Suchergebnisse für: afd Bundestag

Artikel zum Sonntag, 23.5.2021: Bundestag, 20.5.2021 – Debatte zum Intensivbettenbeschiss*

Es ist eine Unverschämtheit, welcher Lärm durch extra laute Unterhaltungen bei den Altparteien während vor allem der Rede des AfD-Abgeordneten Münzenmaier verursacht wird. Dieser „Quasselbuden-Terror“ der Nicht-Afd´ ler erinnert stark an das Verhalten der Nazis im Reichstag der 1930-er Jahre.

Bundestag 7.5.2021: Debatte zum Klimaschutz

Der Bundestag hat am Freitag, 7. Mai 2021, … … zwei Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Klimaschutz ist jetzt“ (19/ 29294) und „Klimaneutrale Wissenschaft und Forschung“ (19/28364) sowie einen Gesetzentwurf der Grünen „zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes“  (EEG-Sofortmaßnahmegesetz 2021, 19/29288) beraten. …

Die Corona-Resolution der AfD

Die Corona-Resolution der AfD im Wortlaut: Auf dem Bundesparteitag der Alternative für Deutschland in Dresden haben die Delegierten eine Corona-Resolution beschlossen. Mit den verabschiedeten Maßnahmen zeigt die AfD einen … … Weg zurück in die Normalität auf. Die AfD fordert die Bundes- und Landesregierungen in der Resolution konkret zu folgenden Maßnahmen auf:

Bundestag 16.4.2021 – Infektionsermächtigungsgesetz soll ausgebaut werden

Der Bundestag hat sich am Freitag, 16. April 2021, … … erneut mit dem Infektionsschutzgesetz befasst. Dabei stand der von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD eingebrachte Entwurf eines „Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ zur ersten Beratung ein (19/28444) zur Debatte. Der Entwurf wurde im Anschluss an die Aussprache in den federführenden … „Bundestag 16.4.2021 – Infektionsermächtigungsgesetz soll ausgebaut werden“ weiterlesen

Hans-Georg Maaßen will in den Bundestag

Mit dem in der Maskenaffäre gestürzten Abgeordneten Mark Hauptmann (CDU)  wird in Thüringen ein Platz für einen neuen Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2021 frei. In diese Lücke stößt  Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen, der, gemäß Tendenz-Bericht des Dlf unten, deshalb entlassen wurde , so die schöne Geschichte, weil er in Chemnitz keine Hetzjagden gegen Ausländer feststellen konnte. Hier das … „Hans-Georg Maaßen will in den Bundestag“ weiterlesen