Grüne & DUH & Agora & Linksextreme & andere Albträume aktuell: Tichys Einblick deckt auf

DUH & Agora: Alte Kampfgefährten

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Linksextreme Lina E. zu 5 Jahren Haft verurteilt – Gelenke zerschmettern ist „achtenswertes Motiv“

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Vom Fußballplatz bis Freibad: Vom Abschlittern in eine „neue Normalität“ der Gewalt

Frankfurt: Fußballspieler tot geprügelt – TE-Wecker am 1. Juni 2023

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Rettet uns Kenia?

Habeck & Heizung & Ampeltod aktuell: Stand der Dinge in Sachen Heizungsgesetz

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Anpassungen könnte es nun beim Starttermin geben. Statt ab 1. Januar 2024 gleich für alle Gebäude zu gelten, könnte der Beginn zunächst nur für Neubauten greifen. Beim Altbaubestand könnte mehr Zeit eingeräumt werden. Auch bei den zugelassenen Heizungen gibt es wohl Spielraum, etwa bei der weiteren Nutzung von Holzpellets und Biomasse. Auch der Fernwärme könnte nun noch mehr Bedeutung beigemessen werden, insbesondere in den Städten, wo die Bebauung eng ist.

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Das GEG noch vor der am 7. Juli beginnenden parlamentarischen Sommerpause durch den Bundestag zu bringen, damit es am 1. Januar 2024 in Kraft treten kann, ist das große Ziel Habecks. Alles andere würde dem Klimaschutz und der Planungssicherheit der Bürger schaden, sagt der Grüne. Allerdings gibt es auch parteipolitische Gründe: Die Grünen wollen das GEG aus den Landtagswahlen in Hessen und Bayern heraushalten. Am 8. Oktober wird dort gewählt. Zudem könnten Verzögerungen im Zeitplan auch dazu führen, dass das Thema den nächsten Bundestagswahlkampf tangiert. Das Heizungsgesetz hat vor allem den Grünen erhebliche Verluste in Umfragen beschert. Zudem kommt es den Grünen auf eine großzügige Förderung an. Die Fraktion fordert, Haushalte mit niedrigen Jahreseinkommen bis 20.000 Euro mit bis zu 80 Prozent zu bezuschussen, wenn sie eine neue Heizung einbauen.

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Quelle Ausschnitt, Zitate & kompletter Artikel

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Aktuelle Umfrage-Werte der Parteien

Meilenstein – AfD & Diffamierung & Grüne aktuell: Harald Martenstein (WELT) bringt es auf den Punkt

Der AfD-Aufschwung in Umfragen …

… hat wenig bis nichts mit Nazi-Nostalgie oder Putin-Liebe der neuen Partei-Anhänger zu tun: Diese Menschen grauen sich vor dem, was gerade in Deutschland passiert. Und sie halten die Union nicht für mutig genug, sich dieser Entwicklung entgegenzustellen. …

In der vergangenen Woche wurde gemeldet, dass nur noch 54 Prozent der Deutschen es sich auf keinen Fall vorstellen können, irgendwann AfD zu wählen. Also eine Partei, die in den öffentlich-rechtlichen Medien und vielen Zeitungen so gut wie nie vorkommt, es sei denn, jemand aus ihren Reihen ist in einen Skandal verstrickt, über deren Programm wenig bekannt wird, eine Partei, deren Vertreter man fast nie interviewt, jedenfalls seltener als die Leute von der stark geschrumpften Linkspartei, eine Partei, die bei der Ämtervergabe in den meisten Parlamenten als einzige ignoriert wird, in einem Wort: eine Unpartei.

Es hat aber nichts genützt, die AfD zur Unpartei zu machen. Sie ist dabei, in den Umfragen die Grünen zu überflügeln. Im Osten wird die AfD, wenn der Trend so weitergeht, bald stärkste Partei. Ich halte dort auch absolute Mehrheiten inzwischen für denkbar, zumindest auf lokaler Ebene.

Ich kenne ein paar Leute, die AfD wählen oder kurz davor sind. Erstaunlicherweise findet niemand von ihnen diese Partei sonderlich attraktiv oder ihr Personal politisch sexy. Sie halten aber das, was gerade in Deutschland passiert, für eine Art woke Kulturrevolution, gerichtet gegen Leute wie sie und gepaart mit irrationaler, selbstzerstörerischer Klima-Panik. Diese Perspektive ist für sie ein solcher Horror, dass sie nach jedem Strohhalm greifen, und heiße der Halm AfD.

Der Aufschwung der AfD hat also für sie wenig bis nichts mit Nazi-Nostalgie zu tun, auch wenn viele Linke das selbstverständlich behaupten. Er hat für sie auch nichts mit einer Verliebtheit in Putin zu tun.

Viele wenden sich der Option AfD gerade aus antitotalitären Motiven zu. Sie haben den Eindruck, dass ihr Land sich zu einem historisch neuen Typus von Diktatur entwickelt, zu einem Land, in dem Freiheit und Bürgerrechte wenig gelten, wo Privatsphäre und Widerspruch nicht mehr selbstverständlich sind, wo Spitzel hofiert, aber die westliche Zivilisation und ihre Lebensweise verteufelt werden und wo eine wirtschaftlich und sozial geradezu suizidale Klima- und Migrationspolitik als alternativlos zu gelten hat.

Davor suchen diese Wähler Schutz, man kann sagen: verzweifelt. Der Union aber trauen diese Wähler nicht mehr den Mut zu, den es heute braucht, um die Interessen der Mehrheit auch mal gegen lautstarke Minderheiten zu verteidigen.

Zwei Welt- und Menschenbilder, eines unrealistisch

Im linken Berlin hatte die CDU Erfolg mit einem Wahlkampf, der fast an die Tage des Altchampions Helmut Kohl erinnerte, im linken Bremen präsentierte sie sich als Lightversion der Grünen und scheiterte, in Anbetracht der momentanen Stimmungslage wenig überraschend. Aber ist es überhaupt noch möglich, bürgerlich-liberale Politik zu machen?

Der neue Berliner CDU-Bürgermeister Kai Wegner nannte es „nicht akzeptabel“, wenn „Leute in Parks von Dealern angemacht werden“. Man werde in Parks auch wieder mehr Mülleimer installieren. Die Kreuzberger Grünen dagegen wollen das Müllproblem lösen, indem sie einfach alle Mülleimer entfernen, die Leute würden dann den Müll halt mit nach Hause nehmen.

Da erkannte man wie im Brennglas zwei grundverschiedene Welt- und Menschenbilder. Eines davon ist unrealistisch.

Ein Berliner Grüner quittierte Wegners Äußerungen mit dem Satz: „Der Kulturkampf von rechts beginnt.“ Mülleimer sind also rechts. Und Drogendealen ist links.

Es stimmt ja, es ist wirklich ein Kulturkampf im Gange, einer, bei dem die Linke seit Jahren auf der Siegerstraße reist. Inzwischen sitzen zum Beispiel in vielen Verlagen „Sensitivity Reader“, die verhindern sollen, dass ein falsches Wort oder ein falscher Gedanke erscheint. Die Frage ist, ob diese Entwicklung ungebremst für immer weitergeht oder ob doch irgendwer irgendwann ein Stoppschild errichtet.

In diesem Kampf ist es die wichtigste Waffe der Linken, jede Kritik an ihnen und jede, auch die winzigste politische Alternative, etwa einen an Kolonialismus und Patriarchat völlig unschuldigen Mülleimer, als „rechts“ zu diffamieren. Und „rechts“ bedeutet immer „rechtsradikal“, also „böse“. Bei „linksextrem“ dagegen denkt niemand mehr an Stalin, Mao und Pol Pot.

Auf diesen immer abgenutzteren Trick zur Demokratieverhinderung also fallen immer weniger Leute herein. Am klügsten wäre es, wenn die Union das Wort „rechts“ so offensiv verwenden würde, wie es die Homosexuellen mit dem einstigen Schimpfwort „schwul“ erfolgreich gemacht haben.

Aber ob sie den Mut dazu hat? Fest steht allerdings: Wer nicht kämpft, hat schon verloren.

