Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) …
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….hat sich angesichts weiter hoher Coronazahlen dafür ausgesprochen, über eine verstärkte Maskenpflicht für die nächsten ein bis zwei Monate nachzudenken. Weitere Lockerungen, etwa bei Großveranstaltungen, seien derzeit nicht plausibel, sagte Söder im Dlf.
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Apropos Polizeistaat
Wie will der Ministerpräsident die verstärkte Maskenpflicht und die entsprechenden Bußgelder denn durchsetzen, wenn nicht an jeder Ecke Sicherheitskräfte – z. B. um in Busse mit Maskenverweigerern zu springen – bereitstehen, um die renitenten Menschen, die Coronaleugner und ´Eiterbeutel an der Volksgesundheit` zu büßen. Danach werden sie dann ggf. noch in Zwangsquarantäne gesteckt ===> Vorbilder für eine solche Unterbringung gibt es im Deutschland der Vergangenheit ja zur Genüge.
Die COPO stünde in feiner Tradition zu Stasi und Gestapo.
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Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sprach sich im Vorfeld des Treffens der Ministerpräsidenten und -präsidentinnen der Länder und der Bundeskanzlerin in der kommenden Woche unter anderem dafür aus, dass es einheitliche Regelungen zur Maskenpflicht und auch bei Bußgeldern beim Nicht-Tragen eines Mund- und Nasen-Schutzes gibt. …
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Das Interview mit Markus Söder des Dlf vom 23.8.2020 komplett hören:
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… „Wir haben nach wie vor unglaublich viele, tolle, vernünftige Menschen, die in einer bewundernswerten Weise für sich und andere vorsorgen“, sagte Markus Söder im Deutschlandfunk, aber es gebe auch eine Zahl von Menschen, die das nicht ernst nähmen „und deswegen muss man auch manchmal die Vernünftigen vor den Unvernünftigen schützen“.
Wie viele gemeldete Coronavirusfälle gibt es in Deutschland? Beschleunigt sich die Ausbreitung des Virus, wie entwickeln sich die Fallzahlen international? Wie die Zahlen zu bewerten sind – ein Überblick.
Söder kritisierte im Deutschlandfunk auch die Bundesländer, die Lockerungen planen: „Wir können doch nicht im Ernst in der Situation weitere Lockerungen beschließen“. Angesichts der Zahlen der Corona-Neu-Infektionen sprach er sich auch gegen Konzerte und Fußballspiele mit tausenden von Menschen aus. Außerdem will Söder mit den Ministerpräsidenten und -präsidentinnen über eine einheitliche Grenze für Personenzahlen bei Privatveranstaltungen sprechen, wie es Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgeschlagen hat.
Koalitionsausschuss: Söder fordert mehr Geld für die Digitalisierung von Schulen
Bei der Digitalisierung in den Schulen müsse Deutschland auch nochmal deutlich zulegen. Es brauche mehr Geld vom Bund, unter anderem für Tablets für Schüler und Lehrer, so Söder. Das werde er auch im Koalitionsausschuss in der kommenden Woche vorschlagen.
Zusätzliche 500 Millionen Euro wollen Bund und Länder den Schulen für die Digitalisierung zur Verfügung stellen. Davon könnten vor allem Brennpunktschulen profitieren. Die Soforthilfe ist für die Anschaffung digitaler Endgeräte gedacht.
In dem Ausschuss soll es auch um das Wahlrecht gehen. Das sei eigentlich Aufgabe der Fraktionen, hier eine Lösung zu finden, meint Söder, aber „es wurde gebeten, da nochmal einen Blick drüber zu werfen und das nehmen wir an“. Die Union habe einen Vorschlag gemacht, eine gute Regelung zu finden – das sei das Angebot, das nun auf dem Tisch liege. „Und jetzt könnte man am Dienstag eine Lösung finden“, aber es sei schade, dass dieses Angebot schon im Vorfeld abgelehnt worden sei, meint der CSU-Chef mit Blick auf die Aussage des SPD-Co-Chefs Norbert Walter-Borjans, der es für zu spät hält, ein Jahr vor der Wahl über eine grundlegende Reform des Wahlrechtes zu entscheiden.
