… über den Tod dieses 12-jährigen Jungen, der am 15. Oktober im Anschluss an eine Covid-Impfung verstorben war. „Tod eines Jungen – und die Abgründe, die sich auftun“. Vier Wochen später teilte der Landkreis Cuxhaven ganz am Ende einer allgemeinen Pressemitteilung zur Covid-Lage mit, „unter Berücksichtigung der umfangreichen medizinischen Befunde ist die Impfung nicht als alleiniger Auslöser des tödlichen Ausgangs zu sehen“. Angesichts dieser Auskunft drängen sich zumindest Verständnisfragen auf. Was heißt „die Impfung ist nicht als alleiniger Auslöser des tödlichen Ausgangs zu sehen?“. Ist sie damit als ein Auslöser des Todes zu sehen? Und wäre er ohne diesen Auslöser noch am Leben? Vor allem aber: Warum hat man den Jungen überhaupt geimpft? Wer hat das Kind warum geimpft? Wurden die Eltern über die Risiken aufgeklärt? Achgut.com hat versucht, von den Behörden in Cuxhaven und dem Paul-Ehrlich-Institut Antworten auf diese Fragen zu erhalten. Lesen Sie hier, was dabei herauskam. Es bleibt nur, diesen Schriftwechsel zu dokumentieren, weil er ein Zeugnis der Aufklärungsbereitschaft deutscher Behörden ist.
Anfrage vom Donnerstag, 11. November 2021, 15:05 Betr. Presseauskunft
Der elfte Monat des Jahres 2021 geht zu Ende, also das elfte Zwölftel eines Irrsinns. Die mit dem Klammerbeutel Gepuderten erhöhen die Schlagzahl, der Chronist kommt kaum hinterher. Lesen Sie, staunen Sie!
Quellegrün-kursives Zitat& kompletter Artikel mit allen Verweisen/Kommentaren
Im thüringischen Städtchen Nordhausen hat ein 25-jähriger Afghane die Frauenberg-Kirche ausgeräumt, Notenbücher und Orgelliteratur aus den Schränken und ein mittelalterliches Kruzifix aus der Wand gerissen, die Jesus-Figur ging zu Bruch. Vom Pfarrer zur Rede gestellt, sagt der Afghane, der seit (na?) 2015 in Deutschland lebt, er halte den christlichen Glauben für falsch. Statt von Kirchenschändung sprechen Pfarrer und Superintendent nachsichtig von „Fehlverhalten“ und „verspätetem Frühjahrsputz“. Gott muss wirklich mal über sein Bodenpersonal nachdenken.
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So sieht Trennkost 2021 aus: Die Firmen Bayer, Eon und Alltours wollen geimpften und genesenen Mitarbeitern eigene Kantinenbereiche oder eigene Cafeterias zuweisen. Ungeimpfte oder Kollegen, die keine Auskunft über ihren Impfstatus geben, müssen weiterhin mit Abstandsregeln, Masken und / oder Plexiglaswänden beim Essen leben.
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Wie erst jetzt herauskommt, haben am Pfingstwochenende Beamte einer Alarmhundertschaft an den Stelen des Holocaust-Mahnmals Liegestütze trainiert. Und dabei wahrscheinlich andere Besucher beim sonst üblichen Sonnenbad gestört.
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Insolvenzalarm beim BER: Ein Jahr nach seiner reichlich verspäteten Eröffnung braucht die Flughafengesellschaft weitere 2,4 Milliarden Euro bis 2026. Außerdem sind da noch überquellende Mülltonnen, kaputte Bodenfliesen, verschmutzte Toiletten, defekte Rolltreppen und Aufzüge… Und jetzt ist auch noch das Trinkwasser in Terminal 1 mit Fäkalbakterien verunreinigt. Berlin, Hauptstadt des unorganisierten Erbrechens.
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Das Versandhandelsunternehmen Otto gendert. Einem Kunden, der deshalb lieber bei Amazon bestellt, bescheidet das Social-Media-Team bei Twitter: „Stimmt, so einfach ist das: Wir gendern. Und du musst nicht bei uns bestellen.“ Und 840 Beschäftigte müssen auch nicht mehr bei Otto arbeiten, die Firma schließt den Retourenbetrieb der Otto-Tochter Hermes Fulfilment und lagert ihn nach Polen und Tschechien aus.
