Armselige Politelite

In Sachen ausreisepflichtige Personen

und Strategien zur Rückführung derselben wurde das Beratungsunternehmen McKinsey engagiert.

Von unserer Bundesregierung – die hat ja kaum Berater.

Es war eine „umfangreiche Untersuchung“. Muss es wohl auch, bei einem Honorar von knapp 2 Millionen Euro.

Ergebnis:

abschiebepolitik
Kompletten Bericht lesen: Auf Bild klicken

„Aus ihrer umfangreichen Untersuchung der Rückführungsmängel zieht McKinsey ein optimistisches Fazit: Es zeige sich, „dass sich die Anzahl der Rückkehrer deutlich erhöhen lässt“. Zentraler Verbesserungsvorschlag ist ein „integrierter Ansatz“ aus restriktiver Vergabe einer Duldung, konsequenter Rückführung und flächendeckender Förderung der freiwilligen Rückkehr.

Die drei Punkte verstärkten sich gegenseitig: „Die freiwillige Rückkehr ist nur dann attraktiv, wenn anderenfalls eine konsequente Rückführung droht. Diese wiederum kann nur erfolgen, wenn keine Duldung beziehungsweise kein Abschiebungshindernis besteht. Gleichzeitig muss die freiwillige Rückkehr so gefördert werden, dass sie als bessere Alternative gegenüber einem „geduldeten“ Aufenthalt in Deutschland wahrgenommen wird“, schreiben die Berater.“ (Quelle: Auf Bild rechts oben klicken)
____________________________________
Da sind wir echt platt. McKinsey schlägt also vor:
 
  • Restriktive Vergabe einer Duldung
  • Konsequente Rückführung
  • Förderung freiwillige Rückkehr

Das schreibe ich seit Jahr und Tag. Ganz ohne Millionenhonorar.

Das wollte und will die AfD.

Das war immer ´rechts` mit Tendenz zum Rechtsextremismus. Früher.

Jetzt wurde viel, sehr viel bezahlt. Für Simpelerkenntnisse.

Dann muss es ja in Ordnung sein. 

Armselig. Unsere Politikelite.

_

Klipp und klar meine Meinung und kostenlose Empfehlung:

  • Grenzen – die grüne Grenze –  bis auf die offiziellen Grenzübergänge schließen bzw. streng bewachen mit allen zur Verfügung stehenden technischen Möglichkeiten.
  • Logo Sicherung EU Außengrenze
    Auf Logo klicken

    An deutschen Grenzübergängen (Schengen ist faktisch gescheitert!) strenge Kontrollen mit strikter Zurückweisung aller Personen ohne echte und/oder gültige Ausweispapiere.

  • Asylbewerber mit echten Papieren in das Land zurückführen, wo sie erstmalig die EU betreten haben. Bis dahin konsequent Abschiebehaft direkt in einem Lager in Grenznähe.
  • Einfach machen. Dann brauchen auch keine Menschen abgeschoben werden. Zumindest keine neu hinzugekommenen. Und der Zustrom wird weniger. Ganz schnell.

_________________________________________

„Man muss nur Wollen wollen“

Diesen Satz schrieb ich gestern im Artikel 

„Warum Heiko Maas zurücktreten sollte„

Dort heißt es:

„Die Justiz, die Richter glauben, einem Freiheits- und Gerechtigkeitsideal frönen zu müssen, was in den Zeiten der unkontrollierten und vor allem bis heute weiter anhaltenden Zuwanderung von Menschen jedweder Couleur – ich meine nicht die Hautfarbe – vollkommen unangebracht, nein sogar fahrlässig ist.“

____________________________

In einem Artikel vom 10.1.2017 der FAZ heißt es zum Thema:

gesetz-und-wirklichkeit
Gesamten Bericht lesen: Auf Text klicken

„Da fragt sich nun mancher nach Lektüre des Aufenthaltsgesetzes, warum der Mann nicht so lange in Abschiebehaft gesessen hatte, bis man diese Papiere besorgt hätte. Immerhin bietet das Gesetz schon jetzt, unabhängig davon, ob und bis wann die Koalition es verschärft, einige Möglichkeiten, die Ausreise eines dazu verpflichteten, abgelehnten Asylbewerbers besonders zu kontrollieren oder ihn gar zu inhaftieren. So ist „die Überwachung“ der Ausreise unter anderem dann erforderlich, wenn der Betreffende keine Papiere hat oder gegenüber der Ausländerbehörde „zum Zweck der Täuschung“ falsche Angaben gemacht hat.

Laut Paragraph 62 des Gesetzes können sechs Monate Abschiebehaft verhängt werden mit der Möglichkeit, diese um weitere zwölf Monate zu verlängern, wenn „die Ausreisefrist abgelaufen ist und der Ausländer seinen Aufenthaltsort gewechselt hat, ohne der Ausländerbehörde eine Anschrift anzugeben, unter der er erreichbar ist“.“

und etwas später

„Doch das ist der Gesetzestext. Die Wirklichkeit sieht in Deutschland schon seit längerer Zeit anders aus. Einer, der darüber sehr genau berichten kann, ist der Leiter der Stabsstelle Rückkehr im Bundesministerium des Innern (BMI), Christian Klos. Das Aufenthaltsrecht biete zwar „eine ganze Menge“ Möglichkeiten, einen abgelehnten Asylbewerber in Abschiebehaft zu nehmen, sagt Klos. „Doch die Richter ordnen sie immer seltener an.“

Wenn bis zu achtzig Prozent der Haftanträge abgelehnt würden, bemühten sich auch die Ausländerbehörden immer seltener darum. „Man kann sagen, dass die Abschiebehaft nicht als normales Instrument zur Unterstützung der Ausreise genutzt wird, obwohl das gesetzlich möglich und auch europarechtlich geboten ist“, äußert Klos.„

____________________________________________

Heiko Maas, treten Sie zurück!

____________________________________________

Warum Heiko Maas zurücktreten sollte

Es ist nicht einfach, in Deutschland „Guter Politiker„ zu sein.

Vor allem dann nicht, wenn die Schönwetterzeiten vorbei sind.

Klar, es ist immer prima,  den Menschen mit den Guten Gedanken hervorzukehren. Wenn sich diese Guten Gedanken dann allerdings als vollkommen unrealistisch erweisen, ist Handlungsfähigkeit gefragt. Da reicht es in Sachen „Schutzsuchende“ nicht mehr,  z. B. von Bereicherung und Lösung der demografischen Probleme zu schwadronieren.

Mehr

Tunesien und seine Terroristen

tunesien
Lesen: Auf Bild klicken

Ich kann die Menschen in Tunesien verstehen.

Sie wollen nicht, dass Extremisten, Terroristen in ihr Land einreisen.

Deshalb hilft Deutschland dem Land seit einiger Zeit, die Grenzen Tunesiens zu schützen. Was doch schon was ist, wo Deutschland seine eigenen Grenzen kaum schützt.

So plädiere ich seit Jahr und Tag Menschen dafür, die Menschen, die aus Deutschland  in den Krieg nach Syrien gezogen sind, nicht mehr nach Deutschland herein zu lassen. Was selbstverständlich nur bei den Menschen geht, die 2 Staatsangehörigkeiten darunter die deutsche besitzen, oder nur eine ausländische besitzen. Die deutsche wird entzogen. Einreise verweigert. Fertig.

Bei Menschen mit einer einzigen, der deutschen  Staatsangehörigkeit geht das wohl nicht. Also muss man sie einreisen lassen. Aber man sollte sie sofort internieren …

… Nein, in Deutschland natürlich sofort „Ausstiegshilfe“ durch geschulte Sozialpädagogen. Das empfehle ich auch Tunesien.

Das Bild oben will suggerieren, dass Deutschland seinen Abfall in Tunesien entsorgen will.

Nein, liebe Tunesier, jeder ist für seinen Müll selber verantwortlich. Und Tunesien eben für die tunesischen Extremisten und Terroristen. Wobei mir die Begriffe Abfall, Müll etc. nicht gefallen. Ich nutze sie nur, um im Bild zu bleiben.

Das Banner oben verfehlt das Thema. Es müsste heißen:

Deutschland ist nicht der Abfalleimer Tunesiens. 

___________________________________________

Unsere Dampfplauderer: Grenzen dicht?!

Auf einer Tagung in Bad Neuenahr hat sich mal wieder ein Vertreter der Kirche dampfplaudernd – meine Meinung –  über das Zusammenleben in der Gesellschaft ausgelassen.

rekowski

Nicht von Ängsten lähmen lassen, ..

… ist klar. Normal, sagt der Rheinländer.

Und dann meint der Präses, so dpa :

Mehr

Weiße Männer – Weiße Frauen

Das sind die Menschen, die Deutschland aufgebaut haben.

Deshalb halte ich es für sehr verwegen, diese Menschen nun in eine Ecke zu stellen, in die sie nicht gehören. 

Deutschland war einmal das Land der weißen Männer und Frauen. Aus diesen Menschen bestand die deutsche Bevölkerung.

Heute ist das anders.

Mehr