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[…] Demnach müssen Asylbewerber in Mexiko warten, während ihre Fälle von US-Gerichten geprüft werden. „Migranten an der Südgrenze dürfen nur dann in die Vereinigten Staaten einreisen, wenn ihre Ansprüche vor Gericht einzeln genehmigt werden“, schrieb US_Präsident Donald Trump am Samstagabend auf Twitter.
„Wir werden nur diejenigen zulassen, die legal in unser Land kommen“, heißt es in seiner Nachricht. Ansonsten greife „unsere sehr starke Politik des Ergreifens und Verhaftens“. Es werde keine „Freigabe“ in die USA geben. „Alle werden in Mexiko bleiben.“ […]
Man(n), ähh, Frau muss nur wollen!
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*Frau Merkel schenke ich weder Glauben, noch Stimme, noch sonstwas. Schätzen tue ich sie auch nicht.
Herr Merz fragt, ob das Grundrecht auf Asyl (Artikel 16a GG) in seiner jetzigen Form geeignet sei, wenn die EU ein einheitliches Asylrecht beschließen wollte.
Nun muss man wissen, dass die der Artikel 16a Absatz 1 des Grundgesetzes von 2015 bis heute lediglich bei knapp 11.000 Asylsuchenden positiv Anwendung fand.
Absatz 2 des Artikels 16a GG wird hingegen permanent missachtet. Fast alle Asylbewerber, also Menschen, die an der praktisch offenen Grenze „Asyl“* sagen, dürften nach Artikel 16a GG Absatz 2 überhaupt nicht einreisen, weil sie aus der EU bzw. der Schweiz kommen. Dort wird niemand persönlich politisch verfolgt. Genau wie in vielen Durchreiseländern vorher auch nicht.
Da nimmt es unsere Politik mit dem 16a GG nicht mehr so genau.
Man dreht und wendet es, wie es gerade passt.
Ich nenne das Politik der Willkür!
Auf, auf: In Richtung DDR 2.0
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*Die allermeisten Menschen mit Schutzstatus (2018 ein Drittel der Antragsteller) wird dieser nach der Genfer Konvention zugesprochen. Dieser Status fällt weg, wenn der Fluchtgrund wegfällt. Deshalb ist es sehr verwunderlich, dass Innenminister Seehofer keine Syrer abschieben will. In Syrien ist es vielleicht nicht so nett, wie in Deutschland. Die Kriegshölle aber ist vorbei. Aus den umliegenden Staaten und Flüchtlingslagern kehren die Menschen schon lange zu hunderttausenden in ihre Heimat zurück. Der ein oder andere Syrer macht sogar Urlaub in seiner Heimat. Von Deutschland aus: Hier klicken.
Ich teile durchaus nicht alles, was er sagt. Man merkt aber, dass der Mann einen realistischen Blick für die Dinge hat. Genau dieser Blick geht den allermeisten Grünen ab.
… der richtige Kandidat für die Spitze des Bundesverfassungsgerichts.
Auch wenn Dorothea Siems, WELTonline, anderer Meinung ist:
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Denn der CDU-Mann ist zum einen keineswegs der erste Politiker, der nach Karlsruhe geht. Und zum anderen gilt der Unionsfraktionsvize als exzellenter Anwalt. Dass der promovierte Jurist im vergangenen Frühjahr von der Universität Heidelberg einen Ruf als Honorarprofessor erhielt, unterstreicht seine sowohl in der Politik als auch in Kollegenkreisen anerkannten Fachkenntnisse. Harbarth ist ein hervorragender Kandidat für dieses wichtige Amt.
Neben exzellenten Fachkenntnissen sind Ausgewogenheit im Denken, das Inbetrachtziehen aller möglichenInterpretationen, weitestgehende Neutralität, notwendige Eigenschaften.
Hören Sie sich die Rede Herrn Harbarths zum UN-Migrationspakt an.
Der Mann ist …
weder kritisch zur nicht erfolgten Einführung rigider Kontrollen der bundesdeutschen Grenzen in 2015,
noch hat er die Möglichkeit der Interpretation des UN-Migrationspaktes als Grenzöffner und damit die Schaffung freier Wahlmöglichkeit des Einwanderungslandes für Migranten …
… überhaupt nur in Erwägung gezogen.
Er beharrt auf der These, dass der Pakt eine bessere Behandlung von Migranten in anderen Ländern schaffe und diese deshalb nicht so oft nach Deutschland wollten. Das ist weder ausgewogen noch realistisch.
Das ist gutgedanklich und m. E. rein ideologisch interpretiert. Dabei geht es um Deutschland. Und nicht um die AfD:
Die Kurzintervention von Beatrice von Storch (AfD):Hier klicken.
Dr. Stephan Harbarth hatte in der Debatte um dem UN-Migrationspakt die Gelegenheit, das Für und Wider darzustellen und abzuwägen. Er hatte die Gelegenheit , sich mit dem Abhandeln eines für Deutschland konkreten Beispiels zu empfehlen. Er hat diese Gelegenheit kläglich verpasst. Um des schnöden und politischen Vorteils willen:
Um sich von der AfD abzugrenzen. Weil die andere Seite der Medaille von der AfDvorgetragen wird.
Zwei andere Gäste sahen im Sendungstitel jedoch nur einen Generalverdacht: Burkhard Benecken, Anwalt von Arafat Abou-Chaker und anderen Szenegrößen, und Ahmad Omeirat, Grünen-Politiker aus Essen und Träger eines Familiennamens eines Clans. Sie behaupteten, Sundermeyer habe nicht sauber recherchiert, die Staatsanwaltschaft könne Zeugen nicht ausreichend schützen. Wer schon das Wort „Clan“ benutzt, findet Omeirat, meint es mit der Integration nicht ernst.
Ahmad Omeirat, der für die Grünen im Stadtrat von Essen sitzt, kam 1985 als Zweijähriger mit seinen Eltern aus dem Libanon nach Deutschland, wuchs als Flüchtlingskind auf und fühlt sich mit seinem Namen vorverurteilt. „Die Angriffe kommen über soziale Medien, anonyme Briefe“, sagt er. „Ich denke, dass Medien und die Polizei diese Angriffe befeuern.“
Allerdings gehen kriminelle Strukturen fließend in familiäre Strukturen über. Dem Schwerstkriminellen Nidal R. erwiesen nach dessen Ermordung in Berlin über 2000 Menschen die letzte Ehre. Von 36 Lebensjahren verbrachte Nidal R. 14 in Haft. Sundermeyer hat auch die Beerdigung beobachtet. „Die Zahl derjenigen, die zu einer Beerdigung gehen, drückt den Status aus.“ Das Who’s who der organisierten Kriminalität sei dabei zugegen gewesen.
Benecken widerspricht und erklärt, sein Mandant Abou-Chaker, der dort war, habe eine saubere Weste. Tatsächlich ist Abou-Chaker nicht vorbestraft, stand aber bereits 33-mal vor Gericht – und ist auch aktuell wegen Bedrohung und Körperverletzung angeklagt. Auf seinen Imbissstand in Berlin-Treptow wurden 15 Kugeln abgeschossen. „Da können Sie nicht sagen, das sind alles nur Lämmer, die dort zu einer Beerdigung gehen, um anschließend Streuselkuchen zu essen“, sagt Sundermeyer.
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… Der Pakt setzt Standards bei Migrantenrechten, die in vielen Teilen der Weltnoch nicht beachtet werden, bei der Behandlung von Arbeitsmigranten etwa. In Deutschland werden diese Rechte bereits respektiert – in einigen Ländern Europas und im Rest der Welt nicht.
Es ist in deutschem Interesse, dass andere Länder aufgefordert werden, sich diesen Standards anzunähern, damit Deutschland gerade nicht Magnet wird für weitere Migrationsströme. Syrer etwa, die in der Türkei eine Perspektive haben, kommen nicht nach Deutschland. Wenn Migranten in Westafrika überall fair behandelt werden, gibt es weniger Migration nach Europa.
Diese Aussage als Beleg für die Auslegung: GUTE VARIANTE in meinem Artikel über die Debatte zum UN-Migrationspakt vom 8.11.2018 im Bundestag: Hier klicken.
[…]
… Dass Österreich der Vereinbarung nicht beitreten will, ist ein Zeichen von Schwäche. Österreich hat den Pakt mitverhandelt. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat immer gesagt, er wolle Brückenbauer sein, er strebe internationale Vereinbarungen an und keine nationalen Alleingänge.
Doch die FPÖ hat es geschafft, ihre Sicht einer Verschwörung der Weltgemeinschaft, nämlich Massenmigration zu ermöglichen, durchzusetzen. Und trieb damit Bundeskanzler Sebastian Kurz vor sich her. Seine Parteikollegen in Brüssel, auch seine Diplomaten, waren vor den Kopf gestoßen.
Klar, es waren die bösen Rechten, welche sich mit der Auslegung:BÖSEN VARIANTE meines Artikels durchgesetzt haben. Was zum NEIN Österreichs führte. Das allerdings ist keine Schwäche, sondern Vernunft. Die Auslegung: GUTE VARIANTE ist Hoffnung. Die Auslegung:BÖSE VARIANTE ist wahrscheinlich: Hier klicken
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[…]
… In diesem Jahr sind von Januar bis Ende September im Durchschnitt pro Tag weniger als 300 Menschen über das gesamte Mittelmeer gekommen. Wenn man schnelle Asylverfahren hätte und die Nichtschutzbedürftigen tatsächlich schnell zurückschicken würde, würde die Zahl weiter sinken.
Das hört sich ja alles schön und gut an. Es handelt sich ja ´nur` um gut 80.000 Menschen. Da ist es gleichwohl höchst seltsam, dass bis September 2018 allein in Deutschland gut 124.000 Neuanträge Asyl gestellt wurden. Beleg:Hier klicken. Anträge in Europa gesamt:Hier klicken und ganz unten schauen!
Warum fragt der sonst so investigative Journalist nicht nach?
Weiß er um den Sachverhalt womöglich gar nicht?
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Dann macht Herr Knaus eine bemerkenswerte Aussage:
Es ist falsch zu sagen, man kann irreguläre Migration nicht stoppen, nur regulieren oder umlenken. Das ist ein Defätismus, den es auch bei manchen Aktivisten gibt. Die wirkliche Debatte ist: Welche Form von regulärer Migration ist politisch gewollt? Mit welchen Mitteln wird irreguläre Migration kontrolliert? Und wie weit wollen Europäer gehen, um Schutzsuchenden zu helfen?
Jedem Menschen, der wirklich politisch verfolgt wird, muss geholfen werden. Das ist nicht nur meine Meinung, sondern ganz bestimmt auch die vieler sogenannter „Rechter„:
Hilfe…
… in dem seiner Heimat nächsten Land, in dem keine politische Verfolgung seiner Person mehr erfolgt. Das ist i.a.R nicht Deutschland.
Dennoch hat Deutschland bisher – 2015 bis 9/2018- knapp 11.000 Menschen nach Artikel 16a GG aufgenommen: Hier klicken
Sogenannte Schutzsuchende, die ihre Familie skrupellos im angeblichen Kriegsgebiet zurücklassen, sollten per se nicht aufgenommen werden. Auch offensichtliche Wirtschaftsmigranten – der Hinweis darauf war vor 2, 3 Jahren noch rechtsextrem – haben keinen Anspruch auf Schutz.
Die Gretchenfrage stellt Herr Knaus durchaus:
Mit welchen Mitteln wird irreguläre Migration kontrolliert?
Wer einen anderen, besseren Vorschlag hat: Bitte sofort melden: service@mediagnose.de
Alle Menschen einfach erst mal nach Deutschland einreisen zu lassen , um sie dann praktisch und faktisch nicht mehr zurückführen zu können, das kann es ja wohl nicht sein, oder? Da hat Herr Knaus Recht:
[…]
Es dürfen nicht Zehntausende Menschen im Jahr nach Europa kommen, die dann ohne Status trotzdem jahrelang (in Deutschland praktisch für immer! Mediagnose) bleiben.
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[…]
WELT: Also ist die Migrationskrise beendet?
Knaus:Nein. Wir haben sehr konkrete Probleme, die endlich gelöst werden müssten. Es gibt noch immer kein Konzept zum Umgang mit Mittelmeerflüchtlingen: Was machen wir mit Leuten, die weiterhin versuchen, von Libyen mit dem Boot nach Italien zu kommen? Momentan werden Rettungsschiffe behindert oder der libyschen Küstenwache ausgeliefert.
Die Zahl, der Menschen, die 2018 ertrunken sind, ist seit der restriktiven Schiffspolitik Italiens massiv gesunken.
Es wagen immer weniger Menschen den Weg nach Europa mittels überfülltem Schlauchboot und der Hoffnung auf Rettung sowie kostenlosem Schlepperservice irgendwelcher NGO´ s.
Die Menschen in Afrika sind ja nicht total bescheuert:
Sind keine „Retter“ angesagt, geht auch niemand auf´ s Mittelmeer. Es sei denn, sie werden von den Menschenhändlern z. B. in Libyen ganz bewusst in den Tod geschickt:
150 Menschen rein in´ s Schlauchboot und ab auf´ s Meer ohne irgendwelche „Retter“ in der Nähe zu wissen. Genau das wird ganz sicher auch gemacht. Wegen des Drucks auf Europa. Der muss schließlich hochgehalten werden!
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[…]
… Dafür braucht es eine europäische Koalition betroffener Staaten, die voranschreiten.
WELT: Welche Staaten wären das?
Knaus: Alle, die ein nationales Interesse an besserer Kontrolle von Migration haben und in denen eine Mehrheit der Bevölkerung die Grundrechte trotzdem nicht aufgeben will. Deutschland, Frankreich, Spanien, Griechenland, Schweden, die Beneluxländer, auch die Schweiz oder Norwegen. Diese Länder sollten zusammenarbeiten.
Ganz Recht, Herr Knaus. Die Länder sollten ihre Grenzen richtig wiederherstellen (Schengen adé!) und richtige Grenzkontrollen mit entsprechenden Zurückweisungen – inkl. aller Rettungsschiffe – vornehmen. Vergessen haben Sie Italien. Da regieren ja auch die ´Bösen`. Die machen es ja bereits so ziemlich richtig, oder?
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Zur Petition gegen den UN-Migrationspakt:Hier klicken
… habe ich Teilbereiche der Situation in Deutschland betrachtet:
Niedergang der Volksparteien
Unterschätzung der illegalen Migration
Das offene Deutschland und die Folgen
Was folgt daraus?
Genau das, was Angela Merkel beklagt, wovor sie warnt:
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor wachsendem Nationalismus in Deutschland gewarnt. «Ich glaube, dass wir in einer Zeit leben, in der es wieder sehr viel um Haltung und Überzeugungen geht – darum, nicht falsche Kompromisse zu machen, nicht einfach mal so ein bisschen wegzuhören», sagte sie am Freitagabend in Neunkirchen beim Landesparteitag der saarländischen CDU.
In dem Moment, wo Menschen merken, dass ihnen etwas verloren geht bzw. verloren gehen könnte, besinnen sie sich auf das, was sie zu besitzen glaub(t)en:
Ihre Integrität
Ihre Sicherheit
Ihre Freiheit
Ihre Heimat
Ihre Kultur
Ihre Wurzeln*
Leute wie Angela Merkel und viele, ja die allermeisten Menschen mit Guten Gedanken, verstehen das überhaupt nicht. Für sie ist das, der, die Fremdeimmer eine Bereicherung. Das, der, die Einheimische stört da nur. Diesen Menschen wird nicht mal das eingeräumt, was Fremden per se zugestanden wird:
Das Leben ihrer Kultur.
Wenn die Menschen, die bereits länger hier leben, auf die Einhaltung der Regeln – zumindest des Strafgesetzbuches -, die in Deutschland gelten, pochen, keine Zwangs- oder Kinderehen wünschen, Inzucht verurteilen, Ehrenmorde abscheulich finden, Sex mit Tieren als unnatürlich empfunden wird; Menschen, die keine Frauenverachtung gutheißen, die Mord und Totschlag sowie Gruppenvergewaltigen durch Einheimische schrecklich, durch sogenannte Schutzsuchende aber als völlig daneben und verurteilenswert empfinden, vor allem auch, weil diese Schandtaten von dieser Personengruppe weit überdurchschnittlich begangen werden, wenn diese Menschen das artikulieren:
Dann ist das Nationalismus. Das ist Rassismus. Das ist Fremdenfeindlichkeit.
Dann wird „instrumentalisiert“!
Es wird Zeit, dass Frau Merkel im Orkus der Geschichte verschwindet. Diese angebliche Christdemokratin, die Deutschland fremden Kulturen preisgegeben hat. Sie meint:
«Es gibt ein paar Grundfragen, die müssen ganz eindeutig beantwortet werden», sagte die Kanzlerin. Es beginne mit dem Gedanken, dass es viel schöner wäre, alleine zu sein und keine Kompromisse machen zu müssen. «Dann kommen Vorurteile. Dann werden Vorurteile ausgesprochen. Und aus den Vorurteilen, die ausgesprochen werden, werden irgendwann Taten. Deswegen kann ich nur sagen: Wehret den Anfängen.»
Zeitzeugen, die «dieses unendliche Leid» des Zweiten Weltkriegs noch erlebt hätten, würden bald nicht mehr da sein. Es werde sich «dann zeigen, vielleicht zum ersten Mal zeigen, ob wir wirklich aus der Geschichte gelernt haben».
Dieser unausgesprochene und dennoch klar erkennbare Bezug zum Nationalsozialismus, dieses Andeuten der Gefahr eines Weltkrieges ist unerträglich.
Niemand – ein paar rechte, völlig irrelevante Spinner ausgenommen – möchte die „Rückkehr“ zum NS-Staat oder gar einen Krieg. Weder Björn Höcke, weder ein Herr Poggenburg, noch eine AfD als Ganzes.
Das dumme Gerede von Frau Merkel ist in seiner unerträglichen Verharmlosung der NS-Zeit einfach nur widerlich.
Na ja,
Herr Gauland hat aber von einem „Vogelschiss“ geredet, wendet der Mensch mit Guten Gedanken ein. DAS sei Verharmlosung.
Diesem Menschen empfehle ich folgendes zu lesen:Hier klicken. Vielleicht versteht er es? Bleibt die Frage, ob er es verstehen will. Ich befürchte: Nein!
Dann meint Frau Merkel, dass nur „Europa“, das Bekenntnis zu „Europa“ die Rettung sein kann.
Ein Bekenntnis zu Europa sei nicht mehr selbstverständlich: «Wenn wir unsere Interessen vertreten wollen, dann können wir das nur in Europa. Und deswegen muss dieses Europa geschützt, gepflegt und weiterentwickelt werden. Nur wenn es Europa auf Dauer gut geht, geht es Deutschland auf Dauer gut.»
Der undemokratische Moloch „EU“ ist samt Euro dem Untergang geweiht**.
Europa bleibt ein Kontinent der verschiedenen Vaterländer, die ihre Wirtschaftinteressen bündeln, ihre diversen Identitäten aber jeweils behalten werden.
Sie warnte vor Stereotypen über einzelne Nationen. Es gebe auch «pünktliche und unpünktliche Deutsche»: «Wir müssen immer vom einzelnen Menschen ausgehen.»
Der Schlusssatz belegt den gesinnungsethischen Ansatz der Bundeskanzlerin, die nicht mehr zum Wohle – Achtung: Nationalismus – des deutschen Volkes, sondern jeden Menschen retten will. ===>
Sehr entlarvend! Sehr dümmlich!
Ich schäme mich, dass ich mal die Merkel – CDU gewählt habe.
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*Viele sehr, viel Migranten aus Ost- und Westeuropa leben in Deutschland. Meine Nachbarin links ist z. B. Polin; mein Nachbar gegenüber ist Ungar. Sie sind christlich geprägt und fallen praktisch nicht auf. Das Nichtauffallen gilt für die hier lebenden Asiaten genauso. Besonders die eben angesprochenen Migranten bzw. oft bereits Deutsche mit Migrationshintergrund haben sogar besonders viel Angst vor dem, was sich seit 2015 in Deutschland abspielt. Sie gutheißen die massive Einwanderung fremder Kulturen keineswegs.