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Der Fühlosoph Richard David Precht, sonst zuverlässig Teil des unfehlbaren Juste Milieu, spricht sich überraschend gegen Impfdruck aus, stellt einen „Pranger für Ungeimpfte“ fest und konstatiert, der Staat habe „überhaupt keine rechtliche Basis“, so etwas einzufordern. Die Mainstreammedien toben. Precht sei ein „Dr. Wirrkopf“, schwadroniere auf „Querdenken-Niveau“ und verbreite, na was wohl, „krude Thesen“. Die woke Gesellschaft frisst ihre Kinder.
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EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (die mit dem „Green Deal“) hat für die Reise von Wien nach Bratislava (47 Kilometer) einen Privatjet genommen. Der Ultrakurzstreckenflug der engagierten Klimapolitikerin dauerte 19 Minuten. Und jetzt raten Sie mal, wer das Jahr 2021 zum „Jahr der Schiene“ erklärt hat?! Genau.
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Der Herbst ist da, die Inzidenzen steigen. Zeit, wieder Alarm zu machen! Kanzleramtsminister Helge Braun räumt ein, dass „zwei Pikse“ nicht mehr bedeuten, man sei „vollständig geimpft“. Und Tierarzt Dr. Wieler lässt die Katze ganz aus dem Sack: „Wir werden selbstverständlich alle Menschen auf Dauer boostern müssen…“ Das Bonmot stimmt also wirklich: Was ist der Unterschied zwischen einer Verschwörungstheorie und der Realität? Etwa sechs Monate.
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Die antisemitischen Aktionen der Journalistin Nemi El-Hassan sind sogar dem WDR zu peinlich: Der Sender beendet die Zusammenarbeit mit der Palästinenserin (Eigenbeschreibung). Hingegen sieht das ZDF „keinen Anlass, an ihrer journalistischen Professionalität zu zweifeln.“ Mit dem Zweiten hetzt man besser.
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Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat mehr als 600 Millionen Euro ausgegeben. Also nicht insgesamt, nur für Berater.
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Axel Steier, Gründer und Sprecher der NGO „Mission Lifeline“, erklärt freimütig, dass es ihm nicht wirklich darum geht, Menschen aus dem Mittelmeer zu retten, sondern eine „richtig bunte“ Gesellschaft bei uns zu schaffen, schließlich leben bei uns ja viel zu wenige Migranten.
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„Kein Pakt mit Faschisten. Niemals und nirgendwo!“, verkündete markig Die Linke Pankow noch vor anderthalb Jahren anlässlich der Wahl des FDP-Ministerpräsidentenkandidaten Kemmerich in Thüringen mit Stimmen der AfD. Jetzt lässt sich Sören Benn (Die Linke) zum Bezirksbürgermeister von Pankow wählen – mit Stimmen der AfD. Man kann sagen, was man will, dogmatisch ist sie nicht, die Linke! Und die AfD auch nicht.
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Das Ostseebad Binz auf Rügen investiert vier Millionen Euro in den Bau von acht öffentlichen Hightech-Toiletten. Ein Scheißhaus also für den Preis eines Einfamilienhauses. Macht nix, sind ja öffentliche Gelder, raus damit!
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Einmann hat wieder zugeschlagen: Im ICE zwischen Regensburg und Nürnberg sticht der Syrer, der 2014 nach Deutschland kam, auf Fahrgäste ein, drei Menschen werden schwer verletzt. Klar, wie es weitergeht: Abdalrahman A. soll psychisch auffällig gewesen sein, wie bereits eine Ad-hoc-Diagnose ergab…
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Die taz detektiert einen neuen gesellschaftlichen Skandal: „Gastrosexismus“. So nennt sie das, wenn etwa ein Pärchen ein Pils und einen Aperol Spritz bestellt und der Kellner wie selbstverständlich dem Herrn das Bier serviert und der Dame das Weinmischgetränk. Oder eine Steakhouse-Kette „Mr. Rumpsteak“ (250g) und „Mrs. Rumpsteak“ (180g) auf der Karte stehen hat. Pfui!
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Der Hanns-Joachim-Friedrichs-Sonderpreis geht dieses Jahr an Jan Böhmermann. Dann muss Annalena Baerbock aber auch den Cicero-Rednerpreis bekommen!
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Üble Hetze bei Twitter: „Für die Ungeimpften muss die Luft dünner werden. (…) Keine Gastro, keine Bahn, keine Freizeiteinrichtung, kein Museum, kein Theater, kein Kino, keinen Flug, kein Weihnachtsmarkt.“ Gezeichnet: Mark Seibert, Leiter des Krisenstabs der Senatsverwaltung Integration, Arbeit und Soziales in Berlin.
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Beim Talk „Sechs Stühle, eine Meinung“, besser bekannt unter dem offiziellen Formatnamen „Anne Will“, fabuliert der Halbtags-Radiologe und „Weltärztechef“ Frank Ulrich Montgomery von einer „Tyrannei der Ungeimpften“, ohne dass ihn ein Blitzstrahl aus dem Nichts plötzlich und unerwartet erschlägt.
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Oje, Merkels Hofvirologe Drosten sagt, es gebe keine „Pandemie der Ungeimpften“. Jetzt steht Montgomery ganz schön blöd da. Aber vorher ja auch schon.
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Robert Habeck kritisiert die Abschaffung kostenloser Corona-Tests als „Maßnahme, um die Nicht-Geimpften negativ zu motivieren“. Hübsche Formulierung. Wir erinnern uns: In „Der Pate“ legte die Mafia Jack Woltz als negative Motivation den abgetrennten Kopf seines Lieblingspferdes ins Bett.
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Der doppelt geimpfte Kicker Niklas Süle wird positiv auf Corona getestet, weshalb vier DFB-Teamkollegen nun das Trainingslager verlassen müssen. Und welche Eilmeldung macht der SPIEGEL daraus? „Ungeimpfter Kimmich in Quarantäne“. Wie beim Wettrennen zwischen Kennedy und Chruschtschow, das Kennedy mit großem Vorsprung gewinnt, was die Prawda tags drauf dann so beschreibt: „Der Genosse Chruschtschow belegte einen ehrenvollen zweiten Platz, Kennedy wurde Vorletzter.“ Stimmt ja auch, irgendwie.
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Der Tagesspiegel findet, „Die drei ???“-Hörspiele seien nichts für Kinder: „Wenn man genau hinhört, geht es um männliche Machtphantasien.“ Auf jeden Phall!
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Die Bayerische Staatsoper macht auf und gleich wieder zu – ein positiver Testfall. Hier gilt Maskenpflicht und auch 2G, und in den Sitzreihen soll man sich trotzdem „Rücken an Rücken“ aneinander vorbeibewegen. Nimmt das Affentheater nie ein Ende?
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Unbändige Freude bei der linken Twitterblase: Alice Weidel, AfD und ungeimpft, ist positiv getestet worden und hat sich in Quarantäne begeben. Man staunt, wie viele von diesen herzensguten Menschen der Politikerin den Tod wünschen. (Spoiler: Frau Weidel wird die tödliche Jahrhundertseuche überleben.)
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Bei Twitter bescheinigt Katharina Schulze (Grüne) Impfskeptikern ein „vulgäres Freiheitsverständnis“.
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Nach dem Mehlwurm hat die EU-Kommission jetzt auch die Wanderheuschrecke zum Lebensmittel erklärt. Johannes dem Täufer hätt’s gefallen! Aber mal Scherz beiseite, mich dünkt, wir werden hier langsam, aber sicher auf eine recht spartanische Zukunft als Entomophagen vorbereitet… „Kommt ihr zum Essen vorbei?“ – „Was macht ihr denn?“ – „Grillen.“ – „Dann gern!“ – „Und Riesenwassermaden.“
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Kanzleramtsminister Helge Braun freut sich auf die kommende Frauenquote bei der Union, findet, der Muezzinruf in Köln gehöre zur „freien Religionsausübung“ und antwortet auf die Frage, wie viele Geschlechter es gebe: „Das kann man nicht abschließend zählen.“ Helge Grün macht sich übrigens gerade anheischig, CDU-Chef zu werden.
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Österreich hat’s vorgemacht, jetzt will auch die prospektive „Ampel“-Regierung den Lockdown für Umgeimpfte, Kontaktverbote, 3G für Nah- und Fernverkehr. Dilek Kalayci, SPD-Gesundheitssenatorin in Berlin, warnt: „Vermeiden Sie Kontakt mit Ungeimpften!“, Schauspielerin Natalia Wörner stellt klar: „Ich würde nicht mit Ungeimpften drehen!“ und die Liberale (?) Marie-Agnes Strack-Zimmermann meint: „Umgeimpfte dürfen nicht als Minderheit die Mehrheit terrorisieren.“ Und: „In diesen Zeiten kann man wenig ausschließen.“ Das stimmt allerdings, jedenfalls für dieses Land. Ich schließe hier inzwischen gar nichts mehr aus.
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Auf die Frage, wo wir uns in der Pandemie auf einer Skala von 1 bis 10 befinden, wobei 10 für „totale Apokalypse“ steht, antwortet Markus Söder bei BILD Live: „Neun.“ Jetzt weiß ich nicht, ob es sich noch lohnt, die Steuererklärung für dieses Jahr zu machen.
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Oh-oh, im Fall des ICE-Attentäters war die Blitzdiagnose des Gutachters nach dem ersten Augenschein („schuldunfähig“) wohl doch verfrüht: Ermittler haben Inhalte auf dem Facebook-Account des Täters sowie Propagandavideos des Islamischen Staates gefunden, die auch ein islamistisches Motiv möglich erscheinen lassen. Donnerwetter, mit dieser spektakulären Wende hat niemand rechnen können!
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Sie sind umgeimpft, können aber durch einen Antigentest beweisen, dass Sie gesund sind? So nicht, meine Damen und Herren! RKI-Chef Lothar Wieler sagt, man dürfe „denen, die sich nicht impfen lassen, wirklich nicht die Chance geben, die Impfung zu umgehen, indem sie sich freitesten lassen“.
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Der Sachverständige Prof. Dr. Gernot Marx (DIVI) räumt ein, dass „wir bisher noch nicht erfasst haben, welche Patienten auf den Intensivstationen geimpft und welche nicht geimpft sind.“ Ach! Waren die Zahlen bisher etwa geschätzt, wie Impfquoten oder Wahlergebnisse in Berlin?
… Deutschlands bewegt sich das Land wieder mit ungeheurer Dynamik in einen autoritären Staat, der z. B. ungeimpft gesunde Menschen diskriminiert.
Wenn nicht umgehend derStatus quo ante Corona = Menschen ohne respiratorische Symptome sind respiratorisch gesunde Menschenwiederhergestellt wird, wird die Gesellschaft zerbrechen!
… im Saarländischen Landtag zur Corona-Politik, 2G, Solidarität und Impfdruck. „Der Minderheitenschutz ist unverzichtbarer Bestandteil unserer demokratischen Gesellschaft, und die von den Befürwortern der Durchimpfung viel beschworene Solidarität verlangt, die Sorgen der Ungeimpften etwa um ihre Gesundheit, ihre Kinder oder ihren Arbeitsplatz ernst zu nehmen.“
Bei den hospitalisierten Fällen, den Fällen mit Intensivbehandlung und den Todesfällen mit jeweils einer Corona-Symptomatik ist keinesfalls sicher, dass diese Symptome in jedem Fall die Ursache für Behandlung oder den Tod waren!
Warum das so ist: Die Werte oben werden im Folgenden detailliert und mit den offiziellen Quellen hergeleitet und erläutert:
Sämtliche Mainstream-Medien …
… kommunizieren ausschließlich unbereinigte Zahlen und Werte in Sachen Corona. Dabei ist eine positiv getestete Person noch lange nicht symptomatisch oder gar so krank, dass sie in´ s Krankenhaus (hospitalisiert) oder auf eine Intensivstation muss.
Hinzu kommt, dass Personen, die positiv getestet wurden, immer „Corona-Fälle“sind. Auch dann, wenn sie wegen einer vollkommen anderen Erkrankung behandelt werden. Ein schwer verunglückter Mann mit zahlreichen Brüchen und inneren Verletzungen plus positivem Corona Test aber ohne Corona-Symptome liegt immer in einem „Corona-Intensivbett“.