Quelle Ausschnitt, Text & kompletter Artikel plus PDF* plus PDF*-Auszug Leserkommentare

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „AfD, Grüne, Wahlen, Deutschland“  ist, zitieren wir den Text als Text, als PDF und einen Kommentarauszug als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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Freiheit & Great Reset & Große Transformation aktuell: Freiheitsfunken

Ich [Carlos A. Gebauer] möchte eine These …

… zur Diskussion in den Raum stellen: Der „Great Reset“ markiert den Versuch, die durch Reformation und Aufklärung ermöglichte Befreiung und Emanzipation des selbstbestimmten, eigenverantwortlichen Menschen wieder machtvoll reaktionär rückabzuwickeln. Die republikanische Selbstorganisation in frei gewählten, souveränen staatlichen Gemeinschaften soll allem Anschein nach in einen ubiquitär digitalisierten, zentralisierten Machtapparat transformiert werden. Pandemieangst und die Panik vor Umweltkatastrophen mögen dazu vielleicht sogar die erforderliche Akzeptanz in der Bevölkerung für das Projekt herbeimanipulieren. Inmitten Europas wird dabei augenscheinlich gezielt die legendäre und sprichwörtliche deutsche Angstbereitschaft zur Umsetzung der Transformation instrumentalisiert. Und wie es Mattias Desmet oder Rutger Bregman in jüngerer Vergangenheit erneut beschrieben haben: Gerade im Namen des Guten neigen Menschen zu Irrationalitäten und dann sogar zu Grausamkeiten. Erscheinen die 17 „Sustainable Development Goals“ also vielleicht gerade deswegen als explizit glücksverheißende Transformationsziele der faktisch repressiven, multiplen und globalen Agenden? …

… Mein Eindruck ist, dass jener „Great Reset“ als politischer Akt zur Refeudalisierung nicht nur die gesamte menschliche Emanzipation der Moderne umkehren will, sondern noch übergreifender, auf Basis von Angsterzeugung, neoautoritär gegen den Verstand als solchen Kontrafaktisches durchzusetzen versucht. Dieser Prozess wird praktisch weltweit, zentral jedoch im „Westen“ betrieben und nimmt in Zentraleuropa – namentlich in Deutschland – einen soziologisch durchaus perfiden Weg.

„Klimarettung“ und „Pandemiebekämpfung“ knüpfen nämlich beide an die lange Angstgeschichte Mitteleuropas an. Der durch die Reformation des Jahres 1517 in geistliche Freiheit entlassene Mensch hatte seinerzeit bekanntlich nicht nur die alten metaphysischen Sicherheiten des Mittelalters verloren, als ihm von Martin Luther der Mut zugesprochen wurde, einen eigenen, individuellen Zugang zu Gott zu finden. In der anschließenden Aufforderung Immanuel Kants, sich insgesamt befreiend des eigenen Verstandes zu bedienen, lag immer auch eine noch weitergehende Zumutung. Die Revolutionäre Amerikas von 1776 und die von Frankreich im Jahre 1789 bugsierten den Einzelnen damit nämlich noch weiter als schon Luther in die individuelle Pflichtenposition, das eigene Leben selbst in den Griff zu nehmen und sich eigenverantwortlich mit anderen zu organisieren. Diese Befreiung bedeutete also zwangsläufig immer auch eine Loslösung von vorher sicher geglaubten, gleichsam festzementierten Umständen. Als Nebeneffekt der Freilassung verbreitete sich somit eine umfängliche Lebensangst.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel

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AfD & Grüne & Umfragen aktuell: Anne Schneiders Meinung in der WELT

Mit der Demokratie ist es ein bisschen so wie mit der Freiheit:

Sie ist eine Zumutung. Sie fordert nicht nur den Einzelnen, sondern auch sein jeweiliges Gegenüber, das ist der – durchaus angemessene – Preis, den Eigenverantwortung und Mündigkeit verlangen. Klingt anstrengend, ist es auch, doch noch ist niemand auf eine bessere Idee gekommen – zumindest nicht, dass ich wüsste.

Nun ist es so, dass die AfD nach und nach zum Umfragenkönig wird – da sind sie, die demokratischen Schmerzen, denen man auf durchaus unterschiedliche Weise begegnen kann.

Laut der jüngsten Insa-Umfrage liegt die AfD also bundesweit bei 17 Prozent, deutlich vor den Grünen mit 14 Prozent. Im Osten erreicht sie laut Umfragen inzwischen rund ein Viertel der Wähler. Dazu kommt, dass der Prozentsatz wahlberechtigter Bürger, für die es grundsätzlich nicht infrage kommt, die AfD zu wählen, weiter gefallen ist. Bis Mitte Mai sank der Anteil, der im vergangenen Dezember noch bei 60 Prozent lag, auf knapp 54 Prozent, wie Insa ermittelte.

