Er ist einer der ganz großen des deutschen Kabaretts:
Dieter Nuhr, Gründungsmitglied der Grünen und heute so weit entfernt von der Partei wie es nur geht. Das Gespräch bei „Schuler! Fragen, was ist“: Eine Voll-Abrechnung mit dem Zeitgeist, einmal quer durch das Land! Die Böhmermann-Parodie über ihn? Hat er nie gesehen, völlig belanglos. Die Klima-Bewegung? Trägt religiöse Züge. Nancy Faeser und Annalena Baerbock? Haben so viel Porzellan in der Welt zerstört, wie kein Minister-Double zuvor. Und Deutschland so generell? Befindet sich im Verfall, der ganze Kontinent ist auf dem absteigenden Ast …
Am 23. Juni sprechen wir mit ProfessorStefan Kooths [ab Min. 2:49]vom Kieler Institut für Weltwirtschaft. Er sieht die Milliardensubvention für die Chipfabrik bei Magdeburg kritisch. Die finnische Friedensaktivistin Ulla Klötzer [ab Min. 21:54]äußert ihre Sorge vor einem Krieg der Nato mit Russland und berichtet über eine neue internationale Friedensinitiative. Außerdem zu Gast: der ArchitektHeiko Folkerts [ab Min. 33:58]. Er fürchtet, dass Bayerns architektonisches Erbe für Kommerz und Klimamaßnahmen geopfert wird.
Frank Wahlig [ab Min. 15:45]zu den Parteien aktuell
Wer im Fall Till Lindemann von „Schutzräumen für Frauen“ redet, darf vom Elefanten im Raum nicht schweigen: dem erodierenden Sicherheitsgefühl von Mädchen und Frauen im öffentlichen Raum. Denn das hat eine ganz konkrete Ursache, für die die Politik verantwortlich ist.
Es gibt Momente, wo es auch einem hart gesottenen Beobachter der Verhältnisse dieser Tage die Sprache verschlägt. Wie etwa, als bei „Hart aber fair“ am Montag – es ging mal wieder um den Fall Rammstein – die CDU-Kommunalpolitikerin Lisa Schäfer von unschönen eigenen Erfahrungen berichtete. So sei sie zwar im öffentlichen Raum noch nicht körperlich belästigt worden, aber sie müsse sich oft Sprüche und Zurufe von fremden Männern gefallen lassen, meist in einer Sprache, die sie nicht einmal verstehe, sagt sie diplomatisch, um die heikle Angelegenheit wissend. Da greift Moderator Louis Klamroth ein und fragt die Frau allen Ernstes: „Sprechen Sie kein Englisch?“
Wir stellen uns hier nicht so dumm wie der nassforsche Louis, und wir sprechen hier auch kein Englisch, sondern Klartext. Tacheles. Über ein Problem und seine Verursacher. Vorsicht, es wird unangenehm!
Wir leben in einem seltsamen Land. Wenn ein FDP-Politiker in fortgeschrittenem Alter einer jungen Journalistin bescheinigt, sie könne „ein Dirndl auch ausfüllen“ und ihr seine Tanzkarte (!) anbietet, woraufhin die derart Belästigte „me too!“ heulsust, oder wenn, wie eben aktuell, ein Musiker sich mit Groupies in einer „Suck Box“ unter der Bühne zur schnellen Triebabfuhr trifft, kriegt sich das Kommentariat vor Empörung über diesen schlimmen Sexismus monatelang nicht ein. Gleichzeitig fühlen sich Mädchen und Frauen im öffentlichen Raum seit einigen Jahren zunehmend unsicher, was zuletzt die Ex-Eisschnellläuferin und Bundespolizistin Claudia Pechstein beim CDU-Grundsatzkonvent ansprach:
„Allein die öffentlich-rechtlichen Verkehrsmittel nutzen zu können, ohne ängstliche Blicke nach links und rechts werfen zu müssen, gehört zu den Alltagsproblemen, die viele, besonders ältere Menschen und Frauen, belasten.“
Nicht dieser beklagenswerte Zustand allerdings ist es, der die allgemeine Empörung des Juste Milieus befeuert, sondern der Umstand, dass Frau Pechstein in Uniform auftrat. Denn so reagiert man hierzulande, wenn man vom eigentlichen Problem ablenken will; die Tatsache selbst ist irrelevant, denn Linke, die jetzt die Neutralität der Beamten anmahnen, beschweren sich auch nicht, wenn Polizisten die Black-Lives-Matter-Kniebeuge machen oder ihren Streifenwagen in Regenbogenfarben bemalen.
Zentraler Punkt in der medialen Berichterstattung ist die angebliche Demokratiefeindlichkeit und Rechtsradikalität der AfD.