Denn …
Corona hat Statistik – Vorrang!
Was bedeutet, dass der positive Abstrich den Corona-Fall ausmacht. Nicht entscheidend sind irgendwelche Corona-Symptome. Was nichts anderes bedeutet, dass viele Menschen als Corona-Fälle gezählt und medial kommuniziert werden, obwohl diese Menschen überhaupt nicht krank sind. Sie zählen trotzdem als „Corona-Fall“ und sind damit „offiziell“ Corona-krank. Was absurd ist, denn wenn ein Mensch keine Symptome einer Atemwegserkrankung – egal, ob Corona, Influenza oder anderes – aufweist, hat er bis zu Beginn der sogenannten Corona-Pandemie als gesund gegolten. Warum dieser Paradigmenwechsel erfolgt ist, soll hier nicht erörtert werden.
Tatsache ist, dass die medial kommunizierten Zahlen, die aktuell immer mehr ansteigenden Werte eine Pandemie der massenhaft Erkrankten vortäuschen, die die Krankenhäuser, die Intensivbetten, die Leichenhallen bevölkern. Was nicht der Fall ist, wenn man die Zahlen berücksichtigt, die das RKI im Zusammenhang mit den so genannten Impfdurchbrüchen veröffentlicht (Tabelle 3 des RKI Wochenberichts).
Impfdurchbrüche
Geimpfte Personen ohne Symptomatik wurden/werden bisher im Normalfall nicht getestet. Deshalb werden Impfdurchbrüche nur dann festgestellt, wenn beim Geimpften eine Corona-Symptomatik vorliegt. Ist der Test positiv, liegt ein Impfdurchbruch vor. Egal ob die Symptome leicht, mittel oder schwer sind. Weil man aber die Zahl der Impfdurchbrüche ins Verhältnis zu den ungeimpften Corona-Fällen setzen will, müssen die symptomatischen Corona-Fälle insgesamt genannt werden. Alles andere widerspräche jeder wissenschaftlichen Vorgehensweise. Deshalb liegt die Anzahl der symptomatischen Corona insgesamt nunmehr für den vergangenen 4-Wochenzeitraum vor.
In dieser Tabelle …
… werden die symptomatischen Fälle in drei Altersklassen für die Bereiche Gesamt, Hospitalisierung, Intensivbetten und Todesfällegenannt. Wenn man die Werte der jeweiligen Altersgruppe addiert und ins Verhältnis zur Summe der geimpften Personen setzt, erhält man den prozentualen Anteil der geimpften, symptomatischen Fälle an den symptomatischen Fällen insgesamt:
Tabelle 1
Die entsprechenden Werte lesen Sie in Tabelle 1 ganz rechts ab.
Besonders interessant wird es, wenn die symptomatischen Fälle ins Verhältnis zur Anzahl der positiv Getesteten gesetzt wird. Dieser Wert wird ermittelt, indem die Anzahl der Fälle zu Beginn der 44. von der Anzahl zum Ende der 47. KW abgezogen wird
833.149 positiv getestete Menschen …
… haben überhaupt keine Symptome.
In den analysierten vier Wochen wurden insgesamt 1.154.488 Menschen positiv getestet. Davon waren aber nur 321.294 Menschen in irgendeiner Form symptomatisch.
Corona Im Krankenhaus
11.062 von den insgesamt 1.154.488 positiv getesteten Menschen waren so krank, dass sie ins Krankenhaus mussten. Was – wie oben bereits erklärt – nicht bedeutet, dass sie wegen einer schweren Corona-Symptomatik ins Krankenhaus mussten. Ein schwerer Bruch zum Beispiel plus leichter Corona-Symptomatik reichen aus, um statistisch als Corona-Fall gezählt zu werden.