Seit Jahren ringen die Parteien im Bundestag darum, das Wahlrecht zu reformieren. Im Ziel ist man sich einig: Ein XXL-Bundestag mit zu vielen Abgeordneten soll verhindert werden. Die Wege dahin können unterschiedlich sein.
Konjunkturpaket schneller umsetzen
Die Hauptfrage im Koalitionsausschuss werde jedoch sein, „wie wir weiter mit Corona umgehen, auch den wirtschaftlichen Fragen“, so der bayerische Ministerpräsident. Es müsse dringend daran gearbeitet werden, dass das Konjunkturpaket noch schneller umgesetzt werde. Es seien nach wie vor zu wenig Überbrückungshilfen ausbezahlt worden. Man müsse über Verlängerung des Kurzarbeitergelds und die Insolvenzordnung reden und es müsse überlegt werden, wie die schwierigen Branchen Auto-, Maschinenbau, Luft- und Raumfahrt unterstützt werden könnten.
gegen das neuartige Coronavirus, die Infizierte im Blut haben, sinkt bei vielen Betroffenen rasch wieder. Für die Langzeit-Wirkung eines Impfstoffes ist das keine gute Nachricht. Deshalb ruhen die Hoffnungen nun auf einer zweiten Säule der Immunabwehr: den T-Zellen.
Was unterscheidet die Immunreaktion durch T-Zellen von jener durch Antikörper?
Antikörper sind Proteine, die das Immunsystem als Reaktion auf eine Infektion bildet. Sie sind hochspezifisch, richten sich also immer gegen ganz bestimmte Erreger, in diesem Fall also gegen SARS-CoV-2. Nach einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus steigt die Menge der spezifischen Antikörper gegen das Virus zunächst schnell an, sinkt dann aber – meist nach zwei bis drei Monaten – wieder merklich ab. Wenn bei ehemaligen COVID-19-Infizierten keine oder kaum noch Antikörper im Blut nachweisbar sind, heißt das aber nicht automatisch, dass die nicht mehr immun gegen SARS-CoV-2 sind – denn es gibt ja auch noch die T-Zellen, die zu den weißen Blutzellen zählen. Einige Typen davon sind wichtige Organisatoren des Immunsystems. Dazu zählen die sogenannten T-Gedächtniszellen, die sich auch noch Jahre später an eine Infektion erinnern und die Immunreaktion gegen den bereits bekannten Erreger schnell wieder ankurbeln können. …
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Bericht des Dlf vom 19.8.2020 hören:
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… Besitzen alle, die sich mit SARS-CoV-2 infiziert hatten, solch ein T-Zell-basiertes Immungedächtnis?
Forschende haben die Funktion der T-Zellen in Blutproben untersucht und herausgefunden: Auch Monate nach einer Infektion existieren immer noch T-Zellen, die die Produktion von Antikörpern gegen SARS-CoV-2 wieder ankurbeln können. Im Gegensatz zu den spezifischen Antikörpern nimmt die Menge dieser T-Gedächtniszellen kaum ab. Beim SARS-CoV-1, dem Vorgänger-Virus des neuartigen Coronavirus, blieben diese T-Zellen bei den Betroffenen auch Jahre nach der Infektion ständig in Bereitschaft.
Was geschieht im Körper von COVID-19-Infizierten, die keine oder kaum Symptome entwickelten?