Im gleichen Zeitraum stieg demnach das Potenzial möglicher weiterer AfD-Wähler von 6,8 auf 8,4 Prozent. Wie das sein kann, fragt man sich, und wird zunächst beim „Spiegel“ fündig. Acht Autoren erklären in einem sehr langen Text, woran es liegen mag, dass mit der AfD zusehends weniger gefremdelt wird.

„Wie Union und FDP der AfD helfen“, liest man da im Titel. „Die AfD steht so gut da wie seit Langem nicht. Nach zehn Jahren hat sie sich etablieren können und den Diskurs nach rechts verschoben – auch dank Union und der Liberalen“ – und staunt nicht schlecht.

Wer kennt sie nicht, die (zu) rechte CDU, die sich seit Angela Merkels Regierungszeit noch immer nicht von ihrer eigenen Sozialdemokratisierung erholt hat, die höhere Steuern fordert und deren Vorsitzender inzwischen kein Problem mehr mit Frauenquoten hat; oder die (zu) rechte FDP, die gerade für ein Selbstbestimmungsgesetz und erleichterte Einbürgerungen Seite an Seite mit ihren Koalitionären in der Ampel kämpft.

Dass die Leichtigkeit, mit der die AfD momentan Stimmen bei von konservativen und liberalen Kräften enttäuschten Wählern einsammelt, daher kommen könnte, dass es nebst linken Positionen kaum oder meist nur zaghafte Alternativen gibt, kommt den Autoren offenbar nicht in den Sinn.

„All das erzeugt Verunsicherung“

Nur kurz flackert Erkenntnis auf. „Die AfD, die als rechtsextremer Verdachtsfall vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet wird, ist nicht nur in fast allen Parlamenten der Republik vertreten, sondern in Umfragen so stark wie seit fast fünf Jahren nicht. Dazu trägt die allgemeine Verunsicherung bei, ein weiterer Grund könnte sein, dass die Zahl der Geflüchteten wieder deutlich gestiegen, das Thema sehr präsent ist. Doch reicht das als Erklärung aus?“, liest man an anderer Stelle.

Und: „Zudem profitiert die Rechtsaußen-Partei von den ständigen Krisen, von schlechter Kommunikation der Regierung. Erst Corona, dann der Ukrainekrieg, dazu Energiekrise und Inflation, nun die Heizungsdebatte und steigende Migrationszahlen. All das erzeugt bei vielen Verunsicherung.“

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Quelle Zitat & Ausschnitt und kompletter Artikel plus PDF* plus PDF*-Leserkommentare

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Diesen Mailtext habe ich an Frau Schneider geschrieben:

Sehr geehrte Frau Schneider,

Sie zitieren „„Die AfD, die als rechtsextremer Verdachtsfall vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet wird, …“ . Wo ist die AfD als Gesamtpartei Ihrer Meinung nach rechtsextrem? Dient der „Verdachtsfall“ nicht lediglich der Diffamierung einer Partei, die, wenn sie genauso behandelt würde, wie jede andere im Bundestag vertretene Partei, weit über 30% der Stimmen erhalten und die CDU weit hinter sich lassen würde?

Liebe Grüße aus Aachen

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Umfrageergebnisse 28.5.2023

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Habeck & Grüne & Heizung & Ampeltod aktuell: Rückkehr zur Normalität?!

Roland Tichy meint

Kampf gegen Grün ist die Rückkehr zur Normalität

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Auch irgendwie „normal“

Das Schmelzen der Arktis ist abgesagt

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Auch die Migration sollte normal werden:

Grenzen, Kontrollen, Zurückweisungen

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Grüne, Habeck, Ampeltod bei MEDIAGNOSE

Habeck & Heizung & Grüne & Ampeltod aktuell: Es wird immer kritischer …

Die Entzauberung des grünen Wirtschaftswunders & PDF*
Jetzt bläst Habeck auch grüner Gegenwind ins Gesicht & PDF*

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Tichys Einblick

In der FDP läuft ein Wankelmotor!

