Aber was bedeutet das für uns, für die Freiheit in Deutschland? Die sollte bekanntlich am Hindukusch verteidigt werden, wie der damalige Verteidiungsminister Peter Struck wusste. Tatsächlich allerdings wird sie in Berlin, München oder Duisburg verteidigt – in einem Staat, der vor sich hin bröselt. Denn mittlerweile ist Staatsversagen nicht besonders afghanisch – sondern auch ein Merkmal Deutschlands.
Mit seinem „Ich kann nicht widerrufen“ wurde die Ächtung über ihn von Karl V. am 8. Mai 1521 ausgesprochen. Er wurde zum Vogelfreien erklärt, was in seiner Auswirkung bedeutete, dass ihn ohne rechtliche Konsequenzen jeder jagen und töten durfte. Die Reichsacht, kurz Acht, wurde im Mittelalter vom König bzw. vom Kaiser verhängt; später dann auch unter Mitwirkung der Reichsgerichte und Kurfürsten. Diese Vogelfreien waren somit völlig entrechtet und der Willkür ausgeliefert.
Rechtsmittel – Fehlanzeige!
Unsere heutigen Menschenrechte wurden in der AEMR definiert und von der Uno-Menschenrechtskommission ausgearbeitet und von der Generalversammlung am 10. Dezember 1948 verabschiedet.
Im Dezember 1848 erlangten zum ersten Mal individuelle und staatsbürgerliche Freiheitsrechte Gesetzeskraft in Deutschland. Das Grundgesetz vom 23. Mai 1949 ist der aktuelle Stand, indem die Persönlichkeitsrechte manifestiert sind.
VOGELFREIE SIND IN DEN GRUNDRECHTEN NICHT MEHR VORGESEHEN UND ZUDEM MENSCHENRECHTSWIDRIG
Das allerdings interessiert die heutige Regierung ganz und gar nicht. Sie nutzt ihre beschlossene Notstandsregelung dazu aus, sich zu ermächtigen, die Grundrechte in ihrem Sinne zu beseitigen. Sie entrechtet den Souverän, der sie in ihre Ämter gehievt hat in übelster Weise. Die größte Frechheit dieser neuen „Diktatoren“ entnehmen wir der Drucksache 19/30938 (22.06.2021). Im Wesentlichen geht es hier um den „Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts“. Am Ende der Beschreibung soll dann durch die im Ausschuss vorgenommenen Änderungen das Infektionsschutzgesetz geändert werden. Still und heimlich wurde in dieser „desaströsen“ Parlamentssitzung das Infektionsschutzgesetz geändert. Das Gesetz wurde angenommen mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD, die AFD stimmte dagegen bei Stimmenthaltung von FDP, Die LINKE und den GRÜNEN.
DIESES HUSARENSTÜCK IST EINE MEISTERLEISTUNG DER DEMAGOGIE
Im Artikel 9 heißt es, dass auch nach Ablauf der Aufhebung von nationaler Tragweite die bestehende Rechtsverordnung ein Jahr weiter bestehen bleiben kann. Im Artikel 10 werden dann die die Einschränkungen von Grundrechten, der körperlichen Unversehrtheit, der Freiheit der Person, der Freizügigkeit und der Unverletzlichkeit der Wohnung eingeschränkt.
EINGESCHRÄNKT BEDEUTET HIER AUSGESETZT!
Somit sind wir dann von den o.g. Grundrechten befreit und wir gelten als unmündige Untertanen!
Das nächste Galgenstück dieser Regierung ist die Einführung der 3-G Regelung. Hier erfolgt eine diskriminierende Aufteilung der Bürger in Geimpfte, Genesene und Getestete. Verfassungswidrig , unethisch und unchristlich selektiert man mal wieder die Bevölkerung und jeder muss seinen Status vorweisen, ob er berechtigt ist am Leben teilzunehmen.
Außerhalb dieser Regelung gilt man nun als „Vogelfreier“!
