… die Lichterdemo ging um 18:30 Uhr Richtung Innenstadt los. Von dem Platz am Eurogress, wo immer die ´Kurpark Classics` stattfanden.
Wer, um Himmels willen, denkt sich solch einen Zeitplan aus. Im Herbst bei doch recht kühler Witterung. Ich jedenfalls bin um 16:00 Uhr gegangen. Wobei der erste Redner mit seinem Friedensgesäusel sicher dazu beigetragen hat. Statt kurz und bündig die Fakten zusammenzufassen und nach einer Stunde Richtung Innenstadt aufzubrechen, wurde die Versammlung zeitlich und bzgl. der Teilnehmer zersplittert.
Eine Versammlung, die insgesamt anonym war. Transparente gab es nur ganz wenige, Sprechchöre überhaupt nicht, befragt wurde auch niemand. Es waren ganz normal gekleidete, im Verhältnis zu mir, 66, recht junge Leute auf dem Platz versammelt.
Woher also will der Rechtsextremismusexperte der Aachener Nachrichten, Michael Klarmann, dieses wissen:
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[…] Die „Querdenken“-Versammlung besteht aus Menschen mit unterschiedlichen Hintergründen. Anwesend sind Personen aus dem linksalternativen Spektrum, Mitglieder der Partei „Die Linke“ und Demonstrierende, die sich um ihre Arbeit und ihre Schulbildung sorgen. Friedensbewegte, radikale Impfgegner, Esoteriker und Verschwörungsgläubige stehen zusammen. Mitten unter ihnen findet sich auch eine Reihe von AfD-Anhängern und -Funktionären sowie vereinzelt Rechtsextremisten und „Reichsbürger“. Tenor: Gemeinsam wolle man Widerstand gegen die „Corona-Diktatur“ und „DDR 2.0“, angeführt von Bundeskanzlerin Angela Merkel, leisten. […]
Das ist Framing vom feinsten, das ist Schmierenjournalismus, der andere Meinungen diskreditiert, indem er mangels Argumenten dagegen diese Meinungen in eine politisch radikale und/oder spinnerte Ecke stellt.
Erst sollte der Lockdown „hart, aber kurz“ sein. Dann hieß es, Lockerungen seien zwar „der Plan“, aber nicht „garantiert“. Jetzt brauchen wir über eine Aufhebung der Maßnahmen gar nicht mehr „zu sprechen“: Protokoll einer fragwürdigen Strategie. Glauben Sie, dass der am 2. November verhängte Lockdown – den Markus Söder in der Sprache der Kaffeewerbung als den „mildesten“ in Europa angepriesen hat – am 30. November endet? Diese Frage haben sich Menschen bei den raren Begegnungen der letzten Tage oft gestellt, meistens mit sarkastischem Unterton: „Glaubst du wirklich, dass das nach vier Wochen vorbei ist?“
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Nein, natürlich glaubt das fast niemand. Und das ist alarmierend – denn die Kommunikationsoffensive, mit welcher der „Lockdown light“ vorbereitet wurde, setzte ganz auf die Befristung der Maßnahmen. Eine „kurze und klare“, wahlweise „harte, aber kurze“ Corona-„Bremse“ sei geplant, ein „Wellenbrecher“ – so ließ man es Ende Oktober aus dem Kanzleramt durchsickern. Auch die offizielle Ansprache folgte der Linie, dass „ein paar Wochen“ ohne Essengehen doch „nicht so furchtbar schlimm“ seien, wie Wolfgang Schäuble sagte.
„Wenn wir den November nutzen, wenn wir alle mitmachen“, so übte sich Markus Söder als Lichtbringer, „wird es im Dezember wieder heller werden.“ Das war schon im Hinblick auf den Sonnenstand eine mutige Ansage – abgesehen von der Frage, wie man auf die Idee kommen kann, ein saisonal aktives Virus würde durch „Mitmachen“ mitten im Winter plötzlich verschwinden.
Aber offensichtlich folgte die Politik dem Kalkül, dass die Akzeptanz brutaler Maßnahmen größer ist, wenn sie als vorübergehend, als bloß punktuell dargestellt werden: Wir brechen nur kurz zusammen die Welle, dann geht das Leben wieder weiter.
Wie nach Drehbuch kam dann, kaum war der „Lockdown light“ beschlossen, der Unionsfraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus aus der Deckung: Seine Rolle war es, der Bevölkerung die unangenehme Wahrheit zu überbringen, dass Lockerungen im Dezember zwar „der Plan“ seien, aber niemand sie „garantieren“ könne.
Und wenig später, rechtzeitig vor der Besprechung des weiteren Vorgehens mit den Ministerpräsidenten, dreht Angela Merkel das rhetorische Schachbrett ganz herum: „Über Lockerungen brauchen wir nicht zu sprechen“, sagte die Kanzlerin am Montag im CDU-Präsidium, wieder hinter verschlossenen Türen. Denn Gerüchte aus dem Innersten der Macht haben in Krisenzeiten den Status von Regierungserklärungen: „Eventuell müssen wir sogar nachlegen.“
Gestern dann stellte Merkel bei einem Berliner Termin fest, die Pandemie (übersetzt: die Restriktionen) werde uns „noch den ganzen Winter begleiten“, die zweite Welle falle halt bedauerlicherweise „in eine schlechte Jahreszeit“.
Spätestens die letzte Erkenntnis, die man von der Naturwissenschaftlerin Merkel schon im Oktober hätte erwarten dürfen, wirft Fragen auf. Ist man so wenig überzeugt von der eigenen Strategie, dass man sie den Wählern nicht zumuten will? Oder hält man die Leute für zu dumm und beschränkt, um ihnen vollen Einblick zu gewähren in jene Sphäre höherer Notwendigkeiten, zu welcher die Entscheidungsträger exklusiven Zugang haben?
Rund 67 Prozent der Deutschen stimmen dem zweiten Lockdown laut einer neuen Umfrage des „Spiegels“ zu. Rund 28 Prozent finden ihn falsch. Das ist eine sehr große Minderheit, die man in einer Demokratie unbedingt ernst nehmen sollte. Eine Krisenkommunikation, der man die manipulative Absicht überdeutlich anmerkt, trägt selber zur Krise bei.
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Heinlein:Wie groß ist denn dann in den ersten Tagen und Wochen, wenn der Impfstoff kommt, die Gefahr, dass es eine Art Triage in den Impfzentren gibt? Denn es geht ja durchaus um Leben und Tod. Wer nicht geimpft wird, kann schwer, gerade wenn er aus einer Risikogruppe kommt, an Covid-19 erkranken.
Buyx:Insbesondere gefährdet und daher auch ganz oben sind bestimmte Gruppen, zum Beispiel sehr alte Menschen mit Vorerkrankungen in Pflegeheimen. Da wird man sehr, sehr früh herangehen müssen, genauso wie an diejenigen, die ganz direkt an der Front stehen und beispielsweise mit diesen ganz vulnerablen Patientinnen und Patienten arbeiten, oder sich selbst wirklich im Kontakt immer wieder Risiken aussetzen. Und die Hoffnung ist, dass wir zumindest für diese Höchst-Risikogruppen und für diejenigen, die sich selbst ganz besonders gefährden und andere auch schützen und versorgen, am Anfang schon genug Impfstoff haben werden, und dann langsam, Schritt für Schritt, je mehr wir bekommen, die Gruppen weiterziehen.
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Die Frage, ob die staatlichen Maßnahmen fast aller Länder einen positiven Nutzen für die Bevölkerungen zeigen, wird von den Regierenden positiv beantwortet. Sie belegen das allerdings kaum mit nachprüfbaren Fakten und Daten — das können sie auch nicht, weil eine Betrachtung der vorhandenen Informationen eine andere Antwort gibt. Dazu analysiert der Autor international vorhandene Daten zu den Maßnahmen, vor allem zur Maskenpflicht, und zum Verlauf der Corona-Pandemie. Dabei zeigt sich: Was die Regierungen beschlossen haben und gegen ihre Bevölkerungen durchsetzen, hat keinen Einfluss auf den Verlauf der Pandemie. Länder mit strengen Maßnahmen haben nicht weniger Tote als solche, die entspannter damit umgehen. Staaten, deren Bürger selbst an der frischen Luft mit Masken herumlaufen müssen, haben deshalb nicht weniger Tote. Waren das aber nicht die Ziele, fragt der Autor. Sollten bestimmte Maßnahmen dennoch einen positiven Effekt gehabt haben, so ist das in den Daten nicht erkennbar. Es entsteht stattdessen der Gesamteindruck, dass die Staaten keinen effektiven Einfluss auf die Pandemie hatten.
