… im ehemaligen KZ Buchenwald sind AfD-Mitglieder explizit ausgeladen. In einem Brief begründet der Direktor der Gedenkstätte den Schritt mit der Nähe der Partei zu Björn Höcke und dessen Geschichtsbild.
Das „Geschichtsbild“ mag vielen Menschen mit Guten Gedanken nicht gefallen. Es ist jedoch absolut legitim im Rahmen der Freiheit der Meinung.
Das gewählte Abgeordnete des Thüringer Landtags, die nicht ´abschwören`, die keine Selbstkritik üben, dass diese Abgeordneten pauschal (Sippenhaft?) ausgeladen werden, erinnert an schlimmste deutsche Zeiten, derer wir im 20. Jahrundert wenigstens 2 hatten: Nationalsozialismus und real existierenden Sozialismus à la DDR.
Selbstverständlich wurde gegen Björn Höcke wegen seiner Rede in Dresden, wo er das Denkmal der Schande brachte und die 180 Grad Wende in Sachen Erinnerungskultur einforderte, geklagt.
Lesen Sie bitte unbedingt auch einen Kurz-Kommentar der FAZ nebst meinem Leserbrief: Hier klicken
Ausschnitt (grün-kursiv) aus dem Leserbrief:
Dass eine Neujustage der deutschen Erinnerungskultur angebracht ist, halte ich wie Björn Höcke für sinnvoll und notwendig. So wie übrigens auch Henryk M. Broder mit seinem Buch: Vergesst Auschwitz.
Klar, dass ich sowas meine, beweist, dass ich ein rechtsradikaler Nazi bin. Klar!
Zunächst Fakten zum Ergebnis, so wie der WDR sie bringt. Im unten zitierten Bericht von Daniel Wetzel, Redakteur WELT, ist ein weitereres Video zu den Fakten zu sehen.
Der Kohleausstieg ist beschlossen: 2038 soll Schluss sein. Für die Einigung muss der Steuerzahler tief in die Tasche greifen. Experten sprechen von volkswirtschaftlichem Versagen – und bezweifeln positive Effekte fürs Klima.
Ob der Kohlekompromiss auch die Versorgungssicherheit mit Strom garantiert, wie im Abschlusspapier beteuert wird, bleibt zu hoffen. Schließlich hatte die Energiewirtschaft bereits zuvor gewarnt, dass es Anfang des nächsten Jahrzehnts auch so schon nicht mehr genügend gesicherte Kraftwerksleistung in Deutschland geben wird, um die Spitzennachfrage jederzeit aus eigener Kraft decken zu können.
Grün-kursives Zitat & kompletten Sonntagsfahrer lesen: Hier klicken
… ja gar nicht mehr satisfaktionsfähig. Ich habe lange überlegt, welches Trauma ich mir zulegen sollte. Und ich bin tatsächlich fündig geworden. Es gab ja viele peinliche Momente in meinem Leben, aber dieser war der peinlichste. Es passierte im Musiksaal, Sexta des Gymnasiums. Frau Bohlen, unsere Musiklehrerin, war bereits darüber orientiert, dass ich noch nicht einmal über rudimentäre musikalische Kenntnisse verfügte. Noten waren für mich nicht zu entschlüsselnde Hieroglyphen – und so ist es auch geblieben.
… des Berichts aus Berlin vom 20.1.2019, den man in einer ARD – Sendungso gar nicht vermutet. Wäre da nicht der Sachverhalt, der am Ende von Frau Prof. Schönberger beschrieben wird.
Das Erste erklärt im Prinzip, warum es berichtet, warum vom Verfassungsschutz „geprüft„, warum „ein Auge auf die AfD“ geworfen wird:
Es bleibt halt immer was hängen.
Schon recht entlarvend, oder?
Hier der komplette Beitrag:
Im Anschluss daran wird Alexander Gauland befragt. Es geht wie fast immer nicht um sachliche Inhalte, um Positionen der AfD, sondern um die Forführung dessen, was ich oben bereits angedeutet habe:
Nicht vorhandenen Schmutz in derAfD weiter in die Köpfe der Menschen manipulieren.
Herr Gauland nennt Frau Pau von der Linken. Hier die Aussagen Petra Pau nochmal als Ausschnitt:
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Der Bericht des Deutschlandfunks vom 21.1.2019, der sich auf den „Bericht aus Berlin“ vom Vortag weitestgehend bezieht:
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Ein weiterer Kommentar im Dlf von einer Journalistin der FAZ, Helene Bubrowski:
Grün-kursives Zitat& Meinung lesen: Hier klicken /// Hören: Unten!
Der Verfassungsschutz ist das Frühwarnsystem der Demokratie. Die Behörde muss tätig werden, wenn es Anhaltspunkte für die verfassungsfeindliche Ausrichtung einer Partei gibt. Das hat der Verfassungsschutz getan: Am Dienstag hat Präsident Thomas Haldenwang bekannt gegeben, dass die JA, also die Jugendorganisation der AfD und die Sammlungsbewegung „Flügel“ um Björn Höcke künftig beobachtet werden. Er hat aus einer 1.069 Seiten langen Materialsammlung zahlreiche Beispiele dafür genannt, dass diese Teile der Partei sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richten.
[…]
Unzweifelhaft ist die öffentliche Einstufung der AfD als Prüffall eine Stigmatisierung. Im Gesetz ist ein Prüffall gar nicht vorgesehen. So hat der Verfassungsschutz der AfD ohne Not einen Grund geliefert, um sich über eine Diskriminierung durch das sogenannte „System“ zu der etablierten Parteien beschweren.
Nun beschwert sich die AfD ohnehin laufend über Diskriminierungen.
Die AfD WIRD diskriminiert. In den Medien, in Parlamenten in der politischen Debatte. Das ist Fakt!
[…]
Der Verfassungsschutz hat ohnehin mit dem Vorwurf zu kämpfen, der verlängerte Arm der Politik zu sein. Nicht nur das Gebaren des früheren Präsidenten Hans-Georg Maaßen hat das Ansehen der Behörde beschädigt. Desavouierend ist es auch, wenn Parteipolitiker nun behaupten, erst durch Maaßens Weggang habe der Verfassungsschutz tun können, was längst überfällig gewesen sei.
Keine politische Entscheidung
Im Übrigen gilt: Die Entscheidung, eine Partei zu beobachten, ist eben gerade keine politische Entscheidung, sondern richtet sich allein nach dem Gesetz. Es ist verantwortungslos, ohne Anhaltspunkte zu behaupten, der Verfassungsschutz halte sich daran nicht. Durch solche Verschwörungstheorien schwächt man den Verfassungsschutz, der einen wichtigen Dienst für die Sicherheit des Landes leistet.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist durchaus der verlängerte Arm der etablierten gutgedanklichen Politik ===> Die Kommentatorin hat das oben im Prinzip selber erklärt.
Schade, dass ein recht ordentlicher Kommentar mit solch´ einem Gesülze endet.
Die AfD ist eine in Teilen rechtsradikale Partei. Sie duldet in ihren Reihen Antisemiten und Rassisten. Viele ihrer Mitglieder pflegen einen Umgangston, der einer politischen Kraft, die bürgerlich sein will, unwürdig ist. Es ist nachvollziehbar, dass sich der deutsche Inlandgeheimdienst deshalb verstärkt mit der AfD beschäftigt, und es gibt gute Argumente dafür, einige ihrer Unterorganisationen als «Verdachtsfälle» einzustufen.
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Belege werden nicht vorgelegt. Es ist einfach selbstverständlich. Im Übrigen bin nach heutiger Diktion wahrscheinlich ich mit meiner Meinung ein rechtsradikaler Nazi.
Im weiteren Verlauf des Kommentars kritisiert die NZZ das Vorgehen des Verfassungsschutzes.
Lesen Sie den Kommentar. Er ist erhellend.
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AfD und Verfassungsschutz. Die Vorwürfe: Hier klicken
„Vermisst“ ist im Zusammenhangmit dieser Katastrophe ein zynischer Euphemismus.
Höchst bedenklich und untersuchenswert, ist die Tatsache, dass der TÜV SÜD/TÜV SÜD Brasilien die Anlage geprüft haben soll:
Grün-kursives Zitat & kompletten Bericht lesen: Hier klicken
„Es gibt ein echtes Problem bei den Kontrollen“, sagte Nilo D`Avila von Greenpeace Brasilien im brasilianischen Fernsehen. „Die Unternehmen geben an, dass die Dämme okay sind. Aber es gibt nicht genug Spezialisten und Technologie, um diese Strukturen korrekt zu überprüfen.“ Das Unternehmen Vale widersprach dem Verdacht, dass das Abraumbecken nicht entsprechend gewartet worden sei. Ende September 2018 habe der deutsche „TÜV SÜD“ dem seit 2015 stillgelegten Abraumbecken einen „perfekten Zustand“ attestiert, so Schvartsman.
