
[…]
Quelle Ausschnitte & kompletten Artikel lesen
________
Tichys Einblick
Antisemitische Gewalt seit Terrorangriff der Hamas explodiert

[…]
Quelle Ausschnitte & kompletten Artikel lesen
________
Antisemitische Gewalt seit Terrorangriff der Hamas explodiert

________

________
________
________
________
![]()
Das undemokratische Anti-AfD-Gesetz zur Parteienfinanzierung unter der schweizerischen Lupe
________
________
Abo-Artikel
________
________
Alle Texte/Grafiken/Videos usw. rund um die verlinkten WELTWOCHE–Berichte stammen von Rüdiger Stobbe und geben dessen Meinung wieder!
________
________
Wir danken der WELTWOCHE und empfehlen sie ausdrücklich.
________
Kostenlos herunterladen: Die WELTWOCHE – Sonderbeilage
_______
_______
_______
_______
… auf diese und andere Fragen

________
So offen arrogant und verfassungsfeindlich kann nur jemand sein, der glaubt, dass man ihm nichts anhaben könne. Doch Georg Maier wird sich wundern: Über ein niederschmetterndes SPD-Ergebnis bei den Landtagswahlen im Jahr 2024. Wichtig: Dass die SPD bei den Landtagswahlen 2024 in Thüringen an der 5%-Hürde scheitert, ist ob solcher Figuren wie Herrn Maier nicht unwahrscheinlich.
Aktuell liegt die Partei bei 7%. Da ist es bis 4% nicht mehr weit. Georg Maier jedenfalls tut mit seinen Vorschlägen das Seine dazu, dass der Absturz der SPD in diese Richtung weitergeht. …
________
________
… Die ehemaligen DDR-Bürger , die Bürger im Osten Deutschlands überhaupt, sind höchst sensibel, was staatliche Willkür und autoritäre Sprüche anbelangt. Die sind sie zur Genüge aus alten Zeiten gewohnt, die haben sie 1989 friedlich abgeschüttelt.
________
Der WELT-Bericht
Vor den Landtagswahlen schlägt Thüringens Innenminister eine Anpassung des Verfassungsartikels zur Ministerpräsidentenwahl vor – die jetzige Formulierung schließe nicht aus, dass ein Kandidat mit nur einer Stimme gewählt werde. Das Land drohe, „in ein Desaster hinein zu schlafwandeln“.

[…]
„Die Rechtsextremisten der AfD um Björn Höcke versuchen, die Demokratie mit allen Mitteln von innen heraus auszuhöhlen.“ Höcke ist AfD-Landeschef und Fraktionschef im Thüringer Landtag. „Wir Demokraten müssen uns dem Kampf stellen, für den wir bislang noch schlecht gerüstet sind“, sagte Maier.
Der SPD-Politiker sprach sich zum Beispiel für eine Präzisierung des Verfassungsartikels in Thüringen zur Ministerpräsidentenwahl aus. Seiner Ansicht nach schließt die jetzige Formulierung nicht aus, dass ein Kandidat im dritten Wahlgang mit einer einzigen Stimme gewählt wäre, obwohl alle anderen Abgeordneten gegen diesen stimmen. „Wir müssen die Verfassung wetterfest machen“, sagte Maier. Dies müsse sehr schnell geschehen. Er mahnte: „Ich habe manchmal das Gefühl, wir schlafwandeln in ein ziemliches Desaster hinein und wachen am 2. September in einem autoritären System auf.“
[…]
________
________

![]()
_________
![]()
Das undemokratische Anti-AfD-Gesetz zur Parteienfinanzierung unter der schweizerischen Lupe
________
________
________
________
________
________
________
________
________
________
Alle Texte/Grafiken/Videos usw. rund um die verlinkten WELTWOCHE–Berichte stammen von Rüdiger Stobbe und geben dessen Meinung wieder!
________
________
Wir danken der WELTWOCHE und empfehlen sie ausdrücklich.
________
Kostenlos herunterladen: Die WELTWOCHE – Sonderbeilage
_______
_______
_______
_______
________
… der AfD im Mainstream der Gesellschaft
________
Kurz (3:08 Min.) und bündig von Björn Höcke (AfD) erklärt
Ausschnitt aus dem Auf1-Interview vom 11.11.2023, dass inkl. Audiofile hier aufgerufen werden kann.
________
Quelle Video & Audiofile des Teils ´Grenzkontrollen` (26 Min.), falls das Video wegzensiert wurde
________
… auch in den Umfragen der
Zeitraum 21.9.2021 bis 10.11.2023:
________
________
… mit Zugang zu allen Debatten und vielem mehr
________
Bundestagsreden der AfD-Fraktion & mehr
________
hat die Bundesregierung den Kopf nach chaotischen Verhandlungen so gerade nochmal aus der Schlinge gezogen. Der Rückhalt in der Bevölkerung schwindet dennoch. Das zeigen nicht nur Proteste wie die Traktor-Blockade in Berlin gegen die geplante Streichung der Agrardiesel-Subventionen. Auch in aktuellen Umfragen ist die Ampel-Koalition um Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner am Tiefpunkt. …

… Stürzt das durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts losgetretene Haushalts-Drama die Regierung an den Rand des Abgrunds? Für Lars Haider, Chefredakteur des Hamburger Abendblatts und Biograf von Olaf Scholz, ist die Entscheidung des Gerichts jedenfalls ein „Wendepunkt“ in der Amtszeit des Kanzlers, wie er im Interview mit t-online erzählt.
_______
Umfrageverlauf von Forsa, das Institut, welches das Trendbarometer ntv/RTL erstellt
_________
Haider betont, er habe Scholz „immer verteidigt“. Der „Haushaltstrick, die Corona-Kredite für den Klima- und Transformationsfonds umzuwidmen“, den das Bundesverfassungsgericht schlussendlich abschmetterte, sei allerdings die Idee des Kanzlers gewesen. Laut Haider habe Scholz‘ Image dadurch erstmalig richtig Risse bekommen. Haider geht sogar so weit, die Lage als „größten Rückschlag in [Scholz‘] politischer Karriere“ zu bezeichnen.