So richtig entschieden will die FDP Robert Habecks Heizungsverbot doch nicht ändern

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Ampeltod & Habeck & Heizung bei MEDIAGNOSE

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Strom & Ernergie & Habeck & Ampeltod aktuell: Die Pläne sind nicht realisierbar …

… Strom & die Strominfrastruktur fehlen

Der SPIEGEL bringt in seiner Ausgabe 21/2023 am 22.5.2023 einen ausführlichen Report:

[…] Sechs Millionen Wärmepumpen will sie [die Bundesregierung] bis 2030 in deutschen Immobilien sehen. 15 Millionen Elektroautos sollen im selben Jahr durch die Straßen surren, 22 Gigawatt neue Solaranlagen bald jährlich an den Start gehen, oft auf den Dächern von Wohnhäusern.

Die Energiewende soll endlich im Privaten ankommen. Doch es gibt da ein Problem.

Die Stromnetze sind kaum bereit für zig Millionen Geräte, die zu ähnlichen Zeiten Saft ziehen oder in die Leitung speisen. Gerade die weitverzweigten Ortsnetze haben dafür selten die Kapazität. In vielen Häusern und Wohnungen mangelt es zudem an intelligenter Technik, um Stromverbrauch oder -produktion in Echtzeit zu messen und mit den Netzen zu synchronisieren.

[…]

Die BNetzA will Verbraucher auf Stromdiät setzen, wenn ihre Elektroheizungen und Elektromobile, ihre Stromspeicher und Klimaanlagen die Netze überlasten. E-Autos würden dann langsamer aufladen, Elektroheizungen weniger leisten. Eine zeitliche Begrenzung für das Herunterdimmen gibt es nicht. Und es kann jeden treffen: Ab Anfang 2024 sollen alle Verbraucher und Verteilnetzbetreiber dazu verpflichtet werden. […]

Quelle Zitate & kompletter Artikel plus PDF*

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Quelle Bild & Text unten
 

Von Franziska Zimmerer, Ressortleiterin Community & Social

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Meine Meinung

Die Mainstream-Medien wenden sich von Habeck, den Grünen und dem ganzen Energiewende-Unfug ab, weil es mit dem Heiz-Hammer jetzt auch an das Portemonnaie der Journalisten selbst geht.

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Habeck & Ampeltod bei MEDIAGNOSE

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Strom, Strommangel, Energiewende, Klimawandel“  ist, zitieren wir den Text komplett als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie SPIEGELplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen SPIEGELplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

Grüne & Habeck & Heizung & Ampeltod aktuell: Weitere Hintergründe …

… oder sind es Abgründe?

Tichys Einblick deckt auf

Der Wesenszug der Grünen auf den Punkt gebracht – mit einem Tweet von Fraktionschefin Dröge

Das grüne Lobby-Netz in den Ampel-Ministerien

Besser ein Windrad bauen statt eine Bank überfallen

Der Niedergang des öffentlichen Raums als Symptom der Gesellschaftskrise

Jetzt Plagiatvorwurf: Graichen lässt seine Doktorarbeit überprüfen – TE-Wecker am 22. Mai 2023

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Die gute Nachricht bei Tichys Einblick

Neue Kernkraft-Allianz in Europa – Deutschland steht abseits

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Habeck, Heizung & Ampeltod bei MEDIAGNOSE

Russland & G7 2023 & Deutschland & Scholz aktuell: Wenig Erfolg für den Bundeskanzler …

Bundeskanzler Scholz, der Westen insgesamt stößt …

… auf weitgehende Ablehnung des globalen Südens. Der tendiert zu China und Russland als Partner. Politisch und wirtschaftlich.

Vorbericht zum Interview mit Bundeskanzler Scholz am 21.5.2023

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Das Interview am G7-Gipfel in Japan (Hiroshima) mit Olaf Scholz

Beachten Sie die Unsicherheit des deutschen Kanzlers gleich zu Beginn des Ausschnitts der Sendung „Berlin direkt“des ZDF  und das nachfolgende, für mich erschütternde Fazit des ZDF (Quelle beider Videoausschnitte). Der Ampeltod ist nur noch eine Frage der Zeit, wenn der Mainstream bereits in dieser Form berichtet. Ohne Framing berichtet, was ist.

Die Unsicherheit des Bundeskanzlers wird im Verlauf des Interviews immer wieder deutlich. Die vielen Allgemeinplätze verstärken das Gefühl des Zuschauers, dass es wenig Inhalt aber viele ´Füllfloskeln` gibt. 

Der Mann kann es nicht!

Das zeigt sich auch im zweiten Teil des Interviews, das in einem separaten Artikel gezeigt wird.

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Russlands Botschaft zum G7 – Gipfel

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G7 in Hiroshima bei Google