Suchergebnisse für: Rechtsstaat

Auswirkungen „Corona“ auf den Rechtsstaat #2

[…] Die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung … … der Corona-Epidemie haben unser Land in einen Ausnahmezustand versetzt,… _________________________ _________________________ … in einen Zustand, in dem viele der normalen Regeln des Zusammenlebens nicht mehr gelten und verfassungsrechtlich garantierte Rechte suspendiert sind. Die Fortbewegungsfreiheit und die Freiheit der Wahl des Aufenthaltsorts sind massiv beschränkt worden. Die Ausübung … „Auswirkungen „Corona“ auf den Rechtsstaat #2“ weiterlesen

Auswirkungen „Corona“ auf den Rechtsstaat #1

Der ehemalige Präsident … … des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, sieht Freiheitsbeschränkungen, die über die bisher eingeführten noch hinausgehen, äußerst kritisch: „Notlagenmaßnahmen rechtfertigen nicht die Außerkraftsetzung von Freiheitsrechten zugunsten eines Obrigkeits- und Überwachungsstaates“, sagt Papier. […]

Deutschlandfunk & Rechtsstaat

Der demokratische Rechtsstaat besteht nicht nur aus Wahlen! Demokratie, Rechtsstaat besteht vor allem durch die  Verfasstheit der demokratischen Regeln: Grundgesetz, Gesetze, aber auch die Geschäftsordnung des Bundestages und vieles mehr sind die Grundlage des demokratischen Rechtsstaats in Deutschland.  ________________________ Hören Sie, was Volker Finthammer, Deutschlandfunk-Journalist, am 14.8.2019 im Dlf – Morgenmazin, meint: Die Denkweise dieses … „Deutschlandfunk & Rechtsstaat“ weiterlesen