Welche Banken sind noch sicher und was müssen Sie jetzt machen?
Die Bafin erwartet Bankenpleiten und sucht Abwickler und baut ihre Abwicklungsabteilung massiv aus. Die EZB schreibt einen Brandbrief voller Warnungen an die Großbanken und die Ratingagentur Muttis senkt den Ausblick der Bankenbranche in Europa. 2021 wird einiges an Ungemach für die Finanzbranche bringen. Die Zeitenwende ist in vollem Gange und die Karten werden neu gemischt. Jeder muss klar sein wir werden nicht mehr in der alten Zeit aufwachen. Welche Banken sind noch sicher? Was musst du jetzt tun um dein Geld zu schützen? All das beantworte ich heute in einem neuen Video.
MEDIAGNOSE-Blogbetreiber Rüdiger Stobbe ist in keiner Weise mit den der Friedrich & Partner Vermögenssicherung verbunden und übernimmt keinerlei Haftung oder Gewährleistung für die Aussagen/Empfehlungen des Videos und der Erläuterung oben.
… Suzanne Moore, beim Guardian aus freien Stücken als Kolumnistin ausgeschieden, weil dieser ihr nicht den Rücken gestärkt hat. Sie meinte eigentlich nur, dass sie eine Frau und kein soziales Konstrukt sei. Da war aber was los bei den Transgendern, die alles nur soziale Konstrukte sind.
Der Bundestag hat am Donnerstag, 17. Dezember 2020, …
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… erstmalig über einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Wissenschaft von Ideologie befreien – Förderung der Gender-Forschung beenden“ (19/25312) beraten. Der Antrag wurde im Anschluss zur weiteren Beratung in den federführenden Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung überwiesen.
Die AfD kritisiert bestimmte Annahmen der Gender-Theorie als fragwürdig. So sei etwa die Prämisse, nach der die Biologie kaum Einfluss auf das Geschlecht hätte, nicht evidenzbasiert. Es sei deshalb, so die Forderung der Fraktion, jegliche finanzielle Förderung des Bundes, die der Weiterentwicklung der Gender-Forschung diene, „raschestmöglich“ einzustellen.
Darüber hinaus fordern die Abgeordneten „genderbezogene Vorgaben“ für eine Forschungsförderung von Seiten der Bundesregierung zurückzunehmen und Studierende und Promovierende in natur- und sozialwissenschaftlichen Fächern zu fördern, die „schwerpunktmäßig Geschlechterforschung auf der Grundlage naturwissenschaftlicher Anthropologie betreiben wollen.“ (sas/ste/16.12.2020)
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„Zurück“ geht es in Rumänien: Dort wird „Gender“ etabliert …
Das rumänische Verfassungsgericht hat ein Verbot von Gender-Studien in Schulen und Universitäten für verfassungswidrig erklärt.
Die Richter hatten ein Urteil über eine Änderung des „Gesetzes zur nationalen Bildung“ durch das Parlament gefällt. Die im Juni verabschiedete Gesetzesänderung umfasste ein Verbot zur Verbreitung von „Theorien oder Meinungen zur Geschlechtsidentität, wonach das Geschlecht ein vom biologischen Geschlecht getrenntes Konzept ist“.
Der Gesetzestext hatte scharfe Kritik in der akademischen Welt hervorgerufen. Sie prangerte ein „illiberales Abdriften“ an, das an das Vorgehen von Ungarns Ministerpräsident Orban erinnere. Rumäniens Präsident Iohannis hatte das Gesetz vor dem Gericht angefochten. Er sah dieses „im Widerspruch zu mehreren Verfassungsprinzipien, einschließlich der Gleichheit der Bürger vor dem Gesetz und dem Zugang zu Bildung“.
Bereits im September hatten mehrere rumänische und ausländische Universitäten, unterstützt von fast 900 Professorinnen und Forschern, das Gericht aufgefordert, das Verbot aufzuheben. Die LGBTQ-Organisation Accept begrüßte die Entscheidung des Gerichts. Das englische Kürzel LGBT steht für lesbisch, schwul, bisexuell und transgender.
Diese Nachricht wurde am 18.12.2020 im Programm Deutschlandfunk gesendet.
Wenn das die Wissenschaft ist, wegen der Deutschland zerstört wird, dann sollten Politik und Medizin mit höchstmöglichen Strafen des Rechtsstaats belegt werden.
Der sogenannte „Professor“ Drosten im Interview mit dem Dlf …
… am 21.12.2020, 7:20 Uhr:
Das angebliche neu-mutierte Virus gibt es lt. Drosten auf dem Kontinent bereits seit September:
Warum wird jetzt die Verbindung zu UK und Südafrika gekappt? Das ist doch reine Schikane wegen des Brexit.
und
Die Bevölkerung wird von politischen, medizinischen & medialen Schwachmaten terrorisiert.
