So der Titel eines Kommentars von Kathrin Spoerr in der Printausgabe der WELT AM SONNTAG vom 3.7.2016.
23.000 Babys wurden 2015 in Deutschland mehr geboren als 2014. Wie viele davon Mütter haben, die gerade aus irgendeiner Kriegshölle nach Deutschland geflohen sind, darüber möchte ich nicht spekulieren. Einige werden es schon sein.
Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang der Titel des gleichen Kommentars auf www.welt.de.
Die WELT veröffentlichte am 4.7.2016 ein höchst bemerkenswertes Interview mit Bassam Tibi, dem wohl ältesten, kompetentesten und bekanntesten Verfechter eines Reformislam.
Andrea Seibel Bildquelle: WELT
Andrea Seibel, die von mir hochgeschätzte langjährige Leiterin des FORUMS der WELT und stv. Chefredakteurin, führte das Gespräch. Wie immer kompetent.
Bis zu einem bestimmten Punkt. Da sagte Bassam Tibi:
„[…]Das sehen Sie schon an Göttingen: Die Stadt war früher sehr studentisch, 20 Prozent waren Ausländer, eine verträumte, idyllische Stadt. Heute sieht sie aus wie ein Flüchtlingslager. Da laufen die Gangs, ob afghanisch oder eritreisch, durch die Straßen, und man bekommt es mit der Angst. Das Göttinger Gemeinwesen ist erschüttert. Und über all das: keine Sitzung oder Debatte des Bundestages! Alles der Alleingang einer Frau.“
“ Wenn man etwas Kritisches sagt, kommt gleich die AfD-Keule! Wir brauchen hier endlich eine Debattenkultur, die diesen Namen auch verdient. Das ist Demokratie. Wir müssen nicht übereinstimmen. Aber wenn ich widerspreche, darf man sich nicht gleich hämisch über mich äußern.“
Andrea Seibel fragt:
„Was machen wir jetzt mit Ihrer Beschreibung von Göttingen?“
Bassam Tibi schüttet sein Herz aus:
„Ich finde die Lage unerträglich. Da kommen Menschen mit keiner Ausbildung und wenig Geld. Und sie erleben eine prosperierende Gesellschaft. All das ist hart erarbeitet. Das kann man nicht einfach verschenken. Mit der Zeit werden aus diesen Gruppen Gangs, die sich das dann holen. Göttingen wird in einem Jahr eine Stadt voller Kriminalität. Und das verdanken wir Frau Merkel. Das ist keine Einwanderung wie im Falle Amerikas, wo man sich die qualifizierten Immigranten aussucht. Das hier ist eine demografische Lawine, die über uns schwappt. Der Begriff wurde von Wolfgang Schäuble (Link: http://www .welt.de/themen/wolfgang-schaeuble/) benutzt, und er hat sich auch nicht dafür entschuldigt. Mehrere Millionen warten darauf, zu kommen. Die Sache ist noch nicht gegessen. Ich war zehn Jahre nicht in Ägypten, und heute gibt es 15 Millionen Menschen mehr seither. Alle wollen herkommen, einschließlich der Universitätsprofessoren. Ich habe in Kamerun gelehrt, in Senegal, in Nigeria, ich kenne Afrika sehr gut. Es gibt keine einzige Demokratie in Schwarzafrika. Die Armut wächst. Über Libyen werden Millionen kommen und die Probleme der Armut werden sich dennoch nicht lösen.“
Nach diesem Statement wechselt Andrea Seibel einfach das Thema. Sie verhält sich praktisch wie meine Mutter, die sich, wenn ihr jemand sagte, dass Rauchen schädlich sei, einfach umdrehte.
Das hätte ich von Frau Seibel nicht erwartet. Die Dinge sind, wie sie sind. Nur weil die eine AfD Probleme benennt, sind diese doch nicht irreal.
Ich kenne die Situation in Göttingen nicht. In Aachen aber , der Stadt, in der ich lebe, ist es so:
In bestimmte Gegenden plus großer Innenstadtbereiche, geht man als normaler Bürger des Nachts besser nicht, als Frau schon gar nicht. Tagsüber sind allgemein mehr Menschen auf der Straße, die erkennbar – wie sagt der Rheinländer – nicht von hier sind, als Einheimische. Das kann ich doch nicht einfach ignorieren und so tun, als wäre alles in Ordnung.
Das ist es eben nicht.
Bassam Tibi bringt es knallhart auf den Punkt. Die Gegenwart, die
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Zukunft. Auch wenn die, sorry Andrea Seibel, Journaille der Guten Gedanken das nicht wahrhaben will.
Des Kaisers neue Kleider
Deutschland verändert sich in einer Art und Weise, so schnell, so radikal, wie es für unser Gemeinwesen absolut schädlich ist. Von mir aus ist das rechts. Aber es ist so. Nur weil ich ein bestimmtes Prädikat nicht genehm finde, kann ich Realitäten doch nicht ignorieren. Da wäre ich ja wie ein schleimender Höfling im Märchen „Des Kaisers neue Kleider„.
… bringt Wolfgang Schäuble den Satz, der zumindest ein Minimum an politischer Vernunft und Realismus in Sachen Rückführung von Flüchtlingen aufblitzen lässt:
„[…] Wer vor Italien aus dem Meer gerettet wird, der muss nach Nordafrika zurückgeschickt werden. Sonst stoppen wir den von hochkriminellen Schlepperbanden organisierten Zustrom nicht, und das Flüchtlingsproblem kehrt in aller Schärfe zurück. […]“
Als Rechtspopulisten diffamierte, in Wahrheit höchst vernünftige Menschen fordern dies seit etlichen Monaten. Der Autor fordert es seit September 2015.
Nun sagt es ein Spitzenpolitiker der Bundesregierung. In der WELT AM SONNTAG vom 3.7.2016, Seite 4, Spalte 5 oben.
Bei einem Teil, dem Teil der Menschen, die sich als Ankömmlinge zu erkennen geben, wird mal früher, mal später – meist später – geprüft, ob ein Schutzgrund vorliegt. Bei fast 40% ist das Ergebnis in 2016 (in 2015 gut 50%, da wurden die aussichtsreichen Fälle noch nicht vorgezogen) negativ.
Eigentlich dürfte es keine besondere Frage sein, dass diese Menschen Deutschland wieder verlassen müssen.
Ist es aber doch.
Denn nun geht die fieberhafte Suche nach Gründen los, die eine Rückkehr in die Heimat verunmöglichen. Wenn man denn überhaupt weiß, woher die Zeitgenossen kommen. Denn ganz, ganz viele – wie viele wird nicht erfasst, oder nicht kommuniziert – kommen ohne irgendwelche Papiere.
Es gibt eine Menge Organisationen, die sich für den Verbleib der Menschen in Deutschland einsetzen. Es gibt etliche Anwälte. Und Ärzte. Das ist bekannt. Das ist so.
Und das ist Prinzip gut so.
Es ist bekannt, dass „mit allen Mitteln“ versucht wird, eine Abschiebung zu verhindern. Dazu gehören eben auch Gefälligkeitsatteste von Medizinern. So was wird von Guten Menschen goutiert.
Denn Abschiebung ist „böse“.
Für das „Gute“ darf Recht gerne gebeugt, gebrochen werden.
So denken Grüne, so denken Linke, so denken Kirchen – Stichwort Kirchenasyl -, so denken ganz, ganz viele Gute Menschen.
Das aber ist gar nicht in Ordnung
Lothar de Maizière
Bei dieser Ausgangslage wagte es Innenminister Lothar de Maizière, die Problematik „Abschiebehinderniss Arzt“anzusprechen. Das allein ist ein unglaublicher Vorgang. Und dann geht er noch hin und nennt eine Zahl. Eine Zahl, die er ´geschöpft` hat. Denn belastbare Zahlen gibt es nicht. Diese zu erheben wäre ja so was von rechts.
Das geht also gar nicht.
Der Minister wollte eine Tendenz aufzeigen. die Richtung andeuten. Er nannte eine Zahl.
Da hat er aber was gemacht.
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Rücktritt schallt es aus der Guten Ecke. Bei dem Minister brauche es keine AfD -Plakate mehr. Empörung auf allen Kanälen. Nicht wegen der mehr oder weniger rechtswidrig erlangten Bleibegründe. Nein, das ist in Ordnung.
Viele Gute Menschen wollen möglichst viele Nichtdeutsche auf deutsches Territorium lotsen bzw. hier behalten. Dann nämlich wird, so der krude Gedanke, von deutschen Boden kein Krieg mehr ausgehen.
Vergessen wird, dass Konflikte aus aller Welt, mit denen der deutsche Normalbürger nichts zu tun hat, nun auch hier ausgetragen werden. Das gefällt vielen Deutschen, aber auch vielen lange hier lebenden Menschen mit Migrationshintergrund nicht. Denen wird dann gerne bescheinigt, dass sie zur „enthemmten Mitte“ gehören, in der der faschistisches Denken fröhliche Urständ feiert.