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Dass Wasserkraft nicht ohne Risiken zur Stromerzeugung verwendet werden kann, dass beim Bau von z. B. Staumauern Menschen tödlich verunfallen:
Die Kräfte der Natur: eine gefährliche Arbeit
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Auf den Baustellen herrscht ein rauhes Klima. Es ist staubig, die Sicherheit ist rudimentär, Erdrutsche, Unfälle, Tote, schwierige Arbeitszeiten und aufreibende Tätigkeiten machen die Arbeitsbedingungen und das Leben besonders schwer. Auf den meisten Baustellen ist die Ausrüstung der Handwerker primitiv. Manche haben nicht einmal Stiefel, wie sich ein Arbeiter des Sihlsees erinnert.
Die Baustelle mit dem dramatischsten Ereignis ist die von Mattmark (VS). Am 30. August 1965 um 17 Uhr 15 löst sich ein Stück des Gletschers von Allalin und stürzt auf die Baustelle von Mattmark im Tal von Saas im Wallis. 88 Menschen sterben, davon 57 italienische Saisonarbeiter und 23 Schweizer.
Beim Bau des Staudamms von Rossens sterben 12 Arbeiter und es geschertihen zahlreiche Unfälle. Die Molasse ist brüchig und Erdrutsche sind sehr häufig. Ein Handwerker wird von einer Betonmischmaschine verschlungen, ein anderer unter Kies vergraben. 1954 streiken die Arbeiter und es wird beschlossen, dass sie 16 Rappen mehr pro Stunde erhalten.
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Eine riesige Staumauer steht im Val d´ Herens in der Schweiz.
Ich habe mal mit meiner Frau vor dieser 285 Meter hohen Staumauermauer gestanden. In etwa zweihundert Metern Entfernung. Es zogen dunkelste Gewitterwolken auf. Blitze erhellten den Himmel und die riesige Mauer. Da wurde mir schlagartig klar, was für ein kleines Menschlein ich doch bin.
Statt mit der Seilbahn! auf die Mauerkrone zu fahren, sind meine Frau und ich in´ s Auto und schleunigst Richtung Rhonetal gefahren. Auch die Fahrt im strömenden Gewitterregen war noch richtig gruselig.
… und in weiten Teilen nachvollziehbaren Aufzählung:
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[…] Ideologie geht oft vor Politik, und so ist schon die Rückkehr zu einem funktionierenden Verfahren vielen ein Dorn im Auge. Ulla Jelpke, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, kommentierte die Zahlen gegenüber der Agentur DPA so: «Humanität und Rechtsstaatlichkeit gehen bei einer solch unbarmherzigen Durchsetzung des im Kern ungerechten Dublin-Systems verloren.» Wer so redet, propagiert eine ungesteuerte Migration, in der jeder kommen und gehen kann, wie es ihm passt. Die Linke will wie die AfD eine andere Republik – nur unter umgekehrten Vorzeichen.
Der letzte Satz stimmt ganz sicher in Bezug auf die Linke. Die meint in ihrem Erfurter Programm:
Wir kämpfen für einen Richtungswechsel der Politik, der den Weg zu einer grundlegenden Umgestaltung der Gesellschaft öffnet, die den Kapitalismus überwindet.Quelle: Erfurter Programm, S. 5: Hier klicken.
Ob dieser Kampf der Linken mit dem Grundgesetz, mit freiheitlich-demokratischer Grundordnung vereinbar ist, sei mal dahin gestellt.
Was die AfD anbelangt:
Diese Partei will eben keine andere Republik.
Hätte Deutschland noch die Bevölkerungsstruktur wie vor dem 4.9.2015, dann gäbe es keine AfDin nennenswertem Umfang. Das ist sogar in der Partei unstreitig. Die Partei hat deswegen solch´ einen für bundesrepublikanische Verhältnisse sagenhaften Erfolg, weil ganz ganz viele Menschen mit der Asylpolitik der etablierten Parteien unzufrieden sind.
Ist doch eigentlich nicht so schwer zu verstehen, oder?
Weil die etablierten Parteien keine stichhaltigen Argumente vorbringen können, die die ungeordnete, die unkontrollierte und mit über 160.000 Asylanträgen allein in 2018 plus Familiennachzug plus Untergetauchter plus all´ den Menschen aus 2015, 2016, 2017 massenhafte illegale Zuwanderung auch nur ansatzweise rechtfertigt, diffamieren sie die AfD, ihre Mitglieder, ihre Wähler.
Die gutgedanklichen Medien stimmen in den Chor der AfD-Basher ein. Auch die NZZ. Siehe Zitat oben.
Da zu behaupten, dass die AfD die Republik verändern will, ist schon einigermaßen dreist. Im Programm der AfD findet auch der aufmerksame Analyst keine umstürzlerischen Aspekte.
Gäbe es diese Aspekte, wären sie immer und immer wieder durch die gutgedankliche Politik- und Medienwelt gewrungen worden.
Die Eltern, die Menschen, die die Aktivistinaktiviert haben, sollten sich in Grund und Boden schämen.
Eine junge Frau mit massiven gesundheitlichen Störungen wird unter Ausnutzung derselben gnadenlos instrumentalisiert.
Greta Thunberg ist die Tochter der Opernsängerin Malena Ernman und des Schauspielers Svante Thunberg.[1] Nach eigenen Angaben beschäftigte sie sich im Alter von acht Jahren erstmals mit dem menschengemachten Klimawandel und begann ihr Klimaschutzengagement zunächst damit, zur Energieeinsparung im Haus die Beleuchtung auszuschalten, später beschloss sie, nicht mehr zu fliegen und sich vegan zu ernähren, ebenso überzeugte sie ihre Familie davon.[4][6] Im Alter von 11 Jahren wurde sie durch die Beschäftigung mit dem menschengemachten Klimawandel depressiv und hörte auf zu sprechen und zu essen. Anschließend wurden bei ihr das Asperger-Syndrom, Zwangsstörungen sowie selektiver Mutismus diagnostiziert.[7][8] Später begann sie sich aktiv öffentlich für Klimaschutz einzusetzen. Quelle: Hier klicken
Ich möchte nicht so weit gehen zu behaupten, dass der über Frau Knobloch hereinbrechende Hass einkalkuliert war, um zu belegen, wie rechts Deutschland sei. Der Gedanke kam mir gleichwohl.
Oliver Krischer (Grüne), Bundestagsabgeordneter aus Düren: Der deutsche Strommarkt habe genügend Überkapazitäten, um auf Kohlekraftwerke zu verzichten. „Mit dem Kohleausstieg versuchen industrielle Großverbraucher wieder einmal, an weitere Subventionen zu kommen.“
Wenn Oliver Krischer die wöchentlich erscheinende Kolumne „Strom in Deutschland“: Hier klicken lesen würde, wüßte er, dass seine Aussage einfach nicht der gemessenen Wirklichkeit entspricht.
Im Gegenteil. Wenn es zum kompletten Abschalten der Kernkraftwerke in 2022 kommt, werden Kohlekraftwerke wichtiger denn je. Die erneuerbaren Energieträger werden keinesfalls so viel Strom liefern, um allein den Ausfall der Kernenergie regelmäßig zu ersetzen.
Der bundesdeutsche CO2-Ausstoß wird steigen.
Realistische Einschätzungen liefern:
Sigmar Gabriel (SPD), früherer Vizekanzler, setzt sich für einen „sukzessiven, planmäßigen und berechenbaren“ Ausstieg aus der Kohle ein. „Für die Energiewirtschaft wäre nichts problematischer als abrupte Abbrüche.“ Deshalb rate er dazu, nicht über Jahreszahlen für den Ausstieg zu reden.
Dietmar Lindenberger, Energiewirtschaftliches Institut, Uni Köln: „Wenn die Kohlekommission ihren Auftrag erfüllt und eine Beschleunigung des Kohleausstiegs vorschlägt, dann hat sie in der Sache aus volkswirtschaftlicher Sicht versagt. Erstens führt eine solche Beschleunigung im europäischen Strommarkt und Emissionshandel im Wesentlichen nicht zu CO2-Vermeidung, sondern zur Verlagerung von Stromerzeugung und Emissionen in unsere Nachbarländer. Der Grund ist, dass der Strommarkt ein europäischer Markt ist, und dass bei politisch bedingten Abschaltungen deutscher Kohlekraftwerke ausländische Anlagen das Geschäft übernehmen. Darum würde ein beschleunigter Kohleausstieg dem Klima kaum nutzen und Deutschland wirtschaftlich schaden.“
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Das ZDF in den heute-Nachrichten um 19:00 Uhr:
Volksberuhigung:Nichts genaues weiß man nicht! Auf jeden Fall sollen die Strompreise begrenzt werden. Bei gleichzeitiger Entschädigung der Konzerne:
