Erbärmlich #3: Ralf Stegner

SPD-Parteivize Ralf Stegner… … verlangt von Angela Merkel eine Erklärung zur Affäre im BAMF. Diese wolle den „Kontrollverlust aussitzen“. Dabei habe sie die Zuständigkeit für Flüchtlingspolitik ins Kanzleramt geholt. Ausgerechnet ´Grenzen-auf-Ralle` redet von Kontrollverlust. Merkt der Mann denn gar nichts mehr? __________________________________________ Lesen Sie dazu auch diese Meinung: Hier klicken __________________________________________

Neues von Ralf Stegner

Für Ralf Stegner … … ist die Regierungsbildung in Schleswig-Holstein noch offen. Er glaubt, dass die SPD eine Koalition mit der FDP erreichen könne. Abgesehen davon, dass Wolfgang Kubicki faktisch schon abgewunken hat: Falls die FDP in Schleswig-Holstein mit der SPD plus Grüne koalieren würde, wäre 5 Jahre Kärrnerarbeit von „Bambi“ Lindner auf einen Schlag … „Neues von Ralf Stegner“ weiterlesen

Neues von Ralf Stegner

Im aktuellen Interview mit Ralf Stegner … … des DLF betont dieser, wie konkret Martin Schulz in Sachen Programmatik ist: „Müller: Haben Sie schon? Der Programmparteitag kommt ja noch. Sie haben schon ein Programm? Stegner: Ja, gut. Aber man muss ja ehrlicherweise sagen, der Martin Schulz ist ja im Schlafen konkreter als Frau Merkel im … „Neues von Ralf Stegner“ weiterlesen

Neues von Ralf Stegner

Ralf Stegner hat den Drang zu reimen: „Tauber greift den Lindner an, – Klöckner schmäht den Schulz sodann – Schäuble setzt noch einen drauf – Die CDU hat echt nen Lauf“  Und fügte gleich darauf an: „Frankie goes to Schloss Bellevue – Schwarze Power voll perdu – Andi Scheuer rast der Puls- Sakkrament – #jetztistschulz“. … „Neues von Ralf Stegner“ weiterlesen

Meilenstein – Russland & Ukraine & Deutschland & Bundestag & möglicher Kriegseintritt aktuell: General a.D. Kujat warnt in einem …

… 1 1/2 stündigen Interview mit der WELTWOCHE Nato-General Harald Kujat über zwei Jahre Krieg in der Ukraine: Warum Deutschland Gefahr läuft, sich «direkt» im Krieg gegen Russland zu beteiligen ________ Die Kriegstreiber im Deutschen Bundestag am 22.2.2024 Der CDU/CSU-Antrag … wurde abgelehnt  Der Ampel-Antrag … wurde angenommen ________ Der AfD-Antrag … wurde abgelehnt ________ Tagesordnungspunkt CDU/CSU-Antrag: Antrag … „Meilenstein – Russland & Ukraine & Deutschland & Bundestag & möglicher Kriegseintritt aktuell: General a.D. Kujat warnt in einem …“ weiterlesen

Deutschland & Faeser & Haldenwang & Rechtsstaat aktuell: Es geht wacker Richtung DDR 2.0, einem …

… autoritären Gesinnungsstaat ________ Prof. Dr. Dietrich Murswiek … … leitete bis zu seiner Emeritierung 2016 das Institut für Öffentliches Recht der Albert-Ludwigs-Universität zu Freiburg. Der Staats- und Völkerrechtler, geboren 1948 in Hamburg, ist Mitautor des „Bonner Kommentars zum Grundgesetz“, war Gutachter und Prozeßbevollmächtigter für CDU/CSU, Grüne, Linke, ÖDP und AfD, darunter auch für mehrere Verfassungsbeschwerden. … „Deutschland & Faeser & Haldenwang & Rechtsstaat aktuell: Es geht wacker Richtung DDR 2.0, einem …“ weiterlesen