Corona und die Intensivstationen
Gleiches gilt für die 1.721 Corona-positiv getesteten Menschen auf den Intensivstationen. Sie sind vielleichtschwer Corona-krank. Vielleicht haben sie aber andere schwere Vorerkrankungen und eine nur leichte Corona-Symptomatik. Es ist sogar möglich – wie auch bei den Krankenhausaufenthalten ohne Intensivbehandlung – dass nur ein positiver Test vorliegt, und der Intensivaufenthalt wegen ganz anderer Krankheiten notwendig wurde. Diese Fälle fallen dann zwar nicht unter die 1.721 symptomatischen Personen, sondern sind Bestandteil der knapp 833.149 positiv getesteten Menschen der vergangenen 4 Wochen (1.11. bis 28.11.2021) ohne Corona-Symptome. Diese Leute zählen in der medial kommunizierten DIVI – Statistik als „Corona-Fälle“. Die DIVI weist am 28.11.2021 4.459 Corona-Intensivfälle aus. Davon sind lediglich 1.721 Personen symptomatisch, wobei man gar nicht weiß, ob leicht oder wirklich so schwer, ob eine Corona-Intensivbehandlung angezeigt ist, oder ob die Behandlung gar anderweitig plus positivem Corona-Abstrich begründet ist.
Die Corona-Toten
Bei den Todesfällen mit Corona-Symptomatik sieht es ähnlich aus. Offiziell gab es in den analysierten vier Wochen 5.131 Corona-Todesfälle. Aber nur 1.441 Todesfälle wiesen überhaupt eine Corona-Symptomatik auf. Die übrigen 3.690 sind an irgendwas gestorben, hatten aber einen positiven Corona-Abstrich und zählen deshalb als Corona-Tote. Ob die 1.441 Toten nun eine leichte, schwere oder mittlere Corona-Symptomatik hatten: Man weiß es auch hier nicht. Es ist jedenfalls sehr wahrscheinlich, dass auch von diesen Menschen etliche Menschen nicht an Corona, sondern an anderen schweren Erkrankungen plus positiven Test gestorben sind.
Übersicht
Tabelle 2 weist die jeweiligen Werte und den prozentualen Anteil aus. Insgesamt lässt sich sagen, dass die bereinigten Werte wesentlich entspannter sind als das, was den Bürgern kommuniziert wird. Allein die Tatsachen, dass nur 33% der in den vergangenen vier Wochen positiv getesteten Personen Symptome aufweisen, belegt, dass nicht Tatsachen sondern faktisch Fake-News vermittelt werden. Der Normalbürger glaubt nicht nur, dass die Corona-Impfung schützt, was gemäß Tabelle 1 nur sehr unzureichend der Fall ist, er ist auch der Meinung, dass ein positiver Corona-Test eine schwere Erkrankung signalisiert, die womöglich den Tod nach sich zieht. Was, wie die bereinigten Zahlen und meine Ausführungen dazu belegen, grober Unfug ist.
Die neue Bundesregierung wartet mit unterhaltsamem Personal auf. Nicht nur Annalena Baerbock, auch die künftige Kulturstaatsministerin Claudia Roth wird uns viel Freude machen. Ich hätte da noch einen Vorschlag.
Henryk M. Broders aktuellesBuch „Wer, wenn nicht ich“ befasst sich mit „Deutschen, Deppen, Dichtern und Denkern auf dem Egotrip“. Das Buch kann im Achgut.com-Shop bestellt werden. Die dritte Auflage ist ab sofort lieferbar.
Bis Weihnachten sollen Millionen Bürger geimpft werden:
Der voraussichtliche neue Bundeskanzler Olaf Scholz hat in mehreren Interviews seine Pläne für strengere Maßnahmen und eine höhere Impfquote erläutert. Auch zu Karl Lauterbach als Gesundheitsminister nahm er Stellung.
Ein Überblick:
Quellegrün-kursiver Text und kompletter Artikel mit allen Verweisen/Kommentaren
30 Millionen Bürger sollen entweder eine Erst-, Zweit- oder Boosterimpfung bekommen – also müssen 1,25 Millionen Dosen pro Tag verteilt werden. Das werde „die größte Operation, die wir seit langer Zeit auf den Weg gebracht haben“, erklärte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Abend im ZDF. Zudem kündigte er ein Gesetzgebungsverfahren für eine allgemeine Impfpflicht an, das noch in diesem Jahr eingeleitet werden könnte. Ein Überblick über seine Statements vom Abend.
