Autor: Mediagnose

Dank an die beiden Leser, die mich auf den Sachverhalt aufmerksam gemacht haben:

Erfurt (dpa/th) – Der seit Jahren in Thüringen umstrittene Bau von Windrädern in Waldgebieten ist jetzt verboten. Die dafür nötige Änderung des Thüringer Waldgesetzes beschloss der Landtag am Freitag mit den Stimmen aller sechs Fraktionen. Eine entsprechende Gesetzesänderung hatten CDU und FDP vorgelegt. 2023 ist eine Prüfung vorgesehen, ob das Land seine Klimaziele trotz des Windkraftverbots in Thüringens großen Waldgebieten erreichen kann.

Überraschend hatte sich die CDU kürzlich mit der rot-rot-grünen Minderheitskoalition auf das endgültige Aus für Windkraftanlagen im Wald verständigt. Vor der Abstimmung erklärten Abgeordnete von Linker, SPD und Grünen, dass ihre Fraktionen nur zustimmten, weil die CDU daran ihre Unterstützung für den Landeshaushalt 2021 geknüpft habe. Die Regierungskoalition halte die Entscheidung mit Blick auf den Klimaschutz für falsch. Von einem Pyrrhussieg der CDU war die Rede. Der Grünen-Abgeordnete Olaf Müller sprach von einem «schmutzigen politischen Geschäft».

Rot-Rot-Grün braucht im Landtag mindestens vier Stimmen der CDU bei Abstimmungen. Mit der Oppositionsfraktion besteht bis zur Haushaltsentscheidung am kommenden Montag ein sogenannter Stabilitätspakt. Die Minderheitskoalition hatte den Bau von Windkraftanlagen auf Brachflächen in den Forsten erst ermöglicht. Bisher stehen nach Angaben der Regierung nur ganz wenige Anlagen im Wald.

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Interessant ist die Vorgeschichte:

Initiert wurde dieses Thema Ende 2019 durch einen Gesetzesentwurf der FDP-Fraktion, dem sich die CDU-Fraktion anschloß. Auch seitens der AfD gab es einen ähnlichen Antrag.

Ursprünglich war die RRG-Regierung gegen ein Verbot – CDU, FDP und AfD waren dafür (gab’s das nicht schon mal?).

Zu diesem Beschluß hat maßgeblich ein Gutachten – beauftragt durch den Forstausschuß des Landtags – beigetragen. Aber auch die Tatsache, dass das Windkraft-Verbot intensiv im Internet-Forum des Thüringer Landtags diskutiert worden ist. Daran beteiligten sich mehr Bürger als bei jedem anderen Thema zuvor.

• https://www.mdr.de/thueringen/windrad-im-wald-verbot-100.html
• https://www.mdr.de/thueringen/diskussion-verbot-windkraftanlagen-im-wald-100.html

(C) Vorgeschichte: Peter Hager, Lauf in Franken

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