Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten

Was haben wir daraus gelernt? Wer sich ermächtigt, mit was für Gründen auch immer, untergräbt generell das bestehende Rechtssystem bzw. Rechtsgüter.

WER VORGIBT UNS ZU SCHÜTZEN, MITHILFE EINES ERMÄCHTIGUNGSGESETZES, STÜRZT DAS BESTEHENDE SYTEM UND ERSETZT ES DURCH EIN WILLKÜRSYSTEM!!!

Wer von uns Älteren, ich bin72 Jahre alt,  erinnert sich nicht an die Notstandsgesetzgebung in den 60-ziger Jahren. Mit allen uns zu Verfügung stehenden Mitteln haben wir uns dagegen gewehrt. Pausenlos haben wir demonstriert und letztendlich durchgesetzt , dass dieses Projekt kläglich gescheitert ist.

Wir, unmittelbar nach dem 2. Weltkrieg Geborenen, wuchsen auf in einer Zeit der Depression auf. Fast jede Familie litt unter dem Trauma des Weltkriegs, den toten Familienmitgliedern, zugewiesenem Wohnraum und verlorenen wirtschaftlichen Existenzen.

Unsere Eltern, schwer gebeutelt durch das 3. Reich, haben es geschafft, den Staat wieder aufzubauen und uns eine lebenswerte Existenz ermöglicht.

Diese Zeiten waren hart aber lehrreich! Unsere Devise lautete:  

Unsere Verfassung, die Grundrechte, sind unsere Orientierung. Wir wissen genau, wer mit den Grundrechten spielt, hat „böse Dinge“ im Sinn.

Die Grundrechte sind das Vermächtnis unserer, durch die Nazizeit und Weltkrieg, schwer geschädigten, Eltern. Dieses Erbe werden wir nicht durch eine Möchtegernpolitik von irgendwelchen Eliten beschädigen oder gar vernichten lassen.

NIEMALS!!!

Wir wissen genau, wer die Grundrechte schreddern will, will den Umbau der Gesellschaft, bzw. des Staates. 1989 hat uns unsere 2. Hälfte, haben uns die Bürger der DDR gezeigt, was Freiheitswille alles bewegen kann. Sie haben mit Ihrer Entschlossenheit durchgesetzt, dass wir gemeinsam in Frieden und Freiheit in der Bundesrepublik Deutschland leben können.

Jetzt soll ein Virus unsere Lebensart, …

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… die in unserer Verfasstheit und erkämpften Errungenschaften, wie Demokratie, Freiheit und Solidarität, beenden? Diese Damen und Herren, die sich das zum Ziel gemacht haben, werden friedlich bekämpft.

Da darf uns nichts, aber auch gar nichts aufhalten! Mit ihren Versuchen, der Änderung des Infektionsschutzgesetzes, räumen sie unsere Grundrechte ab!

Demonstrationen gegen die Maßnahmenahmen sollten schon in der Vergangenheit unterbunden werden.

Gerichte belehren die Exekutive eines besseren und ließen die Demos zu. Ebenso wurden weitere Beschränkungen der Grundrechte wiederholt von den Gerichten kassiert.

Mit dem Lockdown im Frühjahr wurden weite Teile der Bevölkerung massiv geschädigt bis hin zur Existenzvernichtung.

Die Bevölkerung wurde traumatisiert, entrechtet und durch bewusst geschürte Panikmache zu Angsthasen erzogen. Diese systematische Kampagne brachte eine neue Bevölkerung hervor. Sie wird durch die politischen Eliten dazu verführt, ihre Mitmenschen zu diffamieren, denunzieren und letztendlich zu verraten. Es geht ein Riss durch die Bevölkerung, sie ist gespalten.

Der erneute Lockdown verschärft die wirtschaftliche Situation bei vielen Mittelständlern. Sie entziehen uns erneut und erweitert unsere Grundrechte, unsere Freiheit und persönliche Unversehrtheit. Dies führt verschärft zu Existenzvernichtung, weiterer Unsicherheit und Unmündigkeit. Ständige Angst- und Panikmache soll die Bevölkerung zermürben.

POLITIK UND MEDIEN ARBEITEN AN DER UMGESTALTUNG UNSERES GEMEINWESENS, SIE WOLLEN DIE TRANSFORMATION!!!

FAZIT

Politik und Medien haben uns noch nicht genau verraten, wie die Transformation aussehen soll, es gibt keine Entwürfe, die Bevölkerung soll nicht mitgenommen werden. Aber sie vernichten unser bestehendes System. Die Änderungen zum Infektionsschutzgesetz, die jetzt im Bundestag eingebracht wurden, dienen vordergründig dazu, die rechts- und verfassungswidrigen Anordnungen hinsichtlich des Lockdowns, nachträglich zu legitimieren. Weil sie wissen, die Behörden werden mit einer Klageflut überschüttet und von den Gerichten gezwungen, erlassene Verordnungen, zurückzunehmen. Langfristig führen diese Änderungen zu einem autoritärem System. Mit der Verkündung einer angeblich „epidemischen Notlage nationaler Tragweite“ wird das Bürgertum faktisch ausgeschaltet, entrechtet und entmündigt. Politik und Medien entscheiden, wann eine Notlage vorliegt. Die Beendigung dieser Notlage obliegt ihnen.

DIESES SYSTEM HAT NICHTS MIT VIREN ODER GESUNDHEIT ZU TUN, ES DIENT DER UMGESTALTUNG UNSERES GEMEINWESENS, AN DER WIR NICHT MITWIRKEN DÜRFEN!!!

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