernsthafte Gedanken machen. Jetzt fabuliert sie, dass man auf die große Kanzlerin nicht gehört hat. Sie wollte aber nicht rechthaberisch klingen. Die arme Frau macht sich Gedanken über die Krankenhauskapazitäten.
JETZT WILL SIE EINEN LIGHT-LOCKDOWN!!!
Ich empfehle jedem, in den wöchentlichen Influenzabericht des RKI nach zu sehen. Da werden minimale Zahlen von SARS-CV-2 (Übersicht als Exceltabelle zum Herunterladen: Hier klicken) in den Sentinelproben nachgewiesen. Ebenso ist das Influenzageschehen nur leicht aktiv und sogar zu diesem Zeitpunkt unterdurchschnittlich. Was will uns denn Politik, in Gestalt von Frau Merkel, wieder für Märchen über SARS-CV-2 erzählen. Wir kennen noch die Märchen, die sie und ihr Herr Drosten uns zur Schweinegrippe vorgetragen haben. Im Frühjahr haben die beiden wieder nur Märchengeschichten über unzählige Mengen an Infizierten und hundertausende von Toten prophezeit. Jetzt macht sie die Bevölkerung fast täglich verrückt mit ihren Ahnungen und Schwarzsehereien. Sie ist die Antreiberin und zuständig für Angst und Panik in der Bevölkerung.
WIEDER und WIEDER MÜSSEN WIR UNS VON IHR IHREN POPULISTISCHEN QUATSCH OHNE WISSENSCHAFTLICHER GRUNDLAGE ANHÖREN!!!
Einzig der nicht validierte PCR-Test, der nicht zur Diagnose eingesetzt werden darf, dient ihr als Grundlage für ihr „HORRORSZENARIO“! Dieser Missbrauch der PCR-Testungen ist reine „AMTSANMAßUNG“! Es wird höchste Zeit, dass Dr. Füllmich und Kollegen dieses unerhörte Schauspiel beenden und den Rechtsweg vorantreiben. Dann werden diese „Untaten“ schonungslos aufgeklärt und die Personen in Haftung genommen, die hier verantwortlich zeichnen. Wer dann allerdings die Zeche bezahlt, ist klar:
Der Steuerzahler wird der Dumme sein!
FAZIT
Wir sollten jedem misstrauen, der uns ´Schutz` anbietet. Wir müssen immer die Frage stellen, wem nützt das, wer profitiert davon! Der bisherige Schutz in der Coronakrise führt weiter in die Verarmung der Bevölkerung.
Existenzen wurden vernichtet, der Mittelstand wird ausgerottet und die Bevölkerung wurde traumatisiert.
Leider ist der Ton schlecht, weil er ab und zu schwankt. Hören Sie dennoch, was Herr Wüppesahl auf der Querdenker-Demo am 11.10.2020 in Heilbronn in knapp 35 Minuten sagt:
Wir können getrost davon ausgehen, dass Corona auf unsere Sterblichkeit keinen Einfluss hat. Es gab in 2020 keine Übersterblichkeit und es gab in Deutschland nie eine Notsituation in den Kliniken.
Alle wesentlichen Merkmale für eine Pandemie waren nie gegeben. Es existiert keine „Epidemische Notlage nationaler Tragweite“! Denken wir doch noch an die im Frühjahr prognostizierten Infektionszahlen und die Hunderttausende von Corona-Toten, die uns von RKI und Politik verkauft wurden. Jetzt wird uns wieder was „vom Pferd“ erzählt. Die Sanktionen nehmen in einem Umfang zu, die nur einen Schluß zulassen:
WIR WERDEN ERNEUT GRANDIOS VERARSCHT!!!
Jetzt rücken RKI und Politik damit heraus, dass wir auch nach einer Impfung weiter mit Mundschutz, eingeschränkter Bewegungsfreiheit und anderen üblen Maßnahmen leben müssen. Weil dieses m. E. unnütze Pack von Politikern es so will. Sie wollen die DIKTATUR und nichts Anderes!
Das unnütze Zählen von positiv Getesteten dient ausschließlich der Angst-und Panikmache. Zur Unterstützung der Durchführung werden nun die „Privaten Sicherheitsdienste“ mit Hoheitsrechten ausgestattet, um was zu tun?
KONTROLLE, KONTROLLE,KONTROLLE !!!