Zur Notwendigkeit der strengen Maßnahmen
Bei „Bild“-TV begründete Scholz das Vorhaben mit dem notwendigen Schutz der Bevölkerung. „Hätten wir eine höhere Impfquote, dann hätten wir eine andere Lage“, sagte er. Man könne „nicht herzlos zugucken, wie die jetzige Situation ist“. Daher müsse es mehr Impfungen geben. Sein Vorschlag für die allgemeine Impfpflicht ziele auf „Ende Februar oder Anfang März“.
Aufgrund der angespannten Lage und drängenden Zeit „müssen wir jetzt etwas anders machen, was in der Vergangenheit gemacht worden ist und was sich unterscheidet. Es müssen alle Räder ineinandergreifen“, betonte Scholz im ZDF „heute journal“.
Wird es Bußgelder bei Verstößen geben?
„Käme es zu einer allgemeinen Impfpflicht, gibt es einen breiten Konsens unter Verfassungsrechtlern, dass es nicht zulässig wäre, Menschen zur Impfung zu zwingen“, sagt er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Mittwoch). „Vermutlich würde man die Verletzung der Impfpflicht wie eine Ordnungswidrigkeit behandeln und ein Bußgeld daran knüpfen.“ Konkrete Festlegungen gebe es hierzu aber noch nicht.
Er folgt damit dem Vorschlag des designierten Bundesjustizministers Marco Buschmann (FDP). Dieser hatte am Montag eine freie Abstimmung über die allgemeine Impfpflicht vorgeschlagen. Die allgemeine Impfpflicht berühre viele schwierige Fragen, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Er verwies als Beispiel unter anderem auf die Fragen, ob der Eingriff in die körperliche Integrität verhältnismäßig ist, welche Ausnahmen es geben muss und wie man die Pflicht durchsetzt.
Wie läuft die Abstimmung über allgemeine Impfpflicht?
In den ARD-„Tagesthemen“ verteidigt er seine Auffassung, dass es bei der Abstimmung über eine allgemeine Corona-Impfpflicht im Bundestag keinen Fraktionszwang geben soll. „Das ist eine gute Praxis bei so grundlegenden Fragen“, sagte Scholz am Dienstagabend. „Fast jeder Deutsche hat dazu eine Meinung. Ich glaube, das sind genau die Fälle, die so entschieden werden müssen.“
Derzeit wird von den Ampel-Parteien im Bund zusammen mit dem Gesundheitsministerium ein Gesetzentwurf für eine teilweise Impfpflicht für das Personal in bestimmten Einrichtungen vorbereitet. Dieser soll kommende Woche das erste Mal im Bundestag beraten werden.
Üblicherweise stimmen Fraktionen im Parlament geschlossen ab. Allerdings gab es auch in der Vergangenheit Abweichungen von diesem Prinzip, zum Beispiel bei Themen wie Sterbehilfe oder Organspenden. Scholz selbst möchte einer allgemeinen Impfpflicht zustimmen.
Warum und wann soll der Status als Geimpfter verfallen?
Auch nahm Scholz Stellung dazu, dass er und die SPD-regierten Länder Nachweise über vollständige Corona-Schutzimpfungen nur noch für die Dauer von sechs Monaten als Beleg für den Impfschutz anerkennen wollen. Das berichten vorab die „Rheinische Post“ (Online) und die „Bild“-Zeitung am Dienstag unter Berufung auf Vorschläge der SPD-Seite für die aktuellen Bund-Länder-Beratungen. Begründet werde dies mit dem allmählichen Nachlassen des Impfschutzes.
Im ZDF erklärte Scholz, dass Wissenschaftler derzeit die Auffassung vertreten würden, dass es nach sechs Monaten „dringend erforderlich“ sei, eine neue Impfung zu bekommen. In der Europäischen Union würde darüber diskutiert, dass nach neun Monaten kein vollständiger Impfschutz mehr gegeben sei. „Ich glaube, das ist etwas, wo wir uns einklinken sollten.“ Allerdings gebe es dann auch die Verpflichtung von Kommunen, Landkreisen, Bundesländern und dem Bund, diese Booster-Impfungen auch zu ermöglichen.
Kommt die Pflicht für Booster-Impfungen?