Kann man kein „G“ vorweisen, ist man weder berechtigt noch gelitten eine Teilhabe zu erlangen. In Kürze werden wir dann erleben, dass die 2 G-Regelung in Kraft tritt und der Status getestet ebenfalls keine Teilhabe am Leben ermöglicht.
Diese kriminelle Einteilung und Ausgrenzung zeigt den neuen Unrechtsstaat. Mittels Notstandsgesetzgebung regieren sie nach Gutsherrenart und zwingen, ich wiederhole, zwingen die Bürgerschaft, sich impfen zu lassen, um wieder in die Gemeinschaft aufgenommen zu werden.
FAZIT
Der medizinische Hintergrund für die Notlage ist nicht nur dürftig, sondern es hat ihn nie gegeben. Zu keiner Zeit war das Gesundheitssystem in Deutschland gefährdet. Eine Übersterblichkeit hat es in dieser Pandemiezeit nicht gegeben. Die Faktenlage dazu ist relativ eindeutig und wurde in Studien nachgewiesen. Die von Politik und Medien in sarkastischer Weise massenhaften herbeigeredeten Toten und Kranken hat es genauso wenig gegeben. Rein statistisch ist die Coronapandemie in übliche, sich jährlich wiederkehrende Grippewellen einzuordnen; nicht mehr und nicht weniger.
Die weltweite Massenimpfung ist das nächste Desaster. Mit Vakzinen, die nur notdürftig getestet wurden und auch nur eine bedingte Zulassung haben, denen elementare Tests wie „Toxizität“ u.a. fehlen, richten die Hygienediktatoren das nächste Ungemach an.
Ungeheure Impfnebenwirkung und Impftote hätten längst zum Abbruch der Impfungen führen müssen, da sie um ein Vielfaches höher ausfallen als bei üblichen Impfungen. Durch den indirekten Impfzwang ist die Politik auch für diese Schäden verantwortlich zu machen. Der Nutzen dieser Impfung ist kaum nachweisbar, zumal Geimpfte genauso an dem Virus weiter erkranken können wie Nichtgeimpfte. Das gilt auch für die Weitergabe der Viren.
Die Verantwortlichen für diese Katastrophe schädigen das Gemeinwesen und errichten den autoritären Staat, dem wir uns zu beugen haben und zum Untertan werden.
… und als Moskau Korrespondentin bekannt geworden. Sie war der erste westliche Korrespondent der mit Michael Gorbatschow ein Interview geführt hat und beschäftigt sich seit Jahrzehnten mit Russland. Sie bemängelt seit Jahren die erodierende Debattenkultur und den fehlenden Respekt wenn man eine andere Meinung als die breite Masse vertritt. Heute spreche ich mit ihr über Meinungsfreiheit, Respekt, ob Russland uns näher ist als die USA, was nach Putin kommt und wohin wir steuern.
Das passt nicht in das Denken der Hygienediktatur, ist aber Realität.
Deshalb:
Geimpfte müssen ebenfalls immer wieder bei jeder Gelegenheit getestet werden. Denn infizierte Geimpfte sind lt. Karl Lauterbach viel gefährlicher, als ungeimpfte Infizierte:
Die Corona-Impf-Verarsche der Hygienediktatur lässt sich kaum noch vertuschen. Mal abwarten, wann die ersten schweren AutoImmunErkrankungen durchschlagen.
… im Interview des Dlf vom 21.8.2021 ( ab Minute 2:25):
Die Aussagen von Prof. Wolffsohn sind DER Knaller.
Selbstverständlich wird zum Schluss des Gesprächs auch die AfD kräftig abgewatscht (Minute 10:55). Ich möchte allerdings zu bedenken geben, dass diese Partei wegen der durchgängigen, vollkommen undemokratischen Diskriminierung überhaupt keine Gelegenheit hatte und hat, sich zu beweisen. Was soll eine – zu Unrecht – in die rechte Ecke gestellte, von Medien weitgehend ignorierte Oppositionspartei denn tun, außer ´reden`?
