Kontrafunk Nachrichten 4.5.2026
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Caren Miosga 3.5.2026
Ein Jahr Kanzler – wie schwer ist Regieren, Herr Merz?
Ein Jahr nach seinem Amtsantritt steht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unter erheblichem Druck. Die Spannungen in der schwarz-roten Koalition wachsen. Eine Gesundheitsreform ist zwar gerade auf den Weg gebracht worden, aber weitere Reformprojekte bei Rente, Steuern und Sozialstaat lassen auf sich warten. Gleichzeitig sinken seine Umfragewerte und die Wirtschaft fordert spürbare Entlastungen und strukturelle Reformen, während internationale Krisen wie zuletzt der Iran-Krieg die Lage auch in Deutschland zusätzlich verschärfen. Caren Miosga diskutiert mit Friedrich Merz, wie er seine umfassenden Reformversprechen einlösen will und wie handlungsfähig er selbst und sein nicht immer harmonisch agierendes Kabinett zwischen innenpolitischem Streit und globalen Krisen noch ist. Zu Gast im Studio: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU)
Alle aktuellen Informationen, weitere Nachrichten und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/ Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau
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Friedrich Merz
„Es gibt in der CDU einen größer werdenden Unmut“
Kanzler im Interview über die Regierung von Union und SPD
Berlin – Eigentlich wollte sich Friedrich Merz (70, CDU) beim ARD-Talk „Caren Miosga“ für ein Jahr Kanzlerschaft (6. Mai) feiern lassen. Doch die Lage ist denkbar schlecht für Jubel und Sekt!
- Die Regierung: noch unbeliebter als die Chaos-Ampel!
- Die AfD: rennt Merz’ Union in Umfragen immer weiter davon (vier Punkte Vorsprung).
- Der Koalitionspartner SPD: distanziert sich zunehmend von der Reform-Agenda, rempelt immer heftiger gegen den Kanzler.
Und dazu auch noch eine Schlammschlacht mit dem Weißen Haus. Merz kritisierte den planlosen US-Krieg gegen den Iran („ohne Strategie“). Und Präsident Donald Trump konterte prompt mit Truppenabzug (5000 Soldaten), neuen Horrorzöllen für EU-Autos und -Lastwagen (25 Prozent).
Reichlich Zündstoff für eine Stunde Miosga-Talk!
Tatsächlich dauert es nicht lang, bis der Kanzler austeilt Richtung SPD. Deren Co-Chefin Bärbel Bas hatte Merz‘ Sozialpolitik als „zynisch“ und „menschenverachtend“ beschimpft. Merz keilt höflich zurück: „Das ist eine Wortwahl, die ich nicht teile. Wir wissen beide – Frau Bas und ich –, dass wir in den nächsten Jahren unseren Sozialstaat zukunftsfähig machen müssen.“
[…]
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Apollo News 4.5.2026
CDU „umbr*ngen“: Bei Miosga zeigt Merz, wie schlecht es um ihn steht
Merz mit dem Rücken zur Wand: Bei Miosga will er den Befreiungsschlag wagen. Stattdessen sehen wir einen müden Kanzler, der seine eigenen Erzählungen nicht mehr glaubt. Dieser Auftritt hat die Regierungskrise nicht gelöst – sondern sichtbarer gemacht.
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NIUS Live, 04.05.26
🚨Der Ab-Kanzler: Wie Merz durch Unvermögen und Ungeschick alle Welt vergrault … ab 7:00 Uhr
Darüber spricht Deutschland heute:
- ▶️ Wende am Ende? Warum Deutschland mitten in der Energiekrise zu viel Strom produziert, den keiner braucht.
- ▶️ Ami, Come Home! Warum Donald Trump mehr als 5.000 Soldaten aus Deutschland abberufen will.
NIUS-Moderator Alexander Kissler begrüßt am 04. Mai 2026 seine Gäste im NIUS Live-Studio: Julian Reichelt, Chefredakteur NIUS Pauline Voss, stellvertretende Chefredakteurin NIUS Waldemar Hartmann, Reporter-Legende
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- Junge Freiheit 4.3.2026 – ARD-Interview: Merz: „Ich habe keine Vollmacht, die CDU umzubringen“
- Merkur.de 4.3.2026 – Warum der Merz-Auftritt bei „Caren Miosga“ eine verpasste Chance war
- Kritik bei Google
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Das SPIEGEL-Interview mit Friedrich Merz vom 29.4.2026
- Weil das Interview zeitgeschichtlich hochrelevant ist, stelle ich das Gespräch als PDF zur Verfügung. Dank an den SPIEGEL, den wir empfehlen.
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Kontrafunk aktuell 4.5.2026
Stefan Millius im Gespräch mit André Oksas, Jörg Urban und Michael von Prollius – Kontrafunk-Kommentar: Markus Vahlefeld
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00:00 Begrüßung Stefan Millius
02:20 Jörg Urban – Ein Leitfaden für das Personal der Landesverwaltung soll der AfD in Sachsen das Leben schwer machen. Deren Vorsitzender Jörg Urban spricht von diktatorischen Maßnahmen.
16:13 Michael von Prollius – 2025 wurde weltweit so viel für Rüstung ausgegeben wie noch nie. Der Wirtschaftshistoriker Michael von Prollius analysiert die Zahlen und die Folgen.
