Auswirkungen „Corona“ auf den Rechtsstaat #2

[…] Die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung …

… der Corona-Epidemie haben unser Land in einen Ausnahmezustand versetzt,…

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… in einen Zustand, in dem viele der normalen Regeln des Zusammenlebens nicht mehr gelten und verfassungsrechtlich garantierte Rechte suspendiert sind. Die Fortbewegungsfreiheit und die Freiheit der Wahl des Aufenthaltsorts sind massiv beschränkt worden. Die Ausübung der Berufsfreiheit wird Millionen von Geschäftsleuten, Handwerkern, Gastwirten, Hoteliers, Musikern und anderen Künstlern unmöglich gemacht. Schüler und Studenten können ihr Recht auf Bildung nur noch sehr eingeschränkt wahrnehmen. Die Religionsfreiheit kann nur noch zu Hause oder über die Funkmedien wahrgenommen werden. Die Versammlungsfreiheit ist vollständig suspendiert.

[…]

Die derzeitige Einschränkung von Grundrechten ist einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik. Aber angemessen gerechtfertigt wurde sie nicht. Bundesregierung und Bundestag haben nicht zwischen Virus-Schutz und anderen Gemeinwohlbelangen abgewogen.
Das ist ein Politikversagen.

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2 Gedanken zu „Auswirkungen „Corona“ auf den Rechtsstaat #2“

  1. Ich bin so froh diese Seite gefunden zu haben den genau diese Aussagen treffen auch mit meiner überein. Ich habe mich schon gefragt warum in diesem Land niemand merkt das man uns im Grunde für blöd erklärt, ich gehe sogar noch ein Schritt weiter und glaube das Corona unserer Regierung doch sehr gelegen kommt, immerhin wurden unter anderem Umweltaktivisten und Bauern so erst einmal zum Schweigen gebracht! Was mich aber persönlich so richtig wütend macht ist dass man durch diese Übertriebenen Maßnahmen jene schützen will die eigentlich sehr gut selbst auf sich aufpassen können ( sie sollten dazu meiner Meinung nach auch in der Lage sein)und andere die den Schutz brauchen durch diese Maßnahmen,(unter anderem Häuslicher Gewalt) schutzlos ausliefert . Ich kann sehr gut nachvollziehen was diese Menschen jetzt ertragen müssen und es tut mir in der Seele weh weil ich aus eigener Erfahrung weiß wie dies einen Menschen das Leben für immer versaut. Die Menschen die unser Land regieren sprechen uns ALLEN das Recht ab selbst zu Handeln wie wir es für richtig halten weil sie uns nun einmal für komplett verblödet halten und stellen sich jetzt als Retter der Menschheit da was glaubt Ihr wer zahlt am Ende für diese angebliche Rettung?

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