Bald wird gewählt, aber was? Was Bekanntes? Oder Freie Wähler? Aiwanger hat sich immerhin mit Markus Söder angelegt. Hauptsache nicht die Grünen. Deren neuer Milliarden-Traum ist zu viel der Realsatire.
Henryk M. Broders aktuellesBuch „Wer, wenn nicht ich“ befasst sich mit „Deutschen, Deppen, Dichtern und Denkern auf dem Egotrip“. Das Buch kann im Achgut.com-Shop bestellt werden. Die dritte Auflage ist ab sofort lieferbar.
[…] Es gibt dann zwei unterschiedliche Strategien: Die eine ist die Niedriginzidenz [Ach was!?]mit all ihren Vorteilen, die ja weit bekannt sind, die andere ist, zu sagen, wir akzeptieren hohe Inzidenzen, solange die Krankenhäuser nicht überfüllt sind, wie zum Beispiel in England. Aber man muss die Konsequenzen auch bedenken. Wenn man Hunderte Neuinfektionen je 100.000 [eine neue Zählweise?] die Woche hat, dann gibt es eigentlich auch sehr viel Kontaktpersonen*, und England hatte das dann auch als Problem. Sie hatten eine sogenannte Pingdemic, es waren so viele Menschen dann Kontaktpersonen und die mussten in Quarantäne, dass dann die Supermarktregale nicht mehr so voll waren, wie sie hätten sein sollen, dass andere Personen die Busse nicht mehr fahren konnten, weil sie in Quarantäne waren. […]
*Infizierte Menschen sind meist gar nicht krank, weil symptomlos, sie infizieren bei normalem gesellschaftlichen Umgang niemanden, Frau Priesemann. Quarantäne ist also Unfug.
Besser das Testen symptomloser Personen einfach lassen. Dann gibt es auch keine steigende Inzidenzen= Scheininzidenzen.
… ist der erste gescheiterte Einsatz in der Geschichte der Nato. In Brüssel beginnt die Fehlersuche. Erste Risse in der Allianz werden sichtbar, der Führungsanspruch der USA steht in Frage. Und noch vieles mehr.
Es waren eindringliche Worte, mit denen Nato-Chef Jens Stoltenberg am Freitagnachmittag um 16.37 Uhr die neuen Machthaber in Afghanistan warnte: „Die Taliban müssen ihre Gewalt beenden.“ Auch die Außenminister forderten die Taliban nach mehr als zweistündigen Beratungen in einer gemeinsamen Erklärung auf, sich „an Afghanistans internationale Verpflichtungen zu halten“.
Quelle Textzitat & kompletter Artikel mit allen Verweisen und Kommentaren
Man werde Bedrohungen durch Terroristen nicht zulassen. Ob die Botschaften aus Brüssel am Hindukusch angekommen sind, weiß niemand. Nach der Machtübernahme der Islamisten hat die Nato dort keinerlei Einfluss mehr. Wie konnte es dazu kommen?
Die „Tragödie in Afghanistan“ (Stoltenberg) begann am 14. April im Nato-Hauptquartier in Brüssel. Das Bündnis wollte an diesem Tag den neuen US-Außenminister Antony Blinken feierlich begrüßen. Aber schon zu Beginn des Treffens sagte Blinken knapp: „Jetzt ist es Zeit, unsere Truppen nach Hause zu holen.“ Es war ein Schockmoment.
US-Präsident Joe Biden hatte die Nato nicht einmal drei Monate nach Amtsantritt überrumpelt. In diesem Augenblick, so sagt ein hoher Nato-Diplomat rückblickend, war allen klar, dass der Abzug vom Hindukusch nun plötzlich doch sehr schnell kommen würde – und zwar ohne jede Vorbedingung an die Taliban. Noch im März hatte Außenminister Heiko Maas (SPD) gesagt: „Wir wollen nicht durch einen frühzeitigen Abzug aus Afghanistan riskieren, dass die Taliban zurückkehren zur Gewalt und versuchen, mit militärischen Mitteln an die Macht zu kommen.“
Washington wollte schnellen Abzug
Das war keine Einzelmeinung. Eigentlich waren alle Länder bis in den April hinein dafür, den Abzug der Nato an Bedingungen zu knüpfen und ihn so lange zu verlängern, bis es in Katars Hauptstadt Doha einen Deal über eine friedliche Machtteilung im Land geben würde. Nur Washington war anderer Meinung. In der entscheidenden Sitzung in der zweiten Aprilhälfte stimmten dann alle 30 Nato-Botschafter einmütig, aber teilweise mit der Faust in der Tasche, für den Abzug.
Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace sagte zuletzt in mehreren Interviews, er habe im Frühling zusammen mit Italien und der Türkei noch eine „Koalition der Willigen“ zu bilden versucht, deren Truppen im Land bleiben und weiterhin für Stabilität sorgen sollten, sobald die afghanischen Sicherheitskräfte unter Druck geraten würden.
Es ist wahrscheinlich, dass es solche Überlegungen kurzzeitig tatsächlich gegeben hat. Aber weder die Nato noch die Bundesregierung wollen das offiziell bestätigen. Berlin hatte jedenfalls im Frühjahr eine klare Meinung: Ein weiterer Afghanistan-Einsatz ohne Washington macht keinen Sinn.
Die Operation Afghanistan ist der erste Einsatz in der Geschichte des Bündnisses, der – trotz einiger Erfolge bei der Ausbildung von Schülern, Studenten und jungen professionellen Eliten – letztlich gescheitert ist. „Aus diesem Einsatz müssen Lehren gezogen werden“, forderte Stoltenberg bereits Anfang der Woche.
Aber ob eine ehrliche Aufarbeitung der gravierenden Fehler bei der Lagebeurteilung, der Zieldefinition des Einsatzes und der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte politisch überhaupt gewollt ist, bleibt unklar. Könnte damit nicht auch der US-Präsident beschädigt werden? Müsste man damit nicht auch zugeben, dass die aktuellen Nato-Konzepte zum Krisenmanagement in Ländern außerhalb des Bündnisgebiets – immerhin einer der drei Grundpfeiler der Allianz – überholt sind?
Vor der Behandlung des Patienten Nato kommt die Diagnose. Zwei Tage nach dem Fall Kabuls präsentierte Stoltenberg bereits seine Analyse. Er schob das Debakel am Hindukusch einzig der schwachen Regierung Afghanistans in die Schuhe: „Dieses Versagen der afghanischen Führung führte zu der Tragödie, die wir heute erleben.“ Kopfschütteln bei vielen Diplomaten wegen dieser einseitigen Darstellung. Am Freitag sagte Stoltenberg immerhin, auch das Bündnis müsse sich „harte Fragen“ über den Einsatz stellen.
Noch dreht sich bei der Nato derzeit alles um die Evakuierung am Kabuler Flughafen. Trotzdem werden erste Risse in der Allianz sichtbar. Und die Kritik kommt vor allem aus Großbritannien, bisher der engste Verbündete der Amerikaner. Mehrere konservative Politiker und frühere Minister stellen wegen Afghanistan den Führungsanspruch der Amerikaner im Bündnis offen infrage.
Auch Ungarns Chefdiplomat Péter Szijjártó forderte diese Woche bei den geheimen Beratungen der EU-Außenminister energisch, wegen der Entwicklungen in Syrien und Afghanistan „die strategische Unabhängigkeit der EU“ zu verstärken. Das ist schon lange die Position Frankreichs. Dreht sich nun etwa die Stimmung gegen Washington? Mehrere Nato-Diplomaten verweisen auf die Folgen: Wer mehr Mitsprache will, muss dann auch deutlich mehr als bisher zahlen. Dazu dürften die Europäer nicht bereit sein.