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Auf Faz-Online erschien eine „Verteidigung“ des Ministers. Es sei nicht richtig gewesen, die Zahl 70% so zu nennen. Gleichzeitig gab er Werte aus Berlin und NRW bekannt, die gleichwohl vermuten lassen, dass seine „Schöpfung“ absolut realistisch ist.
Der Normalbürger, der nach Meinung etlicher Guter Menschen mit der „Mitte-Studie“ (Kritik zur aktuellen“Mitte-Studie“ hier; bereits 2008 gab es Kritik an den alle 2 Jahre erscheinenden „Mitte – Studien“, lesen Sie hier; genutzt hat es nichts!) unter´ m Arm ohnehin bereits im Faschismus angekommen ist, merkt immer mehr, wie er hinter´ s Licht geführt und dabei verunglimpft wird. Wenn ein Mitglied der Bundesregierung mal Klartext redet, fallen die ´Weltverbesserer auf Kosten Deutschlands` in diesem Fall über Lothar de Maizière her.
Die Menschen merken, dass sie Spielball einer vollkommen verantwortungslosen Politikidee und ihren Auswirkungen sind, die ihre Interessen in keiner Weise berücksichtigt.
Nicht nur hinter der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
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steckt für gewöhnlich ein kluger Kopf.
Auch Leser der WELT am SONNTAG haben in aller Regel Verstand. Der zeigt sich in den leider sehr karg abgedruckten Leserbriefen. Erwähnenswert ist, dass die WamS auch Leserbriefe abdruckt, die sich kritisch mit einem
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Artikel auseinandersetzen. Dieses Minimum an ausgewogener Berichterstattung ist durchaus nicht bei jedem Printprodukt Standard.
In derWamS vom 15.6.2016 wurden nur 3 Leserbriefe abgedruckt. Rufen Sie die Briefe auf, indem Sie auf das Bild klicken. Sie sind bemerkenswert.
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Im ersten Brief erklärt Günther Emig aus Niederstetten kurz und bündig, was einleuchtend und selbst erklärend ist: Solange Menschen die Chance sehen, von einem Schiff aufgenommen und nach Europa gebracht zu werden, werden sie die gefährliche Reise über´ s Mittelmeer auf sich nehmen. Denn es ist eine gern unter den Teppich gekehrte Wahrheit, dass eine viel, viel größere Anzahl von Menschen – bis zum hundertfachen! – das rettende Ufer resp. Schiff, und damit Europa – lebendig erreicht, als im Meer ertrinken.
Die beiden anderen Briefe beschäftigen sich mit einem Interview, dass Frauke Petry am 5.6. der WamS gegeben hat.
Interviewer waren Matthias Kamann und Beat Balzli zwei renommierten Journalisten. Und doch. Die Kritik des Briefes von Peter Jackl aus Kirchhain greift m. E. . Diese krampfigen Versuche Frauke Petry auf´ s Glatteis zu locken, um womöglich „wieder mal“ zu zeigen, wie ´böse` die AfD ist.
Der Brief von Wolfgang Breske gibt die Meinung ganz vieler Menschen wieder. Das haben unsere ´guten` Journalisten, die Politiker bis heute nicht begriffen. Wenn sie sich vor allem darauf konzentrieren, die AfD zu verhindern, erreichen sie genau das Gegenteil. Die AfD kann sich nur selber zerlegen. Selber!!! Niemals wegen der „Beweisführung“ in irgendwelchen Berichten oder Interviews wird es zum Scheitern der AfD kommen.
Ich persönlich hoffe, dass die AfD in Bundestag und Landtage flächendeckend einzieht. Es muss Opposition geben. Richtige Opposition.
Eine Opposition, die die Regierenden zur Weißglut bringt. Demokratisch, sachlich, punktgenau. Eine Stimme, die eine große Minderheit von Menschen in Deutschland vertritt. Die Menschen, die die Schnauze voll haben.
Die Schnauze voll von Studien, wie z. B. die aktuelle Mitte – Studie der UNI Leipzig – unterstützt u. a. von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, da weiß man, was man hat! – , die diesen Menschen bescheinigt, dass sie „enthemmt“ seien.
Die Schnauze voll von Innenstädten, in denen vor allem Fremde herumlaufen
Die Schnauze voll von einer Bevormundung, die darin mündet, was die Menschen für gut und richtig zu halten haben.
Die Schnauze voll, die Schnauze halten zu müssen, weil sie sonst sofort in die rechtsextreme Ecke gestellt werden.
Sebastian Kurz Bildquelle: GoogleZum Interview mit Sebastian Kurz: Auf Logo klicken
war es nur eine kurze Meldung in der heute. Der Außenminister, Sebastian Kurz, Österreichs, das Land, das mit der Schließung der Balkanroute, Deutschland vor einem weiteren unkontrollierbaren Flüchtlingszustrom bewahrt hat, hat sich zur künftigen EU-Politik im Dauerdrama „Der Flüchtling und das Meer“ geäußert.
Tausende Menschen ertrinken im Mittelmeer. Europas Politiker merken nicht – oder wollen Sie es nicht merken? – dass eine Politik, welche Menschen, die aus Seenot gerettet werden, sofort nach Europa schafft und nicht zurück an den Ablegepunkt, dass genau diese Politik die Ursache für den Tod der vielen Menschen ist, und die Politiker, die dies zulassen die Verantwortung für diese Toten tragen.
Sie sind, frei nach Goethe, ein Teil von jener Kraft, die stets das Gute will und doch das Böse schafft.
Es wundert nicht, dass die Äußerung von Herrn Kurz in Deutschland kein großes Thema war. Bedeutet die Meinung im Klartext die Aufgabe der so genannten Willkommenskultur und eine Abschottung Europas.
Das geht ja nun gar nicht. Da sollen die Menschen doch besser ersaufen.
Nur, und das verwundert ebenfalls nicht, Herr Seehofer stellt sich hinter die Ansichten des Sebastian Kurz. Das erfährt man in Deutschland nicht so richtig. Dafür berichtet der kurier.at aus Österreich. Klicken Sie auf das Bild und lesen Sie den Artikel:
Zum Artikel kurier.at: Auf Bild klicken
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Roger Köppel, letztens noch höchst erfrischend Gast bei Hart-aber-fair, schreibt ausgegebenem Anlass und passend zu den Aussagen von Herrn Kurz in der aktuellen Weltwoche den Artikel:
Afrikas Schuld, Afrikas Pflicht
Artikel lesen: Auf Logo klicken
Klicken Sie auf das Logo der Weltwoche und lesen Sie den Artikel.
meinte im Februar noch großspurig, 1.000.000 Asylanträge mit seinem Amt in 2016 bewältigen zu können. Bis einschließlich Mai 2016 sind es insgesamt 231.623 geworden. Bleiben noch 768.377 geteilt durch 7 gleich 109.768 pro Monat in 2016.
Dann mal ran, Herr Weise.
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Die Asylgeschäftsstatistik Mai 2016 des BAMF und viele weitere aktuelle Zahlen zur Flucht nach Deutschland finden Sie hier.
Auszug aus der Statistik 5/2016:
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Zur Verteilung von Asylbewerbern erhalten Sie hier wichtige Informationen.
Viele weitere Informationen zum Thema Asyl und Migration in Deutschland allgemein finden Sie im aktuellen Kompendium Mai 2016
Einfach auf das Logo oben klicken.
Die Zusammenfassung der Internationalen Zahlen bis 5/2016 sind in dieser Tabelle zusammengestellt:
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Achten Sie bitte auf die Zahlen zu Ungarn.
Die Asylgeschäftsstatistik des BAMF 12/2015 mit den kumulierten Zahlen des Jahres 2015hier.
Am 3.Juni 2016 führte der Deutschlandfunk-Redakteur Christoph Heinemann ein Interview mit Frank Henkel, dem Innensenator Berlins über Abschiebepraxis allgemein und Berliner Abschiebepraxis im Besonderen.
Vor einem Jahr – schon damals gab es viele Nichtabschiebungen – wäre solch ein Interview praktisch unmöglich gewesen. Der Redakteur wäre wegen ´rechtsextremer` Fragestellungspraxis vom Hof gejagt worden.
So ändern sich die Zeiten.
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Zur Sache
Es rächt sich, dass eine Unmenge von Personen ´einfach so` nach Deutschland einreisen durften. Zeitweise konnten bis zu 60% der Leute keinen Pass vorweisen. Die Ein- und Vorstellung, dass Flüchtlinge per se gute Menschen seien, wird momentan ad adsurdum geführt.
Zum Verständnis:
Wenn 100 Menschen an die Grenze kommen und einreisen wollen, dann sind das erst mal 100 Menschen. Nicht mehr und nicht weniger.
Welchen Status diese Menschen haben, ob es Flüchtlinge, Zuwanderer mit schlechter Ausbildung, Flüchtlinge mit guter Ausbildung, Terroristen, Profieinbrecher oder egal was sind, lässt sich aus der Tatsache, dass sie an die Grenze kommen und einreisen wollen, nicht erschließen.
In Deutschland war jeder Mensch, der an die Grenze kam, in jedem Fall ein guter Mensch, der immer verfolgt wurde. Allein der Ansatz eines Einwandes, unter den gut eine Million Menschen könnten vielleicht, u. U. und eventuell doch ein paar Wenige sein, die Deutschland nichts Gutes wollen, die nicht vor Krieg und Elend flüchten, die einfach nur in den Sozialstaat wollen, um ihn anzuzapfen, also allein dieser Ansatz war ´Rechts`. Und damit böse.
Deshalb wird immer wieder mal von Abschiebungen und Rückführungen geredet. Viel geschieht jedoch nicht. Fast 40 % der Menschen sind nach Prüfungdurch das BAMF2016nicht verfolgt. 2015 waren es sogar über 50%.
Rückgeführt wird dennoch kaum. Warum? Siehe Interview unten.
Die freiwillige Rückreise mit einem Batzen Geld – bezogen auf die Kaufkraft der Herkunftsländer – in der Tasche war und ist erste Wahl.
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Christoph Heinemann Bildquelle: Deutschlandradio
Christoph Heinemann führt ein Interview mit einem CDU-Politiker aus Berlin, dem Innensenator Frank Henkel, fragt ihn an die Wand, zieht ihn telefonisch praktisch aus.
Frank Henkel Bildquelle Google
Holt den ganzen elenden Selbstbetrug bestimmter bundesdeutsche Politikeliten, diese unerträgliche Volksverdummung an´ s Tageslicht.
Wie bereits gesagt, vor einem Jahr wäre Christoph Heinemann gefeuert worden. Heute kehrt in Teile unserer Qualitätsmedien wieder so etwas wie ein realistischer Blick für die Dinge ein. Der Deutschlandfunk geht offensichtlich voran. Gut so!
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Interview schriftlich: Auf Logo klicken
Lesen Sie das ganze Interview, in dem Sie auf das Deutschlandfunklogo klicken.
Interview: 3.6.2016, 8:20 Uhr
Oder hören Sie das Interview, klicken Sie auf den Mediathek – Button und wählen Sie den 3.6.2016, 8:20 Uhr an.
Idomeni ist geräumt. Ganz Idomeni? Ganz … sicher nicht!
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1.500 bis 2.000 – vielleicht mehr – vor allem junge Männer haben sich ganz sicher rechtzeitig aus Idomeni abgesetzt, versuchen auf eigene Faust die Grenzen zu überwinden und nach Deutschland zu kommen. Das wird medial nicht an die große Glocke gehängt.
Denn das sind genau die Menschen, die wir hier in Deutschland haben wollen:
Gesetzestreu und anpassungsbereit.
Ironie beiseite: Wann begreifen die Politakteure endlich, dass das Gerede von der Sicherung der EU-Außengrenzen von der Bevölkerung nur noch mit Hohn und Spott bedacht wird?
Solange die Menschen eines jeden Bootes, dass im Mittelmeer aufgebracht wird, direkt in die EU gebracht werden, ist die so genannte Sicherung der Außengrenze ein schlechter, ganz schlechter Witz.
Die Boote, die nicht in Seenot sind, müssen gezwungen werden, an ihren Herkunftsort zurückzukehren.
Die Boote werden dann zerstört.
Menschen in Seenot müssen vom rettenden Schiff an den Ort zurückgebracht werden, von dem aus sie in See gestochen sind. Auch wenn kein Rücknahmeabkommen – kein Rücknahmeabkommen mehr, wie demnächst mit der Türkei – besteht.
Quelle: Google
Die Marine weiß ganz genau, wann welches Boot wo in See gestochen ist, wo sich welches Boot momentan befindet.
Die effektive Sicherung der EU – Außengrenze ist möglich:
Satellitenaufklärung sei Dank!
Man muss es nur noch tun, denn irgendwann wird man es tun müssen.
Also: Je früher, desto besser.
Für die Menschen aus aller Herren Länder, die recht schnell begreifen werden, dass Europa sie nicht haben will, und deshalb nicht mehr viel Geld und vielleicht sogar ihr Leben riskieren werden.
Für die Menschen in Europa, denen nicht mehr aufgezwungen wird, was sie nicht möchten:
Eine von vorne bis hinten verlogene Willkommenskultur.
… bringt Wolfgang Schäuble den Satz, der zumindest ein Minimum an politischer Vernunft und Realismus in Sachen Rückführung von Flüchtlingen aufblitzen lässt:
Rückführungen geredet. Viel geschieht jedoch nicht. Fast 40 % der Menschen sind nach 