Original Exceltabelle bearbeitet:Hier klicken In dieser Tabelle wurden die Werte bis zur 47. Woche saldiert und übersichtlich zusammengestellt. Dann wurde Grafik oben erstellt.
*Die beschlussfassende MPK plus Kanzlerin ist kein Verfassungsorgan. Es ist eine eigenmächtig von der Kanzlerin eingerichtete Konferenz, die praktisch am Parlament vorbei bestimmt. Ich nenne das ein Hygiene-ZK.
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Heute, 11:00 Uhr: Gender – Transgender – Mann & Frau …
Heute, 14:00 Uhr: Das Bankensterben wird kommen
Heute, 17:00 Uhr: Abbildungen & Mehr zum Artiekl vom 22.12.2020 der Kolumne „Woher kommt der Strom?“ 50. Woche
… hat der Bundestag am Donnerstag, 17. Dezember 2020, die von der Bundesregierung eingebrachte Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes verabschiedet (EEG, 19/23482; 19/24234; 19/24535 Nr. 10). Ein Abgeordneter enthielt sich bei der namentlichen Abstimmung. In zweiter Lesung hatten die Koalitionsfraktionen für, die Oppositionsfraktionen gegen das Regelwerk gestimmt. Die Gesetzesänderungen treten am 1. Januar 2021 in Kraft.
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Zur dritten Lesung des Entwurfs lagen auch Entschließungsanträge der FDP (19/25375) und der Grünen (19/25376) vor, die beide jedoch mit breiter Mehrheit abgelehnt wurden.
CDU/CSU: Smart Meter sollen zur Regel und Pflicht werden
Vertreter der Regierungsfraktionen lobten das Erreichte. Man stärke den Markt, steigere die Ausbauperspektive, verbessere die Wettbewerbsfähigkeit und treibe die Digitalisierung der Energiewende voran, bilanzierte Dr. Joachim Pfeiffer (CDU/CSU). Dazu komme eine „Entfesselung für den Wasserstoff“. Konkret erwähnte der Abgeordnete die Möglichkeit, für Solarprojekte auf großen Dachanlagen von 300 bis 750 Kilowattstunden neben dem EEG den Weg über Ausschreibungen wählen zu können.
Smart Meter im Verteilnetz sollten zur Regel und Pflicht werden, womit Transparenz und Anlagensteuerung vorangebracht würden. Zugleich stünden die Koalitionsfraktionen unmittelbar nach der Weihnachtspause vor weiteren großen Aufgaben. Pfeiffer hob auf den später angenommenen Entschließungsantrag ab, in den die Koalitionsfraktionen die bisher nicht geklärten Streitpunkte rund um die Novelle gepackt haben – zum Beispiel den Ausbaupfad für erneuerbare Energien. Im ersten Quartal 2021 sollen diese offenen Fragen geklärt werden.
SPD: Investitionsanreize für Kommunen
Dr. Matthias Miersch (SPD) stimmte dem zu. Man dürfe jetzt nicht stehen bleiben. Fragen von Finanzierung und Ausbaupfaden müssten zeitnah geklärt werden. Miersch würdigte ebenfalls die Änderungen, die im Vergleich zum ursprünglichen Entwurf aus dem Bundeswirtschaftsministerium erreicht worden seien. Der Unsinn, Bürger bei älteren Anlagen übermäßig mit Bürokratie zu belasten, sei gestrichen worden.
Kommunen hätten neue Anreize, in erneuerbare Energien zu investieren – nicht zuletzt durch die neue Beteiligung an Windenergieprojekten auf ihrem Gemeindegebiet in Höhe von 0,2 Cent pro Kilowattstunden. Wertschöpfung bleibe so vor Ort, sagte Miersch. Die Errungenschaften im Mieterstrommodell machten die Energiewende zu einem „Mitmachprojekt für die Bevölkerung“.
AfD: Stromkunden werden massiv belastet
Die Opposition kanzelte die Novelle aus unterschiedlicher Motivation ab. Steffen Kotré (AfD) hob massive Belastungen für Stromkunden hervor, die künftig noch steigen dürften. Der 320 Seiten dicke Änderungsantrag zum Ursprungsgesetz belege außerdem, dass das Gesetzgebungsverfahren von handwerklichen Fehlern durchzogen sei und auf Planwirtschaft hinauslaufe.
Daran schloss er ein Plädoyer an, zu marktwirtschaftlichen Prinzipien zurückzukehren. Das EEG müsse abgeschafft werden.
FDP: Aus der EEG-Umlage schnell aussteigen
Michael Theurer (FDP) wollte mindestens eine Reform des EEG. Die darin festgeschriebene Umverteilung sei am Anfang gut gewesen, tauge aber jetzt nicht mehr. Der Abgeordnete zitierte eine Studie, nach der Kohlendioxid durch Emissionshandel weitaus günstiger hätte vermieden werden können.
