Florian Westphal, Ärzte ohne Grenzen:„Der Kodex würde einfach dazu führen, dass weniger Schiffe, die eben wirklich retten können, in dem betroffenen Gebiet präsent wären.“
Mit der Folge, dass sich weniger Menschen absichtlich auf Gummibootseelenverkäufer begeben und auf eine auf die Abholung, sorry, Rettung warten.
Das Argument, dass es in Libyen ganz schrecklich ist und die Menschen von dort „fliehen“ müssten, zieht nur halb. Die Menschen sollen sich erst gar nicht auf den Weg nach Norden machen, sondern in ihrer Heimat eine Gesellschaft aufbauen, in der es sich lohnt zu leben.
Ich denke, dass es am besten wäre, die Menschen zu „retten“ und umgehend an Marineschiffe zu übergeben. Diese bringen die Menschen direkt zurück an die Nordküste Afrikas. Dorthin, woher sie gekommen sind. Oder Die NGO bringen die Schiffbrüchigen direkt selber an den Ausgangspunkt.
Das gibt 3 Wochen Stress. Dann hat der ganze Spuk ein Ende.
Alles Andere gibt Stress ohne Ende: In Italien. In der Schweiz. In Österreich. In Deutschland. In Europa.
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Christine Heuer vom Deutschlandfunk leitet das Interview folgendermaßen ein:
Komplettes Interview lesen oder hören: Hier klicken
Wir wollen die Meinung von Boris Pistorius hören. Der Sozialdemokrat ist, wie gesagt, Innenminister in Niedersachsen, und er gilt als jemand, der besonders konsequent gegen Terrorverdächtige vorgeht, nachdem er im Frühjahr erstmals den Paragrafen 58a Aufenthaltsgesetz angewandt und so dafür gesorgt hat, dass zwei potenzielle Terroristen in Abschiebehaft genommen werden konnten, obwohl es keinen Strafprozess gegen sie gab. Das Bundesverwaltungsgericht und das Bundesverfassungsgericht haben diese Praxis dann bestätigt. Wir erreichen Boris Pistorius in der Polizeidienststelle am Flughafen München.
Kann Boris Pistorius Wege gegen den Terror weisen?
Zu fehlenden Papieren bei Ausreisepflichtigen meint er:
„Also wenn Sie beispielsweise den Hamburger Fall nehmen oder auch andere, dann stehen wir immer wieder vor dem Problem, dass die Papiere fehlen. Dafür ist der Bund verantwortlich, dass die Abkommen mit den Herkunftsstaaten geschlossen werden, dass die ihre Leute zurücknehmen und auch die Ersatzpapiere ausstellen.“
Man lässt die Menschen ohne Papiere nach Deutschland einreisen und wundert sich dann, dass man sie ohne mindestens Ausweispapiere praktisch nicht mehr los wird. Und selbstverständlich ist der Bund verantwortlich. Ja genau, das ist er. Verantwortlich für ein ungeheures Staatsversagen. Doch schauen wir weiter.
„Wir haben jetzt gerade auf der letzten Innenministerkonferenz im Sommer in Dresden das Radar ITE beschlossen für alle Länder. Danach gibt es ein einheitliches System zur Einstufung von Gefährdern, das dann in allen Bundesländern gilt. Das hat eine Weile gedauert, bis BKA und andere das auch zu Papier gebracht haben, aber das ist jetzt einsatzbereit und wird angewandt und wird eben einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass wir einheitlich einstufen als Gefährder, aber ich sage auch, das schützt nicht davor, im Einzelfall jemanden nicht einzustufen als Gefährder, obwohl er kurz darauf gefährlich wird.“
Das Radar ITE wurde bereits im September 2016 fertiggestellt. Noch vor dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Man hat Mittel zuhauf, um Gefährder auszumachen. Man kennt die Leute und nun passiert es schon zum zweiten Mal, dass solche Menschen Anschläge begehen, weil sie einfach in Freiheit belassen werden.
„Heuer: Also im Zweifel würden Sie schon dazu raten, lieber einmal falsch zu entscheiden, aber damit möglicherweise Menschenleben zu schützen, als auf Maßnahmen zu verzichten, die man ergreifen kann.
