Suchergebnisse für: heiko maas

Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Die Bundesregierung: „[Regierungssprecher] Seibert betonte, die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit sei von allerhöchstem Wert. In den vergangenen Jahren sei allerdings zu beobachten gewesen, wie hasserfüllte, Strafnormen verletzende Kommentare in sozialen Netzwerken zugenommen hätten, worin ´ein Problem für die demokratische Gesellschaft und ihre Debattenkultur` bestehe.“ Wenn denn in der Vergangenheit Strafnormen verletzt wurden, warum haben Polizei,  Staatsanwaltschaft … „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ weiterlesen

Praktisch unbemerkt von der Öffentlichkeit …

… greift das von Heiko Maas initiierte Netzdurchsetzungsgesetz. „Deutschland hat keinen Hehl daraus gemacht, dass es sein neues Gesetz von der übrigen EU kopieren lassen will, die bereits einen ähnlichen Verhaltenskodex für Social-Media-Giganten hat. Die EU-Justizkommissarin Vera Jourova erklärte kürzlich, sie sei möglicherweise bereit, in Zukunft Rechtsvorschriften zu erlassen, wenn der freiwillige Verhaltenskodex nicht die … „Praktisch unbemerkt von der Öffentlichkeit …“ weiterlesen

Prostitution: Nur der Vollständigkeit halber, …

… möchte ich erwähnen, dass ab 1.7. 2017 ein neues Prostitutiertenschutzgesetz gilt. Also Freier, aufgepasst! Auch die Damen* und Herren Sexdienstleister sollten sich mal in den Gesetzestext einlesen. Luden und WirtschafterInnen sowieso. Falsch, … … die können ja kaum Deutsch – war nur Spaß – und interessieren sich ohnehin nicht für Gesetze: „Gesetze? Nur für Deutsche!“ … „Prostitution: Nur der Vollständigkeit halber, …“ weiterlesen

´Rechts` ist jenseits der Guten Gedanken

Heiko Maas ist Justizminister. Neutralität und Überparteilichkeit gehören unabdingbar zu diesem Amt. Zumindest nach meinem Verständnis. In vielen Artikeln habe ich mich mit dem Phänomen des angeblich wachsenden „Rechtsextremismus“, Rechtspopulismus, „Rechts …“ beschäftigt. Es gibt sogar eine Reihe zum Thema. Meine These war und ist: „Rechts …“ ist, was nicht in die Gedankenwelt unserer Menschen … „´Rechts` ist jenseits der Guten Gedanken“ weiterlesen

Zensur im Deutschland heute

Ab und zu schreibe ich … … – meist kurze, oft bitter-ironische – Kommentare zu Artikeln in Onlinemedien. „Ja, nee is´ klar, Herr Schäuble“ bringt 40 ´Herzchen`, wenn dieser meint, muslimische Zuwanderer seien eine Chance für Deutschland. Im Zusammenhang mit der Festnahme von Vater und Brüdern des Terroristen von Manchester brachte ein „Fragt man die Mutter, … „Zensur im Deutschland heute“ weiterlesen

Identitäre Bewegung – Vorsicht: Rechtsextrem Teil 3

Mit der Reihe „Vorsicht: Rechtsextrem Teil X“ bringe ich Artikel mit Gedanken zu Sachverhalten, die von unseren Menschen mit Guten Gedanken gerne als „rechtsextrem“, völkisch u.ä. tituliert werden. Ich will damit einen Beitrag gegen  Beliebigkeit von Sprache und gegen die Verharmlosung von wirklichem Rechtsextremismus, wie er sich im Dritten Reich manifestierte und im heutigen Deutschland nur … „Identitäre Bewegung – Vorsicht: Rechtsextrem Teil 3“ weiterlesen

Worin liegt der Sinn von „Kinderrechten“ im Grundgesetz?

Manuela Schwesig und Heiko Maas … … meinen,  ein publikums- sprich wählerwirksames Thema gefunden zu haben. Das dynamische Duo der SPD – links Frau Schwesig, rechts Herr Maas – will Kinderrechte im Grundgesetz Deutschlands festschreiben. Schließlich seien Kinder keine „kleinen Erwachsenen“ __________________________ Nun gibt es bereits die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen. Kinder haben …

„Man muss nur Wollen wollen“

Diesen Satz schrieb ich gestern im Artikel  „Warum Heiko Maas zurücktreten sollte„ Dort heißt es: „Die Justiz, die Richter glauben, einem Freiheits- und Gerechtigkeitsideal frönen zu müssen, was in den Zeiten der unkontrollierten und vor allem bis heute weiter anhaltenden Zuwanderung von Menschen jedweder Couleur – ich meine nicht die Hautfarbe – vollkommen unangebracht, nein sogar … „„Man muss nur Wollen wollen““ weiterlesen

Politik und (Homo-) Sexualität

Nein heißt nein! Was so simpel und vernünftig klingt, ist im Prinzip eine unsägliche Eindimensionaltät. Als wenn Sexualität eine Frage des Aushandelns wäre. Der/die Eine fragt, die/der Andere antwortet. Mit Ja oder mit Nein. Erinnert ein wenig an die Männer mittleren Alters einen Zettel Frauen mittleren Alters zeigt, auf dem handgeschrieben die Frage steht: