… hat eine sehr informative Webseite.
Der geneigte Leser kann sich dort über alle möglichen Aspekte z. B. auch die Ursachen des Terrorismus informieren.
Klicken Sie auf den Text:
… möchte ich Ihnen besonders an´ s Herz legen. Es werden Lebensläufe mittels Interview analysiert. Schauen Sie mal rein. Es lohnt sich.
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Doch von Anfang an. Hier zunächst – bereits vom WELT-Redakteur kommentiert – die Punkte des Zehnpunkteplans, der auf dem EU-Gipfel in Malta beschlossen wurde:
… erschien im Printmedium DIE WELT ein 
bemerkenswerter Artikel zum Dekret Donald Trumps in Sachen Einreise in die USA.
Autor ist Hamed Abdel-Samad, der bereits etliche Bücher zum Islam veröffentlicht hat. Sämtliche Zitate (Grüner Text) stammen aus dem genannten Artikel.
… wenn man Amerika kritisiert. Noch sicherer ist man, wenn sich die Kritik gegen den neuen US-Präsidenten Donald Trump richtet. Er bietet ja auch viele Angriffsflächen. Doch was bringt diese Kritik wirklich? Und wer gibt sich die Mühe, sein Handeln jenseits von Polemik und Moralisieren zu verstehen? Deshalb muss man es ja noch lange nicht akzeptieren.
Die ganze Welt diskutiert gerade über das Trump-Dekret, Menschen aus sieben muslimischen Staaten die Einreise in die USA zu verweigern. Kann man ihn deshalb mit Hitler vergleichen? Sind Muslime tatsächlich die neuen Juden? Vielleicht ist es sinnvoll zu analysieren, wie es zu dieser Entscheidung kam.
Es gibt eine Stimmung in Amerika und eine Sicherheitslage in der Welt, die dazu geführt haben. Erstens gilt das Einreiseverbot nur für sieben Länder, sechs davon sind praktisch gescheiterte Staaten, in denen Terroristen nicht nur Territorien besetzen und Trainingscamps unterhalten, sondern auch dem Westen mit Anschlägen drohen und immer wieder diese Drohung in die Tat umsetzen.
Außerdem haben Regierungen in diesen Ländern die Kontrolle über die eigenen Behörden teilweise verloren, so dass der IS z. B. in Rakka syrische Pässe ausstellt, nicht nur um Terroristen nach Europa zu schmuggeln, sondern auch weil diese Pässe für illegale Einwanderer sehr begehrt sind und somit als eine Einnahmequelle gut geeignet sind.
Vermutlich sind einige dadurch nach Europa schon eingereist. Die Regierungen solcher Länder kooperieren nicht mit den USA und tauschen keine Sicherheitsinformationen über Terrorverdächtige aus, was die Überprüfung der Eingereisten erschwert.
Das siebte Land, der Iran, organisiert regelmäßig offizielle Demos, bei denen die Bürger „Tod Amerika“ skandieren und Führungskräfte des Mullah-Regimes applaudieren. Das erklärt, warum gerade diese Länder vom Einreiseverbot betroffen sind und nicht etwa Saudi-Arabien, Ägypten, die Emirate oder der Libanon, aus denen die Attentäter des 11. September stammten.
Wenn wir für eine Weile vergessen, dass dieser Erlass aus der Feder von Donald Trump stammt, der das neue Feindbild der linksliberalen Presse sowie der Muslime ist, könnte man den Sicherheitsaspekt dahinter ein wenig nachvollziehen.
Auch Barack Obama hatte in der Vergangenheit die Einreise von Irakern in die USA für einen gewissen Zeitraum entweder gestoppt oder eingeschränkt, als die Sicherheitslage dies erforderte. Wir haben in der Vergangenheit erlebt, wie die unkontrollierte Einwanderung aus Krisenregionen auch Terrorismus und sexuelle Übergriffe nach Europa gebracht hat.
Das Argument, dass die Mehrheit der Muslime friedlich sei, reicht nicht aus, um die Angst vor dem Terror zu mildern, denn auch eine kleine Minderheit kann eine Gesellschaft in Atem halten. Und da hilft eine friedliche Mehrheit nicht, wenn sie die gewaltbereite Minderheit nicht in den Griff kriegt.
Tatsächlich leiden friedliche Muslime, die mit Terror und Gewalt nichts zu tun haben, unter solchen Maßnahmen. Aber machen wir uns nichts vor: Die Mehrheit der Muslime weltweit hat sowieso durch die Visabestimmungen ein Einreiseverbot in westliche Staaten. Man kann bei den westlichen Botschaften nachfragen, wie viele Visa-Anträge sie in islamischen Ländern täglich ablehnen. Ist das diskriminierend?
Warum lässt man nicht alle Muslime, die einreisen wollen, ins Land? Entweder aus Sicherheitsbedenken oder weil man Wirtschaftsflüchtlinge an der Einreise hindern will. Es ist eine mildere Form des Trump-Dekrets, nur mit dem Unterschied, dass man nicht von „Muslimen“ redet und dies nicht medienwirksam tut.
Natürlich ist dieser Erlass des US-Präsidenten diskriminierend, wenn er nur für Muslime gilt, während Christen, Bahai und Jesiden aus diesen Ländern ausgenommen werden sollen. Das ist eine Schieflage, an der nicht nur Trump schuld ist.
Es sind auch nicht nur die sieben genannten Länder schuld, sondern die meisten muslimischen Staaten, die religiöse Minderheiten unterdrücken und schikanieren. Muslime können in anderen islamischen Staaten eine Zuflucht finden, solche Minderheiten dagegen sind auf den Westen angewiesen. Ich kann deshalb verstehen, wenn man im Westen deren Schutz als Priorität sieht.
Das bringt mich zum nächsten Punkt. Die Entscheidung von Trump wurde in den USA und darüber hinaus heftig kritisiert, und das ist auch gut so. Muslime haben eine Welle der Solidarität und Anteilnahme erlebt. Viele Amerikaner gingen für Muslime und ihre Rechte auf die Straße.
Aber wie viele Muslime (im Westen sowie in den islamischen Ländern) gingen damals gegen den IS und für die Rechte der vertriebenen Christen oder der vergewaltigten jesidischen Frauen demonstrieren? Wie viele Muslime empören sich, dass 16 muslimische Staaten Israelis die Einreise verweigern?
Genau hier liegt das Hauptproblem. Diese Schieflage wäre nicht da, wenn Muslime die Rechte, die sie für sich selbst beanspruchen, anderen nicht verweigern würden. Trump wäre mit seinem antimuslimischen Diskurs nicht erfolgreich, wenn Muslime gezeigt hätten, dass sie effektiv gegen die Ideologie der Gewalt vorgehen.
Stattdessen pflegen viele Muslime seit dem 11. September eher einen Opferdiskurs. Damals machte man das gleiche Spiel, das man nun mit Donald Trump macht. Statt nach den wahren Gründen des Terrorismus zu suchen und diese zu bekämpfen, beklagten die muslimischen Wortführer Islamophobie und erklärten George W. Bush zum Hauptproblem.
Aber auch während der Amtszeit von Barack Obama, der den Islam als die Religion des Friedens bezeichnete, gingen amerikanische Muslime nicht gegen den politischen Islam vor, sondern machten teure Kampagnen, um die Schariagesetze in das US-Rechtssystem zu integrieren. Wer dagegen war, wurde als islamophob diffamiert oder vor Gericht gestellt. Das war einer der vielen Gründe, die die Wahl von Trump möglich machten.
Deshalb sollten Muslime den gleichen Fehler nicht noch einmal wiederholen. Donald Trump ist nicht ihr Problem, sondern ein Symptom. Er wird sein Verhalten bald den Realitäten der Welt anpassen und sich wie ein klassischer Rechtskonservativer verhalten – oder er wird an der amerikanischen Rechtsstaatlichkeit scheitern.
Aber in beiden Fällen werden sich die Probleme des Islam nicht von alleine in Luft auflösen. Auch westliche Politiker und Aktivisten sollten Muslime nicht als kollektive Opfer darstellen. Ja, alle Demokraten müssen den Hass und den Generalverdacht gegen Muslime abwehren, nicht nur den Muslimen zuliebe, sondern auch, weil der Hass die eigene Gesellschaft zerstört.
Ja, man sollte Solidarität mit friedlichen Muslimen zeigen und ihnen Respekt bezeugen. Aber zum Respekt gehört auch, seinem Gegenüber ehrlich zu begegnen. Zur Gleichberechtigung gehört auch, dass ich von meinem Gegenüber genau das erwarte, was ich von mir selbst erwarte.
Es ist Zeit, von Muslimen zu erwarten, Minderheiten, Andersdenkende und Israelis nicht zu diskriminieren. Jeder sollte zuerst vor seiner eigenen Haustür kehren. Jeder sollte die Quelle des Hasses bei sich bekämpfen, bevor er seinen moralischen Zeigefinger auf andere richtet. So, und nur so, können wir diesem Teufelskreis und dieser Spirale von Hass und Gewalt entkommen!“
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Soweit die Ausführungen von Hamed Abdel-Samad. Sie sind differenziert und ausgewogen. Keine Selbstverständlichkeit in Zeiten der allgemeinen Trump-Verteufelung.
Allein die Tatsache, dass sich praktisch alle Medien in der Beurteilung des US-Präsidenten einig sind, lässt mich daran zweifeln, dass sie richtig liegen. Es gibt nicht nur schwarz oder weiß. Der obige Artikel belegt dies.
Der WELT ist zu danken, dass sie den Artikel veröffentlicht hat.
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Aktuelle Meldung: Warten wir´ s mal ab.
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Da muss erst Malta den EU-Ratsvorsitz übernehmen, um das einzuleiten, was die Flüchtlingsfrage erst gar nicht zu einer Krise hätte kommen lassen.
Wobei Krise hier in erster Linie
den tausendfachen Tod meint, welcher die Menschen im Mittelmeer heimsuchte. Dass eine sofortige Rückführung darüber hinaus den Mittelmeerweg innert kürzester Zeit extrem unattraktiv gemacht hätte, dass damit die Flüchtlingszahl massiv zurückgegangen wäre, sei hier nur der Vollständigkeit halber erwähnt. Seit Jahr und Tag weisen wir in diesem Blog darauf hin.
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Christoph Hägele vom Fränkischen Tag kommentiert klug die Entscheidung des Bundeskabinetts, Fußfesseln für Gefährder einzuführen.
Besonders ein Aspekt ist hervorzuheben:
„Wer die Fußfessel aber abschätzig als Symbolpolitik abtut, muss sich seinerseits Unernst nachsagen lassen.Denn er irrt gleich zweifach: nicht nur, dass er den sachlichen Nutzen der Fessel falsch einschätzt. Er unterschätzt zudem, dass Symbole ein wichtiger Teil der Kommunikation
zwischen politischer Elite und Gesellschaft sind. Die Fußfessel ist ein solches Symbol. Mit ihr sagt die Politik: Ja, wir haben nach dem Berliner Attentat verstanden.“ Quelle und etliche weitere Infos zur Fußfessel: Hier klicken
Wer sich in die krude Gedankenwelt von potentiellen Terroristen hinein versetzt, wird gleichwohl erkennen, dass es bei diesen Menschen auch so gesehen werden kann:
Ob das im Verhältnis zum Nutzen steht, ist fraglich, denn z.B allein das gleichzeitige, abgesprochene Übertreten von Auflagen mehrerer Fußfesselträger könnte die Sicherheitsbehörden in´ s Schleudern bringen.
Auch der Mord an einem Priester in Frankreich durch einen Fußfesselträger sollte zu denken geben.
Der Rechtssstaat muss m. E. die Möglichkeit der Abschiebehaft so gestalten, dass die Festsetzung bis zur Abschiebung `durchgehalten` werden kann.
Die Justiz sollte die gegebenen Möglichkeiten im Aufenthaltsgesetz – immerhin sind 18 Monate Abschiebehaft bereits jetzt möglich – nutzen.
Und selbstverständlich sollte ein striktes Grenzregime aufgebaut werden, damit nicht weitere, neue „Schmuckstücke“ einfach mal so nach Deutschland einreisen können.
Ob das allerdings den nächsten Anschlag verhindern hilft:
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Unser Pontifex meint mal wieder seine gotteingegebene Meinung in die Weltöffentlichkeit blasen zu müssen.
Europa heute und Hitler. Das reicht immer für Aufmerksamkeit. Auch wenn man keine Ahnung hat.
Wie unser Dampfplauderer.