Die FDP fordere einen schnellen Ausstieg aus der EEG-Umlage und eine Entbürokratisierung des Energierechts. Das Bundeswirtschaftsministerium setze auf Verteilen, Verwalten und Verschieben, das sei falsch.
Linke: Zu große Ausnahmen für die Industrie
Lorenz Gösta Beutin (Die Linke) bewertete das EEG hingegen als Erfolgsgeschichte. Nur sei der Gesetzesrahmen immer weiter durchlöchert worden – mit Ausnahmen für Industriekonzerne und Ausschreibungen, die Bürgern eine Teilhabe erschweren. Dass die Reform nicht so schlecht geworden sei, wie sie sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) gewünscht habe, sei auch der SPD zu verdanken, sagte Beutin.
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Indes gibt es seiner Ansicht nach immer noch zu große Ausnahmen für die Industrie und für fossile Energien, während Bürgerenergie ausgebremst werde. Beutin bezweifelte, dass der Koalition im Jahr der Bundestagswahl der Durchbruch bei den offenen Fragen gelingen wird.
Grüne: Keine Einigung auf Ziele bei den Ausbaupfaden
Das dürfte auch Oliver Krischer (Bündnis 90/Die Grünen) so gehen, der in der Kritik an der jetzigen Novelle nachlegte. Dieses Gesetz werde dem Anspruch nicht im Ansatz gerecht. Nach Ansicht Krischers wird das am deutlichsten im Entschließungsantrag der Koalition: Es sei eine Bankrotterklärung, dass man sich nicht auf Ziele bei den Ausbaupfaden habe einigen können und dies auf das kommende Jahr vertagt habe.
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Die SPD habe ein paar von den „Schikanen von Altmaier“ aus dem Entwurf genommen, pflichtete Krischer seinem Vorredner bei. „Das macht daraus aber noch kein gutes Gesetz.“ Angesichts des Stellenabbaus in der Windindustrie warf er der Union vor, zum Standortrisiko für Deutschland geworden zu sein.
Regierung will für 2050 Treibhausgasneutralität
In dem novellierten Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2021) wurde das Ziel verankert, dass der gesamte Strom in Deutschland vor dem Jahr 2050 treibhausgasneutral ist. Dies soll sowohl für den hier erzeugten Strom als auch für den hier verbrauchten Strom gelten. Auch Stromlieferungen nach Deutschland müssten treibhausgasneutral sein, wenn die Europäische Union insgesamt das Ziel der Treibhausgasneutralität erreichen will, heißt es in der Vorlage. Deutschland werde sich infolgedessen für entsprechende Regelungen im europäischen Kontext einsetzen.
Damit durch erneuerbare Energien im Jahr 2030 65 Prozent des deutschen Stromverbrauchs bereitgestellt werden können, sollen mit dem EEG 2021 zentrale Weichen gestellt werden. So legt dieses Gesetz laut Bundesregierung das Zielmodell des Klimaschutzprogramms 2030 verbindlich fest und regelt, in welchem Umfang die einzelnen Technologien zu dem 65-Prozent-Ziel beitragen sollen und mit welchen Ausbaupfaden dies erreicht werden kann.
Die Regelung sieht auch Maßnahmen vor, mit denen die Akzeptanz für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien gestärkt werden soll. So können Windanlagenbetreiber die Kommunen künftig – wie im Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat vereinbart – finanziell an den Erträgen neuer Anlagen beteiligen. Um die Kostenentwicklung zu dämpfen, wird die EEG-Umlage teilweise aus dem Bundeshaushalt finanziert.
Änderungen im Wirtschaftsausschuss
Der federführende Wirtschaftsausschuss hatte am 15. Dezember zahlreiche Änderungen am Regierungsentwurf vorgenommen. Sie sollen unter anderem dem Ausbau von Solarenergie und der besseren Akzeptanz von Windenergieprojekten dienen. Mit einer Beteiligung von Kommunen von 0,2 Cent pro Kilowattstunde an Windenergieanlagen auf ihrem Gemeindegebiet sollen solche Projekte mehr Zustimmung finden. Auch angrenzende Gemeinden können nun an den Erlösen aus der betreffenden Anlage beteiligt werden.
Um das Modell des Mieterstroms attraktiver zu machen, wurde der sogenannte Quartiersansatz in das Gesetz aufgenommen. Maßgeblich ist nun, dass der erzeugte Strom im Viertel verbraucht wird und nicht mehr nur im unmittelbar betroffenen Haus. Insgesamt sieht das Gesetz zahlreiche Änderungen bei Fördergrenzen und Ausbaumengen sowie Neuregelungen bei der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) und bei Energieträgern wie Biomasse und Geothermie vor.
Entschließung angenommen
Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD, bei Enthaltung der FDP und gegen die Stimmen der AfD, der Linken und Grünen stimmte der Bundestag zudem einer von der Koalition initiierten Entschließung auf Empfehlung des Wirtschaftsausschusses zu. Darin wird die Bundesregierung unter anderem aufgefordert, in Anlehnung an das Vorgehen für die Jahre 2021/2022 ein Konzept zu erarbeiten, das die schrittweise Absenkung der EEG-Umlage mittels eines alternativen, haushaltsneutralen Finanzierungsmodells gewährleistet. Auch solle im ersten Quartal 2021 ein weitergehender Ausbaupfad der erneuerbaren Energien definiert werden, der die Kompatibilität mit dem neuen europäischen Klimaziel 2030 und den erwarteten europäischen Zielen zum Ausbau der Erneuerbaren sowie mit dem Ziel der Klimaneutralität in Europa im Jahr 2050 gewährleistet. Dabei sollen die ersten Ergebnisse des laufenden Monitoring-Prozesses nach Paragraf 98 des EEG so weit wie möglich berücksichtigt werden. Eine Erhöhung der EEG-Umlage müsse dabei ausgeschlossen werden.
Darüber hinaus sei zu berücksichtigen, dass sich das Marktumfeld für die erneuerbaren Energien durch den Anstieg der Zertifikatspreise im europäischen Emissionshandel, vor allem auch aufgrund des neuen europäischen Klimaziels 2030, durch den Kohleausstieg und durch die Einführung des nationalen Brennstoffemissionshandels in Deutschland ständig verbessern werde, sodass der Förderbedarf sinkt.
Künftige Reformvorschläge sollten daher so ausgestaltet werden, dass ein schrittweises Zurückführen der Förderung von erneuerbaren Energien im Stromsektor mit der gesetzlich vorgesehenen Beendigung der Kohleverstromung grundsätzlich möglich ist. Zu berücksichtigen sei dabei die Etablierung der erneuerbaren Energien am Markt und die Sicherstellung der Klimaziele. Ebenso müsse das Instrument der Innovationsausschreibung weiterentwickelt werden. Entsprechend seien die Ausbaupfade auszuweiten.
Bundesrat zeigt sich enttäuscht
Der Bundesrat zeigte sich in seiner Stellungnahme (19/24234) enttäuscht von der Novelle. Man hätte noch deutlicher die Weichen für die notwendige stärkere Marktintegration und eine gerechtere Finanzierung der erneuerbaren Energie stellen können, erklärt die Länderkammer. Außerdem hätte „mit einer Abkehr von der inzwischen überkomplexen Umlagefinanzierung des EEG“ ein signifikanter Beitrag zur Entbürokratisierung geleistet werden können.
„Bedauernswerterweise beschränkt sich der Gesetzentwurf auf eine Vielzahl von Einzelregelungen, die zwar in Teilen – im Hinblick auf das bestehende System – begrüßt werden können, findet dabei aber leider keine hinreichenden Antworten auf die grundsätzliche Frage, wie das Förderregime hin zu mehr Verteilungsgerechtigkeit, Marktintegration und Systemverantwortung für erneuerbare Energien weiterentwickelt werden kann“, bilanzierte der Bundesrat. Er schlug zahlreiche Änderungen vor, unter anderem Verbesserungen bezüglich des Mieterstroms. So sollte das Modell auf Quartiere ausgeweitet werden können und auch für Gewerbe anwendbar sein.
Gegenäußerung der Bundesregierung
Die Bundesregierung erklärte in ihrer Gegenäußerung, sie begrüße das Engagement des Bundesrates für einen „beschleunigten und kraftvollen Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland“. Der Gesetzentwurf zum „EEG 2021“ verweise indes darauf, dass die Bundesregierung gegebenenfalls die Ausbauziele für die einzelnen Technologien anpassen wird. Viele konkrete Empfehlungen des Bundesrates lehnte die Bundesregierung gleichwohl ab. „An vielen Stellen schlagen die Länder höhere Vergütungen für erneuerbare Energien vor, die aus Sicht der Bundesregierung nicht erforderlich sind, um den gewünschten Zubau zu erreichen“, hieß es beispielsweise dazu. Letztlich käme es aus Sicht der Bundesregierung zu einer höheren Belastung des Bundeshaushalts oder mittelfristig zu einer höheren EEG-Belastung der Stromverbraucher.
Zu den Mieterstrom-Vorschlägen hatte die Bundesregierung erklärt, sie denke nicht über eine Erweiterung auf die Quartiersebene nach.