38:56 André Oksas – Ein eigenes KI-Ökosystem soll die deutsche Wirtschaft wieder auf Vordermann bringen. Der IT-Experte André Oksas beurteilt die Pläne und deren enge Grenzen. Und
31:41 Markus Vahlefeld – Im Kommentar spricht Markus Vahlefeld Klartext über die Kunstszene, von der zwischen staatlicher Förderung und Woke-Kurs nicht mehr viel übrig geblieben ist.
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Deutschlandfunk – Presseschauen
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Achgut.com Presseschau 4.5.2026
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AfD im Bundestag – Reden und mehr
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Wetterbericht 4.5.2026. – 10.5.2026
Kaum zu glauben, aber nass! Mai dreht auf Tiefdruck. Schauer & Gewitter.
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Aktuelle Wahlumfragen & ab 20.12.2024 kumuliert
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Vergrößerung – Quelle/Umfragen aktuell: INSA Bundestag Spezial II Infratest dimap AgH Berlin Spezial & INSA LT Hessen Spezial & INSA Bundestag Spezial I & Forsa Bundestag Spezial
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MEDIAGNOSE-Tagebücher komplett
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TE Wecker am 04.05. 2026
Merz im freien Fall: Drei Viertel unzufrieden, Trump erhöht den Druck
+++ Merz im Vertrauensabsturz: Drei Viertel unzufrieden +++ Trump setzt Merz unter Druck: Soldaten raus, Zölle rauf +++ Baden-Württemberg: Özdemir vor der Macht und AfD draußen halten +++ Rheinland-Pfalz: Mainz ändert Verfassung, hält ebenso AfD draußen und Ahrtal muß warten +++ Kubicki rechnet mit Merz ab: „Alles nur vorgetäuscht“ – Klingbeil kann gut Ukulele spielen +++ Wadephul in Rabat: „Fachkräfte“ und neue Migrationsbaustelle +++ Bahnfahren mit Ferrari – vielleicht wird Bahn dann pünktlicher +++ TE Energiewendewetter +++
Dies ist ein satirisch zugespitzter Beitrag zum Zwecke der Unterhaltung. …
… Das muss mann/frau heute schon dazu schreiben. Sonst biste schneller in U-Haft als Dir lieb ist, oder … meint MEDIAGNOSE
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Welch armseeliges Geblubber* …
tagesschau 1.5.2026
Ein Jahr Schwarz–Rot: Wie Merz-Regierung die Klimapolitik in Deutschland verändert hat | KlimaZeit v
„KlimaZeit“ bietet wöchentlich Hintergrundberichte, ordnet Ergebnisse der Klimaforschung ein, erklärt in aufwändigen Grafiken und Animationen alles Wissenswerte rund ums Klima, hinterfragt Entscheidungen der Politik und zeigt konstruktive Beispiele für die Rettung des Klimas.
*Meine, die MEDIAGNOSE-Meinung
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Danke Fritze Merz …
BILD 4.5.2026
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Junge Freiheit 28.4.2026:
Lebensschutz
Wenn ein Wal mehr Mitleid weckt als 106.000 ungeborene Kinder
Weil das Thema menschengeschichtlich höchst relevant ist, öffne ich den Artikel inkl. Kommentare als PDF. Dank an die Junge Freiheit. Wir empfehlen das Abonnement ausdrücklich.
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- Abtreibung bei MEDIAGNOSE
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Lesen Sie zur Unverhältnismäßigkeit der Timmy-Berichterstattung:
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BILD 3.5.2026
Wolfgang Kubicki im Interview
„Klingbeil kann Ukulele spielen, hat aber nie Finanzpolitik gemacht“
BILD: Herr Kubicki, im Februar 2025 haben Sie nach der Wahlpleite der FDP gesagt: „Dass ich nicht die Zukunft der Partei bin, das weiß ich selbst.“ Jetzt wollen Sie den Pleiteladen FDP führen. Was hat sich geändert?
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WOLFGANG KUBICKI: Dass ich festgestellt habe, dass meine Partei noch eine Zukunft braucht. Wir sind jetzt ein Jahr nicht mehr im Deutschen Bundestag vertreten und sind unterhalb der Wahrnehmbarkeitsschwelle geraten. Ich war immer wieder emotional berührt, festzustellen, dass wir in den Meinungsumfragen nicht mal mehr ausgewiesen werden. Und ich bin jetzt 56 Jahre in dieser Partei – ich kann einfach nicht zugucken, dass sie zugrunde geht.
Die FDP liegt nach der Ära von Christian Lindner am Boden. Was würde eine Kubicki-FDP von einer Lindner-FDP unterscheiden?
Sie war weder eine Lindner-FDP noch wird es eine Kubicki-FDP sein. Die Überlegung, wir haben dann einen Mann und der reißt es, ist falsch. Wir haben ein politisches Angebot, das in der jetzigen Zeit gerade wieder aktuell wird. Denn alle Parteien reden davon, dass sie den Wohlstand erhalten wollen, machen aber momentan eine Politik, den Wohlstand zu vernichten. Da haben die Freien Demokraten ein unglaublich gutes politisches Angebot. Sie brauchen jetzt nur ein Gesicht, das in der Lage ist, das auch zu transportieren.
[…]
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Kinderfreund* Volker Beck darf auch noch mal ran …
WELT-TV 2.5.2026
DEUTSCHLAND: „Das ist hirnverbranntes Zeug!“ Debatte um Abschaffung der Ehe sorgt für heftige Kritik
Die Debatte um eine mögliche Abschaffung der Ehe sorgt in Deutschland für politischen Streit. Auslöser ist ein Vorschlag aus dem Umfeld der Jusos, die traditionelle Ehe grundsätzlich infrage zu stellen und durch neue Modelle des Zusammenlebens zu ersetzen. Kritiker, darunter der frühere Grünen-Politiker Volker Beck, halten den Vorstoß für realitätsfern und rechtspolitisch problematisch. Sie verweisen darauf, dass die Ehe historisch gewachsen und rechtlich in Verfassungen sowie internationalen Abkommen verankert ist. Zudem warnen sie vor möglichen rechtlichen und gesellschaftlichen Folgen neuer Modelle. Befürworter argumentieren hingegen, die Ehe sei historisch auch mit Ungleichberechtigung verbunden gewesen und müsse daher grundsätzlich neu gedacht werden.
*Es ist halt Veranlagung, die geht nicht einfach weg …
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Die legal arbeitenden Bürger, die Rentner werden von vorne bis hinten be … trogen! MEDIAGNOSE-Meinung.
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NIUS Live vom 30.04.2026
Merz am Ende? Kanzler schließt Koalitionsbruch nicht mehr aus!
Eine Regierung in der Krise, ein Kanzler zwischen Selbstmitleid und Machtverlust – und vier Worte, die ganz Berlin in Aufruhr versetzen. Als Friedrich Merz gefragt wird, ob er garantieren kann, dass die Koalition noch drei Jahre hält, lautet seine Antwort: „Garantieren kann niemand für nichts.“ Ein Satz, der kleine vier Worte hat – und dennoch das politische Berlin erschüttert. Im aktuellen SPIEGEL-Interview gibt Merz seltene Einblicke in sein Innenleben und was er dort preisgibt, lässt aufhorchen. „Kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen“, klagt er über die Kritik, die ihm im Netz entgegenschlägt. Dazu kommt: Christian von Stetten, einer der mächtigsten CDU-Politiker und enger Vertrauter von Merz, stellt die Koalition offen in Frage. Wenn Union und SPD nicht zusammenpassen, müssten eben die Bürger neu entscheiden, sagt er. Ein Abgesang? Ein Hilferuf? Oder schon der Countdown? Gleichzeitig sorgt der neue Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil für blankes Entsetzen bei führenden Ökonomen. Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm nennt die Planung „sehr besorgniserregend“. Und Ökonom Daniel Stelter geht noch weiter und nennt Klingbeil schlicht einen Vollversager. Die stellv. NIUS-Chefredakteurin Pauline Voss war live dabei auf der Pressekonferenz von Lars Klingbeil – und hat ihn mit der vernichtenden Kritik konfrontiert. Sein Reaktion: cool, fast unberührt. Doch hinter der Fassade brodelt es gewaltig. Was steckt wirklich hinter der Stimmung im politischen Berlin? Wie gefährlich wird die Lage für Merz? Und droht tatsächlich die Vertrauensfrage? Das alles besprechen wir in dieser Folge – direkt, unverblümt und mit dem Blick hinter die Kulissen des Kanzleramts.
📊 In diesem Video:
- 00:00 Merz und die Endzeitstimmung im Kanzleramt
- 04:56 Vertrauensfrage erstmals im Raum
- 14:48 Spiegel-Interview: „Kein Kanzler hat so gelitten wie ich“
- 21:10 Ein Jahr Kanzler – die ernüchternde Bilanz
- 32:07 Drei fatale Botschaften des Kanzlers
- 34:10 Klingbeils Haushalt: Ökonomen schlagen Alarm
- 42:25 Klingbeil strahlt – obwohl alles brennt
Bei NIUS Live sprachen die stellv. NIUS-Chefredakteurin Pauline Voss und Apollo News-Chefredakteur Max Mannhart mit Moderator Norbert Dobeleit über das Thema.
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Tichys Einblick 1.5.2026
Wie werden wir einen Kanzler los? Joana Cotar rechnet ab
Wie werden wir einen Kanzler los? 70 Prozent der Deutschen sind unzufrieden mit Friedrich Merz. In diesem Interview bei Tichys Einblick spricht Maximilian Tichy mit der ehemaligen Bundestagsabgeordneten Joana Cotar über das „Psychogramm eines Blenders“, die Mechanismen eines Kanzlersturzes und den frustrierenden Alltag im Berliner Politikbetrieb. Joana Cotar, die nach ihrem Austritt aus der AfD als fraktionslose Abgeordnete tiefe Einblicke in das System gewonnen hat, rechnet schonungslos ab: Warum werden gute Oppositionsanträge aus Prinzip abgelehnt? Wie funktioniert der Fraktionszwang in den sogenannten „Beichtstuhlgesprächen“ wirklich? Und warum sind die Parteilisten laut Cotar „die Pest“ für unsere Demokratie? Cotar fordert radikale Reformen – und dass die deutsche Politik sich ein Beispiel an Javier Milei nehmen müsse. Nur so könne dieses Staatswesen aus seiner tiefen Krise ausbrechen.
Wenn Ihnen unser Video gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus: https://www.tichyseinblick.de/unterst… Sie können Joana Cotars Buch „Inside Bundestag“ auch im Tichys Einblick Shop bestellen: Mit einem Einkauf unterstützen Sie unsere Arbeit. Webseite: https://www.tichyseinblick.de
Newsletter: https://www.tichyseinblick.de/newslet… 00:00 –
Friedrich Merz: Ein Kanzler auf Abruf? Joana Cotar analysiert die aktuelle Unzufriedenheit mit Merz und diskutiert die Mechanismen, wie ein Kanzler vorzeitig gehen muss.