Wie in alten Zeiten haben wir jetzt die (SA-) Horden, die angeblich zu unserem Schutz aufgeboten werden, jedoch nichts anderes sind als die Truppen, die dann mit „Schlagwerkzeug“ für die Ordnung sorgen, die wir noch bestens aus dem Dritten Reich kennen.
Wenn das nicht ausreichen sollte, gibt es noch die Bundeswehr, die in Bereitschaft steht, um uns zu „OrdentlichenBürgern“ zu erziehen. Zusätzlich wird noch wie in Essen ein Denunziationsportal („Der elektronische Blockwart„) geschaffen, um Corona-Verstöße zu melden oder am besten direkt zu ahnden!
Wenn schon orakelt wird, dass auch nach der Impfung alle diese wunderbaren Maßnahmen aufrecht erhalten werden, können wir ganz schlüssig davon ausgehen, dass die „Epidemische Notlage nationaler Tragweite“ niemals enden wird. Das „Ermächtigungsgesetz“ greift wie gewünscht! Diese Macht kann und will zum Teil selbst von unseren Volksvertretern im Bundestag nicht beschnitten werden. Die Regierungsmehrheit zieht!
Die Politik hat kein Mitleid mit Kindern, Alten und anderen Hilfsbedürftigen. Unsere Jugendlichen werden von der Politik als Täter hingestellt, um so den Zorn der „Großen Öffentlichkeit“ herauf zu beschwören. Diese widerlichen Rituale sind in allen Diktaturen und ähnlich gelagerten politischen Staatsgebilden zuhause.
DIE BEVÖLKERUNG WIRD GEDEMÜTIGT, GEMAßREGELT und UNTERDRÜCKT!!!
Verschärfte Maskenpflicht, die wissenschaftlich nachgewiesen keinen Schutz vor Viren bietet, soll das „Maulhalten“ verstärken und die Bevölkerung mundtot machen. Dieser angebliche Schutz den die Regierenden uns bieten, hat nur einen einzigen Hintergrund:
UMGESTALTUNG DES SOZIALSTAATS ZUM ABSOLUTEN LINKEN NEOFASCHIMUS!!!
FAZIT
Dieses erbärmliche Unterfangen kann nur gestoppt werden, wenn sich mehr außerparlamentarische Opposition breit macht. Die Hörigkeit der Bevölkerung ist zur Zeit das „Faustpfand“ der Politik. Sie können sich derzeit auf ihre Angst- und Panikmachepolitik verlassen. Diese greift wie gewünscht. Das Unterfangen funktioniert in allen politischen Landschaften.
Wenn sie dann in der Diktatur aufwachen, ist es zu spät.
Manfred Thöne
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Ergänzung durch Leser Markus Bunse:
Corona-Kritiker Prof. Homburg auf Twitter:Hier klicken
Man sollte wissen, wer Merkels neuer Corona-Berater ist:Hier klicken
Dann kann man verstehen, wie Merkel zu dieser Aussage kommt:„Diesen exponentiellen Anstieg müssen wir stoppen: je schneller, desto besser.“: Hier klicken
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… hat die Exekutive die Macht an sich gerissen. Die Fraktionen im Bundestag mucken. Auch die AfD-Fraktion ist für Kontrolle und Befristung. Genau so, wie es wahrscheinlich auch der „Führer“gewollt hätte:
[…] Die AfD verlangte im März (erfolglos), die nationale Pandemie-Lage zunächst befristet für lediglich einen Monat festzustellen. Am 6. Mai dann beantragte die AfD, die Ausrufung jener Notlage wieder aufzuheben und damit die großen Befugnisse der Regierung zu beenden.
Die AfD, so der rechtspolitische Fraktionssprecher Stephan Brandner, habe „von Beginn an gefordert, die Maßnahmen zur Einschränkung einer etwaigen Pandemie strikt zu befristen, immer wieder zu evaluieren und etwaige Verlängerungen durch den Bundestag beschließen zu lassen“.