Bei Infizierten, bei denen nur milde oder gar keine Symptome auftreten, sind oft schon bald gar keine Antikörper nachweisbar. Die vergangene Woche präsentierte Kupferzell-Antikörper-Studie des Robert-Koch-Instituts kam zum Ergebnis: Bei knapp einem Drittel der nachweislich Corona-Infizierten waren zwei Monate später keine Antikörper mehr im Blut nachweisbar. Ganz anders sieht das Bild bei den T-Zellen aus: Spezifische T-Zellen sind auch dann nachweisbar, wenn keine Antikörper mehr gefunden werden – egal wie leicht oder schwer die Krankheit verlaufen ist. Das bedeutet: Die T-Zellen machen Hoffnung auf dauerhafte Immunität auch bei leichten Verläufen.
Können auch Impfungen diese Form der langfristigen T-Zell-Immunität hervorrufen?
Die Hoffnung ist groß, dass Impfungen das Immungedächtnis ebenso prägen wie eine tatsächliche Infektion mit SARS-CoV-2. Wenn bei Impfstudien jedoch von einer Immunreaktion die Rede ist, bezieht sich das stets auf die Antikörperproduktion, obwohl diese nach der Infektion in der Regel schnell nachlässt. Für die langfristige Schutzwirkung entscheidend ist aber das Immungedächtnis der T-Zellen. Wie es darum bestellt ist, dazu machen die meisten Impfstoffentwickler derzeit noch keine genauen Angaben. Eine Ausnahme ist der Impfstoff der Universität Oxford: Hier wurden 14 Tage nach der Impfung passende T-Zellen nachgewiesen.
Was bedeutet das für die Wirksamkeit der zahlreichen Impfstoff-Kandidaten?
Es besteht die Hoffnung, dass andere Impfstoffe ebenfalls die T-Zellen anregen und so für bleibende Immunität sorgen. Die Belege dafür liegen bislang aber noch nicht vor – oder wurden zumindest noch nicht veröffentlicht. Die Fachwelt wartet mit Spannung darauf, denn die T-Zellen entscheiden letztlich darüber, ob ein Impfstoff dauerhaften Schutz bietet oder nicht. Einfachere Tests für die Reaktion der T-Zellen werden derzeit von verschiedenen Biotechnologie-Firmen entwickelt. Sie könnten helfen, eine wichtige Wissenslücke zu schließen.
… das wird umschrieben mit Angst vor Krankheiten,Angstzuständen, Panikattacken-Zwangsstörungen!
Hypochonder werden klassischer Weise nicht von der Humanmedizin behandelt, sondern sie gehören in die Welt der Psychotherapie, was an sich keinen Ausschluss bedeutet.
Diese Form der Krankheit ist derzeit allgegenwärtig. Sie wurde bewusst herbeigeführt! Wir kennen diese Verantwortlichen, es sind die gleichen, die schon die Akteure bei der Schweinegrippe waren.
Die Urheberschaft liegt bei der „verseuchten WHO“! Verseucht insofern, als dass sie von der Weltgemeinschaft finanziert wird, und vor allem von Dritten, die dann mit Ihrem Einfluss die Organisation korrumpieren. In den Nationalstaaten haben wir es dann, wie bei uns in Deutschland, mit der RKI zu tun, einer Behörde des Gesundheitsministeriums. Unser Gesundheitsminister wurde in der Vergangenheit als Pharmalobbyist enttarnt. Dies ist in [ Jens Spahn-Lobbypedia] nachzulesen.
Die WHO hat die durch das Virus Sars.Cov 2 entstandene Epedimie zur „Pandemie“ ausgerufen. Damit wurde die „Büchse der Pandora“ geöffnet! Nach anfänglichen Unsicherheiten wurden nun die „apokalyptischen Reiter“ in Bewegung gesetzt. Es wurde nichts aber auch gar nichts von Politik und Medien ausgelassen, um den „Weltuntergang“ auszurufen. Die Bevölkerung wurde hypnotisiert! Als dann noch der Lockdown mit allen seinen Nebenwirkungen ausgerufen wurde, haben sich die Menschen dem ergeben und sind völlig traumatisiert.