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NIUSLive vom 29.4.2026
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NIUS Live am 30.04.2026
Was passiert, wenn ein kritischer Journalist einfach rausgeworfen werden soll – von einem Haus, das mit über 26 Millionen Euro Steuergeld finanziert wird? Genau das erlebten die stellv. NIUS-Chefredakteurin Pauline Voss und NIUS-Reporter Kollege Jens Winter am Dienstagabend im Berliner Publix-Haus. Jens Winter, bekannt für seine kritische Berichterstattung über die Medienplattform CORRECTIV, wollte dort an einer öffentlichen Veranstaltung teilnehmen – mit Bundesfamilienministerin Karin Prien auf dem Podium. Doch nach rund 20 Minuten wurde er von zwei Veranstalterinnen in einen Nebenraum gebeten – und sollte das Haus verlassen. Der Vorwurf: Jens Winter habe beim letzten Besuch im Rahmen eines Tages der offenen Tür „falsch recherchiert“ und sich nicht akkreditiert. Eine offene Tür, die eben doch nicht für jeden offen ist. Doch der eigentliche Skandal liegt tiefer. Das Berliner Publix-Haus beherbergt Organisationen wie CORRECTIV, HateAid und Reporter ohne Grenzen – und versteht sich selbst als Ort des sogenannten „gemeinwohlorientierten Journalismus“. Ein Begriff, der bei genauerem Hinsehen vor allem eines bedeutet: staatlich finanzierter Journalismus. Über 26 Millionen Euro Steuergelder flossen bislang an die dort ansässigen Organisationen, weitere 335.000 Euro gehen direkt an das Haus – und das alles unter der Aufsicht von Familienministerin Karin Prien, die an diesem Abend entspannt auf dem Podium saß.
Bei NIUS Live sprachen die stellv. NIUS-Chefredakteurin Pauline Voss und Apollo News-Chefredakteur Max Mannhart mit Moderator Norbert Dobeleit über das Thema.
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Phoenix 1.5.2026
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Achgut 30.4.2026
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ntv 1.5.2026
Politiker ernten Spott – Auftritt von Kanzler und Vize soll eigentlich Einigkeit demonstrieren | ntv
Ein gemeinsamer Auftritt von Kanzler und Vizekanzler soll Einigkeit demonstrieren, während die Regierungspartner in Umfragen abstürzen. Doch die Inszenierung wirkt aufgesetzt und wird im Netz verspottet. Auslöser des Ganzen soll ein heftiger Streit gewesen sein.
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WELTWOCHE 26.4.2026
«Die Brandmauer ist die dümmste Idee, die Erwachsene haben können»: Erfolgs-Podcaster Ben Berndt («ungeskriptet») rechnet ab mit der deutschen Politik
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Ronzheimer 1.5.2026
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WELTWOCHE 15.4.2026
Ein Spitzen-Artikel von Roger Köppel über Israel
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Berliner Zeitung Talk 18.4.2026
Russlands Botschafter im Theater OST: „Mit wem sollen wir einen Krieg anfangen?“
Im ausverkauften Theater OST diskutieren Russlands Botschafter Sergej Netschajew, die Journalistin Gabriele Krone-Schmalz und die Politologin Petra Erler. Vor der Veranstaltung kam es zu Protesten.
Anschließende Fragerunde: Podiumsdiskussion in Berlin: Stimmen aus Politik und Gesellschaft über Ost-West-Beziehungen, Diplomatie und den Ukrainekrieg. Krone-Schmalz, Erler, Gräser
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Alexander von Bismarck 17.4.2026
Deutschland vs. Russland: Der Bruch, den niemand erklären will
Ein Gespräch, das so in deutschen Medien kaum noch stattfindet. Alexander von Bismarck trifft in Moskau auf Dmitri Trenin – einen der einflussreichsten außenpolitischen Strategen Russlands. Es geht um nichts Geringeres als die Frage: Wie konnte das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland so tief abstürzen? Trenin spricht offen über den Bruch zwischen den Ländern, den Einfluss der USA, die Rolle europäischer Eliten und die Entstehung einer neuen Weltordnung. Dabei zeichnet er ein Bild, das im Westen selten gehört wird: Konflikte nicht zwischen Völkern – sondern zwischen politischen Führungen.
- Ist Europa noch souverän? Stehen wir bereits in einem neuen Weltkrieg?
- Und gibt es überhaupt noch eine Chance auf Verständigung?
- Ein Gespräch über Macht, Interessen, Ideologie – und die letzte Hoffnung auf Dialog.
👉 Jetzt anschauen, einordnen und selbst denken.
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Apollo News 30.4.2026
„Das ist kein Protest, das ist pure Überzeugung“ – INSA-Chef Herrmann Binkert im Interview
Die AfD erreicht immer neue Rekordwerte, währenddessen sind fast 80% mit der Arbeit der Regierung unzufrieden. „Die AfD wird schon lange aus Überzeugung gewählt“, ordnet INSA-Chef Herrmann Binkert im Gespräch mit Apollo News ein und prognostiziert einen Kampf um die absolute Mehrheit bei den Ost-Wahlen.
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Kontrapunkt-Interview mit Bernd Fleischmann:
In unserer CO₂-Reihe hinterfragt Dr. Bernd Fleischmann die gängige These des menschengemachten Klimawandels.
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TE Wecker am 30.04.2026
Kanzleramt im Krisenmodus: Merz verliert die Kontrolle
+++ Vertrauensfrage im Raum: Wackelt Merz schon? +++ 65-Prozent-Regel wackelt: Notbremse beim Heizungsgesetz +++ Wärmepumpenzwang vor dem Aus? +++ USA rollen die Corona-Aufarbeitung strafrechtlich auf: Fauci-Vertrauter angeklagt +++ Strafgerichtshof unter Verdacht: Katar, Khan und die Haftbefehle gegen Israel +++ Trumps Blockade trifft Irans Ölindustrie +++ Porsche stürzt weiter ab: Vom Renditewunder zum Sanierungsfall +++ Weltpolitik am Kanal: Amerika holt sich Einfluss zurück +++ TE Energiewendewetter +++
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MEINUNGSFREIHEIT mit Nena Brockhaus 29.4.2026
KUBICKI: „Die Grünen sollen dahin gehen, wo der Pfeffer wächst“
In dieser Folge bei „MEINUNGSFREIHEIT – mit Nena Brockhaus“ diskutieren im Studio FDP-Politiker Wolfgang Kubicki, „taz“-Journalistin Ulrike Herrmann und Politikwissenschaftler Oliver Lembcke über politische Themen.
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Kontrafunk Nachrichten 30.4.2026
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Kontrafunk aktuell 30.4.2026
Gernot Danowski im Gespräch mit Bernd Fleischmann, Johannes Benigni und Michael Büge – Kontrafunk-Kommentar: Thomas Hartung
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Michael Büge: Rheinland-Pfalz will Regeln für Untersuchungsausschüsse verschärfen
Im rheinland-pfälzischen Landtag sollen die Regeln für Untersuchungsausschüsse verschärft werden. Michael Büge, designierter Fraktionsvorsitzender der AfD, erörtert, ob dies ein gezielter Schritt gegen die Opposition ist.
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Johannes Benigni: Opec-Austritt der Vereinigten Arabischen Emirate
International sorgt der Austritt der Vereinigten Arabischen Emirate aus der Opec für Unruhe. Welche Folgen das für Energiepreise und Versorgung hat, schildert der Energieberater Johannes Benigni.
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Bernd Fleischmann: Ist der Klimawandel menschengemacht?
In unserer CO₂-Reihe hinterfragt Dr. Bernd Fleischmann die gängige These des menschengemachten Klimawandels. Und
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Thomas Hartung: Kirche zwischen politischer Anpassung und Identitätssuche
Thomas Hartung kommentiert die Rolle der Kirche zwischen politischer Anpassung und Identitätssuche.
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BILD 30.4.2026
Neues Heizgesetz
Koalition vereinbart Mieter-Kostenbremse
Berlin – Die schwarz-rote Koalition hat sich bei der geplanten Reform des „Heizungsgesetzes“ auf eine Kostenbremse für Mieter geeinigt. Demnach sollen Kostenrisiken zwischen Mietern und Vermietern aufgeteilt werden, wie die Spitzen der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD der Deutschen Presse-Agentur mitteilten.
Damit scheint der Weg frei zu sein, dass das neue Gebäudemodernisierungsgesetz bald vom Kabinett beschlossen wird.
Ende Februar hatten Union und SPD Eckpunkte für ein neues Heizgesetz vorgelegt. Umstritten waren aber vor allem noch Regelungen zum Mieterschutz angesichts von Warnungen vor erhöhten Nebenkosten.
Einigung auf Halbierung
Nun einigten sich die Spitzen der Koalitionsfraktionen sowie Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Bauministerin Verena Hubertz (SPD) auf Regelungen.
„Klimaschutz muss für die Mieter bezahlbar bleiben“, sagt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch. „Wir konnten erreichen, die Kostenrisiken bei CO₂, Netzentgelten und Biogas konsequent zu halbieren.“
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Junge Freiheit 30.4.2026:
Schwarz-Rot gegen die Bürger –
Was hat die Union nicht alles versprochen: Wir schaffen Habecks Heizungsgesetz ab, hieß es da immer wieder. Und auch heute Morgen wiederholte Fraktionschef Jens Spahn diese schamlose Lüge (die JF berichtete) und setzte eine weitere obendrauf: „Wir geben im Keller wieder die notwendige Freiheit.“
Die Wahrheit ist: Wer weiter mit Gas und Öl heizt, den macht die schwarz-rote Regierung arm. Die Wahrheit ist, dass viele sich gar nicht mehr trauen werden, ihre Heizkörper aufzudrehen, weil es extrem teuer wird. In Deutschland wird es nun nicht nur im übertragenen Sinn kalt.
Das neue Heizungsgesetz erinnert fatal an die Reform des Bürgergeldes. Außer der Umbenennung in Grundsicherung hat sich nichts geändert. Jeder Faulenzer kann weiter das soziale Netz nach Herzenslust ausplündern. Der Etat von Sozialministerin Bärbel Bas wächst auch in den Haushaltseckpunkten für 2027 neben dem Schuldendienst für die Zinsen als einziger exorbitant.
Heizungsgesetz bestraft Eigenheimbesitzer
Mit der heute verkündeten „Reform“ ist es nicht anders: Habecks Gebäudeenergiegesetz heißt jetzt Gebäudemodernisierungsgesetz. Sonst ändert sich praktisch nichts. Es atmet weiter den Bevormundungsgeist der Grünen und ihres Deindustrialisierungs-Vorkämpfers Robert Habeck.