Thorsten Thierhoff meint dies aus Forsa-Umfrageergebnissen schließen zu können. Der zarte Versuch Ulf Poschards, die angebliche Extremität der AfD zu hinterfragen, lief ins Leere.
Dabei handelt es sich bei der angeblichen Radikalität und Demokratiefeindlichkeit um eine sich selbst erfüllende Prophezeiung.
Seit nunmehr 10 Jahren wird der Bürger von den Medien mit der Rechtsradikalität der AfD ´beschossen`. Wobei bei jedem Vorsitzendenwechsel die angebliche Radikalität der Partei gesteigert wird. Dabei wurde die AfD von Beginn an diskreditiert. Ich erinnere mich an den Gründungs-Parteitag. Da schwenkte ein Mann eine Deutschlandfahne. Prompt hieß es, die Partei sei völkisch-national ausgerichtet.
Als Bernd Lucke, der bis heute als „Nazi“ drangsaliert wird, von Frauke Petry abgelöst wurde, war „seine“ Partei in Ordnung. Jetzt aber radikalisiere sich die AfD. So ging es weiter.
Kein Wunder, dass heutige Befragungen zu solchen Ergebnissen kommen, wie Herr Thierhoff sie als „Wahrheit“ zum Besten gibt. Stichhaltige Belege für Rechtsradikalität und Demokratiefeindlichkeit gibt es gleichwohl nicht. Und wenn dann doch nur der Hauch in diese Richtung, verursacht immer durch Einzelpersonen, niemals durch AfD-Parteiprogrammatik, geht, dann wird das medial hochgejazzt bis die Schwarte kracht.
WELTonline sollte mal alle Hinweise und Indizien, alle Videos und Belege zusammenstellen, welche die Demokratiefeindlichkeit und Rechtsradikalität der AfD beweisen oder zumindest darauf hindeuten. Man wird nicht viel finden. Auch „Beobachtungen“ durch den Verfassungsschutz sind eher mau und gehen über die Partei diskreditierende Allgemeinplätze kaum hinaus.
Ist meine Meinung oben schon rechtsradikal? Oder demokratiefeindlich? Vor allem vor dem Hintergrund des Doppelpasses. Nach Ansicht des Verfassungsschutzes ist das so. Dann heißt das: „Ethnisch-biologisches Volksverständnis“. Habe ich auch. Haben vor allem aber auch die allermeisten Menschen andere Länder. Oder glauben Sie ein Franzose, ein Holländer, ein Schwede, ein Kongolese, Syrer oder ein Türke glaubt, dass er mit Aushändigung eines deutschen Passes Deutscher sei. Er bleibt in seinem Denken, in seiner Identität, auf die sonst so viel Wert gelegt wird, Türke, Syrer, Franzose usw. kann aber nun die Vorteile, welche eine deutsche Staatsangehörigkeit mit sich bringt, in Anspruch nehmen. Das ist Realität, das kein Rechtsradikalismus.
Ähnlich sieht es bei weiteren Aspekten des Verfassungsschutzberichtes aus. Da wird zum Beispiel der Begriff ´Umvolkung` als Beleg für Rechtsradikalität adressiert. Fakt ist, dass die Deutschen immer älter und weniger werden, die Zuwanderer immer mehr, auch durch viel, viel Nachwuchs, werden. Wenn die Zuwanderung und die Geburtenzahlen weiter steigen, wird Deutschland noch mehr Vielvölkerterritorium, welches mehrheitlich von Nichtdeutschen bewohnt wird. Egal, ob mit oder ohne Pass. Wobei es kaum Probleme macht, einen deutschen Pass zu erlangen.
Man kann dasalles wollen. Die AfD, ich will das nicht. Bin ich deswegen rechtsradikal?
Und nebenbei: Umvolkung in Nationalsozialismus meinte die Herabstufung und Dezimierung eines angeblich minderwertigen Volks auf brauchbare, kräftige Arbeitskräfte. Den neuen Volkskern sollte im eroberten Gebiet die deutsche Herrenrasse nebst Frauen als Gebärmaschinen bilden. Das will weder die AfD noch sonst irgendjemand. Der Begriff passt halt in die aktuelle Entwicklung.
Genau wie ein Spruch „Alles für Deutschland„, welche der AfD-TeufelBjörn Höcke von sich gegeben hat. Dafür muss er sich vor Gericht verantworten. Fakt aber ist, dass wegen der aktuell hohen Umfragewerte der AfD eine zwei Jahre alte Anzeige jetzt aktiviert werden musste, um die AfDwieder mal in die nationalsozialistische Ecke zu stellen.