DIES IST DER ANFANG VOM ENDE, DIE MENSCHHEIT MUTIERTE ZU HYPOCHONDERN ! ! !
Rein sachlich gesehen haben wir es bei Sars-Cov-2 in Verbindung mit der Krankheit Covid 19 mit einer jährlich wiederkehrenden „mittelschweren Grippewelle“ zu tun. Die Krankheitsfälle sind nicht höher als in den letzten Jahren; die Letalität weist keine Besonderheiten auf. Das ist alles statistisch nachzulesen bei Statistischem Bundesamt, RKI, Euromomo u. a.. Es gibt überhaupt keinen Grund für Angst, Panik, etc.. Wir wären mit dieser Pandemie genauso fertig geworden wie mit der Schweinegrippepandemie. Das steht aber konträr zu anderen Interessen, zu welchen Interessen? Das muss herausgefunden werden.
Diese herbeigeführte Situation wurde von der Deutschen Regierung schamlos ausgenutzt. Sie rief die „Epidemische Lage nationaler Tragweite“ aus. Das Infektionsschutzgesetz wurde in einer Weise geändert, dass einem die Spucke wegbleibt! Faktisch wurde da eine „Gesundheitsdiktatur“ herbeigeführt, in der die Demokratie abgeschafft wurde. Der Bundestag, die Vertretung des Volkes, wurde ausgegrenzt. Alle Entscheidung obliegen Behörden. Jegliche Anordnungen der Behörden sind nach dem Infektionschutzgesetz möglich, haben ansonsten keinen Gesetzesbezug. Allerdings gibt es den Rechtsweg, der verschiedentlich auch die Behörden in die Schranken verwies, wo sie per se hingehören.
Diese Behörden wüten in einer selbstgefälligen Art, die seinesgleichen sucht. In Ihrer „Herrlichkeit“ werden Sie zu Volkserziehern, zu Despoten, je nach Bedarf! Da die Entscheidungen zu Vorschriften Ländersache sind, wird es nun ganz unerträglich. Die starten doch da einen Wettbewerb, wie man am härtesten Verstöße gegen „Ihre GÖTTLICHEN Anordnungen“ sanktioniert. Täglich übertreffen sich die Söders, Laschets etc. um uns zu schikanieren. Sie haben keine Skrupel unsere Kinder zu misshandeln. Diese können sich ja auch am allerwenigsten wehren. Da kann man aber so richtig draufhaun. Die Kinder werden in der Schule wie „Aussätzige“ behandelt, denn sie sind die ganz schlimmen Multiplikatoren des Virus und machen alle „Lehrer“ krank. Das muss unter allen Umständen vermieden werden. Mit Mundschutz, mit Sozialabstand (deutsches Wort) wird die „Zukunft“ des Landes misshandelt. Wer jetzt glaubt, die Eltern würden deutschlandweit protestieren und streiken, der irrt gewaltig. Bis auf wenige Ausnahmen wird alles toleriert und für gut befunden. Diese traumatisierten Hypochonder sind ausgelaugt und Wachs in Händen der Politik.
Dieser Zustand ist vorerst bis 31.3.2021 festgelegt. Eigentlich ist permanent zu überprüfen, ob die von den Behörden veranlassten Maßnahmen, dem Geschehen angemessen sind. Im Bundestag gab es dazu eine Initiative, die umgehend von der Regierung samt inhalierter Opposition abgewiesen wurde. Durch die explodierenden Testungen will man nachweisen, dass die Pandemie im vollem Gang ist und die 2., die 3. Welle etc. kommt. Diese Willkür ist unerträglich.
Ein Blick in unsere Nachbarländer bringt keine anderen Ergebnisse. Von wegen EUROPA! Wie die Bundesländer untereinander, sind die europäischen Staaten gleichfalls dabei, den Wettbewerb zu gestalten: Wer greift am härtesten durch, und wie kann man auf den bösen Nachbarn mit dem Finger zeigen, weil er zu lasch seine Bürger behandelt und ihn damit beschädigen kann.
Durch diese Maßnahmen werden keine Kaufimpulse bei den Menschen geweckt. Ganz im Gegenteil wird der Niedergang des Mittelstandes beschleunigt. Weiter können wir im Tourismusgeschäft erkennen, dass einmal Urlauber unerwünscht sind, da sie ja Multiplikatoren des Virus sind; andererseits wird das Geld der Touristen unbedingt benötigt, um zu überleben. Diese Widersprüche sind unnatürlicher Art und der Untergang der Freizügigkeit. Sie bewirken, dass sich In Hypochondermanie eingeigelt wird und keiner mehr bereit ist, seinen eigenen kleinen Lebensraum zu verlassen. Die brauchen gar nicht mehr die Grenzen zu schließen, dass erledigt sich von allein.
FREIHEIT ADE! ! !
Fazit
Diese apokalyptische und monströse Beschreibung ist Teil der Realität. Wir müssen wieder unser Selbstbewusstsein fördern, die Ängste vertreiben und den verantwortlichen Damen und Herren klar machen, dass dieses Despotentum vorbei ist. Wir müssen wach werden, zusammenhalten und uns massiv gegen diese „Gesundheitsdiktatur wehren“. Wenn wir das nicht tun, haben Sie ihr Ziel erreicht: Nach der Pandemie wird nichts mehr so sein, wie vorher! A M E N
Derzeit leben wir in einem Kuriosengesundheitskabinett. Es wird eine „Sau“ nach der anderen durchs Dorf getrieben!
Hamburg: Peter Tschentner, Hamburgs Bürgermeister wettert gegen die Zwangs-Testungen, die an Urlaubern vorgenommen werden. Diese Tests sind unsinnig, kosten viel Geld und bringen nichts. Aha, denke ich bei mir, endlich ein Vernünftiger! Das stimmt leider nicht! Er will keine Testungen, er will, daß alle Rückkehrer umgehend in eine 5-tägige Quarantäne kommen. BRAVO Herr Tschentner, gut gemacht!
Schleswig-Holstein: Von Eltern eines Schülers wurde wegen des Maskenverbots geklagt. Kurz gefaßt, gibt es von SWH kein Mundschutzverbot, sondern eine Empfehlung Mundschutz zu tragen. Das Verbot sprach die Schule aus. Wegen einer Gesetzeslücke befand das Gericht, daß der Schüler bis zum Gerichtsentscheid keinen Mundschutz zu tragen braucht. Allerdings hatte das nur für 2 Stunden Bestand. Umgehend hat die ach so tolle Sozialministerin, Petra Grimm-Benne, per Beschluß eine Änderung herbeigefügt, das der Mundschutz in der Schule verpflichtend zu tragen ist. Mit großer Häme hat sie das in einer Pressekonferenz verkündet. Was ist das doch für eine tolle Frau!
PCR-Test: Angeblich (noch nicht bewiesen) wird vom PCR-Test ein Abgleich vorgenommen, der den Schlüssel Nr. 8 (Erkältungsgen) auf Veränderungen prüft. Theoretisch heißt das, daß der PCR-Test auf Influenzaviren, Rhinoviren, alle Arten von Coronaviren u.a. bei Erkennen „Positiv“ anzeigt.
Diese Vermutung teilen Viele seit Langem. Sollte sich das bewahrheiten, wäre jede Statistik abzuändern. Das wäre der Exodus der Coronapandemie; wir hätten dann eine Hysteriepandemie!
Weiter wird in der USA eine Sammelklage gegen den PCR-Test vorbereitet und zwar eine Produkthaftungsklage. Wenn man bedenkt, dass der PCR-Test nicht validiert ist, prognostiziere ich absoluten Erfolg.
Diese ganzen „Untaten“ beweisen, dass unsere „Politische Klasse“ in Polit…. umzutaufen ist.