Pistorius: Im Grundsatz ja, aber mit der klaren Einschränkung, dass wir nach wie vor in einem Rechtsstaat leben und wir nicht einfach nur auf bloße Mutmaßung und Verdächtigung hin jemanden in Haft nehmen können. Es muss schon Anhaltspunkte geben, die das in irgendeiner Weise nahelegen.“
Das typische Geeiere eines Politikers. Das möchte Boris Pistorius doch bitteschön mal den Anghörigen der Opfer erklären. Selbstverständlich müssen Anhaltspunkte dasein, sonst sagt das Gericht immer „Nein“. Zu Recht. Doch die Aufgabe der Behörden ist es eben nicht nur zu beobachten, sonder diese Beobachtungen gerichtsfest zu machen. Genau da hapert es.
„… aber wir können nicht von jedem erwarten, dass er einen Pass hat, weil es viele Länder gibt, die keinen Pass ausstellen.“
Dann muss die Person ohne Pass eben in dem Land bleiben, von dem es nach Deutschland will. Italien, die Schweiz, Östreich, Frankreich, Holland, Luxemburg, Belgien sind alles Länder in denen es keinen Krieg und keine Verfolgung gibt. Man fragt sich ohnehin, warum es so etwas wie Visa gibt?
„Heuer: Also Sie würden sagen, Sie geben eigene Kompetenzen ab, was die Abschiebung und was die Ermittlungen angeht, damit die Sache, also der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus flüssiger werden kann in Deutschland.
Pistorius: Wenn der Bund garantieren kann, dass er es besser macht als die Länder, dann müssen wir darüber reden, aber das sehe ich bislang nicht.“
Ich sehe auch nicht, dass irgendwelche Maßnahmen ergriffen werden können, die eine Festsetzung von Gefährdern bis zur Abschiebung ersetzen könnte. Dazu muss natürlich eine lückenlose Überwachung der bundesdeutschen Grenzen kommen.
Sonst sind die Leutchen schneller wieder da, als wir gucken können.
„Efraj“, sagte Hatice, „wir müssen reden. Mein Mann sperrt mich Tag und Nacht ein. Ich darf nicht mal zum Einkaufen vor die Tür. Ich habe auch gar kein Geld. Er schickt das Geld, das wir vom Jobcenter bekommen, an seine Familie in den Irak.“
Momentaufnahme aus einem Flüchtlingsheim in Berlin. Es ist ein Fall, der die 55-jährige Efraj Ahmed lange beschäftigt hat. Er klingt dramatisch. Dabei, sagt Ahmed, sei er kein Einzelfall. Die Sozialarbeiterin arbeitet in einer Beratungsstelle für Flüchtlinge.
Was hat das mit Deutschland zu tun? NICHT VIEL!
Die Frauen sind mit ihren Männer nach Deutschland „geflohen“, das ist alles. Nun werden sie statt in ihrer Heimat von ihren Männern in Deutschland geschlagen.
Ahmed sagt: „Viele Frauen wissen gar nicht, dass sie sich gegen diese Gewalt wehren können. Sie kommen aus Familien, in denen es normal ist, dass Frauen geschlagen, vergewaltigt oder zwangsverheiratet werden. Es ist schwer, denen zu erklären, dass es so nicht sein darf.“
Als er das Thema einmal bei einem Vortrag in einer Polizei-Akademie angesprochen habe, hätten seine Zuhörer verlegen herumgedruckst. Er habe ja recht, sagte endlich einer. Aber das laut auszusprechen, traue sich keiner. Er riskiere sonst den Vorwurf, dass er alle Flüchtlinge diskreditiere.
und
Inzwischen ist die Politik einen Schritt weiter. Eine Umfrage des Ethnomedizinischen Zentrums unter 2000 geflüchteten Frauen aus 59 Ländern hat 2016 ergeben, dass 14,3 Prozent von ihnen schon persönlich Opfer von Gewalt geworden sind. In fast allen Fällen waren die Täter die eigenen Angehörigen oder andere Angehörige. Weitere 21,7 Prozent gaben an, sie würden betroffene Frauen kennen. Ramazan Salman schätzt, dass die tatsächliche Zahl bei 25 Prozent liegt. Er sagt, viele seien traumatisiert. Sie redeten nicht über das Thema, zumindest nicht öffentlich.
Da haben die Frauen in aller Welt ´Glück`.