Hart und teuer bestraft wird, wer seine bewährte Gas- oder Ölheizung weiter betreibt oder sich eine neue zulegt, wenn die alte defekt ist. Ja, das ist jetzt tatsächlich möglich: Man darf eine neue Gasheizung einbauen. Allerdings wird der Betrieb durch steigende Kosten für CO₂, Netzentgelte und Biogas so verteuert, dass es einer Erpressung gleich kommt, auf die Habecksche Wärmepumpe umzusteigen.
Das Entscheidende hat sich nicht geändert: Wer ein Ein- oder Mehrfamilienhaus hat, der muss für diese Technik eine Fußbodenheizung, neue Fenster, neue Dächer und neue Dämmungen einbauen. Sonst wird es gar nicht erst warm. Die Vorlauftemperatur ist viel zu gering. Diese sechsstelligen Kosten gehen in die Hunderttausende – pro Eigenheim.
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BILD 29.4.2026
Schulleiterin spricht Klartext über die Realität an der Grundschule
Im BILD-Talk zum Chancenmonitor schlägt Schulleiterin Amrei Dettbarn Alarm! Immer mehr Kinder starten mit massiven Entwicklungsverzögerungen in die Grundschule. Fehlende Kita-Besuche, Sprachdefizite und mangelnde Förderung zu Hause führen zu großen Lücken, die im Unterricht kaum aufzuholen sind.
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WELT-TV 30.4.2026
UKRAINE-KRIEG: Putin telefoniert mit Trump! Plötzlich ist der Kremlchef offen für Waffenruhe
Kremlchef Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump haben in einem Telefonat über eine befristete Waffenruhe im Ukraine-Krieg gesprochen. Putin sei bereit zu einer Feuerpause während der Feierlichkeiten zum Weltkriegsgedenken, sagte der außenpolitische Berater des Kremlchefs, Juri Uschakow. Russland feiert am 9. Mai traditionell den Sieg über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg. Weiter sagte Uschakow, das Gespräch sei offen und sachlich gewesen und habe auf russische Initiative stattgefunden. Trump sagte im Weißen Haus, er habe Putin in einem «langen», «guten» Gespräch eine Waffenruhe nahegelegt – «und ich glaube, er könnte das tun». Trump wurde im Oval Office auch gefragt, ob der Iran-Krieg oder der russische Krieg gegen die Ukraine eher enden werde. Seine Antwort: «Ich weiß es nicht.» Vielleicht lägen die Kriege in einem ähnlichen Zeitplan. «Ich glaube, die Ukraine ist militärisch gesehen geschlagen», sagte er. Es blieb allerdings unklar, ob er tatsächlich die Ukraine meinte. Seine darauffolgenden Sätze legen nahe, dass der er das Land auch mit dem Iran verwechselt haben könnte. Denn darin spricht er von 159 aus dem Verkehr gezogenen Schiffen – eine Größenordnung, die die USA für die zerstörten oder beschädigten Schiffe der Irans angeben.
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Die legal arbeitenden Bürger, die Rentner werden von vorne bis hinten be … trogen! MEDIAGNOSE-Meinung.
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NIUS Live vom 29.04.2026
Merz vs. Realität: Migrationskrise „gelöst“? Die Fakten sagen nein!
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Deutschlandfunk – Presseschauen
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Achgut.com Presserückschau
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AfD im Bundestag – Reden und mehr
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Wetterbericht 30.4.2026. – 8.5.2026
Mal gucken, wie nass der Mai werden wird! Nach Sonne Regen & Gewitter.
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Aktuelle Wahlumfragen & ab 20.12.2024 kumuliert
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Da kann man doch mal sehen, wie Framing, Fake-News und selektive Narrative die Erfolge der AfD „erklären“. Bereits einen Monat vor den dynamischen Erfolgen der AfD und dem Abstieg der Koalition.
MONITOR 6.4.2026
AfD-Erfolg trotz Skandalen: Warum wählen so viele Menschen die AfD?
Vergrößerung – Quelle/Umfragen aktuell: Infratest dimap AgH Berlin Spezial & INSA LT Hessen Spezial & INSA Bundestag Spezial & Forsa Bundestag Spezial
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Dr. Bernd Baumann 30.4.2026
Aufstand in der CDU: 1. Akt❗
Die neuesten Umfragen sorgen für Aufsehen: Die AfD gewinnt weiter an Zustimmung, während die Union zunehmend unter Druck gerät. Selbst aus der CDU kommen inzwischen ungewohnt deutliche Töne – unter anderem von Christian von Stetten. Immer mehr zeigt sich: Die politische Stimmung im Land kippt. Viele Bürger wollen einen echten Kurswechsel!
In diesem Video geht es um die Hintergründe dieser Entwicklung, die wachsende Dynamik zugunsten der AfD und die Frage, was das für die Zukunft der Regierung unter Friedrich Merz bedeutet.
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MEDIAGNOSE-Tagebücher komplett
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NIUS – Interview vom 29.4.2026
CDU zittert: AfD-Rekord – Wer traut sich noch gegen Weidel anzutreten?
30 Prozent für die AfD. 20 Prozent für die Union.
Was vor wenigen Monaten noch undenkbar schien, rückt in den aktuellen Umfragen erschreckend nah – und sorgt an der CDU-Basis, in Fraktionssitzungen und in zahllosen WhatsApp-Gruppen für wachsende Panik. In den neuesten Meinungsumfragen von INSA und Forsa klettert die AfD auf einen neuen Rekordwert von bis zu 28 Prozent, während CDU und CSU auf nur noch 22 bis 23,5 Prozent abstürzen – weit unter dem ohnehin schon enttäuschenden Wahlergebnis von 2025. Was folgt daraus für Friedrich Merz und die Zukunft der Union? CDU und CSU blicken auf einen politischen Kalender, der es in sich hat: Krankenkassenreform, Haushaltsdebatte, der brisante Rentenbericht Ende Juni, die Sommerpause – und dann die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Die entscheidende Frage, die in der Union laut wird: Wer traut sich noch, Merz herauszufordern – und gegen Alice Weidel in eine Wahl zu ziehen? Denn bei 30 zu 20 will keiner mehr als Erster eine Bundestagswahl gegen die AfD verlieren. Das Zeitfenster für eine Kurskorrektur wird kleiner – Woche für Woche. Ist die Revolution in der CDU schon in vollem Gange? Und was bedeuten diese Zahlen für die Stabilität der gesamten Regierung?
Bei NIUS Live sprachen NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt und NIUS-Reporter Julius Böhm mit Moderator Norbert Dobeleit über das Thema.
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FOCUSonline 29.4.2026
Verhältnis zu USA „auf absehbare Zeit nicht zu reparieren„
Es herrscht Eiszeit zwischen Friedrich Merz und den USA nach seiner Kritik an Donald Trump im Iran-Krieg. Militärexperte Carlo Masala hält klare Worte für legitim, warnt aber vor den Konsequenzen. Genau darauf sei Deutschland nicht vorbereitet. Der verbale Schlagabtausch zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz und US-Präsident Donald Trump könnte weitreichende Folgen haben. „Ich glaube nicht, dass sich das deutsch-amerikanische Verhältnis auf absehbare Zeit reparieren lässt“, sagt Militärexperte Carlo Masala im Interview mit FOCUS online. Auslöser der Eskalation ist die scharfe Kritik des Kanzlers am Vorgehen der USA im Iran-Krieg: Trump sei ohne klare Strategie in den Krieg gezogen, auch die laufenden Verhandlungen wirkten planlos. Der Gescholtene konterte daraufhin öffentlich auf „Truth Social“ und unterstellte Merz, er befürworte ein Atomprogramm des Iran. Es droht eine Eiszeit zwischen zwei Freunden. Carlo Masala hält Klartext gegenüber Trump zwar durchaus für angebracht – wenn man sich der Folgen bewusst ist: „Ich bin immer der Auffassung, dass man das auch mit dieser Deutlichkeit und Klarheit sagen muss. Aber man muss dann bereit sein, mit möglichen Konsequenzen zu leben.“
Wer Trump öffentlich kritisiere, müsse einkalkulieren, dass dieser darauf empfindlich reagiere. Etwa bei der Unterstützung der Ukraine oder auch dem amerikanischen Engagement in der Nato. „Das sind alles Schwachpunkt, die wir haben“, so Masala weiter. Deswegen hatte sich Merz auch bisher öffentlich eher zurückgehalten. Aus Sicht des Militärexperten fehlt es der Bundesregierung jetzt an einer strategischen Absicherung. Ein Plan B für den Fall möglicher Gegenreaktionen sei nicht erkennbar. Gerade deshalb hält Masala Merz‘ Vorstoß unter dem Strich für „diplomatisch problematisch“. Dass der Kanzler dieses Risiko offenbar bewusst eingegangen ist, erklärt sich der Experte vor allem innenpolitisch. Der Krieg ist in der deutschen Bevölkerung unpopulär, ebenso wie die Person Donald Trump selbst. Die klare Abgrenzung diene auch dazu, sich im politischen Wettbewerb mit der AfD nicht angreifbar machen zu wollen. Doch welcher Umgang mit den USA wäre im strategischen Interesse Deutschlands? Masala hält die Situation längst für „relativ verfahren“. Das Kind sei schon in den Brunnen gefallen, als sich Deutschland und Europa von Beginn an nicht am Iran-Krieg beteiligen wollten. Deshalb reichen die derzeitigen Spannungen auch über den aktuellen Schlagabtausch zwischen Merz und Trump hinaus. Masala verweist auf strukturelle Ursachen: unterschiedliche Interessen zwischen den USA und Europa sowie einen Präsidenten, der Konflikte langfristig nachträgt.
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Kissler Kompakt komplett
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WELT-TV 30.4.2026
DEUTSCHLAND: Schwarz–Rot gescheitert? Merz verliert zunehmend Rückhalt aus eigenem Lager
Die Unruhe in der Union wächst: In der CDU/CSU wird offen über eine Vertrauensfrage von Bundeskanzler Friedrich Merz diskutiert. Schlechte Umfragewerte, Streit mit der SPD und Kritik an seinem Führungsstil setzen den Kanzler unter Druck. Auch intern brodelt es, während zentrale Reformen stocken. Die Debatte zeigt: Die schwarz-rote Koalition steht vor einer entscheidenden Belastungsprobe – mit ungewissem Ausgang.
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BILD-TV 30.4.2026
Zuckersteuer sorgt für Wut: BILD-Chefautor kritisiert Regierung scharf | Vertraulich-Clips
Die Bundesregierung plant neue Abgaben auf Zucker, Tabak und Alkohol. Für BILD-Chefautor Peter Tiede ist das ein falsches Signal: Während Rekordschulden steigen, sollen Bürger stärker belastet werden. Im Interview kritisiert er eine Politik der „Volkserziehung per Abkassieren“ und fordert stattdessen echte Entlastungen wie eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel. Auch die Finanzierung der Krankenkassen und mögliche politische Folgen der Pläne stehen im Fokus. Droht der Regierung ein heißer politischer Herbst?
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NIUS Live am 30.04.2026
🚨Hausverbot für NIUS: Warum unser Reporter bei Ministerin Prien rausflog
Darüber spricht Deutschland heute:
- ▶️ Ist die Regierung am Ende? „Garantieren kann niemand für nichts“, sagt der Kanzler.
- ▶️ Krankenkasse-Knall: Für mehr als sechs Millionen Menschen werden die Beiträge erhöht.
NIUS-Moderator Norbert Dobeleit begrüßt am 30. April 2026 seine Gäste im NIUS Live-Studio: Pauline Voss, stellvertretende Chefredakteurin NIUS Max Mannhart, Chefredakteur Apollo News
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Phoenix 29.4.2026
Haushalt 2027 und Reform der GKV: Gerd-Joachim von Fallois zu Plänen der Bundesregierung
phoenix-Hauptstadtkorrespondent Gerd-Joachim von Fallois zu den Plänen der Bundesregierung über eine Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung und dem Entwurf des Haushalts 2027 von Bundesfinanzminister Klingbeil.
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Achgut 30.4.2026
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ntv 30.4.2026
Die Drohungen nach der Kritik aus Berlin kommentiert USA-Experte Peter Kleim | ntv
Nach Kritik aus Berlin reagiert Trump mit Drohungen: Er stellt erneut einen möglichen Truppenabzug aus Deutschland in den Raum – eine Idee, die er bereits in seiner ersten Amtszeit verfolgt. Doch die Umsetzung dürfte schwierig werden, weiß USA-Experte Peter Kleim. Derweil sorgt das Pentagon für Stirnrunzeln.
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WELTWOCHE 3.5.2026
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Ronzheimer 3.5.2026 mit Nico Lange
So gefährlich ist Trumps Truppenabzug für Deutschland.
Die transatlantischen Beziehungen stehen unter Druck: Donald Trump kündigt den Abzug von 5.000 US-Soldaten aus Deutschland an, stoppt geplante Mittelstreckenraketen und droht mit neuen Autozöllen. Auslöser könnte ein öffentlicher Kommentar von Friedrich Merz zum Iran-Krieg gewesen sein – oder steckt dahinter eine längst geplante Strategie der USA? In dieser Folge analysiert Paul Ronzheimer gemeinsam mit dem Sicherheitsexperten Nico Lange die Hintergründe:
- Warum sind überhaupt US-Truppen in Deutschland stationiert?
- Welche Rolle spielen sie heute für NATO, Abschreckung und globale Militäreinsätze?
- Und wie ernst ist die aktuelle Entwicklung wirklich?
Es geht um mehr als nur Zahlen:
- Welche Folgen hat der mögliche Truppenabzug für die Sicherheit Europas?
- Droht eine Schwächung der NATO?
- Und hat die Kritik aus Berlin die Eskalation mit Washington ausgelöst – oder war alles ohnehin geplant?
Eine Folge über Machtpolitik, strategische Interessen und die Frage, wie stabil das Bündnis zwischen Europa und den USA noch ist.
WELTWOCHE 15.4.2026
Ein Spitzen-Artikel von Roger Köppel über Israel
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Berliner Zeitung Talk 18.4.2026
Russlands Botschafter im Theater OST: „Mit wem sollen wir einen Krieg anfangen?“
Im ausverkauften Theater OST diskutieren Russlands Botschafter Sergej Netschajew, die Journalistin Gabriele Krone-Schmalz und die Politologin Petra Erler. Vor der Veranstaltung kam es zu Protesten.
Anschließende Fragerunde: Podiumsdiskussion in Berlin: Stimmen aus Politik und Gesellschaft über Ost-West-Beziehungen, Diplomatie und den Ukrainekrieg. Krone-Schmalz, Erler, Gräser
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Alexander von Bismarck 17.4.2026
Deutschland vs. Russland: Der Bruch, den niemand erklären will
Ein Gespräch, das so in deutschen Medien kaum noch stattfindet. Alexander von Bismarck trifft in Moskau auf Dmitri Trenin – einen der einflussreichsten außenpolitischen Strategen Russlands. Es geht um nichts Geringeres als die Frage: Wie konnte das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland so tief abstürzen? Trenin spricht offen über den Bruch zwischen den Ländern, den Einfluss der USA, die Rolle europäischer Eliten und die Entstehung einer neuen Weltordnung. Dabei zeichnet er ein Bild, das im Westen selten gehört wird: Konflikte nicht zwischen Völkern – sondern zwischen politischen Führungen.
- Ist Europa noch souverän? Stehen wir bereits in einem neuen Weltkrieg?
- Und gibt es überhaupt noch eine Chance auf Verständigung?
- Ein Gespräch über Macht, Interessen, Ideologie – und die letzte Hoffnung auf Dialog.
👉 Jetzt anschauen, einordnen und selbst denken.
… und seine Folgen
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Wirtschaft
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