NRW hat einen Flüchtlingsminister …

Joachim Stamp heißt der Mann, …

… ist offiziell natürlich in erster Linie Integrationsminister, denn die Zeit, wo Menschen aus NRW fliehen wollen, kommt erst noch.

Spaß beiseite
Stamp Flüchtlinge
Interview lesen: Hier klicken

Joachim Stamp ist FDP-Mitglied, stellvertretender Ministerpräsident, Vertreter von MP Armin Laschet, der es tatsächlich geschafft hat, die Dauerregierung der SPD in NRW vorläufig zu beenden.

Ob dieser Dr. Joachim Stamp – so viel Zeit muss sein – der richtige Mann im richtigen Ministerium ist, darüber kann ein Interview Auskunft geben, welches die WELT mit ihm geführt hat.

Zwei Kostproben.

Mehr

Polen und die Reform des Justizwesens

Gerne und immer wieder…

… wird in den allermeisten Medien berichtet, dass mit der Reform des Justizwesens in Polen die Demokratie eingeschränkt, wenn nicht gar abschafft würde.

Das ist weitgehend Konsens.

Hier im Westen, fast im gesamten Rest der EU. Zumal die EU-Kommission ein Verfahren gegen Polen angestrengt hat in Sachen Demokratie. Was gleichwohl eine komplette Showveranstaltung ist.

Nach den EU-Regularien müssen Sanktionen gegen ein Mitgliedsland einstimmig beschlossen werden.

Ungarn, der andere Bösewicht in der EU, wird niemals gegen Polen stimmen. Tschechien und die Slowakei auch nicht. Sicher nicht!

Es sei denn, diese eher kleinen Staaten werden wirtschaftlich enorm unter Druck gesetzt. Von der EU.

Was natürlich super-demokratisch wäre, oder?

Polen Justizreform
Interview lesen/hören: Hier klicken

Der Deutschlandfunk – Dank dafür – führte ein Interview mit einer polnischen Journalistin, Aleksandra Rybinska, die die Reformen in Polen befürwortet und dies auch begründet:

„Wir haben im Augenblick eine Gewaltenteilung, die so aussieht: Wir haben eine Legislative und eine Exekutive. Die kontrollieren sich gegenseitig. Und wir haben ein Justizwesen, was die beiden anderen Gewalten kontrolliert. Allerdings niemand kontrolliert das Justizwesen – gar nicht. Das ist die Situation, die wir im Augenblick haben. Das kommt daher, als die Mauer fiel, als der Kommunismus zu Ende ging, ging die Solidarnosc äußerst naiv davon aus, man soll das Justizwesen so belassen wie es ist. Es wurde keine Reform durchgeführt im Justizwesen. Die Richter werden in die Demokratie hineinwachsen, das war der Glaube, und die Richter, das Justizwesen wird sich selbst kontrollieren, wird sich selbst sozusagen säubern von kommunistischen Richtern. Das wird alles selbsttätig geschehen. Und das passierte nicht.“

Lesen/hören Sie das komplette Interview. Klicken Sie hier.

____________________________________________

Die EU macht immer die gleichen Fehler, weil …

… die EU-Staaten ihre jeweils eigenen Interessen in der Vordergrund stellen.
EU Die immer gleichen Fehler
Kommentar lesen: Hier klicken

Da nutzt es auch nicht, wenn der Kommentator des Dlf, Thomas Otto, den österreichischen Außenminister Kurz als „rechten Hardliner“ bezeichnet und seine politischen Absichten in den Bereich der Unmenschlichkeit stellt.*

Umgekehrt wird ein Schuh draus. Denn: 

Solange auch nur der Funke Hoffnung besteht, aus einer absichtlich herbeigeführten Seenot heraus nach Europa gebracht zu werden, werden Menschen dieses Risiko eingehen.

Zumal der Übergang von Schlauchboot zu Rettungsboot mittlerweile recht gut organisiert scheint.

