Sie schreitet voran ===> Die Spaltung der Gesellschaft

Ob man es nun schön findet, oder nicht:

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„Was die Energiewende bremst“ – So der Titel …

… einer Reihe des Deutschlandfunks,

die Ihnen hier kommentiert vorgestellt werden soll.

Jeden Montag um 11:00 Uhr erscheint ein neuer Beitrag.

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„Erneuerbare auf Kurs, aber Kohle verhagelt Klimabilanz“,

so die Überschrift des ersten Teils.

Quelle alle Zitate und Bericht lesen: Hier klicken

„Erneuerbare Energien entwickeln sich gut, aber nicht schnell genug, meinen Experten. Ein Grund dafür sei, dass die Bundesregierung den jährlichen Ausbau gedeckelt habe, um die Verbraucher nicht zu überlasten. Um die Klimaziele einzuhalten, müsste die Energiewende noch entschiedener betrieben werden.“

Diese Meinung geht von dem Dogma aus, dass viele „Erneuerbare“ (Wind/Sonne)  gleich „viel Energie“ bedeutet. Das stimmt aber nur, wenn die Sonne scheint und der Wind ausreichend weht. Laue Nachtluft lässt die  „Erneuerbaren“ ruhen. Egal ob 20, 30 oder 50% „Erneuerbare“ zur Stromversorgung beitragen. Schon jetzt wird übrigens bei richtig viel Sonne und Wind z. T. viel zu viel Strom erzeugt, der dann verschenkt werden muss.

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Polen und die Reform des Justizwesens

Gerne und immer wieder…

… wird in den allermeisten Medien berichtet, dass mit der Reform des Justizwesens in Polen die Demokratie eingeschränkt, wenn nicht gar abschafft würde.

Das ist weitgehend Konsens.

Hier im Westen, fast im gesamten Rest der EU. Zumal die EU-Kommission ein Verfahren gegen Polen angestrengt hat in Sachen Demokratie. Was gleichwohl eine komplette Showveranstaltung ist.

Nach den EU-Regularien müssen Sanktionen gegen ein Mitgliedsland einstimmig beschlossen werden.

Ungarn, der andere Bösewicht in der EU, wird niemals gegen Polen stimmen. Tschechien und die Slowakei auch nicht. Sicher nicht!

Es sei denn, diese eher kleinen Staaten werden wirtschaftlich enorm unter Druck gesetzt. Von der EU.

Was natürlich super-demokratisch wäre, oder?

Polen Justizreform
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Der Deutschlandfunk – Dank dafür – führte ein Interview mit einer polnischen Journalistin, Aleksandra Rybinska, die die Reformen in Polen befürwortet und dies auch begründet:

„Wir haben im Augenblick eine Gewaltenteilung, die so aussieht: Wir haben eine Legislative und eine Exekutive. Die kontrollieren sich gegenseitig. Und wir haben ein Justizwesen, was die beiden anderen Gewalten kontrolliert. Allerdings niemand kontrolliert das Justizwesen – gar nicht. Das ist die Situation, die wir im Augenblick haben. Das kommt daher, als die Mauer fiel, als der Kommunismus zu Ende ging, ging die Solidarnosc äußerst naiv davon aus, man soll das Justizwesen so belassen wie es ist. Es wurde keine Reform durchgeführt im Justizwesen. Die Richter werden in die Demokratie hineinwachsen, das war der Glaube, und die Richter, das Justizwesen wird sich selbst kontrollieren, wird sich selbst sozusagen säubern von kommunistischen Richtern. Das wird alles selbsttätig geschehen. Und das passierte nicht.“

Lesen/hören Sie das komplette Interview. Klicken Sie hier.

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Polen ohne Polemik

Es ist chic,

über die Viségrad-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei herzuziehen. Sie wollten keine Flüchtlinge, sie seien nicht rechtsstaatlich und, und, und …

Un(d)sinn!

Diese Länder artikulieren das, was die Bevölkerungen der Staaten Europas wünschen. Da bin ich mir sehr sicher.

Selbstbestimmung. Souveränität.

Keine Gängelung durch einen bürokratischen Moloch ohne Legitimation.

Polen ohne Polemik
Interview lesen: Auf Bild klicken

 

Lesen Sie ein bemerkenswertes Interview der WELT mit dem polnischen Aussenminister:

 

 

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Ein weiterer Artikel zu Polen: Hier klicken

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Seltsame Ansicht

Werner Kolhoff …

… gehört zum „Dynamischen Trio“ des Politjournalismus.

Kolhoff Polen
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Er und seine Kollegen  Hagen Strauß sowie Stefan Vetter haben ganz erheblichen Einfluss auf die Meinungsbildung in Deutschland. Beliefern die Drei doch regelmäßig diverse Regionalblätter mit Meinungen und Kommentaren. So auch die Aachener Nachrichten. Aktuell ist zu lesen:

“ Polen will zuallererst Sicherheit vor Russland. Und seit die USA mit Donald Trump keine Garantie mehr dafür sind, gibt es für Warschau nur noch einen Ansprechpartner: Europa, vor allem Deutschland, vor allem Merkel.“ Quelle: Siehe Kommentar links

Eine seltsame Ansicht.

Deutschland ist nicht mal in der Lage, sich selbst zu schützen. Die Bundeswehr verteidigt die Demokratie verteilt in aller Welt. Material ist nur bedingt einsatzbereit. Die deutschen Grenzen sind praktisch nicht mehr existent. Jeder kann kommen, wie er will. Eine Waffe ist gar nicht nötig. Nicht einmal ein Pass muss vorgelegt werden.

Und:

Selbstverständlich liegt die Hauptverantwortung und Hauptlast für die Sicherheit Westeuropas inkl. Polen und den anderen Länder des nun zur NATO gehörenden Staaten des ehemaligen Ostblocks weiterhin bei den USA. Das ist und bleibt so. Daran hat Donald Trump auch nie einen Zweifel gelassen. Sein Begriff „obsolete“ bedeutet „überarbeitenswürdig, weil veraltet“. In allen Bereichen, vor allem aber auch bei den Verteilung der Kosten. Da müssen die Länder, die sich bisher an der Schulter der USA ausgeruht haben, mehr Verantwortung – eben und vor allem auch im Bereich der Kosten – übernehmen. Allen voran ganz sicher Deutschland.

Ein Blick in die jüngere deutsche Geschichte belegt die Fragwürdigkeit der Tatsache, dass deutsche Soldaten im Baltikum den Westen vor einem Angriff Russlands schützen sollen.

Ein Treppenwitz der Geschichte. Die Lage ist eine komplett andere,  als die in der Ukraine. Dass Russland z. B. das Baltikum besetzt, um Russen heim in´ s Reich zu holen, ist ein absurder Gedanke. Die baltischen Staaten sind wie Polen und andere Mitglied der NATO. Es griffe sofort Artikel 5 der NATO-Charta. Der Dritte Weltkrieg wäre praktisch da.

Und die Ukraine? Die nach dem Zerfall der Sowjetunion zu einem Vielvölker-Kunststaat gekürte Ex-Sowjetrepublik ist ob der verschiedenen Ethnien von Anfang an ein Herd der Unruhe. Nach meiner  Meinung sollte der russisch dominierte Ostteil ein eigener Staat werden. Er gehört praktisch und faktisch zur russischen Einflusssphäre. Dass das Krimgeschenk von Stalin/Chruschtschow an die Ukraine 1954 rückgängig gemacht wurde, ist für mich (selbst-) verständlich.

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Wenn Sie einen Linken fragen, ob …

identitaere-bewegung
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…die Identitäre Bewegung rassistisch sei, ist die Antwort ziemlich klar. Das sollte der Deutschlandfunk wissen. Auch wenn sich der Linke als Wissenschaftler geriert, als Sozialwissenschaftler. Wie z. B. Alexander Häusler aus Düsseldorf.

Vor gut einem Jahr hat die Bundeskanzlerin die einsame Entscheidung getroffen, sehr, sehr viel Menschen, welche durchaus nicht durchweg Menschen sind, die vor einer „Kriegshölle“ flüchteten, einfach so nach Deutschland zu lassen. Die Zustand dauert an.

Lediglich die Aktivitäten von Österreich, Ungarn und nicht EU-Balkanstaaten wie Mazedonien haben – kurz, die Schließung der Balkanroute –  haben dazu geführt, dass der Massenexodus nach Deutschland nachgelassen hat.

Es gibt Menschen – ich gehöre dazu – die mit der Politik der Kanzlerin, die durch nichts legitimiert ist, absolut nicht einverstanden sind. Einige dieser Menschen schließen sich zu Gruppierungen zusammen und äußern ihre Meinung. Einer dieser Zusammenschlüsse ist die Identitäre Bewegung.

Weil sie nicht in den Jubel über die „Willkommenskultur Deutschlands“ einstimmt, weil sie nicht möchte, dass Deutschland, dass Europa von Fremden überschwemmt wird, deshalb ist diese Bewegung selbstverständlich fremdenfeindlich. Und selbstverständlich rassistisch. Und weil die zu uns kommenden Menschen in der großen Mehrheit islamgläubig sind, ist sie natürlich islamfeindlich. Da braucht es keinen Sozialwissenschaftler, um das festzustellen. Unsere Menschen mit den Guten Gedanken haben so ein Weltbild. Wer nicht willkommen heißt, ist Fremdenfeind, Rassist und islamophob. Ist doch ganz einfach.

So einfach, wie falsch.

Weil nicht einverstanden sein mit einer fatalen Politik, einer durch nichts legitimierten Politik, welche massive Auswirkungen auf Deutschland hat, weil das Nichteinverstanden mit dieser Politik,  mit einer totalitären Politreligion, die m. E. nichts in Europa zu suchen hat,  nichts mit der individuellen Einstellung zu anderen Menschen zu tun hat.

Ich halte die Politik des letzten Jahres für vollkommen falsch. Genau wie die Islamisierung Deutschlands. Der Weg Polens, Ungarns, Tschechiens und der Slowakei ist für mich der bessere. 

Dennoch spreche ich mit Fremden. Mit vielen Fremden. Auch mit Fremden, die an Allah glauben. Ich habe nichts gegen diese Menschen. Sie können nichts dafür, dass Deutschlands Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik so naiv-dümmlich war und ist.

Die Menschen sind nun mal da.

Weil Menschen, die einmal da sind, i. a. R. nicht mehr befürchten müssen, in die Heimat zurückgeführt zu werden, werden sie uns erhalten bleiben. Was so lange nicht schlimm ist, wenn  sie sich so verhalten, wie es sich für zivilisierte Menschen in Deutschland gehört.

Höflich, respektvoll und freundlich.

Gegen Männer wie Frauen. Das ist nicht zuviel verlangt.

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Artikel zum Sonntag 7.8.2016

Polen

Bild Broder
Henryk M. Broder

ist gerne Zielscheibe der EU und ihrer m. E. weitgehend unfähigen, um nicht zu sagen drittklassigen Politakteure.

Da trifft es sich gut, dass Henryk M. Broder die Dinge mal kurz und knackig – so kennen wir ihn – zurecht rückt und dem geneigten Leser wichtige Hintergründe offenbart:

Überschrift Polen will endlich ohne fremden Vormund leben - Nachrichten - DIE WELT Ü
Zum Kommentar: Auf Bild klicken
Danke Herr Broder!

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