1933 stand immer noch ganz im Zeichen des „Friedens von Versailles“ und den damit oktroyierten Bedingungen, die Deutschland an den Rand des wirtschaftlichen und mentalen Abgrunds brachten:
„Der Vertrag konstatierte die alleinige Verantwortung Deutschlands und seiner Verbündeten für den Ausbruch des Weltkriegs und verpflichtete es zu Gebietsabtretungen, Abrüstung und Reparationszahlungen an die Siegermächte. Nach ultimativer Aufforderung unterzeichnete Deutschland am 28. Juni 1919 den Vertrag unter Protest im Spiegelsaal von Versailles. Nach der Ratifizierung und dem Austausch der Urkunden trat er am 10. Januar 1920 in Kraft. Wegen seiner hart erscheinenden Bedingungen und der Art seines Zustandekommens wurde der Vertrag von der Mehrheit der Deutschen als illegitim und demütigend empfunden.“ Quelle: Wikipedia
Solch´ eine Situation gibt es weder in den USA noch in Deutschland oder einem anderen Land in Europa. Der Vergleich mit 1933 ist unzulässig und schlicht populistisch.
Es gibt heute keine paramilitärischen Kräfte, die die Macht an sich reißen könnten, um einem Diktator den Weg an die Macht zu bereiten, die Macht zu bewahren.
Lediglich die Türkei ist auf dem besten Weg, per Volksentscheid eine islamische Diktatur zu werden.
Da allerdings hält sich unser Dampfplauderer zurück. Da hat er gar nichts zu (ver)melden.
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Nur in einem Punkt kann man dem Papst folgen. Dieser Aspekt ist allerdings eine Selbstverständlichkeit:
„[…] ´Jedes Land hat das Recht, seine Grenzen zu kontrollieren, zu wissen, wer hereinkommt und wer hinausgeht`, sagte Franziskus. ´Und jene Länder, die in Gefahr sind – durch Terrorismus oder ähnliche Dinge – haben das Recht, sie noch strenger zu kontrollieren, […]` “ Quelle: Auf Bild oben rechts klicken.
Selten habe ich Wahlen so entgegengefiebert, wie dieses Jahr.
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In den Aachener Nachrichten wird von einem 18-jährigen Mann berichtet, der bereits 12 x verschiedener Straftaten beschuldigt wurde, darüber hinaus noch 16 mal in polizeiliche Ermittlungen involviert war. Der sich seiner Taten brüstet. Aber – angeblich – nie überführt werden konnte. Wahrscheinlich, weil Opfer und Zeugen die Hose voll hatten.
Dass der Mann mit 9 Identitäten durch die Gegend lief, sei nur am Rande erwähnt. Dass er mal in Libyen, mal in Algerien geboren wurde, leuchtet da fast ein.
Der Mann ist islamgläubig. Das steht zwar nirgendwo, ist aber höchst wahrscheinlich.
Zu seinen Vergehen gehören
Ich befürchte allerdings, dass es nur eine Frage der Zeit ist, wann er wieder auf freien Fuß gesetzt wird und weitermacht.
Das zeichnet sich immer mehr ab, wenn immer mehr Menschen auf sich und ihre Interessen aufmerksam machen. Hier in Deutschland.
Dass die Welt nicht gerecht ist, dass es Ungleichheit gibt, dass viele Menschen bei weitem nicht die Standards besitzen, wie ein Bürger der westlichen Welt, ist eine Tatsache, eine Binsenweisheit.
Die Einen wollen behalten, sichern, nicht zurückfallen. Andere wollen an die vermeintlichen Futtertröge.
Die Futtertröge füllen sich nicht von alleine.
Der Westen ist kein Schlaraffenland.
Viel, viel Energie, Know-How, Fleiß und Ausdauer sind nötig, um die Futtertröge zufüllen, an denen dann auch Menschen partizipieren dürfen, die aus welchen Gründen auch immer in Not geraten sind.
Dabei spielt es keine Rolle, ob und wie viele Superreiche es gibt. Es wird immer einen Unterschied zwischen Menschen und deren „Vermögen“ geben.
In Sillicon Valley z. B. gibt es abertausende Menschen, die machen ihre Ideen zu Geld, zu sehr viel Geld. Kann jeder hin. Kann jeder machen. Da gibt es keinerlei Beschränkung, wenn bestimmte Mindestvoraussetzungen (Ausweispiere, Arbeitsvisum) erfüllt sind.
Auch in Deutschland hat jedermann, natürlich auch jede Frau die Möglichkeit etwas aus dem Leben zu machen.
Materiell wie immateriell.
Selbstverständlich gibt es etliche Menschen, die scheitern. Die werden vom Sozialstaat in Deutschland fett aufgefangen. In anderen Ländern viel weniger. Das ist richtig und gut so. Doch verhungern braucht im Westen niemand.
Dass Deutschland seine Grenzen geöffnet hat für Menschen, die ohne ihr dazutun an die Futtertröge wollen, ist eine Sache. Dass diese irgendwann leer sein werden, die andere.
Die Menschen, die hier schon länger leben, merken das. Sie wollen das nicht. Ein Sozialstaat ist ein geschlossenes System, das nur funktioniert, wenn es Balance gibt. Zwischen Geben und Nehmen. Insgesamt. Nicht en detail.
Sie wählen Personen, Parteien, von denen sie sich Hilfe versprechen. Ob das klappt, werden wir sehen, erleben. Einen Versuch ist es allemal wert.
Dagegen ist ein Beharren auf Guten Gedanken (Reichtum für alle, eine gerechtere Welt, alle sind (faktisch) gleich und haben Anspruch auf das Gleiche usw.) einfach nur weltfremd.
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Das sollten vor allen die Menschen in unserer südlichen Nachbarschaft lernen, vor allem in Afrika, aber auch im Nahen Osten. Statt in ein vermeintliches Paradies zu „flüchten“.
Anpacken, aufbauen, eine lebenswerte Welt in der Heimat schaffen. Das sollten die Menschen dort. Weg von irgendwelchen kruden religiösen Ideen. Man kann und darf ihnen nachhängen. Dann sollte man sich aber nicht wundern, wenn das nichts wird mit dem Wohlstand.
Den muss man selber schaffen.
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Donald Trump hat gesagt, dass Angela Merkel mit der Schaffung der Möglichkeit einer unkontrollierten Einwanderung einen ganz gewaltigen Fehler begangen hat, begeht.
Das ist unstreitig bei allen, die einigermaßen klar denken können.
Deshalb sollte, deshalb muss das Brechen geltenden Rechts im Namen eines „humanitären Imperativs“, und die damit einhergehende Erosion des Sozialstaats sofort beendet werden.
Sonst hängt Deutschland spätestens dann, wenn die Konjunktur zurückgeht, wenn die Zinsen steigen, am Fliegenfänger.
Dann rücken massive, gewalttätige Auseinandersetzungen in reale Nähe.
Silvester 2015 in Köln wird dann als Kindergeburtstag in die Geschichte eingehen.
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… und ich erkläre es gerne allen Anderen.
Seit Dezember 2016.
Klar, irgendwann fällt das auf. Nach 12 x Radarverstoß steht endlich mal eine Polizeistreife parat und stellt den Mann.
Er wird wahrscheinlich mit der ganzen Härte des Gesetzes gebüßt.
Inkl. Führerscheinentzug.
Unserer Menschen mit Guten Gedanken. Die es sich – wie ich bereits in meinem Artikel „Man muss nur Wollen wollen“ – dargelegt habe, auch in der Justiz gemütlich gemacht haben.
Nun ja, die Damen und Herren Richter sind unabhängig.
Das ist gut so.
Da sie aber wesentlicher Bestandteil des Staatswesens sind, kann behauptet werden, dass sie „behutsam“ – ich nenne es fahrlässig – mit zum
beigetragen haben.
Darüber sollte die Richterschaft mal nachdenken. Nur ein paar Minuten. Schafft sie. Bestimmt.
„[…]Die Erfahrung zeigt, dass Richter behutsam damit sind, eine solche Maßnahme zu erlauben. Dabei geht es vor allem um den Paragrafen 58a des Aufenthaltsgesetzes. Dieser kommt in Betracht, wenn von einem Ausländer eine besondere Gefahr für die Bundesrepublik oder eine terroristische Gefahr ausgeht.
Anders aber, als mancherorts zu lesen war, ist die Anwendung alles andere als üblich: Der Bund zum Beispiel hat es in den vergangenen Jahren nicht getan. Und auch jene Länder, in denen die meisten Gefährder gemeldet sind, haben auf diese „Abschiebungsanordnung“ in keinem Fall zurückgegriffen: weder Bayern noch Baden-Württemberg, Berlin oder Nordrhein-Westfalen, wie die Innenministerien der „Welt“ erklärten.[…]“ Quelle: Artikel links oben anklicken.
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