Auch wenn dies von „Ärzte ohne Grenzen“ bestritten wird; es wäre für  Retter doch einfach widersinnig, nicht die Position des Rettungsbootes sichtbar zu machen – ist ja wohl sogar Pflicht -, damit sich die Schlepper daran orientieren können.

Die Aussage des Kommentators „Wir haben nichts gelernt“ in Sachen ´Italien will Flüchtlinge weiterleiten, Österreich den Brenner zumachen` belegt meine These ganz oben eindrucksvoll:

Die Europäische Union …

… ist ein vollkommen überteuerter Bürokratiemoloch, der in wichtigen Fragen über politische Appelle nicht hinauskommt. Es wird Zeit, dass dieser ´Staatenbund ohne Bund` abgewickelt wird.

Fragt sich, wieviele Menschen noch sterben müssen, wieviel Zeit vergeht, bis die EU darüber nachgedacht hat, „verstärkt gegen Schleuser vorzugehen, ihre Konten einzufrieren und Einreiseverbote zu verhängen.“

Und ob irgendwelche Exportverbote von Nichtkriegsgerät überhaupt durchgesetzt werden kann, das wage ich doch sehr zu bezweifeln.

Da wäre es wesentlich effektiver, die „geretteten“ Flüchtlinge umgehend wieder an den Ausgangspunkt an der nordafrikanischen Küste zurück zu bringen. Dann hat der ganze „Seenotspuk“ innert 3 Wochen ein Ende. Das Sterben hört auf. Genau wie die illegale Einreise nach Europa über das Mittelmeer.

Oder man – sprich die EU –  wäre ehrlich und würde einen Shuttle-Service einrichten, welcher die nach Europa Einreisewilligen von Hafen zu Hafen direkt auf Kreuzfahrtlinern nach Italien, Spanien, Griechenland, Frankreich oder auch nach Hamburg in Deutschland bzw. Gdansk in Polen, nach Norwegen, Schweden usw.  bringen. Ohne Seenot. Ohne Heckmeck. Ohne Tote

Was dazu das ´Europäische Volk` sagen würde?

Ich befürchte, es würde seine Großkopferten in EU und den jeweiligen Staaten, die das zulassen,  zum Teufel jagen. Zu Recht!

____________________________________________

*Die im Kommentar erwähnte Freiburg-Oxford Studie, die belegen soll, dass es keinen Zusammenhang zwischen Seenotrettung und Flüchtlingszahlen gibt, habe ich angefordert. Sobald sie mir vorliegt, werde ich sie kritisch würdigen.

____________________________________________

Deutschland ist isoliert und die EU, …

die Staaten der EU verhalten …

… sich wenig solidarisch in der Flüchtlingsfrage.

Asylentscheidungen 062017
Bericht lesen: Hier klicken

Es sind eben nicht nur Polen, Ungarn, Tschechien oder die Slowakei.

Diese  4 Länder sagen wenigstens ehrlich, dass sie keinen Verteilschlüssel akzeptieren werden.

Und müssen deshalb als Prügelländer herhalten.

Dabei ist der Rest der EU-Staaten um nichts besser. Sie wissen:

Die meisten Migranten wollen nach Deutschland.

Und halten sich bei der Verteilung der 160.000 Menschen aus Italien und Griechenland ebenfalls steif.

Denn sonst wären die 160.000 Menschen längst verteilt!

Und Deutschland?

Deutschland nimmt auf und nimmt auf. Dabei werden nicht mal 50% der Asylsuchenden anerkannt, wie die aktuelle Statistik 6/2017 (—> Artikel vor diesem) zeigt.

Die Menschen, die keinen Schutzstatus bekommen, werden dennoch in Deutschland bleiben. Zum allergrößten Teil.

  • Zum einen, weil man keinen unschönen Abschiebungsbilder in großer Zahl möchte.
  • Zum anderen, weil die Umformung des Volkes in Deutschland in ein Multikultikonstrukt offensichtlich gewollt ist.