Nicht genau festlegen wollte sich Scholz, ob auch die Auffrischungsimpfungen künftig verpflichtend sein sollen. „Wir diskutieren über die Frage, wann es so ist, dass die alte Impfung nicht mehr den vollständigen Impfschutz gewährleistet“, sagte er im ZDF- „heute journal“. Wissenschaftler würden derzeit die Auffassung vertreten, dass es nach sechs Monaten „dringend erforderlich“ sei, eine neue Impfung zu bekommen.
Zur Kritik an zu spätem Handeln in Corona-Krise
Vorwürfe, zu spät auf die steigenden Corona-Infektionszahlen reagiert zu haben, wies er zurück. „Die Führung ist da“, sagte Scholz am Dienstagabend in den ARD-„Tagesthemen“. Dies sei „erst mal vielleicht die gute Botschaft für das, worum es jetzt geht“. Es sei ein Krisenstab eingerichtet worden, „der schon loslegt mit seiner Arbeit, obwohl die neue Regierung noch nicht auf dem Weg ist“.
Wir müssen die nächsten Tagen, Wochen und Monate zusammenhalten und zusammenarbeiten, auch das ist jetzt organisiert“, sagte Scholz. „Wir müssen impfen, wir müssen dafür sorgen, dass diejenigen, die schon zwei Impfungen haben, eine Auffrischungsimpfung bekommen. Und da geht es um viele, viele Millionen Impfungen.“
Daneben würden „viele Maßnahmen ergriffen, die jetzt wichtig sind, um Kontakte zu reduzieren, das Infektionsgeschehen im Griff zu behalten und sicherzustellen, dass wir alles tun, was erforderlich ist“.
Was ist mit 2G und Kontaktbeschränkungen?
Bund und Länder werden nach Angaben von Scholz am Donnerstag mit Sicherheit eine 2G-Regel im Einzelhandel beschließen. „Das, bin ich sicher, wird das Ergebnis sein. Dafür war der Konsens zu eindeutig“, sagt der SPD-Politiker im ZDF mit Blick auf die zuvor vereinbarte Ministerpräsidentenkonferenz. Die 2G-Regeln sollen demnach bundesweit für den gesamten Einzelhandel gelten, abgesehen von Supermärkten und Drogerien, also Läden „für den täglichen Bedarf“.
Zudem möchte die SPD strenge Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte durchsetzen. Private Zusammenkünfte, an denen nicht geimpfte und nicht genesene Personen teilnehmen, sollten auf den eigenen Hausstand sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes beschränkt werden. Ausnahmen seien allerdings für Kinder vorgesehen. „Ungeimpfte werden sich nur noch mit sehr wenigen Menschen treffen können“, so Scholz im ZDF.
Und was ist mit Karl Lauterbach…?
Kritik daran, dass die SPD noch keinen Bundesgesundheitsminister benannt hat und was mit der Personalie Karl Lauterbach sei, wies Scholz als „völlig unberechtigt“ zurück und ließ seine Haltung gegenüber Lauterbach offen. Anfang kommender Woche werde klar sein, wer für die SPD ins Kabinett einziehe.
Dann trete die Regierung „auch schnell zusammen und wird ihre Arbeit aufnehmen“. Es werde zu jedem Amt einen Namen geben, versicherte Scholz weiter, ohne Details zum Bundesgesundheitsministerium zu nennen.
… stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, hat sich vor der Bekanntgabe des Verfassungsgerichtsurteils zur Bundesnotbremse im Dlf geäußert, ein Urteil, welches diese Bundesnotbremse – wie nach dem Interview bekannt wurde – generell , und damit die Corona-Regierungspolitik gutheißt
Es gibt keinen Bericht, es gibt keine Nachricht zum Interview, es gibt nur den blanken Audiofile, den ich unten zitiere, weil das Original womöglich nach einer gewissen Zeit gelöscht wird, und damit auch weg ist. Das ist für den Dlf dann die Ausgewogenheit, die vom ÖRR gesetzlich verlangt wird.
´Propagandavater` Goebbels hätte ich gefreut, dass es solch lernfähigen Schüler im Radio 86 Jahre nach dem Ende seines schrecklichen Wirkens gibt. Journalisten, die ihrer Pflicht nachkommen, ohne dass es jemand nachhaltig merkt. Faktisch ist das Interview bereits jetzt nicht mehr vorhanden. Deshalb hier mein Audio-Zitat:
