Abschottung

Weshalb eine rigide

Kontrolle der deutschen Grenzen

so etwas wie Abschottung bedeuten soll, bleibt das Geheimnis der Kanzlerin.

Weshalb offene Grenzen so etwas wie Sicherheit bringen soll, ebenso.

Als wenn Globalisierung von Grenzkontrollen „Ja oder Nein“ abhängen würde. 

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Gewerkschaften und das Leben in Würde

Es steht außer Zweifel, …

… dass die Deutschen Gewerkschaften viel, sehr viel für die Arbeitnehmerschaft erreicht, erkämpft haben. Bei der Frage der Bekämpfung möglicher Altersarmut tun sie sich jedoch sehr schwer. Über allgemeine Statements, wie z. B. dass das Rentenniveau nicht unter 50% des letzten Nettolohns sinken dürfe, kommen sie in aller Regel nicht hinaus.

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In einem Interview mit dem Deutschlandfunk bewies , Annelie Buntenbach, langjährige Spitzenfunktionärin des DGB, dass Gewerkschaften offensichtlich außer dem oben genannten Prozentsatz keine absolute Zahl kennen bzw. nennen wollen, die besagt, wie viel € zu einem Leben in Würde nötig sind.

Ein Beispiel

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Wo bleibt der Aufschrei?

Als Donald Trump andeutete, …

… dass er bei Verdacht auf Unregelmäßigkeiten bei der Wahl dagegen vorgehen wolle, gab es einen Riesenaufschrei in den Medien. Wo ist der jetzt, wo Hillary verloren hat und offensichtlich nachgekartet werden soll? Das ist wohl was anderes, oder?

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Gute Gedanken

Ursache:

„Den gesellschaftlichen Morast, auf dem derartige Sumpfblüten (die sogenannten ´Popülisten`, R. St.) gedeihen können, hat in Europa die Kanzlerin mit angerührt. Nein, es geht jetzt nicht um Merkels Flüchtlingspolitik. Sie hat nur etwas zum Kochen gebracht, dessen Ursachen tiefer liegen. Wenn sich heute die etablierten politischen Kräfte in Deutschland, vor allem aber in vielen unserer Nachbarländer mit einem Ansturm rechter Wutbürger konfrontiert sehen, dann ist das in erster Linie die Folge einer verhängnisvollen Wirtschaftspolitik, die maßgeblich von der Bundesregierung entworfen wurde.“

Ergebnis:

„Allein in Deutschland verdoppelte sich während der vergangenen fünf Jahre die Zahl der Menschen, die von Armut bedroht sind. Noch schlimmer sieht es in anderen Staaten aus. Wohlstands- und Aufstiegsglaube, die eng mit der europäischen Idee verknüpft waren, haben sich vielerorts in Luft aufgelöst“

Abhilfe:

„Was also tun? Ohne eine radikale Abkehr von der zerstörerischen Spar- und Kürzungspolitik wird es schwer sein, den Vormarsch der Nationalisten zu stoppen. Von Schäuble ist diese Einsicht nicht zu erwarten. Er ist zu sehr in seiner neoliberalen Welt gefangen. Aber Angela Merkel? Sie hat in der Vergangenheit einige abrupte Kehrtwendungen hingelegt. Etwa in der Atompolitik.“

Ziel:

„Doch nur wenn sie (Angela Merkel, R. St.) sich neu orientiert, kann sie tatsächlich zu dem werden, was ihre Jünger in ihr sehen wollen: zum Leuchtturm einer freien, liberalen, vor allem aber menschenfreundlichen Welt.“

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Die Zitate wurden alle dem  Kommentar von Joachim Zinsen entnommen, der am 22.11.2016 in den Aachener Nachrichten erschienen ist. Die komplette Seite mit dem vollständigen Kommentar können Sie lesen, wenn Sie hier klicken. Dort finden Sie auch das Schaubild zum Bundeshaushalt 2017 , welches unten abgebildet ist.

Achten Sie auf den Etat Arbeit und Soziales. Da bekommen Sie einen Eindruck, wie schlecht es den Menschen Deutschland geht.

bundeshaushalt-2017-grafik

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Es war, es ist ein großer Fehler …

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… der westlichen Welt, nicht von Anfang an Baschar-al-Assad, den rechtmäßigen Präsidenten Syriens im Kampf gegen die Aufständischen – seien es Rebellen oder IS-Kämpfer – unterstützt zu haben.

Da ist Donald Trump ein wirklicher Lichtblick. Er versteht die simpelste Sache der Welt. Es bringt nichts, jemanden „weg“ zu wünschen, zu bomben oder höchst zweifelhafte Kämpfer zu unterstützen, wenn man niemanden hat, der ein von allen akzeptierter Führer des Landes sein könnte.

Libyen ist das beste Beispiel. In negativem Sinn!

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Ich freue mich immer wieder, …

… wenn Verfassungsschutz & Co meinen Politikblog mitlesen.

Nein, lesen tun sie ihn nicht. Aber gescannt wird er von diversen Diensten. Weil ich letztens in einem Artikel den Begriff NSDAP verwandt habe, stiegen die Zugriffszahlen schlagartig und bemerkenswert.

Hoffentlich klappt das Ganze auch, wenn wirkliche Staatsgefährder zugange sind. Wenn die z. B. Apfelsine schreiben und Bombe meinen.

Frohes Schaffen, liebe Dienste!

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Das schöne, grüne Freiburg

In Freiburg wohnen ganz viele Menschen mit Guten Gedanken. Der Bürgermeister ist seit Jahren Grüner. Das Wetter ist meist schöner, als im Rest Deutschlands. Es ist durchschnittlich wärmer.

Da fängt das Problem an. Der Beitrag Freiburgs zum Klimaschutz ist damit geringer, als z. B. von Sachsen, der Hochburg der AfD.

Spaß beiseite.

Freiburg hat ein massives Problem in Sachen Kriminalität. Natürlich sind die Menschen, die Vergehen, Verbrechen begehen, in aller Regel Deutsche. Aber auch ganz viele Deutsche mit Migrationshintergrund. Und, ich wage es gar nicht zu schreiben, wohl auch Ausländer und  Schutzsuchende.

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Ein Guter Mensch

Ali Ismailovski 

von der Volksgruppe der Roma ist ein Guter Mensch.

Er hilft Flüchtlingen. In vorbildlicher Weise. Da sei er, wenn er solche Menschen sehe, nicht bange. Um Europa. So Martin Schulz, Bundesaußenminister in spe, in einem Grußwort.

Ob seines Engagements wurde Herr Ismailovski mit dem Maria-Groenefeld-Preis ausgezeichnet.

So weit so gut.

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Wenn etwa 200.000 Menschen …

… 2016 in Italien anlanden, nein, von der Schlepperorganisation Frontex und ihren NGO – Helfershelfern,  nach Italien gebracht werden, muss die Frage erlaubt sein, woher die knapp 300.000 Menschen kommen, die 2016 Deutschland erreichen.

Zumal die Menschen in Italien angeblich nahezu vollständig in Italien bleiben. 

Irgendwie habe ich das Gefühl, dass unsere Menschen mit den Guten Gedanken in Politik und den sonst ach so investigativen Medien die Deutschen kräftig ver… , um es nett zu sagen, hinter´ s Licht führen.

Aber es geht ja um das Gute, Reine, Klare. Da dürfen die das.

Quittung wird kommen. Früher oder später!

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Schilda lebt – Scharia auch

Als Scharia-Polizei …

… durch die Stadt zu laufen – ausgerüstet mit entsprechenden Westen – ist nicht strafbar. Es verstößt nicht gegen das unrechtmäßige Tragen von Uniformen. Es ist keine Amtsanmaßung. Oder war dieser Straftatbestand gar kein Thema der Verhandlung?

Das Signal ist eindeutig:

Allah sorgt für die Seinen. Er richtet es. Der Rechtsstaat ist eine Lachnummer.

Lachen, gemeint ist Auslachen verbunden mit Verachtung ist immer häufiger auf den Gesichtern der Feinde des Staates zu sehen.

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Mehr Kontrolle …

… soll es bei der Einreise in die EU geben. So muss ein Einreisewilliger im Internet quasi einen Antrag stellen. Da kann man dann erzählen, was man will. Hauptsache man zahlt 5 € .  Betroffen sind einreisende Menschen aus Ländern ohne Visumspflicht.

Alle anderen dürfen ohnehin so kommen. Übers Mittelmeer. Oder einfach über die normale Grenze.

Wieder mal eine Meisterleistung unserer Europäischen Eliten.

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