Am 22. Juni sprechen wir mit dem PolitologenDr. Michael Lüders [ab Min. 3:06]über die „wertergeleitete Außenpolitik“, die wirtschaftlichen Folgen daraus und moralische deutsche Kritik an ausländischen Regierungen. Mit der in Peking geborenen JournalistinLea Zhou [ab Min. 14:53]vertiefen wir das Thema am Beispiel des Umgangs mit China und blicken auf die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen. Und zu Gast istAlain Claude Sulzer [ab Min. 26:53]. Der Schweizer Schriftsteller bat um eine staatliche Förderung für sein neues Buch und bekam irritierende Post. Nun sieht er die Kunstfreiheit in Gefahr. Ein Kommentar von Cora Stephan [ab. Min. 38:23 ] und eineMedienschau [ab Min.44:47 ]
… ist Unternehmer und ehemaliger SPD-Politiker. Seine Firma berät deutsche Unternehmen zu Tätigkeiten in China und veranstaltet seit Jahren gemeinsam mit dem Helmholtz-Zentrum in Berlin einen Energie-Dialog. Zuvor war er unter anderem Bundesverteidigungsminister, SPD-Vorsitzender und SPD-Kanzlerkandidat.
Er äußert sich bei WELTonline unter anderem zur Wärmepumpe
Robert Habecks Heizungsgesetz ist typisch für eine Klimapolitik, die ideologisch verbohrt ist: Mit alternativer deutscher Technik könnten wir mehr CO₂ sparen als mit Wärmepumpen, zu geringeren Kosten, und diese Technik sogar exportieren. Das Problem ist: Die Regierung erlaubt es nicht.
Der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, fordert, die Länder frühzeitig einzubinden in die Beratungen zu Robert Habecks Heizungsgesetz. Recht hat er – ihm geht es um technische Offenheit, wirtschaftliche Vernunft, sozial gute und pragmatische Lösungen, kurz: um verantwortliches Handeln. Wie das gelingen kann, hat die Schweiz gerade gezeigt.
Stellen Sie sich vor, man bietet Ihnen ein Produkt an für rund 13.000 Euro. Sie zögern, wägen Ihre Möglichkeiten. Nun tritt ein zweiter Anbieter auf den Plan. Er bietet das gleiche Produkt, aber für weniger als zehn Prozent des Preises.
Das ist die Situation: Mit dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) sollen laut Habecks Bundeswirtschaftsministerium knapp 11 Millionen Tonnen CO₂ eingespart werden, bei Kosten von mindestens 130 Milliarden Euro. Etwa die gleiche Menge CO₂ spart man ein, wenn man – zu einem Bruchteil der Kosten – ein einziges Kohlekraftwerk so umrüstet, dass dort CO₂ „eingefangen“ werden kann.
Deutschland hemmt sich selbst
Es geht aber um mehr als Geld und die Frage, wer es aufbringt. Es geht darum, wie man mit dem besten Hebel die größtmögliche Wirkung erzielt, um das Klima zu schützen, eine leistungsfähige Wirtschaft zu erhalten, die Gesellschaft zusammenzuhalten und Lösungen anzubieten, die weltweite Relevanz haben.
In diesem „Viereck“ einer zukunftsfähigen Wirtschafts- und Klimapolitik sind Wärmepumpen ein Beitrag; entscheidender ist Anderes.
Deutschland verfügt über einzigartig gute Technologien, hemmt und behindert sie aber. So ist das mit dem möglichen Einfangen von CO₂ an der Stelle, wo es frei wird. Die Konzerne Linde und BASF haben die Verfahren entwickelt, das Energieunternehmen RWE hat sie erprobt (und beliefert schon reines CO₂an die Getränkeindustrie). RWE nutzt die Technik jetzt auch in größerem Maßstab, freilich nicht in Deutschland.
Warum? Weil Deutschland seit 2014 diese Technologie (Carbon Capture and Storage, kurz CCS) auf Pilotanlagen begrenzt. Der Grund dafür? Das sei ein Programm zum Reinwaschen dreckiger Kohle, meinte der damalige schleswig-holsteinische Landesumweltminister Habeck.
Heute dagegen soll in Habecks Heizungsgesetz sogar geregelt werden, dass Müllverbrennung, die derzeit fast 24 Millionen Tonnen CO₂verursacht, auch ohne Abscheidung von CO₂ „gut“ ist. Aus dieser ideologisch verbohrten Ecke müssen wir raus, je schneller, je besser.
*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Deutschland, Energie, Heizung“ ist, zitieren wir den Text als als PDF . Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen. Achtung: Die Schnupperangebote können sich ändern!
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