In Deutschland haben bereits …
… 40% der Frauen in Deutschland […] seit ihrem 16. Lebensjahr körperliche und/oder sexuelle Gewalt erlebt. Quelle: Hier klicken
Wie kommt es zum spektakulären Titel des Artikels?
Und irgendwann, sagt sie (Efraj Ahmed), riefen einige dann tatsächlich an. Hatice war so ein Fall. Sie stand vor der Tür der Beratungsstelle, Ahmed hatte schon ihre Sachen gepackt. „Efraj, wir müssen reden … “ Und schließlich fiel der Satz: „Hätte ich gewusst, wie schlimm es hier in Deutschland ist, wäre ich nicht geflohen. Hol mich hier raus.“
Die Autorin, Antje Hildebrandt, des Artikels sagt die Wahrheit. Das Zitat ist korrekt.
Als Titel suggeriert es allerdings etwas, was nicht wahr ist. Dass es an ´Deutschland` liegt, dass muslimische Frauen durch ihren Männer Gewalt erleiden. Das ist gewollt. Das werfe ich der Autorin vor.
Ich werfe der Autorin ebenfalls vor, dass sie nicht interveniert, ob der nach meiner Meinung typisch muslimischen Aussage. Dass nämlich immer andere Schuld haben. An allem, was geschieht. Nur der Moslem selber, der trägt keine Verantwortung.
Dass die unsägliche Aussage von Hatice als Titel herhalten muss, ist schlicht und ergreifend ganz schwacher Manipulationsjournalismus. Denn etwas bleibt immer hängen.
Zensur
Selbstverständlich habe ich in einem Kommentar zum Artikel auf den eben beschriebenen Sachverhalt hingewiesen.
Der Kommentar wurde nicht veröffentlicht. Er fiel der Zensur der WELT-Redaktion zum Opfer.
Ich habe festgestellt, dass die Zensur der WELT-Redaktion besonders gerne dann greift, wenn die journalistische Qualität kritisiert wird.
so würde der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck das Land nennen, aus dem der Europapolitiker Richard Sulik kommt, wenn er denn noch was zu sagen hätte:
„Ich halte diese ganze Diskussion für nicht passend. Realistisch gesehen gibt es doch momentan viele Gesetze und Regelungen, die für das, was momentan passiert, einfach nicht geeignet sind und auch einfach nicht dafür gedacht waren.
Das Asylrecht war sicherlich nicht dafür gedacht, dass dass man hunderttausende durch eine Einzelfallprüfung schickt. Es war sicherlich auch nicht so gedacht, dass man angelehnte Asylbewerber nicht wieder abschiebt.
Gleiches gilt für die Flüchtlingskonvention. Auch dort ist vorgesehen, dass man nicht anerkannte Menschen wieder zurückschickt-was ja nicht annähernd in einem angemessenen Maße passiert. Auch hier kann man sich die Prüfung gleich schenken.
Und das Seerecht sieht vor, dass man Menschen in Seenot retten muß. Dabei hat man aber bestimmt nicht daran gedacht, dass die zu rettenden Menschen die Seenot schon bei der Abfahrt in Kauf nehmen. Mit einem Schlauchboot ohne Sprit ist die Seenot vorprogrammiert. Die Menschen kalkulieren dabei ein, dass die Europäer sie aus moralischen Gründen nicht ertrinken lassen wollen. Die Europäer werden GENÖTIGT diese „Rettungsaktionen“ durchzuführen – genau so muß man das sehen – und darauf muss man passend reagieren“
In den letzten Wochen wurde vielen NGO vorgeworfen, …
… dass sie zur Verschärfung des Problems (Pull-Faktor) der gefährlichen Flucht über das Mittelmeer beitragen und damit den Tod vieler Menschen mit zu verantworten haben.
Das kann aber nicht bedeuten, dass die Schiffe der NGO nicht mehr in libyschen Gewässern Menschen retten dürfen. So aber sieht es wohl der so genannte Verhaltenskodex Italiens vor.
Das würde bedeuten, dass Schlauchboote, die in libyschen Gewässern kentern, dass die Menschen in diesen Boote hilflos ertrinken müssten.
Das kann ja es wohl nicht sein.
Selbstverständlich dürfen und müssen Rettungsschiffe die Menschen da retten, wo sie in Seenot geraten.
Doch dann müssen sie die geretteten Menschen an die Küste zurückbringen, von wo sie gestartet sind.
Nun ist Libyen kein „schönes“ Land für Migranten. Lager schlecht, Menschenrechte unbekannt. Dafür Menschenverachtung und Gewalt zuhauf.
Dank EU und USA wurde das Land in die Steinzeit – zumindest was staatliche Strukturen anbelangt – zurückgebombt.
Dennoch: Menschen aus Schwarzafrika machen sich auf den Weg nach Lybien.
Weil sie für eine Überfahrt nach Europa Alles in Kauf nehmen.
Wenn die Menschen hingegen wissen, dass es keine Überfahrt nach Europagibt, werden sie in ihren Ländern bleiben. Zumindest in der Mehrzahl.
Deshalb ist es notwendig, Menschen, die bereits in Libyen waren, nach der Rettung aus selbstverantworteter Seenot zurück nach Libyen zu bringen.Schlimm für die Betroffenen; doch ohne schlimme Bilder für eine gewisse Zeit geht es leider nicht.
Das sollte in einem Verhaltenskodex festgeschrieben werden.
Nach einigen Wochen wird die Mittelmeerroute als Fluchtweg Vergangenheit sein. Menschen werden nicht mwhr ertrinken.
… über die Menschenmassen ( 90.000 im ersten Halbjahr 2017) berichtet, die Italien von Seiten des Mittelmeeres aufnehmen muss. Das würde den Staat belasten und überhaupt …
Martin Schulz setzt sich nun endlich für eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge ein.
Das zeigt einmal mehr, dass sich dieser Mann fern ab jeder Realität bewegt.
Fakt ist, dass z.B. von 1000 Menschen, die nach Polen, Belgien oder Frankreich oder sonstwohin „verteilt“ wurden, mindestens 800 spätestens nach einem halben Jahr in Deutschland sind.
Die Menschen strömen massenhaft nicht nur nach Italien, sondern auch nach Deutschland.
Anders ist nicht zu erklären, dass er plötzlich mit dem Flüchtlings- sprich Migrationsthema um die Ecke kommt.
Hat der Mann kein Schamgefühl?
Haben nicht er und seine Genossen im Willkommenstaumel gejubelt?
Hat er bereits einmal etwas zu den offenen Grenzen gesagt?
Wenn ja, dann nur Gutes.
Grenzkontrolle wäre Rechts.
Wäre Abschottung!—-> Ein Witz, oder?
Rechts sein oder Abschottung, das will der Herr Schulz nun aber gar nicht.
Was also, Martin Schulz, was schlagen Sie vor?
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Meine Meinung zur Lösung hier gerne noch mal:
Konsequente Abschiebung – auch wenn es Menschen mit Guten Gedankenweh tut – aller Ausreisepflichtigen, auch und gerade Familien.
Konsequente Überwachung der Grünen Grenze und
Strikte Kontrollen an den Grenzübergängen auch nach Offensichtlichkeit (Racial Profiling).
Strikte Zurückweisung von Menschen ohne Einreisepapiere.
Unterbringung von Asylbewerbern mit Papieren in Aufnahmeeinrichtungen, welche einen neutralen Status haben und so gesichert sind, dass sich niemand einfach so davon machen kann.
Nur Menschen mit dort zugesprochenem Schutzstatus dürfen dann in aller Regel zeitlich befristet nach Deutschland einreisen.
Im Mittelmeer „Gerettete“ werden sofort an die nordafrikanische Küste (Nächster Hafen) zurückgebracht.
Wir können natürlich auch alles belassen, wie es ist:
Dann werden„wir hier in den nächsten 10 Jahren regelrecht überrannt werden.“
Joachim Stamp ist FDP-Mitglied, stellvertretender Ministerpräsident, Vertreter von MP Armin Laschet, der es tatsächlich geschafft hat, die Dauerregierung der SPD in NRW vorläufig zu beenden.
Ob dieser Dr. Joachim Stamp – so viel Zeit muss sein – der richtige Mann im richtigen Ministerium ist, darüber kann ein Interview Auskunft geben, welches die WELT mit ihm geführt hat.
… denn bereits die zweite Aussage Herrn Dr. Stamps lautet:
„Wenn nicht in Kürze etwas zur Entlastung in Griechenland und Italien passiert, laufen wir Gefahr, dass erneut Hunderttausende von Flüchtlingen kommen werden. Ich halte es für absolut notwendig, dass die EU den viel beschworenen Marshallplan für Afrika ganz nach oben auf die Prioritätenliste setzt. Es muss jetzt Investitionen in Milliardenhöhe geben. Wenn wir in Afrika nicht rasch neue Perspektiven schaffen, kann es sein, dass wir hier in den nächsten zehn Jahren regelrecht überrannt werden.“
Wobei die Frage bleibt, weswegen hundettausende Flüchtlinge NICHT kommen sollten, wenn etwas zur Entlastung Griechenlands und Italien passiert.
Da muss das schon ein ganz toller Marschallplan sein.
Bleibt die Frage, warum die EU es nicht schafft, die Jugendarbeitslosigkeit z. B. in Spanien, Griechenland usw., also im eigenen Wirkungsbereich zu mildern bzw. zu beseitigen.
Aber Afrika retten. Ein Kontinent, mentalitätsmäßig so unbekannt wie nur irgendwas.
Aber: Kein Ziel ist zu groß.
Relistisch betrachtet werden„wir hier in den nächsten 10 Jahren regelrecht überrannt werden.“
Das ist zumindest für mich und die meisten meiner geneigten Leser nichts Neues.
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Kostprobe 2
„Wir müssen jetzt nachholend auch für die zweite und dritte Generation eine Wertedebatte darüber führen, was unsere Gesellschaft zusammenhält und welche Werte grundlegend sind. Die neu Hinzugekommenen müssen wir stärker an die Hand nehmen. Das klingt für eine liberale Partei vielleicht überraschend: Aber ich bin überzeugt, dass man am Anfang deutlich mehr einfordern, auch zu bestimmten Integrationsleistungen geradezu zwingen muss. Nur so besteht für alle später die Chance, selbstbestimmte freie Mitbürger in unserer Gesellschaft zu werden. Wenn Einwanderer sich nur landsmannschaftlich orientieren, schaffen wir Gettobildung und Spaltung.“
Ebenfalls schön gesagt, doch wie gemacht?
Die meisten Menschen, die zu uns kommen, haben genau wie die Menschen , die bereits länger in Deutschland leben (Erste und zweite Generation), ein Wertesystem, das ihnen von klein auf als das allein Richtige und vor allem allein Seligmachende eingetrichtert wurde:
„Ich bezeuge: Es gibt keinen Gott außer Allah und ich bezeuge, dass Muhammad der Gesandte Allahs ist.“
[aschhadu an la-ilaha-ill-allah wa aschhadu anna muhammadan rasulullah]n
Zum besseren Verständnis des Verhältnisses Islam – Westen. Lesen: Hier klicken
Mit allem, was daran hängt:
Das Wort Gottes, Allahs Wort, geoffenbart durch den Propheten, ist – weil Gottes Wort – nicht diskutabel. Es steht über allem.
Auch und selbstverständlich über jeglicher weltlichen Gesetzgebung.
Das ist Fakt!
Nun nehme man diese Menschen mal an die Hand. („Die neu Hinzugekommenen müssen wir stärker an die Hand nehmen“.)
Zum Sozialamt gehen sie noch mit. Aber dann? Wollen sie sich in unsere westliche Welt einordnen, integrieren? In eine Welt über die sie von klein auf gehört haben, dass sie böse sei.
Denken Sie bitte mal darüber nach, Herr Minister Dr. Stamp.
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Meine Meinung zur Lösung:
Konsequente Abschiebung – auch wenn es Menschen mit Guten Gedankenweh tut – aller Ausreisepflichtigen, auch und gerade Familien.
Konsequente Überwachung der Grünen Grenze und
Strikte Kontrollen an den Grenzübergängen auch nach Offensichtlichkeit (Racial Profiling).
Strikte Zurückweisung von Menschen ohne Einreisepapiere.
Unterbringung von Asylbewerbern mit Papieren in Aufnahmeeinrichtungen, welche einen neutralen Status haben und so gesichert sind, dass sich niemand einfach so davon machen kann.
Nur Menschen mit dort zugesprochenem Schutzstatus dürfen dann in aller Regel zeitlich befristet nach Deutschland einreisen.
Im Mittelmeer „Gerettete“ werden sofort an die nordafrikanische Küste (Nächster Hafen) zurückgebracht.
Wir können natürlich auch alles belassen, wie es ist:
Dann werden„wir hier in den nächsten 10 Jahren regelrecht überrannt werden.“
