Eine Wahl rückgängig zu machen, weil der Falsche gewonnen hat, scheint zu einer Thüringer Spezialität zu werden. Oder etabliert sich das bald überall in Deutschland? Besonders irrwitzig klingt es, dass mit der Ignoranz gegenüber dem Ergebnis einer demokratischen Wahl die Demokratie verteidigt werden soll.
Kann man das noch mit Humor nehmen? Soll ich jetzt locker schreiben, dass Wahlen rückgängig machen nun nach Rostbratwurst und Klößen auch zu einer Thüringer Spezialität geworden ist? Man will ja als Journalist mit etlichen Jahresringen schließlich, so wie man es einst gelernt hat, auch im Kommentar mit professioneller Distanz und ohne emotionale Ausbrüche schreiben, und da ist etwas Humor eigentlich immer eine gute Wahl. Doch ich fürchte, diesmal ist es fürs Humoristische etwas zu ernst. Den Vergleich eines weiteren beispiellosen Angriffs auf die Demokratie im Freistaat Thüringen mit Rostbratwurst und Kloß haben die Traditionsgerichte zudem nicht verdient. Und das, was hier erneut als Demokratie nach Thüringer Art dargeboten wird, droht ein fataler Trend überall in Deutschland zu werden.
Im Februar 2020 rief die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel bekanntlich aus Südafrika in die Heimat, dass die Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten durch CDU, FDP und AfD-Abgeordnete unverzeihlich sei und rückgängig zu machen wäre. Was durch die Nötigung des Kurzzeitministerpräsidenten Kemmerich zum Rücktritt auch gelang. Als nun in Sonneberg der erste AfD-Landrat gewählt wurde, fragten manche Kommentatoren noch belustigt, woher wohl jetzt der Aufruf käme, auch diese Wahl rückgängig zu machen. Nun gab es keinen Aufruf des Kanzlers, aber so mancher Kollege wies schon mal den Weg zum Rückgängigmachen auch dieser Wahl, wie Claudio Casula gestern an dieser Stelle vermerkte. Wer gestern Morgen noch glaubte, da sei nur einem MDR-Journalisten auf Twitter mal das Demokratieverständnis entgleist, wurde einige Stunden später von folgender Nachricht überrascht:
„Die Wahl des AfD-Kandidaten Robert Sesselmann zum Landrat im thüringischen Sonneberg wird von Amts wegen überprüft. „Sobald das Wahlergebnis amtlich ist und der Gewählte die Wahl angenommen hat, werden wir die Prüfung der persönlichen Eignung und der Verfassungstreue von Amts wegen in die Wege leiten“, sagte eine Sprecherin des Landesverwaltungsamtes Thüringen auf Nachfrage von ZEIT ONLINE.
Die Behörde sieht Anhaltspunkte dafür, dass Sesselmann nicht für das Amt geeignet ist und damit formal nicht wählbar war. „Eine solche Prüfung erfolgt nur, wenn es Hinweise darauf gibt, dass die Voraussetzungen für die Wählbarkeit nicht erfüllt sind“, sagte die Sprecherin.“
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Medien – Stern – Weidel-Interview
Fast hatten wir schon wieder vergessen, dass wir dieses Jahr den 40. Geburtstag der Veröffentlichung der Hitlertagebücher im Stern feiern durften, im April. Das Jubiläum begeht der Stern würdig mit einer in Fraktur gedruckten Titelzeile zu Alice Weidel. […]
Quelle achgut.com
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Juden, ähh sorry, nein, AfD raus …
Berliner Verkehrsbetriebe wollen „sauber” bleiben: Kein Essen, keine AfD
Quelle Tichys Einblick
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