Anträge der Opposition abgelehnt
Ebenfalls abschließend befassten sich die Abgeordneten mit mehreren Initiativen der Opposition. So wurden ein Gesetzentwurf der AfD zur Änderung des EEG (19/23714) sowie ein Antrag der Fraktion mit dem Titel „Keine Nachfolgeförderung für alte Anlagen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz“ (19/22427) mit allen übrigen Stimmen des Hauses abgelehnt. Ebenfalls keine Mehrheit fanden Anträge der FDP und der Linken. Der Vorstoß der Liberalen, langfristige Stromlieferverträge zu nutzen, um den Ausbau erneuerbarer Energien voranzutreiben (19/20532), stieß bei Enthaltung der AfD beim Rest des Hauses auf Ablehnung. Der Antrag der Linksfraktion, der bei Enthaltung der Grünen ebenfalls bei keiner anderen Fraktion auf Gegenliebe stieß, drang auf eine Anhebung der Ökostrom-Ausbauziele (19/23933). Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hatte zur Abstimmung Beschlussempfehlungen und Berichte vorgelegt (Regierungsentwurf und AfD-Entwurf: 19/25302, 19/25326; AfD- und FDP-Antrag: 19/25301, 19/25346; Antrag der Linken: 19/25300, 19/25343).
Ein weiterer Antrag der FDP trägt den Titel „55+5 – Ein ambitioniertes EU-Klimaziel mit Negativemissionstechnologien ermöglichen“ (19/25295). Er wurde im Anschluss zur weiteren Beratung an den federführenden Umweltausschuss überwiesen.
Abgelehnter Gesetzentwurf der AfD
Die AfD-Fraktion wollte mit ihrem Gesetzentwurf das Erneuerbare-Energien-Gesetz für Anlagen abschaffen, die ab dem 1. Januar 2021 in Betrieb genommen werden. Zudem sollten für den Rückbau von Erneuerbaren- Energie-Anlagen benötigte finanzielle Mittel durch einen „Fonds für Rückbau, Rekultivierung und Renaturierung“ gedeckt werden, schrieben die Abgeordneten.
Dieser Fonds hätte von den Betreibern von Erneuerbaren-Energie-Anlagen neu gegründet und finanziert werden sollen.
Abgelehnter Antrag der AfD
In ihrem abgelehnten Antrag (19/22427forderte die AfD, „Anlagen zur Erzeugung von Elektrizität aus sogenannten erneuerbaren Energien“ keine begünstigte Stellung einzuräumen. Sie sollten, so die Fraktion, genauso eingestuft und behandelt werden wie jede andere Industrieanlage in Deutschland.
Abgelehnter Antrag der FDP
Die FDP-Fraktion wollte langfristige Stromlieferverträge nutzen, um dem Ausbau erneuerbarer Energien Vorschub zu leisten. In ihrem abgelehnten Antrag (19/20532) gingen die Abgeordneten auf Power Purchase Agreements ein; dabei wären, so die Fraktion, Abnehmer und Erzeuger langfristige Verträge eingegangen, um Strom physisch oder bilanziell zu einem vereinbarten Preis bereitzustellen beziehungsweise abzunehmen, erklärten die Abgeordneten.
Das Preisrisiko werde durch die Langfristigkeit der Verträge abgesichert, nicht über eine Einspeisevergütung. Damit würden auch Stromverbraucher entlastet, hieß es. Die FDP forderte die Bundesregierung auf, rechtliche und administrative Hürden für diese langfristigen Verträge zu beseitigen.
Neuer Antrag der FDP
Die Liberalen fordern in ihrem neuen Antrag (19/25295) ein „ambitionierteres EU-Klimaziel“ für das Jahr 2030. Dieses solle aus zwei Komponenten bestehen. Zum einen aus der Reduktion der Treibhausgasemissionen um 55 Prozent im Vergleich zu 1990.
Zum anderen aus negativen Emissionen durch den Entzug von CO2 aus der Atmosphäre mit anschließender sicherer geologischer CO2-Speicherung im Umfang von zusätzlichen fünf Prozent der Emissionen von 1990, heißt es in der Vorlage.
Abgelehnter Antrag der Linken
Die Linksfraktion forderte eine Anhebung der Ökostrom-Ausbauziele. In ihrem Antrag (19/23933) plädierten die Abgeordneten für eine Komplettumstellung der Stromerzeugung in Deutschland auf Ökostrom bis zum Jahre 2035. Das Gesamtausbauziel bis 2030 müsse auf einen Anteil von mindestens 80 Prozent erneuerbaren Energien am Bruttostromverbrauch angehoben, die Ziele an installierter Anlagenleistung müssten entsprechend angepasst werden, hieß es. Die Ziele sollten in einem „Erneuerbare-Energien-Gesetz 2021“ (EEG 2021) festgehalten werden, so die Abgeordneten weiter.
Gleichzeitig schlugen sie vor, die EEG-Umlage auf dauerhaft zwei Cent pro Kilowattstunde abzusenken. Dies könne erreicht werden, indem ein Teil der Entgeltzahlungen an die Ökostrombetreiber nicht mehr aus dem EEG-Konto erfolgt, sondern aus dem Bundeshaushalt. Außerdem würden die „EEG-Industrieprivilegien“ auf ein für die Wettbewerbsfähigkeit notwendiges Maß abgesenkt; auch sie würden aus dem Bundeshaushalt finanziert. (pez/hau/pst/sas/ste/17.12.2020)
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… nun alt und seitdem wird kräftig daran herumgebastelt, Novelle folgt auf Novelle, so auch jetzt. Es war das große Weihnachtsbasteln in der Energiepolitik – und heute wurden die Ergebnisse präsentiert. Nicht den staunenden Eltern, sondern dem Parlament.
Dabei war schnell klar: diese EEG-Novelle bringt höchstens schrittweise Verbesserung, es ist nicht der große Befreiungsschlag einer Reform. Oder, um im Adventsthema zu bleiben: Diese EEG-Novelle ist nicht die hellste Kerze auf dem Kranz. Sie bleibt hinter den Anforderungen zurück. Das wurde auch in der deutlich geschrumpften Debattenzeit von gut einer halben Stunde deutlich. Corona-bedingt wurde der Sitzungstag morgen abgesagt und die Themen heute auf das Allernötigste beschränkt.
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Den Kommentar des Dlf zum EEG neu v0m 18.11.2020 hören:
Zunächst möchte ich feststellen, dass Hildgard Stumm als Klinikseelsorgerin sehr nah dran ist am geistigen und körperlichen Siechtum und Tod. Sie wird täglich mit der Tatsache konfrontiert, dass das Leben endlich und sehr oft, fast immer nicht dem entspricht, was uns die bunte Werbewelt vormacht. Im Gegenteil. Krankheit, Elend und zum Schluss der Tod sind Merkmale des Lebens vor allem bei alten Menschen.
Egal, ob sie im Krankenhaus, im Pflegeheim, im Hospiz oder – aufopferungsvoll von Angehörigen gepflegt – zu Hause ihre letzten Wochen, Tage, Stunden verbringen. Das war immer so, das wird auch so bleiben, sogar dann, wenn Covid-19 sich in die lange Reihe der Viruserkrankungen eingeordnet hat und nur noch ein unschönes Relikt der Medizingeschichte ist. Hildegard Stumm betreut die Menschen sehr oft in den letzten Stunden ihres Lebens, hilft ihnen und den oft sprachlosen Angehörigen, wenn sie mit Endlichkeit und Tod konfrontiert werden. Ob dieser belastenden und schweren Tätigkeit verdient Frau Stumm allergrößten Respekt.
In der Morgenandacht kommt denn auch das zum Ausdruck, was bei Menschen, die im Dienst für andere Menschen tätig sind, sehr häufig anzutreffen ist. Und was daran liegt, dass die Diskrepanz zwischen täglichem Erleben im Beruf und der ´Welt da draußen` liegt. Die westliche Lebensweise ist von Wachstum, von Konsum und dem ´immer Mehr` sehr stark durchdrungen. Das Haben steht im Vordergrund, das Sein spielt, wenn überhaupt, nur eine untergeordnete Rolle. Haste was, biste was, lautet die Devise. Hildegard Stumm gehört ganz sicher nicht zu den Menschen, die nach diesem Motto leben. Deshalb wundert es nicht, wenn sie in ihrer Morgenandacht meint:
[…] Es war einmal eine Zeit, da gehörte uns die Welt, unbeschwert war unser Leben. Schickten Selfies durch die Welt: Schau her, hier bin ich und hinter mir der Zuckerhut, die Freiheitsstatue, der Tafelberg, das Taj Mahal, der Eiffelturm. Um die Wette haben wir uns gesteigert im Konsumieren und Urlauben und konnten nicht genug bekommen.
Möglich machte das unser System, das darauf ausgerichtet ist, alle Bedürfnisse zu erfüllen und weitere zu schaffen. Und dabei immer individuellere Individuen entstehen zu lassen, die mit Gemeinwohl nicht mehr viel am Hut haben. Ausbeutung aller Ressourcen, die uns die Erde und Arbeitskräfte, vorwiegend nicht aus Deutschland, bieten.
