Es ist nicht einfach, in Deutschland „Guter Politiker„ zu sein.
Vor allem dann nicht, wenn die Schönwetterzeiten vorbei sind.
Klar, es ist immer prima, denMenschen mit den Guten Gedanken hervorzukehren. Wenn sich diese Guten Gedanken dann allerdings als vollkommen unrealistisch erweisen, ist Handlungsfähigkeit gefragt. Da reicht es in Sachen „Schutzsuchende“ nicht mehr, z. B. von Bereicherung und Lösung der demografischen Probleme zu schwadronieren.
… die sogenannteAbschiebehaft als „kleinen Schlag auf die Finger“ zu nutzen. Ein paar Tage Haft, dann wird der Abzuschiebende wieder auf freien Fuß gesetzt.
Darüber lachen sich die Abzuschiebenden schlapp. Solch eine Haft gilt wahrscheinlich sogar als „Ehre“.
Nun erfuhr der erstaunte Bürger, dass Abschiebehaft bis zu 18 Monaten dauern darf. Das sind immerhin 1 1/2 Jahre. Viel Zeit, um die nötigen Formalitäten zu erledigen, und die Bevölkerung vor womöglich böse gesonnenen Menschen zu schützen. Was Sinn der Sache ist.
Jetzt kommt Justizminister Heiko Maas in´ s Spiel.
Der erklärt am 9. 1.2017 in den 19:00 Uhr Heute-Nachrichten des ZDF, warum Anis Amri, der Attentäter von Berlin, bereits nach 2 Tagen aus der Abschiebehaft entlassen werden musste:
Auf Bild klicken und Video anschauen. Nach 29 Sek. redet Herr Maas.
„Amri ist deshalb nach 2 Tagen wieder auf freien Fuß gesetzt worden, da das Gesetz jetzt vorschreibt, dass nur der dauerhaft in Abschiebehaft genommen werden kann, also bis zu 18 Monate, wenn die Abschiebung in absehbarer Zeit innerhalb von 3 Monaten durchgeführt werden kann. Das war im Fall Amri nicht möglich, weil die Tunesier keine Ersatzpapiere geliefert haben. Das müssen wir ändern und das würde ich gerne aus dem Gesetz streichen.“ (Originalzitat aus Video oben)
Wie bitte, Herr Maas?
Wie soll das denn gehen? 18 Monate Abschiebehaft nur, wenn absehbar ist, dass die Abschiebung in 3 Monaten erfolgt? Deshalb die Entlassung des späteren Attentäters nach 2 Tagen?
Ich bin kein Jurist. Dennoch fällt mir auf, dass die Begründung einen gewaltigen Haken hat. Denn wenn die Abschiebung innerhalb von 3 Monaten absehbar sein muss, weshalb darf Abschiebehaft dann bis zu 18 Monaten dauern.
Das ist ein Widerspruch in sich.
Tatsächlich ist es ganz einfach so: Die Justiz, die Richter glauben, einem Freiheits- und Gerechtigkeitsideal frönen zu müssen, was in den Zeiten der unkontrollierten und vor allem bis heute weiter anhaltenden Zuwanderung von Menschen jedweder Couleur – ich meine nicht die Hautfarbe – vollkommen unangebracht, nein sogar fahrlässig ist.
Natürlich hätte Herr Amri in Abschiebehaft genommen werden/bleiben können und das weit über die 2 Tage hinaus.
Man hätte es nur Wollen wollen.
Die zuständige Justiz ist deshalb mit verantwortlich für den Anschlag.
Das Gerede von Minister Heiko Maas oben ist unsinniges Gerede. Er ist als Justizminister politisch mit dafür verantwortlich, dass Herr Amri den Anschlag verüben konnte.
Sie wollen nicht, dass Extremisten, Terroristen in ihr Land einreisen.
Deshalb hilft Deutschland dem Land seit einiger Zeit, dieGrenzen Tunesiens zu schützen. Was doch schon was ist, wo Deutschland seine eigenen Grenzen kaum schützt.
So plädiere ich seit Jahr und Tag Menschen dafür, die Menschen, die aus Deutschland in den Krieg nach Syrien gezogen sind, nicht mehr nach Deutschland herein zu lassen. Was selbstverständlich nur bei den Menschen geht, die 2 Staatsangehörigkeiten darunter die deutsche besitzen, oder nur eine ausländische besitzen. Die deutsche wird entzogen. Einreise verweigert. Fertig.
Bei Menschen mit einer einzigen, der deutschen Staatsangehörigkeit geht das wohl nicht. Also muss man sie einreisen lassen. Aber man sollte sie sofort internieren …
… Nein, in Deutschland natürlich sofort „Ausstiegshilfe“ durch geschulte Sozialpädagogen. Das empfehle ich auch Tunesien.
Das Bild oben will suggerieren, dass Deutschland seinen Abfall in Tunesien entsorgen will.
Nein, liebe Tunesier, jeder ist für seinen Müll selber verantwortlich. Und Tunesien eben für die tunesischen Extremisten und Terroristen. Wobei mir die Begriffe Abfall, Müll etc. nicht gefallen. Ich nutze sie nur, um im Bild zu bleiben.
Das Banner oben verfehlt das Thema. Es müsste heißen:
Auf einer Tagung in Bad Neuenahr hat sich mal wieder ein Vertreter der Kirche dampfplaudernd – meine Meinung – über das Zusammenleben in der Gesellschaft ausgelassen.
„Statt die Grenzen aus Furcht dicht zu machen, sollten die Menschen gerecht teilen“
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Macht hoch die Tür, die Tor macht weit, oder, Lasset die Armen zu uns kommen, so etwa 5 Milliarden Menschen, vielleicht mehr, nach deutschem Standard? // Bildquelle: Auf Bild klicken
Präses Rekowski ist ganz sicher ein Mensch, der seine Haustür gerne sperrangelweit offen lässt und dies über Facebook in alle Welt postet. Um dann mit den Ankommenden gerecht zu teilen.
Wenn es denn noch etwas zu teilen gibt. Denn die Bude – ein Präses lebt ohnehin in Armut – wurde bereits ausgeräumt.
Von Menschen, die nicht teilen, sondern (mit)nehmen wollen.
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So ein Präses ist doch wahrscheinlich ein einigermaßen intelligenter Mann. Wie verquer muss man eigentlich denken, um dann solch´ einen Unsinn abzulassen. Die Alternative kann doch nicht sein
Grenzen dicht oder Teilen.
Es gibt Grenzen, um zu verhindern, dass ungebetene Gäste eindringen. Das sind z. B. die Mauern eines Hauses, einer Wohnung. Im Prinzip ist unser ganzes Leben begrenzt.
Ein Grenzübergang, im Beispiel die Haustüre dient dazu, zu schauen, wer Einlass begehrt. Ist der Besuch genehm, darf er eintreten. Wenn nicht, muss er draußen bleiben.
Ist doch ziemlich simpel, Herr Präses.
Eine Staatsgrenze sollte den gleichen Zweck erfüllen. Ein geregelter Grenzübergang, Grenzkontrollen bedeuten eben nicht „Grenzen dicht“.
Grenzkontrollen dienen dazu … siehe oben „Haustür“
Ich hoffe, auch unser Herr Präses – und all´ die anderen, die von „Grenzen dicht ist böse“ schwafeln – haben es jetzt verstanden.
Bemerkenswert ist m. E., dass so ein Schwachsinn, wie die Sprüche des Herrn Präses, es immer wieder in die Medien schafft.
Heute ist die Begrifflichkeit „weiße Männer“ – am besten noch mit dem Zusatz „alt“ – zu einem …
… rassistischen Schimpfwort …
… mutiert.
Wer heute nicht ein bisschen bunt ist, ein wenig schwul oder lesbisch, wer heute nicht ein wenig fremdgeht, wer womöglich den Islam als totalitäre Ideologie und nicht als friedliebende Religion betrachtet, der ist – Achtung Schimpfwort – „normal“. Normal aber ist in maßgeblichen Kreisen, im Mainstream der Minderheiten, alles, nur nicht „in“.
Wie z. B. der weiße Mann, der eine weiße Frau geheiratet, mit dieser Kinder bekommt und gar nicht daran denkt, sich irgendwann scheiden zu lassen. Sondern monogam mit ihr zusammenleben will. Bis dass der Tod sie scheidet.
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Dieses bürgerliche Lebensmodell, das Deutschland Wohlstand, viele Kinder und Verlässlichkeit gebracht hat, ist der Schrecken aller „fortschrittlichen“ Kräfte. Seit Jahrzehnten setzen interessierte Kreise alles daran, dass dieses Lebensmodell erodiert. Was auch geschieht. Erst im Kopf, dann real. Mit und mit. Zug-um-Zug.
Die Kräfte, die viele Geschlechter, viele Ethnien, viele Lebensweisen – man sagt Patchwork, ich nenne es anything goes, egal wie pervers -wünschen. Und das dann Freiheit nennen.
Ich nenne es – vor allem auch im Hinblick auf die Kinder, die nachweislich immer verhaltensgestörter werden, verantwortungsloses Handeln nach einem ungehemmten Lustprinzip.
1968 lässt grüßen.
Es sind die Kräfte, denen nichts heilig ist, außer der eigenen Unheiligkeit.
Die Früchte dieser Denke ernten wir in Deutschland seit etlichen Jahren.
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Der Menschenzustrom …
… 2015 und 2016 – 2016 auch weit über 300.000 Menschen, wo kommen die eigentlich her, beigeschlossener Balkanroute? – dynamisiert das Geschehen, welches Thilo Sarrazin bereits 2010 so einleuchtend – deswegen wird er so angefeindet – beschrieben hat.
Deutschland, das Deutschland der weißen Männer und Frauen wird abgeschafft. Zug-um-Zug.
Solange deutsche Politiker …
… mit Despoten in aller Welt reden, mit ihnen so genannte Deals vereinbaren, die praktisch nur der Despotenseite Vorteile – Milliarden – und Anerkennung bringen, deutsche Politiker aber nicht bereit sind, mit einer nicht unerheblichen Anzahl Vertreter einer demokratisch gewählten und zugelassenen Partei, der AfD, zu reden, ist die Borniertheit dieser Politiker offensichtlich.
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Zumal diese Politiker – zum Glück auch die Wähler – erkennen müssen, dass die Befürchtungen der „Rechten“ mit und mit deutsche Realität werden. Und etablierte Politiker mit und mit die Maßnahmen übernehmen (wollen), die die „Rechten“ schon seit Jahr und Tag fordern.
Diese Bigotterie, dieses heuchlerische Getue und Gerede ist einfach nur widerlich.
Die Quittung des Wählers wird kommen.
Aber dann war es sicher Herr Putin, der die Wahl manipuliert hat, oder?
… können nach Ansicht des Journalisten und Terrorismusexperten Shams Ul-Haq zum Nährboden für Terrorismus werden. ´Die Flüchtlingsunterkünfte sind ein Nährboden für Salafisten und Terroristen`, sagte Ul-Haq der „Berliner Morgenpost“. Er fügte hinzu: ´Manchmal heißt es ja, dass Deutschland Terroristen importieren würde. Tatsächlich aber züchten wir sie selbst heran.`“
Um diese Erkenntnis zu gewinnen, …
… brauchte ich nicht durch mehr als 30 Flüchtlingsheime als „Investigationsflüchtling“ zu ziehen.
Bereits im November 2015 habe ich in einem Essay (Seite 14 f.) relativ ausführlich und einleuchtend zu dieser Problematik geschrieben:
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„[…]Der Flüchtling hat in den allermeisten Fällen eine Sozialisation hinter sich, die sehr stark vom Islam geprägt ist. Gleichwohl hat der Flüchtling im Allgemeinen ganz sicher eine positiv geprägte Erwartungshaltung. Die Verbindung von Glauben, Erziehung und der neuen Welt erscheint ihm möglich. Sonst würde er sich nicht auf den Weg machen. `Ein besseres Leben als im Chaos der islamischen Welt finde ich ganz bestimmt`, so denkt er.
Was für einzelne Menschen vielleicht zutreffen mag. Vor allem, wenn man an die friedliche und ruhige Umgebung denkt, die man allenthalben in Deutschland antrifft. Sollte man meinen. Die Realität stellt sich für viele Flüchtlinge allerdings anders dar.
Der Aufenthalt in mehr oder weniger großen Gemeinschaftsunterkünften über einen längeren Zeitraum, fast immer mit Menschen anderer Glaubensrichtung plus womöglich fremder Ethnie ist zweifelsfrei eine Belastung für die Menschen. Die Menschen wollen kein MultiKulti. Sie wollen unter ihres gleichen sein. Hinzu kommt die unzureichende Trennung von Männern, Frauen und Familien. Auch die Ernährung kann nur ein Provisorium sein.
Alles in allem stellt das Leben in Aufnahmeeinrichtungen eine starke Belastung dar. Die zunächst hochgesteckten Erwartungen werden mehr und mehr erschüttert und unser hochmotivierter Flüchtling schraubt seine Ziele um einiges herunter. Anerkennung als Flüchtling bleibt das Hauptziel. Langeweile und dazu verurteilt sein, quasi nichts zu tun, die Schwierigkeit beim Spracherwerb und die immer wieder öffentlich geforderte Bereitschaft zur Integration zerren an den Nerven. In was, fragt sich der Flüchtling, soll er sich denn integrieren?
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Denn je länger er in Deutschland ist, desto mehr lernt er, dass es so etwas wie Werte, wenn überhaupt, nur rudimentär gibt. Klar, man kann alles machen. Alles ist frei verfügbar. Nur das entsprechende Geld muss vorhanden sein. Frauen sind Männern gleichgestellt. Frauen gehen arbeiten. In der Heimat meist unmöglich. Dafür haben sie wenige oder keine Kinder. Junge Mädchen und Frauen laufen in einer Art und Weise rum, die in der islamischen Heimat schwere Konsequenzen haben würde. In diese Welt soll sich unser islamisch sozialisierter Flüchtling integrieren? Von den Dingen, die ich weiter oben in `Die westliche Welt´ beschrieben habe, und die er später kennen lernt, ganz zu schweigen. Ja sicher, sagen wir, denn das ist unsere Welt, unsere Freiheit, unser Leben. Doch was ist es für einen gläubigen Moslem? Was sagte der Iman zu Hause über den Westen? Ist der Westen Vorbild, ein Vorbild für die islamische Welt? Nein, der Westen, das sind die Menschen, die meinen, dass das, was sie machen, sei für alle Menschen richtig. Dabei ist Sünde, große Sünde im Handeln der westlichen Menschen. Nicht nur vor den Bomben von Assad ist unser Flüchtling geflohen. Auch vor den Bomben der westlichen Welt. Diese bombardiert islamische Menschen in seiner Sichtweise wahllos. Da sind sie nicht besser als die Sunniten, sagt der Schiit und umgekehrt.
All´ das geht dem Menschen durch den Kopf. Am Ende wird er versuchen, sich jeweils das Beste der jeweiligen Welt herauszusuchen. Eben das, was passt. Doch immer taumelt der Neuankömmling zwischen den Welten. Vor allem aber, wenn er streng religiös erzogen wurde, wenn er in der Vergangenheit versucht hat, gottgefällig im Sinne des Islam zu leben, dann, ja dann ist er ein gefundenes Fressen für religiöse Fanatiker jeder Schattierung. Dann beginnt womöglich das, was wir Radikalisierung nennen. Nicht immer. Aber die Chance einen neuen Mitstreiter zu gewinnen, ist für Salafisten und Islamisten groß. Sehr groß. Machen wir uns da nichts vor. […]“