Fragen über Fragen
In hohen Nato-Militärkreisen in Brüssel und Mons wird derzeit vor allem diskutiert, warum die vom Westen ausgebildeten afghanischen Sicherheitskräfte gegen die Taliban „so schnell eingebrochen sind“, nachdem sie sich zuvor jahrelang relativ erfolgreich gegen die Terror-Miliz zur Wehr gesetzt hatten. War die Armee Afghanistans ohne die Unterstützung des Westens doch zu schwach? Wahrscheinlich ist, dass Nato bei der Ausbildung viel zu sehr auf Masse statt auf Klasse gesetzt hat.
Einen Plan B für den Fall eines militärischen Kollapses am Hindukusch hatte die Allianz nicht, weil dieses Szenario „nicht denkbar“ erschien – jetzt bleibt den Nato-Regierungen nur noch, verzweifelt nach Ansprechpartnern in Kabul zu suchen, um schnellstmöglich zu evakuieren. Wie kann man einen solchen Einsatz nach 20 Jahren derart kopflos beenden? Auch diese Frage wird jetzt in der Nato hinter vorgehaltener Hand gestellt.
Ebenso: Wie konnte man zulassen, dass die Mitgliedstaaten bis zuletzt unterschiedliche Vorstellungen darüber hatten, was die Nato am Hindukusch eigentlich konkret erreichen wollte? Und wieso war die geheimdienstliche Aufklärung so unvollständig? Ist das im Falle Chinas etwa auch so? Es steht ein schlimmer Verdacht im Raum: Die größte Allianz der Welt weiß möglicherweise viel zu wenig über ihre Gegner.
Deutschland liegt an dritter Stelle des Rankings, hinter den USA. Auf das jeweilige nationale Bruttoinlandsprodukt bezogen liegen allerdings die Niederlande vorne. In den Daten enthalten sind Investitionen in erneuerbare Energien, elektrifizierte Wärme und Verkehr, Energiespeicher, CO2-Abscheidung und -Speicherung (CCS) und Wasserstofftechnologien. Die weltweiten Investitionen in die kohlenstoffarme Energiewende belaufen sich auf 501 Milliarden US-Dollar. 2019 lagen sie noch bei 459 Milliarden US-Dollar, 2010 lediglich bei 235 Milliarden US-Dollar. In die Daten eingeflossen sind dabei R&A-Investitionen von Unternehmen und Regierungen, Venture Capital, Private Equity, öffentliche Märkte und Anlagenfinanzierungen. Letztere stellen weltweit den größten Teil der Investitionen dar.
Im Zuge der Diskussionen um den Klimawandel findet bereits in vielen Ländern ein Umdenken im Bereich der Energiewirtschaft statt. Ziel ist die Abkehr von fossilen Energiequellen, die lediglich begrenzt auf der Erde verfügbar sind. Erneuerbare Energien oder auch regenerative Energien hingegen sind Energieträger, die nahezu unbegrenzt zur Verfügung stehen. Dazu zählen u.a. Bioenergie, Geothermie, Wasserkraft, Sonnen- und Windenergie.
*Wobei die Unterscheidung zwischen absolutem und Pro-Kopf-Ausstoß statistisch sicher sinnvoll ist. Für die `Rettung der Welt` aber ist nur der absolute Ausstoß weltweit relevant. Am besten wir lebten alle wie im zentralen Afrika, zum Beispiel im Tschad, in Nigeria oder im Sudan. Dort geht der CO2-Ausstoß stark Richtung Null. Zur Beruhigung: Deutschland trägt zum weltweiten CO2-Ausstoß nicht viel bei. Auch wenn alle Menschen in Deutschland aufhören würden zu atmen plus Einstellung ALLER wirtschaftlichen und sonstigen Aktivitäten: Die Welt würde es nicht merken. Jedenfalls nicht am CO2-Ausstoß.