„Mehr, mehr, mehr!“
Lautet die Devise. […]
Dann erzählt sie in aller gebotenen Kürze das Mächen vom Fischer und seiner Frau. Dort spielt das „immer Mehr haben wollen“ eine zentrale Rolle. Dass es dann für den Fischer und seiner Frau dann im Pisspot endet, sollte Mahnung einegdenk eines solchen Verhaltens sein. Hildegard Stumm transformiert die Interpretation des Märchens in unsere aktuelle Zeit:
[…] Man kann das Märchen unterschiedlich deuten, doch das Ende lässt auch die Interpretation zu, dass Reichtum und Macht nicht das Wichtigste im Leben sind, dass sie sich nicht unendlich steigern lassen. […]
Das möchte mal insgesamt so stehen lassen, wobei die Frage bleibt, ob ein Mensch, der bereits Millionen und mehr Reichtum, Grundbesitz usw. angehäuft hat, ob dieser Mensch dann nach noch Mehr „strebt“. Das kommt in 99,9% der Fälle automatisch. Der reiche Menschen haben einen Trend zum Geiz gemäß dem Motto: Reich wird man nicht vom ausgeben. Nein, richtig reiche Menschen entdecken sehr oft ihre altruistische Ader. Sie wollen Gutes tun, sie wollen helfen und die Welt verbessern. Bill Gates ist das Paradebeispiel für einen solchen Menschen. Und es gibt etliche mehr, die nicht so bekannt, aber dennoch sehr reich und zusätzlich Philantropen sind. Vor allem in den USA ist das Sozialwesen von solchen ´Gönnern` abhängig. Denn der Staat kümmert sich dort nur um das Allernotwendigste.
Diese Dreiecksgeschichte spiegelt für mich unsere jetzige Situation. Isebill, das sind wir, die wir nicht genug bekamen, die wir uns ungehindert durch die Welt bewegten, auch letzte Paradiese zerstörend.
Ich persönlich finde mich da nicht wieder. Ich vermute, das geht den meisten Menschen so. Natürlich gibt es Entwicklungen in der westlichen Welt, die kritisch gesehen werden können. Doch insgesamt ist mit zum Beispiel der industriellen Fertigung von Nahrungsmitteln, mit der intensiven Bewirtschaftung der Böden und einer ausgefeilten Logistik viel mehr Gutes denn Schlechtes erreicht worden. Ich denke da vor allem an den Rückgang des Hungers in der Welt. 1995, vor 25 Jahren bewohnten etwa 5,3 Milliarden Menschen die Erde. Davon hungerten 1,1 Milliarden Menschen. Heute gibt es 7,3 Millarden Menschen. Hunger leiden zwar immer noch gut 800 Millionen Menschen – jeder einzelne ist einer zuviel -, doch Fakt ist, dass trotz eines erheblichen Bevölkerungswachstums der Hunger in der Welt erheblich abgenommen hat.
Auch in Sachen „Klima“ ist eine viel differenzierte Betrachtungsweise notwendig. Es gibt Länder in Afrika, da geht der CO2-Ausstoß pro person gegen Null. Sind das Vorbilder für uns? Genau dort leidet die Bevölkerung unter Hunger und Elend. Jegliche Produktion erzeugt CO2. Wenn die Ernte auf den Feldern verrottet, weil sie nicht in Schober verbracht werden kann, dann braucht man Fahrzeuge, die das tun. Robuste Fahrzeuge, die Arbeit Tag und Nacht verrichten können. Die mit dem fahren, was in diesen Ländern vorhanden ist. Fossile Brennstoffe. Oder ist es gerecht, zum Beispiel in der Sahara riesige Sonnenkraftwerke zu bauen, mit deren dann Wasserstoff hergestellt wird, der nach Europa transportiert wird, während in den afrikanischen Staaten weiter Armut herrscht?
Ich will mit meinen Beispielen lediglich das Bewusstsein wecken, dass die Verbesserung der Welt ganz bestimmt nicht so einfach ist, wie es gerne dargestellt wird, und dass es vor allem keine Einteilung in Gut und Böse geben darf.
Der Fischer, das ist für mich unsere Wachstumsgesellschaft. Ein Prinzip, das nicht funktionieren kann. Weil jeder weiß, dass Wachstum begrenzt ist, dass irgendwann die Ressourcen aufgebraucht sind.
Das ist ein sehr populäre und oft geäußerte Ansicht, die im Mainstream des Guten gerne und oft vertreten wird. Das macht sie dennoch nicht wahr. Sie stimmt einfach nicht. Die Erde, die Natur, wir Menschen leben in einem immerwährenden Rythmus. Zur Hälfte wird der Planet immer von der Sonne mit Energie versorgt. Diese Energie sorgt dafür, dass die Menschen bis zu einer gewissen Größenordung immer genug zum Überleben & Mehr haben. Wachstum ist nicht linear, sondern erfolgt im Rythmus der Jahreszeiten. Irgendwo ist immer Sommer, Winter, Frühjahr und Herbst. Vieles vergeht, Neues entsteht. Aus einem Weizenkorn entsteht Brot. Das gebacken werden muss. Dabei entsteht CO2. Der Mensch atmet Sauerstoff ein und CO2 aus. Das bringt das Leben mit sich.
Der Mensch macht sich die Erde untertan und schafft mit seiner Intelligenz und Schaffenskraft, mit seiner ihm innewohnenden Energie die Möglichkeiten, die uns heute zur Verfügung stehen. Ob das auch noch für 10 oder 15 Milliarden Menschen reicht, ich weiß es nicht. Da liegt das Problem.
Und natürlich gibt es Verschwendung. Keine Frage. Daran muss gearbeitet werden. Es kann aber keine Lösung sein, die Menschen allesamt am Hungertuch nagen zu lassen. Nur damit die Welt in der Vorstellung einiger Weniger gerecht ist.
Wenn viele Menschen, wenn immer mehr in das kleine Europa kommen, um an dem dort über Jahrzehnte aufgebauten Wohlstand teilzuhaben, dann ist mit dem Wohlstand schnell Schluss. Für alle. Das aber möchte ich persönlich nicht. 1 € in Europa ausgegeben für Zugewanderte bringt in deren Heimatländern ein Vielfaches. Dort müssen die Menschen ihr Leben, ihre Zukunft gestalten. Nach ihren Möglichkeiten. Auch wenn der CO2-Ausstoß dann womöglich, nein, ganz bestimmt nicht mehr gegen Null pro Person geht.
Gott hat uns die Schöpfung anvertraut, um sie zu bewahren, nicht um sie zu vernichten. Wenn wir geschwisterlich mit unserer Welt umgehen, ist genug für alle da. Und wer ist der Fisch?
Ich vermute, Hildegar Stumm meint, der Fisch sei eine höhere Macht, die sie Gott nennt. Nur Gott kann geben und nehmen. Ich meine, dass der Fisch übertragen auf die heutige Zeit die Menschen sind, die ich bereits oben charakterisiert habe. Menschen, die aufgrund ihres sagenhaften Reichtums und/oder Popularität (Greta) glauben zu wissen, was für den Rest der Menschheit gut und richtig ist. Diese Menschen treffen sich jedes Jahr in Davos. Ein Treffen, das von Klaus Schwab initiert wurde, das jedes Jahr von ihm durchgeführt wird. Dieser Klaus Schwab hat ein Buch geschrieben, in dem er offen und ehrlich darlegt, wohin die Reise gehen soll. Er spricht vom Großen Umbruch. Zwar wurde bereits im Zusammenhang mit der so genannten „Klimakrise“ der Versuch unternommen, eine Große Transformation zu bewerkstelligen. Doch erst die Corona – Krise schafft die Grundlage für den Großen Umbruch:
Eine Kritik des Buches, in der die Gefahr für Demokratie und Freiheit deutlich wird: Hier klicken
Da möchte ich nicht hin, in diese schöne, neue Welt, … eine Welt in der die Menschheit mit Perfidität nach dem Willen der bekannten Wirrköpfe umgestaltet werden soll. Es ist erschreckend, dass das Ganze dann auch wie beschrieben wohlwollend von Allen angenommen wird. In diesem Buch wird die subjektive Handlungsfähigkeit total ausgeklammert und die Supranationale Zusammenarbeit gehighlightet. Zurück zum starken Staat, zurück zur Feudalherrschaft, weg vom Individualismus, also weg vom klar denkendem Menschen – das ist die Kernaussage dieses Buchs, flankiert durch düstere Prognosen und dem Verbreiten von Angst und Schrecken.
Child of men, 1984, Running Man und andere Filme haben damals fiktiv die Inhalte dieses Buchs leicht angeschnitten und skizziert, kommen jedoch an die dunklen Phantasien von Schwaab und Konsorten nicht heran.
Wer wissen will, was ganz konkret zukünftig auf die Menscheit zukommt, der kauft sich dieses Buch nicht, sondern legt sich ein solides Set an Tarotkarten zu, vorhanden im lokalen Zaubereibedarf. Menschen, die sich den Weltuntergang herbeiwünschen, gerne mit beängstigen Gedanken zu Bett gehen oder sich der vermeintlichen Elite bereits jetzt anbiedern wollen, für die ist dieses Buch genau richtig.
Gesamte Befragung der Kanzlerin/Bundesregierung mit allen Fragen, Antworten und Dokumenten:Hier klicken
Bundeskanzlerin Merkel zum Thema …
Impfstoff: […] Das ist ein Impfstoff [von Biontech-Pfizer], der genetische Komponenten enthält und damit sehr präzise funktionieren könnte, so jedenfalls die jetzigen Versuchsergebnisse der Phase-III-Studien. […]
Maske: […] Es soll auch Menschen geben – das sage ich vollkommen neutral, wir wollen nämlich keine Impfpflicht einführen –, die sich nicht gern impfen lassen. Wenn das mehr als 40, 50, 60 Prozent der Bevölkerung sein sollten, dann werden wir noch sehr lange eine Maske tragen müssen, und zwar sehr viel länger, weil wir dann die Herdenimmunität nicht erreichen oder das in anderen Ländern der Welt nicht passiert. Das liegt in der Natur der Sache.[…]
