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liefern die Salzburger Nachrichten:
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Was Österreich macht, was Österreich in Sachen Zuwanderung plant, wie realistisch Österreich Zuwanderung sieht, lesen Sie hier:
zeigt im Umgang mit der Türkei, dass es
hat.
Das Land hat offensichtlich aus der Vergangenheit gelernt.
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war es nur eine kurze Meldung in der heute. Der Außenminister, Sebastian Kurz, Österreichs, das Land, das mit der Schließung der Balkanroute, Deutschland vor einem weiteren unkontrollierbaren Flüchtlingszustrom bewahrt hat, hat sich zur künftigen EU-Politik im Dauerdrama „Der Flüchtling und das Meer“ geäußert.
Sie sollte vom Bundestag mittels eines Konstruktiven Misstrauensvotums abgewählt werden. An ihre Stelle wird Wolfgang Schäuble zum Bundeskanzler gewählt. Bis zur nächsten Wahl führt er die Geschäfte.
Die alt-bürgerlichen Kandidaten spielen bei den Wahlen zum Bundespräsidenten in Österreich praktisch keine Rolle. Es bahnt sich ein Desaster an. Falls FPÖ-Kandidat Norbert Hofer im Mai die Stichwahl gewinnt, wird es kurzfristig Neuwahlen zum österreichischen Parlament geben. Die Zeit der ´großen Koalition` ÖVP/SPÖ wird vorüber sein.
Deutschlands Parteien-Establishement bewegt sich mit zeitlicher Verzögerung auf ein ähnliches Szenario zu. CDU/CSU und SPD zusammen können lt. aktueller Umfragen bei infratest/dimap (ARD-Deutschlandtrend) 54 %, bei der Forschungsgruppe Wahlen (ZDF-Politbarometer) 55 % der Wählerstimmen auf sich vereinen.
Die Projektion z.B bei der Forschungsgruppe Wahlen ist bei beiden Parteien tendenziell negativ. Der Abwärtstrend wird anhalten, wenn die Volksparteien es nicht schaffen, Blaupause für eine Politik zu sein, welche die Bevölkerung – auch und gerade die Menschen, die seit Jahr und Tag in Deutschland integriert sind – immer mehr wünscht.
Das Gerede vom Rechtsruck, von „rechts“, das Gute Menschen immer wieder gerne apokalyptisch über die Mainstream-Medien in die Diskussion werfen, bewirkt mittlerweile das Gegenteil des Gewollten.
Die Zustimmung für die AfD steigt. Mit hohlen Phrasen lässt sich der Wähler nicht mehr verschrecken.
Der Wahlausgang in Österreich dürfte für die etablierten Parteien höchst beunruhigend sein.
Die Menschen goutieren es nicht, wenn z. B. die Koalitionsfähigkeit der AfD mit fadenscheinigen Argumenten verneint wird. Wo sonst gerne vom ´ Wählerwillen` fabuliert wird, spielt dieser plötzlich keine Rolle mehr.
Beispiel: Sachsen – Anhalt.
Knapp ein Viertel der Wähler stimmen für die AfD. Statt über eine angemessene Beteiligung dieser Partei nachzudenken, wird sie diskreditiert. Das wird sich rächen. Weder die Finanzkrise, noch die so genannte Flüchtlingskrise sind überwunden. Europa ist ein Torso aus Bürokraten und drittklassigen Politakteuren. Angela Merkels Stern sinkt. Das Führungspersonal von CDU und SPD ist kaum in der Lage, einen Kurswechsel einzuleiten. Allein Horst Seehofer und Markus Söder versuchen eine pragmatische Lösungen zu diskutieren. Sie werden dafür von den eigenen Parteifreunden abgestraft. Das ist nicht hilfreich. Das vergrault die Wähler.
Der Kandidat der so genannten Rechtspopulisten ist allemale für das Amt des Bundespräsidenten gut. Die FPÖ wird an der nächsten Regierung beteiligt sein.
In der Schweiz ist die SVP bereits in der Konkordanzregierung. Kein Wunder. Ist sie doch die stärkste Partei der Schweiz.
In Deutschland ist ein Umdenken in Sachen AfD unbedingt nötig. Eine demokratische und durch Wahlen demokratisch legitimierte Partei kann nicht einfach ignoriert werden. Das ist nicht nur undemokratisch; vor allem ist es dumm. Der Wähler wird die Konsequenzen ziehen.
Die Stimmen für die AfD werden weiter steigen.
Der Außenminister Österreichs, Sebastian Kurz, äußert sich höchst kompetent gegenüber der Schweiz in Sachen Flüchtlingspolitik.
Hier der Bericht der
Zum gesamten Dossier ´Flüchtlinge in Österreich` gelangen Sie, wenn Sie auf das Bild klicken:
Die
haben ein ausführliches Dossier zur Flüchtlingssituation in Österreich veröffentlicht. Wie wird die Problematik in unseren Nachbarland gesehen? Was macht die Regierung Österreichs?
Immerhin ist Österreich Initiator der Schließung der Balkanroute, welche – allen Voraussagen zum Trotz – die Zahl der irregulär einreisenden Menschen – auch nach Deutschland – massiv verringert hat.
Klicken Sie auf das Bild, sie werden auf zum Dossier verlinkt.
Besonders sei der Artikel
Türkei will von EU zurückgenommene Migranten abschieben
empfohlen. Er deckt eine weitere schmutzige Seite des Deals der EU mit der Türkei auf.
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