… welches WELTplus mit Ulrich Lilie, Chef der Diakonie Deutschland führt, werden die Folgen der Corona-Maßnahmen sehr deutlich:
Jetzt erst kommt ans Licht, wie dramatisch die Lage in Alten- und Obdachlosenheimen in den ersten Monaten der Pandemie war. Diakonie-Chef Lilie wirft der Politik vor, das Versagen aus Wahlkampfgründen zu verharmlosen – mit fatalen Folgen für das Corona-Krisenmanagement.
WELT:Herr Lilie, Sie sind 2500 Kilometer quer durch Deutschland gereist und
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haben Einrichtungen der Diakonie besucht, also Pflegeheime, Kliniken und Werkstätten, die besonders unter Corona leiden mussten. Was haben Sie gesehen und erlebt?
Ulrich Lilie: Es war eine stille Katastrophe, was sich dort im Lockdown abgespielt hat, mit ganz, ganz vielen Einzelschicksalen. Da war zum Beispiel der Leiter eines kleinen bayerischen Pflegeheims, dem binnen vier Wochen fast ein Drittel seiner Bewohner unter der Hand weggestorben ist. Viele kannte er von klein auf, weil er in dem Dorf aufgewachsen ist. Über eine schier endlos erscheinende Zeit war es ihm einfach nicht gelungen, Masken, Schutzkleidung und Testmöglichkeiten aufzutreiben. Noch heute kämpft der Mann mit schweren Schuldgefühlen, weil er die Menschen nicht besser schützen konnte.
Die Leiterin einer Bahnhofsmission berichtete, wie auf einen Schlag das ganze Netzwerk für die Wohnungslosen zusammenbrach. Die Menschen mussten sich im Fluss waschen, weil alle öffentlichen Einrichtungen geschlossen waren. In einem niedersächsischen Heim mit vielen Todesfällen führte der Leiter 150 Telefonanrufe am Tag mit verzweifelten Angehörigen. Es war teilweise sehr bedrückend. Aber ich bin sehr stolz auf die vielen tollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unseren Reihen, die wirklich Großartiges geleistet und bis zur Selbstaufgabe gekämpft haben.
WELT:Hat sich die Lage mittlerweile so weit entspannt, dass wieder ein bisschen Normalität und Alltag möglich ist?
Lilie:Die Mitarbeitenden funktionieren alle irgendwie weiter. Aber sie konnten das Erlebte nicht in Ruhe aufarbeiten. Fast alle sagten mir, dass sie sich wahnsinnig alleingelassen fühlten. Die Pflege ist ja schon unter normalen Bedingungen ein sehr belastender Beruf. Viele sind weit über ihre Grenze gegangen und heute so gezeichnet, dass ich eine posttraumatische Belastungsstörung vermute. Wenn ihnen die Möglichkeit zur Aufarbeitung fehlt, werden die Menschen das nicht lange durchhalten.
WELT:Ist wenigstens das Problem mit der Materialbeschaffung beseitigt?
Lilie:Nein, es fehlt weiterhin flächendeckend an Schutzkleidung und Desinfektionsmitteln. Eine einheitliche bundesweite Linie für Testungen gibt es ebenfalls noch nicht. In den Einrichtungen ist die Angst vor der zweiten Welle groß. Die Leute wissen nicht, ob sie so eine Situation noch einmal aushalten würden. Am erschreckendsten ist aber, wie folgenlos all diese Erfahrungen bisher geblieben sind.
WELT:Es heißt doch immer, wir seien jetzt viel besser aufgestellt als im März. Sie widersprechen?
Lilie: Diejenigen, die Erfahrungen mit der ersten Welle gemacht haben, wurden bisher in keiner Weise systematisch befragt. Es werden keine Schlüsse gezogen für die nächste Krise. Das besorgt mich sehr.
WELT:Sie waren auch in Bayern unterwegs. Gerade Ministerpräsident Söder galt lange als besonders zupackender Krisenmanager.
Lilie:Das erfolgreiche Krisenmanagement kann ich aus der Vor-Ort-Perspektive nicht bestätigen. Ich will nicht zu harsch urteilen, weil wir ja alle unvorbereitet in diese Situation geraten sind. Aber jetzt müssen wir doch gemeinsam aus den Erfahrungen lernen, gerade aus den Fehlern.
WELT:Was waren die größten Fehler, auch bundesweit?
Lilie:Die mangelhafte Absprache zwischen Gesundheitsämtern, Ministerien, Kommunen und dem Robert-Koch-Institut war sehr problematisch. Durch Improvisation haben wir zwar vieles noch vergleichsweise gut hinbekommen. Aber statt die Heime zu unterstützen, wurden sie durch immer neue und sich oft widersprechende Anforderungen und Anweisungen traktiert. Viele an Kreisgrenzen gelegene Einrichtungen bekamen keine Tests für Mitarbeiter, die in einem anderen Landkreis wohnten.
Das Zuständigkeitschaos und die widersprüchlichen Regelungen gingen allesamt auf Kosten der Menschen. Das muss jetzt abgestellt werden. Das RKI muss mit den Gesundheitsämtern Leitlinien entwickeln, damit alle wissen, wie sie künftig mit dem Infektionsgeschehen umgehen müssen.
WELT:Im föderalen System wurde der umgekehrte Weg gewählt, um flexibel und angemessen auf lokale Geschehen reagieren zu können.
Lilie:Aber Gleiches müssen wir auch gleich behandeln. Dass 400 Gesundheitsämter in Deutschland 400 unterschiedliche Richtlinien entwickeln und ständig verändern, kann nicht sein.
WELT:Sehen Sie auch ein individuelles Versagen, etwa beim Bundesgesundheitsminister oder einzelnen Ministerpräsidenten?
Lilie: Die Pandemie und der Lockdown fielen in die Zeit eines Vorwahlkampfs. Kandidaten haben versucht, sich zu positionieren. Das Bemühen der Politik, möglichst gut auszusehen und sich, im übertragenen Sinne, nicht zu infizieren, war groß. Glaubwürdige Politik ist aber kein Selbstzweck und darf auch kein Karrieresprungbrett sein. Zu den größten Fehltritten in diesem Zusammenhang gehört die Pflegeprämie.
WELT:Was kritisieren Sie am Bonus von 1500 Euro, den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Pflegekräften versprochen hat, zunächst nur Altenpflegern, neuerdings auch im Krankenhaus?
Lilie: Diese Prämie ging nur an einige wenige, während andere in die Röhre gucken mussten, die in den Einrichtungen genauso hart gearbeitet haben. Das wird flächendeckend als ungerecht empfunden. Die Politik muss noch einmal neu darüber nachdenken, wie man eine echte Anerkennung hinbekommt. Dazu gehört aber mehr als ein einmaliger Bonus.
Die gleiche Lösung jetzt nur auf die Krankenhäuser auszuweiten wäre mehr vom Falschen. Die Pflege ist systemrelevant. Das haben wir nun alle noch einmal gelernt. Deshalb ist eine systematische Aufwertung der Pflegeberufe notwendig: durch eine bessere tarifliche Bezahlung und zugleich durch eine tief greifende Strukturreform der Pflegeversicherung. Die ist in ihrer jetzigen Form am Ende.
WELT: Wieso?
Lilie: Aktuell liegen die Eigenanteile für Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen beispielsweise in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg bei rund 2440 Euro. Bei unserer Durchschnittsrente kann das fast niemand tragen. Wir brauchen einen kalkulierbaren Eigenanteil, den man früh absichern kann und der für die meisten bezahlbar ist. Sonst müssen ausgerechnet die finanzschwachen Kommunen als Träger der örtlichen Sozialhilfe einspringen bei den Kosten. Diese Form der Refinanzierung ist widersinnig. Eine vernünftige Steuerbeteiligung ist überfällig.
WELT:Wie realistisch ist das? Der Bundeshaushalt muss bereits Milliardenhilfen für die Wirtschaft stemmen.
Lilie:Mit der Gießkanne und für Symbolpolitik werden Ressourcen verschossen, die wir für eine Strukturreform brauchen. Es wäre ein fatales Signal, wenn diese als ungerecht empfundene Prämie die einzige Antwort der Politik bliebe.
WELT:Warum, glauben Sie, hat Spahn nur die Altenpfleger für bonuswürdig erklärt?
Lilie: Es war vielleicht gut gemeint, aber auch eine elegante Art, sich die Kärrnerarbeit einer Pflegereform vom Hals zu halten. Dazu müsste man dicke Bretter bohren und in viele Konflikte hineingehen, auch politisch, bei denen man nicht immer nur gut aussieht.
WELT:Das klingt, als habe sich der Bundesgesundheitsminister mit 1500 Euro freigekauft.
Lilie:Sagen wir, er hat sich einen schlanken Fuß gemacht. Jetzt wäre es wunderbar, wenn sich Minister Spahn an die Spitze einer Reformbewegung setzen würde oder wenn die Spitzen der Koalition ein Reformkonzept für die Finanzierung der Pflege vorlegen würden.
Ich fürchte aber, dass es dem beginnenden Wahlkampf geopfert wird und sich keiner daran die Finger verbrennen möchte. Dann haben wir die fatale Situation, dass mit einem kleinen Bonus ein Thema aufgeschoben wurde, dessen Verschiebung wir alle sehr teuer bezahlen werden.
Hier ein kleiner Ausschnitt aus diesem Artikel:Hier klicken
[…] Die Szene ist heterogen. Und es gibt in der Region Menschen, die sie unterstützen.Teile davon waren in Berlin oder haben für die Demonstration geworben. Andere engagieren sich anderweitig. So wie die ehemalige WDR-Journalistin, die sich vor einigen Jahren mit ihrem damaligen Arbeitgeber zerstritten hat.Heute ist sie mit einemYouTube-Kanal, einer Webseite und bei dem Messenger Telegram im Einheitsbrei der verschwörungsideologischen „alternativen“ und rechten Medien unterwegs.
Eine AfD-Frau aus Düren reist regelmäßig zu rechten bis rechtsextremen Aufmärschen oder zu Demonstrationen von „Corona Rebellen“ wie in Köln, Mönchengladbach und Düsseldorf. Diese streamt sie live über ihren YouTube-Kanal. Manchmal nehmen an den von ihr übertragenen Aktionen nur sehr wenige Menschen teil, manchmal mehrere Hundert oder Tausend. Selbst Reden von kleinsten Protesten, mögen sie auch noch so abstrus sein und im realen Leben nahezu keine Resonanz finden, gehen im Web in der Filterblase jener Szene so viral. […]
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Der Ausschnitt belegt:
Michael Klarmann, der Rechtsextremismusexperte im Aachener Raum ist auf der richtigen Seite:
Der Seite der Guten mit den richtigen Gedanken.
Alles andere ist„Szene“, „Filterblase“ oder „Einheitsbrei der verschwörungsideologischen ´alternativen` und rechten Medien“.
KlarMann, Menschen, die andere, begründete aber nicht der offiziellen Merkelinie entsprechende Ansichten z. B. zu Corona haben sind rechts, wenn nicht gar rechtsextrem. Pfui!
Die Aachener Nachrichten outen sich mit der Veröffentlichung dieser Seite 3 wieder mal als kritikarmes, staatskonformens und autoritätshöriges Regionalblättchen, welches Überparteilichkeit und Unabhängigkeit zwar auf Seite eins vermerkt, sich dafür gleichwohl schämen sollte. Denn mehr Unwahrheit geht nicht.
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Die ehemalige WDR-Journalistin heißt Claudia Zimmermann:Hier klicken
