Grün-kursives Zitat & kompletten Artikel lesen: Hier klicken
… neu entdeckt oder nicht mehr angewendet, ob sie geändert oder eingefügt werden (sollen) – die unterschiedlichen Beispiele zeigen: Die angeblich „beste Verfassung der Welt“ ist gefährdet. Die Entwicklung geht hin zu weniger Demokratie, weniger Freiheit, weniger Bürgerrechte, mehr Sozialismus, mehr Bevormundung und mehr Staatsrechte.
Es sind stets Vorhaben links-grüner Ideologen aller Schattierungen, die das Recht nach Belieben und Nützlichkeit benutzen und verändern. Sie können sich auf allzu viele stützen, die „vor dem Staat niederknien, auf daß er ihnen die Freiheit nehme“ (Zitat Max Demik) Wird dieser Entwicklung nicht Einhalt geboten, läuft der Staat Gefahr, in Richtung Diktatur abzugleiten. Das Grundgesetz jedenfalls schützt davor nicht.
So endet der Artikel über das Grundgesetz und die Gefahren, denen es ausgesetzt ist. Ein wichtiger Hebel der Feinde des Grundgesetzes wird die Energiepolitik sein. Mit dieser lässt sich das Verhalten der Bürger direkt steuern. Der Mechanismus ist simpel:
Aus Gründen des ´Klimaschutzes` und der Weltenrettung ist eine Stromversorgung komplett durch Erneuerbare notwendig.
Dieser Strom reicht nicht aus, um eine nachfrageorientierteStromversorgung weiterhin zu ermöglichen.
Der jeweils vorhandene Strom wird zugeteilt. Smartmeter machen es möglich
Es entsteht Mangelwirtschaft par Excellence mit der Möglichkeit, systemaffirmative Menschen zu belohnen, Dissidenten abzustrafen.
… wurde von Vertretern der gleichen politischen Richtung stets gemahnt, Angst sei kein guter Ratgeber in der Politik. Jetzt ist sie auf einmal Bürgerpflicht.
Grün-kursives Zitat & kompletten Artikel lesen: Hier klicken
Gretas Hass-Rede noch mal sehen und hören:Hier klicken
Fast zwei Drittel der Tübinger wählten Boris Palmer zu ihrem Oberbürgermeister. Und kein Grüner ist in seiner Partei so umstritten: Robert Habeck distanziert sich, Claudia Roth legt ihm den Parteiaustritt nahe. Ein Interview über Heilslehren, das Internet und Bürgerkrieg.
Grün-kursives Zitat & komplettes Interview lesen: Hier klicken
WELTonline tat sich mit dem Artikel extrem schwer. Komplett löschen wollte man ihn wohl nicht. Deshalb wurde er versteckt. Die paar Leserkommentare und die wenigen Herzchen belegen, dass das recht gut gelungen ist.
Ich hoffe, dass Marcel Leubecher keine Schwierigkeiten bekommt.
Hier der Brief eines m. E. höchst kompetenten Lesers „Keinschönerland„:
Kompliment. Der Redakteur hat die Worthülsen von Herrn Seehofer und seinem CDU-Experten Herrn Schuster, dem ehem. Polizeidirektor der Bundespolizei erkannt. Erfahrungen aus der polizeilichen Praxis kann er nicht haben. Meine Erfahrung resultiert aus 44 Dienstjahren, ausschließlich im operativen Dienst, konkret in der Kriminalitätsbekämpfung. Die vergangenen 19 Jahre war ich u.a. auch für illegale Eireisen bzw. Ausländerrecht zuständig. Wie schon an anderer Stelle darauf hingewiesen machen Schleierfahndung und Grenzkontrollen bei der Kriminalitätsbekämpfung durchaus Sinn. Bezüglich der illegalen Einreisen von Personen die beabsichtigen hier einen Asylantrag zu stellen ist das alles sinn- und wertlos. Wer an der Grenze oder im Inland das Wort Asyl ausspricht kommt ins deutsche Asylverfahren bis zu dessen rechtskräftigem Abschluss. Ohne Reisepass beraucht er dieses Wort nicht einmal auszusprechen um an eine Erstaufnahmeeinrichtung weitergeleitet zu werden. Auch bei Personen die in einem anderen EU bzw. Schengen-Staat einen Asylantrag gestellt haben wird so verfahren(Sekundärmigration). Was redet denn Herr Schuster von Identitätstäuschungen? Die allermeisten Asylbewerber reisen ohne Identitätsnachweise zumindest ohne Reisepass hier ein. Kein Pass – keine Rücknahme der Person – keine Abschiebung – keine Ausweisung. Ob jemand mit seiner Identität täuscht oder nicht weiß kein Mensch. Eine Identitätsfeststellung ist theoretisch nur über die Behörden der Herkunftsstaaten möglich, praktisch also nur in den seltensten Fällen. Bei den meisten Aylbewerbern bleibt deren Identität unklar, ihre Vergangenheit für immer im Dunkeln bzw. im Verborgenen. Was das heißt kann sich jeder selber denken. Außerdem: Die Beschaffung der Ausreisepapiere bei den wenigen abgelehnten Asylbewerbern die abgeschoben werden sollen ist häufig ein für den Normalbürger unvorstellbarer bürokratischer Aufwand. Das alles ist den Verantwortlichen seit vielen Jahren bekannt, nicht erst seit 2015….
________
Es ist insgesamt ein Skandal, …
… was sich die deutsche Politik gegenüber seinen Bürgern leistet. Und welche Geschichte erzählt werden. Weiß–blaue Geschichten:
Das Interview des Dlf vom 1.10.2019 mit Joachim Herrmann können Sie oben hören oder lesen, indem Sie auf das Bild unten klicken:
Das, was Klaus Herrmann sagt, ist nicht nur in Hessen Fakt, sondern gilt generell für den Umgang der etablierten Parteien mit der AfD. Es wundert mich ohnehin, dass die betroffenen Menschen, ja, auch AfD-Mitglieder sind Menschen, noch immer so geduldig sind, wenn sie in vielfältiger Weise unflätig angegangen, beschimpft und diskreditiert werden.
Die FAZ sieht sich nunmehr bemüßigt, folgendes zu kommentieren:
Grün-kursives Zitat & kompletten Kommentar lesen: Hier klicken
Diese Nachricht darf man nicht so aufnehmen, wie sie sich liest: Der hessische Landtagspräsident ermahnt die AfD, weil sie im Plenum gegen die parlamentarischen Regeln verstoßen hat. Die Alternative für Deutschland wehrt sich. Das klingt wie eine Episode aus der guten alten Zeit des Parlamentarismus, in der ein Verstoß gerügt und eine Warnung ausgesprochen wurde. Aber die heile Welt, in der die Parteien zu den entscheidenden Auseinandersetzungen im Plenarsaal aufeinandertrafen, gibt es nicht mehr.
Der politische Wettbewerb findet gleichsam dezentral statt. In der einen Welt rügt der Landtagspräsident die bösen Buben von der AfD, und andernorts lachen die Übeltäter sich ins Fäustchen. Sie interessieren sich nicht weiter für das Parlament und schon gar nicht für dessen Präsidenten. Man habe gegen die Rüge nicht protestiert, stellt Fraktionschef Robert Lambrou denn auch fest.
Sein Parteifreund Klaus Herrmann hatte es mit der Beleidigung des Unionspolitikers Volker Bouffier von Anfang an auf entschiedenen Widerspruch angelegt. Das Plenum dient der AfD nur als große Bühne. Die Abgeordneten interessieren sich ausschließlich für bestimmte Felder der Politik, aber nicht für die harte parlamentarische Arbeit. Das zeigt sich in den Fachausschüssen, in denen sie sich teilweise gar nicht äußern. […]
_________________________
Meine Meinung:
Die etablierten Parteien kommen inhaltlich gegen die Argumente der AfD nicht an. Große Teile der Bevölkerung wollen keine unkontrollierte und teure Massenimmigration, sie wollen nicht gendern oder Unsummen für den sogenannten Klimaschutz auf den Tisch legen.
Die Etablierten wissen das, und holen deshalb die Nazikeule raus. Mehr fällt ihnen nicht ein. Die Bevölkerung merkt das. Deshalb werden die Wahlergebnisse immer besser. Die der AfD.
Dieser suggeriert, dass – sollte der Veranstalter Pleite gehen – das bereits gezahlte Geld zurückerstattet wird.
Nun ist der Ernstfall eingetreten. Die Kunden erhalten – wahrscheinlich irgendwann – nur einen Bruchteil der bereits gezahlten Gelder. Die Versicherungssumme ist gedeckelt.
So wird Vertrauen – salopp gesagt – in die Tonne gekloppt.
Grün-kursives Zitat & kompletten bericht lesen/hören: Hier klicken
„Wenn wir tatsächlich eine Beschränkung haben, so verringern sich die einzelnen Erstattungsansprüche im Verhältnis des Gesamtbetrages zur Höchstsumme. Dann kann es sein, dass dann eben wirklich nur anteilig erstattet wird. Was aber im Grunde eine Besonderheit hier ist nach der neuen Regelung, dass der Versicherer gehalten ist, die Erstattungsansprüche unverzüglich zu erfüllen, das heißt, erst mal direkt, ohne allerdings schon zu gucken, ob ich die Höchstsumme überschreite. Er müsste dann hinterher zurückfordern.“
Denn erst dann kann er absehen, wie hoch der geforderte Schadenersatz tatsächlich ist. Nur so können auch alle zumindest einen Teil ihres Geldes zurückerhalten. Bisher sieht es also so aus, dass die Kunden auf einem Teil ihrer Kosten sitzen bleiben.