Auch die rechtliche Voraussetzung der Verordnungen, die Ausrufung der Pandemie-Lage, sei „jeweils streng zeitlich zu befristen“, damit sie „kein Blankoscheck für wirres, unkontrollierbares und nahezu unbeschränktes Exekutivhandeln vorbei am und ohne Parlament“ sein könne, wie Brandner WELT sagte. „Aus diesem Grund werden wir auch eine Normenkontrollklage gegen die verfassungswidrigen Neuregelungen des Infektionsschutzgesetzes im nächsten Plenum zur Debatte stellen und bei ausreichender Unterstützung durch Abgeordnete dann zeitnah einreichen.“ […]
Im Hotspot Städteregion Aachen waren am 16.10.2020 von 550.000 Einwohnern 509 aktive Fälle bekannt. Davon ist ein großer Teil kaum oder gar nicht krank. Die 509 aktiven Fälle sind 0,09% der 550.000 Einwohner. Seit März bis heute sind in der Städteregion 109 Menschen an oder mit Corona gestorben. Die allermeisten Menschen waren bereits alt, wie meine Auflistung in der Mikroanalyse zeigt. Gesamt liegt die Anzahl der Toten seit März bei 3.798 Menschen. Die interessieren kaum jemanden. Das Gleiche gilt für die Belegung der Intensivbetten, diesmal deutschlandweit. 21.541 von gut 30.000 Betten sind belegt. Davon 655 wegen Corona. Was ist denn mit den weit über 20.000 anderen Patienten? Interessieren die nicht? Die Frage ist vor allem auch dahingehend wichtig, weil bisher bereit fast 700.000!! Menschen insgesamt in Deutschland gestorben sind. Das sind die knapp 10.0000 = 1,4 % Corona-Toten bedauerlich, doch kaum relevant.
Die Regierenden lassen sich ja angeblich nur von evidenzbasierten, wissenschaftlichen Erkenntnissen leiten und entscheiden dann über das „Ach und Weh“ eines ganzen Volkes. Wie wir ja den Nachrichten entnehmen durften, liegen die täglich Neuinfizierten bei ca. 6000 pro Tag!
Oh Gott, dass ist ja die Katastrophe schlechthin. Nun werden wir wieder in einer Weise traktiert, die diesen harten Fakten Rechnung tragen soll. Wie wir ja auch wissen, liegen die wöchentlichen Tests bei einer Anzahl von ca. 1,2 Millionen. Weiter werden Personen getestet, die keine Symptome aufweisen. Dazu empfehle ich den Bericht von Frau Dr. med. Dagmar Lührmann von der Uniklinik Hamburg Eppendorf zu lesen. Letztendlich bleibt festzuhalten, dass dieses Testen von symptomlosen Personen wenig Aussagekraft hat (siehe Bericht).
Die MP-Konferenz inclusive Frau Merkel haben ja nun aufgrund der Zahl von Neuinfizierten neue Regularien getroffen, die massiv die Bürgerrechte noch mehr einschränken. Grundlage dazu ist immer die Bezugsgröße Infizierte/je 100 000 Einwohner. Die Regeln als solche sollen hier gar nicht betrachtet werden, sondern das Zustandekommen der Infiziertenzahlen, die evidenzbasiert nun die 2. Welle bestätigen sollen.
Wie schon angeführt, werden die Testungen je nach „Lust und Laune“ der Behörden durchgeführt. Ein geordnetes System ist kaum erkennbar. Die per Positiv-Test erkannten „Neuinfizierten“ sind nun die Grundlage für alle weiteren Maßnahmen.
Wie wissenschaftlich/evidenzbasiert ist das denn?
Jetzt im Herbst haben wir immer eine Welle von Erkältungskranken, Grippekranken und Kranken mit Rhinoviren, Coronaviren und auch Sars-Cov-2 Viren zu tun (Familie Coronaviren). Das ist jedes Jahr eine ständig wiederkehrendes Ereignis, was sicherlich keinen überrascht!
Wenn nun die Bevölkerung mit dem nicht zertifizierten PCR-Test getestet wird, werden „Positive“ erkannt, die automatisch als „richtig positiv“ behandelt werden. Sie gelten als Neuinfizierte! Diese Sichtweise ist schlicht nicht wissenschaftlich und auch nicht evidenzbasiert!
Mittels des PCR-Tests werden ca. 1,5 % falsch-positive Getestete als positiv erkannt. Weiter werden Testpersonen als positiv erkannt, die nur ein Restsegment eines Coronavirus in sich tragen. Auch werden alle Testpersonen als positiv erkannt, die zwar Coronaviren nachweisen, die aber nicht Sars-Cov-2 sind. Da wir es im Herbst auch immer mit einer Mischung von unterschiedlichen Viren zu tun haben, ist eine generelle Zuordnung gar nicht mittels PCR-Tests möglich. Die positiv getesteten Personen sind nicht automatisch krank. Auch die Virenlast ist bei Personen ohne Symptome so gering, dass eine Weiterverbreitung des Virus praktisch ausgeschlossen ist.
Wir können feststellen, dass positiv Getestete mittels des PCR-Tests keinerlei Aussagekraft haben, wenn keine Symptome vorliegen. Aber genau das wird uns von Politik nebst ihrer Wissenschaft vorgegaukelt!
ES HANDELT SICH SCHLICHT UM MANIPULATION!!!
FAZIT
Würde sich unsere Regierung verantwortungsvoll verhalten, dann würden auch nur Personen mit Symptomen getestet. Diese Zahlen hätten dann auch Aussagekraft. Mit dem derzeitigen Testverhalten wird nur Angst und Panik erzeugt die vermutlich gewollt ist, um der Pandemie gerecht zu werden. Dies Verhalten ist abscheulich und verantwortungslos!
DIE 2. WELLE WIRD HERBEIGETESTET, UM DIE PANDEMIE AUFRECHT ZU ERHALTEN!!!
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Deutschland schafft sich ab!
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Markus Bunse ergänzt:
Na so was!
FDP-Generalsekretär: Staat kann nicht alles kontrollieren: Hier klicken
Jens Spahn hat wohl Spaß am Durchregieren gefunden: Hier klicken
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„Auch wenn wir sehen würden, dass aus einem völlig unerfindlichen Grund die Entwicklung eines Impfstoffs nicht gelingt“, so die Schlüsselstelle,„würde man auf Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen setzen. Das Virus würde andernfalls wieder harte Gegenmaßnahmen erzwingen, einfach weil es nicht tragbar ist, in einer Gesellschaft mit unserem Altersprofil diese Krankheit durchlaufen zu lassen. Die vergangenen und derzeitigen Maßnahmen stehen daher nicht infrage.“
[…]
Der einflussreichste Berater des Kanzleramts in der Corona-Krise – oder, wie Drosten es formuliert:„Ich werde vielleicht hier und da mal gefragt, was meine Meinung ist“– gibt hier keine wissenschaftlichen Erkenntnisse durch.
Er formuliert vielmehr eine coronapolitische Ethik. Sie lautet so:
Elementarste Rechte dürfen nicht nur, sie müssen sogar auf Dauer ausgesetzt werden, wenn es eine virologische Bedrohung gibt – sei es durch Corona, sei es, wie man schlussfolgern darf, durch jedes andere Virus mit ähnlicher Mortalität und Infektiosität.
[…]
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Leserin Daniela H. meint in ihrem Kommentar zum Artikel auf WELTplus:
Ich möchte in Sachen Hoffnung auf einen möglichen Impfstoff folgendes zu bedenken geben:
Respiratorische Viren verändern sich schnell und ständig. Deshalb gelingt es auch bei der Grippe nicht einen Impfstoff zu entwickeln, der gegen alle Stämme immunisiert.
ist der RNA-Impfstoff hoch umstritten und es ist wahrscheinlich hochriskant, wenn nicht grob fahrlässig ihn ohne ausreichende Tests über Jahre der gesamten Bevölkerung zu spritzen. Das wäre ein völlig unethisches Menschenexperiment.
man hat sich jetzt entschieden wegen einer durchschnittlichen Sterblichkeitsrate von ca. 0,3% der Infizierten durch eine Infektionskrankheit den Zusammenbruch der Wirtschaft in Kauf zu nehmen.
Das wird unter Garantie nicht die letzte Infektionskrankheit mit einer solchen Sterberate sein, die wir zu unseren Lebzeiten bewältigen müssen.
Gibt es folgelogisch, selbst wenn es gelingt für Corona einen Impfstoff zu entwickeln, bei jeder saisonalen Grippe einen Shutdown?
Vorsorglich, weil man ja im Herbst noch nicht wissen kann, wie sich der aktuelle Grippestamm so auf die Bevölkerung auswirkt?
Gute Nacht Deutschland!
Ich bin nur noch entsetzt über das, was ich gerade erlebe. Und mindestens 75% meiner Mitmenschen fallen wirklich auf jede Propaganda rein, glauben es wäre alles nicht so schlimm und es wird sie schon nicht treffen. Für mich, Jahrgang 1981, ist das die schlimmste Krise, die ich bis jetzt durchstehen musste! Und zwar nicht wegen den Masken oder weil ich ein paar Wochen Homeoffice hatte. Sondern weil gerade alles, was unser Leben in Deutschland schön und lebenswert gemacht hat, den Bach runtergeht. Unsere Freiheit, die Demokratie, Rechtssicherheit, Wohlstand unsere Zukunft. Jeden Tag wird dieser Irrsinn schlimmer.