Denn sonst würde man die unkontrollierte Einreise sofort stoppen, die Grenzen und die Menschen, die diese nach Deutschland überschreiten wollen, konsequent kontrollieren und alle Menschen ohne Einreisepapiere zurückweisen.

Asylbewerbern mit geprüft echtem Pass wird die Einreise so lange verwehrt – Aufnahme- und Asylprüfungslager* – bis  der Schutzstatus einwandfrei geklärt ist.

Kein Schutzstatus – keine Einreise.

__________________________________________

*Was für afrikanische Länder angedacht ist, sollte doch auch in Deutschland möglich sein.

Und nein,

das ist nicht rechts, was ich schreibe, sondern Beschreibung von Realität.

Meine Forderungen sind entweder bereits Gesetz oder dienen zur praktikablen Durchsetzung desselben.

Was z. Zt. in Deutschland geschieht, ist eine Erosion des Rechtsstaats in Namen des Rechtsstaats.

_________________________________________

´Rechtsextremisten wollen Flüchtlinge im Mittelmeer stoppen`

Im Zusammenhang mit dem Bericht rechts unten … 

habe ich folgenden Brief an den Deutschlandfunk geschrieben:

Sehr geehrte Damen und Herren des Dlf,

Identitäre Flüchtlinge Mittelmeer
Bericht lesen: Hier klicken

die Identitäre Bewegung mag ja  vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Sie deswegen als rechtsextrem zu bezeichnen, ist unseriös.

Wenn Sie sich die Webseite der Identitären oder  meine ausführliche Analyse anschauen, gehört schon sehr viel böser Wille zu einer Beurteilung „Rechtsextrem“.

Die Verwendung des Begriffes „Völkisch“, und damit die Herstellung einer  Verbindung der Identitären zum Nationalsozialismus ist ebenfalls vollkommen unangemessen.

Wie groß muss die Angst vor solch´ einer kleinen Bewegung (ui, ui, ´Bewegung`, ist das bereits „rechts“?), wie groß muss die Angst von Journalisten mit Guten Gedanken auch vor einer AfD sein, um solch´ massive Diskreditierungen und Diffamierungen im Zusammenhang mit diesen Gruppierungen regelmäßig zu veröffentlichen.Gleichwohl:

Es wird nichts nutzen. Im Gegenteil.

Die Identitären bilden einen Gegenpol zum „Deutschland für alle“, die AfD wird in den Bundestag einziehen und eine starke, sichtbare Opposition zum heutigen Politikstil der Beliebigkeit bilden.

Zur Sache:

Mehr

Ein Spitzengeschäft für Lannacher, …

…dem österreichischen Pharmahersteller

der für eine Jodblockade notwendigen, hochdosierten Kaliumiodid-Tabletten.

Lannacher
Bericht vergrößern: Auf Bild klicken

Erinnern Sie sich noch an die Schweinegrippe? Der in gewaltigen Mengen eingelagerte Impfstoff für die Bevölkerung wurde inzwischen vernichtet.

Das Haltbarkeitsdatum war abgelaufen. 

Das gleiche wird mit den verteilten Jod-Tabletten geschehen. Sie werden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht gebraucht werden, können also nach Ablauf weggeworfen werden.

Was auch nicht schlimm ist. Denn:

Die Tabletten sind lediglich ein wesentlicher Bestandteil der

Verängstigungsstrategie

unserer Antiatomfreunde, die Tihange 2 und Doel 3 als „Paradebeispiel“ für die Unsicherheit der Kernenergietechnik auserkoren haben.

Und sie sind ein gutes Geschäft für den Hersteller Lannacher in Österreich.

____________________________________________

Die Menschen, für die keine Tabletten vorgesehen sind, weil sie „zu alt“ sind, die dennoch lieber die Nebenwirkungen einer Jodblockade in Kauf nehmen, statt womöglich doch an Schilddrüsenkrebs zu erkranken, hier eine Bezugsadresse. Hier klicken.

____________________________________________

Weitere Artikel zu Tihange 2: Hier klicken

Bitte beachten Sie vor allem auch den Bericht zum Vortrag des Lehrstuhlinhabers für Reaktorsicherheit und -technik an der RWTH Aachen, Prof. Dr. Allelein.

____________________________________________

Italien muckt auf

Das Wetter ist schön. 

Italien muckt auf
Bericht lesen: Auf Bild klicken

Innert 4 Tagen sind 10.000 Flüchtlinge in Italien angelandet.

Und weil das Weiterreichen in den Norden – sprich Deutschland – nicht mehr gar so einfach ist, stößt das Land an die Grenzen seiner Aufnahmebereitschaft, aber auch Aufnahmemöglichkeiten.

Europa, sprich die EU will „prüfen“.

Ein weiterer Beleg für die Unfähigkeit von Juncker und Co. .  Als ob das Problem gerade mal neu wäre. Längst hätte die EU Vorbereitungen treffen können und müssen, um Italien – und andere Länder – zu unterstützen. Und nicht nur auf ihnen rum zu hacken. Wie auch der/die  ein oder andere Journalist/in .

Stattdessen steuert man sehenden Auges in die Katastrophe.

Es wird immer dramatischer.

Um nicht schlimmer zu sagen.

Das wäre ja wohl heutzutage rassistisch, oder?

___________________________________________

Meine Meinung zur Flucht über das Mittelmeer: Hier klicken 

___________________________________________

 

Afrika – Vorsicht: Rechtsextrem, Teil 6

Die schöne Geschichte

Müller warnt
Bericht lesen: Auf Bild klicken

Fluchtursachen sollen beseitigt werden.

Der Klimawandel muss gestoppt werden. Wenn die 2 Gradgrenze nicht eingehalten wird, werden sich Millionen Menschen auf den Weg nach Europa machen.

Entwicklungsminister Müller spricht gar von 100 Millionen Menschen, die sich auf den Weg machen werden. 

Nun aber ran.
Kontinent afrika
Kommentar mit „Wermutstropfen“ (gelb von mir hervorgehoben) lesen: Auf Bild klicken

Am besten organisiert Deutschland eine Afrika-Konferenz in Berlin und redet mit den Führern der afrikanischen Welt. Natürlich wird Afrika auch besucht. Bilder mit Kindern machen sich immer gut.

Es sind schöne Bilder.

Dann wird der Geldsack geöffnet.

Milliarden, ja richtig viele

Milliarden $, Milliarden € werden raus gehauen.

Privatfirmen sollen Arbeitsplätze schaffen.

Millionen Arbeitsplätze.

Damit die Lebensbedingungen in

Niger milliarde
Bericht lesen: Auf Bild klicken

Afrika besser werden. Damit die Menschen zu Hause bleiben.

Niger, eines der ärmsten Länder Afrikas mit einer der höchsten Geburtenraten, fordert gar eine Milliarde Euro allein für sich.

Kann die Politikelite in Niger fordern.

In ihrem Land kommt der Flüchtlingsstrom zusammen.

Niger ist die erste von mehreren Stationen Richtung Europa.

Die Milliarde wird es da wohl richten!? Es ist ganz sicher gut investiertes Geld, oder?

Es wird viel versucht, nein, gegeben.

Wir schaffen das. Bestimmt.

Mehr

Ärzte ohne Grenzen

Der Sachverhalt ist so simpel,

dass er schnell zusammengefasst ist: 

Solange es Organisationen/Schiffe gibt, die Menschen aus selbst verschuldeter Seenot im Mittelmeer retten und diese Menschen dann nach Europa bringen, so lange werden sich Menschen immer wieder selber in Seenot gegeben.

Auch auf das – recht geringe – Risiko hin,Pech zu haben“ und zu ertrinken.

Ärzte ohne Grenzen
Vergrößern: Auf Text klicken

Deshalb ist das, was über und von der NGO „Ärzte ohne Grenzen“ berichtet rechts wird, ein sehr schönes gesinnungsethisches Konstrukt, hilft aber faktisch fast Niemandem.

  • Nicht den Menschen in Afrika, denn Kräfte der NGO, die sonst auf dem Festland helfen könnten, werden in die ´Seenotrettung` eingebunden.
  • Nicht den Menschen, die aus Seenot gerettet werden, denn in Europa erfüllen sich ihre Hoffnungen nur sehr selten, noch  den Menschen, die „angesaugt“ werden angesichts der Möglichkeit nach Europa zu gelangen.
  • Nicht den Menschen, die sich aus welchen Gründen auch immer auf den Weg an die afrikanische Nordküste machen, und dort in oft viel schlimmeren Verhältnissen leben müssen , als sie zu Hause zurückgelassen haben.
  • Nicht den Europäischen Staaten, die mehrheitlich die Geretteten nicht aufnehmen möchten. Das sind nicht nur Polen, Ungarn und Tschechien, es sind bis auf Deutschland praktisch alle Staaten der EU. Sonst wäre die Aufteilung der 160.000 Menschen aus September 2015 längst abgeschlossen.

Die drei genannten Staaten müssen als Sündenböcke herhalten, weil sie sagen, was die anderen denken.

Die einzigen Menschen, …

… die von der  Situation seit Jahr und Tag profitieren, sind die, welche „Flucht“ organisieren und sich das gut bezahlen lassen. Nicht nur Schleuser, sondern auch die Geschäftsleute, die Zubehör, wie z. B. Boote, Schwimmwesten usw. verkaufen. Überhaupt all´ die Menschen, die die fremden Menschenmassen aus ganz Afrika „versorgen“.

Nur konsequentes Zurückbringen …

… geretteter Menschen nach Nordafrika wird den Strom der Menschen, die sich absichtlich in Seenot begeben, versiegen lassen.

Auch wenn das Zurückbringen für einige Zeit keine schönen Bilder in den Medien liefern wird. Denn freiwillig werden die Menschen die Rettungsschiffe, wenn sie denn in Afrika angelandet sind, verlassen.

Mittelmeer Route schließen
Bericht lesen: Auf Text klicken

Die Analyse, die aufzeigt (Bericht links), warum das Zurückbringen aus welchen Gründen auch immer nicht möglich sein soll, zieht nicht. Das Argument, dass nur in „sichere“ Staaten zurückgeführt werden darf, ist eines, welches nicht zieht.

Die Menschen begeben sich freiwillig nach Nordafrika, in die „unsicheren“ Staaten. Sie begeben sich freiwillig in Seenot. Dann können sie auch wieder dorthin zurückgebracht werden, wo sie herkommen. An die nordafrikanische Küste.

Mehr als „Rettung“ muss nicht sein. Das müssen die Menschen begreifen. Dann wird der Menschenstrom über das Mittelmeer Richtung Europa innert Wochen versiegen.

Allein: Man will es nicht.

Noch nicht.

Bis es so weit ist, werden eben noch viele, etwa 5% der Menschen, die sich freiwillig in Seenot begeben, sterben.

An deren Tod trägt auch die NGO „Ärzte ohne Grenzen“ mit Verantwortung. Genau wie die Staatschefs der EU-Staaten, die nicht in der Lage nicht Willens sind, dem Spuk auf dem Mittelmeer ein Ende zu bereiten.

____________________________________________

Flagge SchweizLesen Sie bitte auch den Artikel zum Sonntag 18.6.2017 (Veröffentlichung 17.6. 17 um  17:00 Uhr), der einen aktuellen Artikel der Schweizer NZZ über „Offene Grenzen“ bringt. 

____________________________________________