Kategorie: Politische Kultur
Herr Habeck sollte nicht nur …
… seine Accounts bei Twitter und facebook löschen.
Er sollte ganz aus der Politik aussteigen und seine Märchen wieder in Kinderbüchern erzählen.

Im Interview mit dem Bayerischen Rundfunk erklärte Habeck am Montagmorgen, dass er Konsequenzen daraus ziehen werde. „Ich glaube, dass ich Twitter aufgebe“, wird er zitiert. Weiter erklärte der Grünen-Politiker im Interview: „Ich kann gar nicht abstreiten, dass das super bescheuert war, was ich da gesagt habe.“
Der Mann ist ein typischer Wendehals, einer der wenig Charakterstärke hat. Denn eines ist ist so sicher wie das Amen in der Kirche: Er hat es so gemeint, wie er es gesagt hat:
„Wir versuchen, alles zu machen, damit Thüringen ein offenes, freies, liberales, demokratisches Land wird, ein ökologisches Land.“
Bei Twitter hatte er angesichts der für die CSU verheerenden Umfragewerte vorausgesagt, dass ihre Alleinherrschaft beendet werde. „Endlich gibt es wieder Demokratie in Bayern“, … Quelle: Hier klicken
„Bei der CSU muss sich überall was bewegen“, verlangt er. »Sie müsse ihre politischen Fehler der Vergangenheit im Zusammenhang mit der Flüchtlingsfrage oder dem Umgang mit den Rechtspopulisten einsehen und auch Entschuldigung sagen, „dann kann man miteinander reden“.« Quelle: Hier klicken
… oder er ist wirklich „super bescheuert„.
Beides reicht für den Abschied, oder?
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AfD: Widerlicher Ansatz?
„Das zeigt den widerlichen Ansatz der AfD“
… überschreibt WELTonline einen Artikel über den FDP-Integrationsminister in NRW Joachim Stamp.
Ja genau, der Joachim Stamp, der uns die Schmierenkomödie um die Abschiebung/Rückholung/doch nicht Rückholung des Sami A. beschert hat.
Nun meint er:

WELT: Die AfD profitiert von der hitzigen Migrationsdebatte.
Stamp: Gauland hat ja gesagt, das sei ein Segen für die Partei, und es zeigt ja auch den widerlichen Ansatz. Es geht gar nicht um Problemlösung, sondern um die Hysterisierung einer ernst zu nehmenden Frage, um Stimmen und Mandate zu generieren.
Segen …
… hat Alexander Gauland nicht gesagt. Er spricht von einem Geschenk. Das ist ein Unterschied. Weil Geschenke i.a.R. menschlichen Ursprungs sind:
Selbstverständlich wäre die AfD – hätte denn Frau Merkel Grenzkontrollen inkl. Zurückweisungen nach der humanitären Woche „Rettet die Menschen aus Budapest“ in 9/2015 eingeführt – damals kaum in den annähernd zweistelligen Umfragebereich katapultiert worden mit dem Ergebnis heute:
Einzug der AfD in den Bundestag und in alle! Länderparlamente.
Insofern war das Handeln der Bundeskanzlerin Frau Merkel und der fehlende rechtsstaatliche Widerstand der anderen Verfassungsorgane ein
Geschenk
für die AfD. Was die damalige Grünen-Chefin Peter selbstverständlich vollkommen ahnungslos als Menschenverachtung und Rassismus bezeichnete:

„Man kann diese Krise ein Geschenk für uns nennen.“ Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter warf der AfD daraufhin Menschenverachtung und Rassismus vor.
Man sollte bitteschön nicht Ursache und Wirkung verwechseln.
Nur das rechtswidrige Handel der Bundeskanzlerin verursacht den nachhaltigen Schaden für Deutschland und das anhaltende Sterben im Mittelmeer. ===> Nicht die, die die Ursachen hierfür innenpolitisch rechtsstaatlich bekämpfen, sind menschenverachtend.
Nehmen wir mal an, Herr Gauland hätte tatsächlich Segen gesagt. Wäre das widerlich, ein widerlicher Ansatz. Kann man daraus schließen, dass Herr Gauland weitere illegale Migration mit allen wirklich widerlichen Folgen wünscht, damit die AfD weiter wächst?
Wer sich nur ein wenig mit dem Menschen Gauland und seiner politischenVita befasst hat, weiß, dass dies eine rein rhetorische Frage ist.
Die falsche Aussage von Herrn Stamp ist eine feine Ergänzung zu dem, was im Zusammenhang mit Migration sehr oft, fast immer zu beobachten ist:
Immer wenn negative Aspekte der illegalen Masseneinwanderung an´ s Licht der Öffentlichkeit treten, werden kritische Meinungsäußerungen als „Das könnte den Rechten, der AfD nutzen“ diskreditiert. Man ist mittlerweile soweit, dass die Untaten selber oft nur noch eine untergeordnete Rolle spielen. Wichtig ist, „nicht zu verallgemeinern, keine Pauschalurteile zu fällen“ usw., usw. Dass es sich immer um „Einzelfälle“ handelt ist selbstverständlich auch klar.
Wenn die vielen, vielen Einzelfälle in den Gesamtzusammenhang mit der nicht durchgeführten Grenzschließung 2015 gestellt werden, dann ist das ganz ganz böse: Migration ist generell gut und hilft dem Land.
Nur leider nicht den vielen Opfern.
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Mir wäre ein Deutschland des Jahres 2012 ohne AfD lieber, als das Deutschland heute mit AfD!
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30 Jahre nach der „Wende“: Wutbürger!?
Heute Morgen erschien der Bericht über die sogenannte
Wende,
die sich heuer zum 30. Mal jährt.
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Als Ergänzung ein Bericht des Deutschlandfunks aus der Reihe „Hintergrund“:

Es ist der Montagabend nach dem ersten Advent. 200 bis 300 Menschen stehen auf dem Holzmarkt in Arnstadt, einer kleinen Stadt zwischen Erfurt und Ilmenau, und hören Hans-Joachim König zu, AfD-Mitglied und Herausgeber einer rechtspopulistischen Stadtzeitung. Ihre erste Demonstration hier am Ort hat die AfD nicht zufällig auf diesen Platz gelegt. Hier haben sich auch 1989 die Menschen zusammengefunden, um gegen die SED-Herrschaft zu demonstrieren. Damals mit dabei war eigenen Angaben auch Olaf Kießling.
Olaf Kießling: „Wir brauchen kein betreutes Denken von oben! Und wir haben auch als DDR-Bürger gelernt, zwischen den Zeilen zu lesen. Daher lassen wir uns die freie Meinung und das Wort nicht verbieten.“
Der Hintergrundbericht des Dlf vom 2.1.2019:
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Apropos „Betreutes Denken„:

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Wahljahr 2019
Wer einen Triumph der AfD im kommenden Wahljahr …
… verhindern wolle, müsse den Protestwählern genauer zuhören, kommentiert Peter Pauls vom „Kölner Stadt-Anzeiger“. Denn dass die internen Streitigkeiten der Partei schadeten, könne man nicht erwarten – schließlich sei die AfD so etwas wie ein „institutionalisierter Stinkefinger“.
[…]

Sicher – bis zu den Landtagswahlen im Herbst 2019 kann noch viel passieren. Aber selbst offen ausgetragene interne Konflikte und Intrigen haben der AfD bislang nicht ernsthaft geschadet. Das muss auch nicht verwundern. Die Partei ist eher ein institutionalisierter Stinkefinger. Man wählt sie aus Protest, weil sie gegen etwas ist. Der sächsische Landeschef Jörg Urban nennt zwar selbstbewusst die Regierungsübernahme in Dresden als Ziel. Doch auch das ist eher Provokation als Gestaltungsanspruch. Jedenfalls will es nicht zu der AfD passen, die sich weitab von dem sieht, was sie diffus Mainstream-Politik nennt und die eher mit völkischem Pathos oder radikalen Parolen auffällt als mit Initiativen zur Digitalisierung oder innovativen Rentenkonzepten.
[…]
Die AfD inszeniert sich als Anwalt der Wütenden und Unzufriedenen. Hier müssten ihre Gegner am ehesten ansetzen. Doch das ist sicher auch am schwersten, denn die Stärke der AfD kommt aus der Schwäche der etablierten Parteien. Sie ist ja nicht einfach vom Himmel gefallen. Man kann sie nicht bekämpfen wie ein Naturereignis. Sie ist ein Symptom. Hinter ihr stehen Bürger, die sich anderswo nicht mehr wiederfinden. In ihr spiegeln sich Wünsche, Enttäuschungen oder Ablehnung von Wählern.
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Die AfD ist kein Symptom.
Sie wirkt an der politischen Willensbildung des Volkes mit. Die Partei hat in 2017 bei der Bundestagswahl über 6.000.000 Wählerstimmen erhalten. Darunter sind 1.000.000 ehemalige CDU/CSU und 500.000 ehemalige SPD-Wähler.
6.000.000 Menschen wählen demokratisch eine demokratische und zugelassene Partei. Weil den etablierten Parteien nichts einfällt außer zu diskreditieren, statt die real existierenden Probleme im Land anzugehen, und etliche Medien eifrig mittun, wird sich die Wählerschaft vergrößern.
Große Teile der Wähler wünschen keine Guten Gedanken, sondern Wohlstand und Sicherheit. Sie wollen helfen. Aber nur denen, die wirklich hilfsbedürftig sind. Die meisten Deutschen wollen sich nicht für dumm verkaufen lassen. Sie wollen den Erhalt der nationalstaatlichen Souveränität und Brüssel, die EU als Wirtschaftsgemeinschaft. Sie werden deshalb als „völkisch“ verunglimpft. Als Rechts, als Nazis. Das sind keine Argumente, das ist kein „Stellen“, das ist propagandistischer Unsinn, der den etablierten Parteien noch schwer vor die Füße fallen wird. Wobei die Verluste von CDU/CSU und SPD schon jetzt einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik waren.
Leider sind Wahlgewohnheiten sehr beständig. Doch steter Tropfen höhlt den Stein. Da können andere diffamieren und krähen, toben und lügen.
Die AfD ist die Partei der Zukunft!
2019 wird ein weiterer Meilenstein.
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Hören Sie den Kommentar, der am 29.12.2018 vom Dlf gesendet wurde:
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DDR 2.0: Chemnitz
Das was sich um den Begriff „Chemnitz“ rankt, ist m. E.
DER politische Skandal in Deutschland 2018
Auch im wahrscheinlich letzten Bericht über die Vorkommnisse in der Stadt wird etwas dargestellt, was der Wirklichkeit nicht mal rudimentär entspricht.
Lediglich die Aussage der Frau, die sich den Rechtsstaat und sein Handeln wünscht, sit authentisch und wahrhaftig. Doch die kommt in der Verschriftlichung des Berichtes des Dlf vom 31.12.2018, den Sie unten hören können, nicht vor.
Dafür wird nochmal der Zusammenhang zwischen dem
Hase-Video
und den Aussagen von Regierungssprecher Seibert hergestellt.
Das ist Volksverdummung allererster Güte. Von dem, wovon der Regierungssprecher redet, ist auf dem Video nichts zu sehen:

„Solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft, oder der Versuch, Hass auf den Straßen zu verbreiten, das nehmen wir nicht hin“, lässt die Bundeskanzlerin ihren Regierungssprecher ausrichten.
Dafür wird am Ende des Tages Verfassungsschutzpräsident Maaßen nach einem endlosen Hick-Hack entlassen.
Der Mann hatte es gewagt, die Aussagen der Kanzlerin – kommuniziert vom Regierungssprecher s. o. – indirekt in Zweifel zu ziehen: Hier klicken. Wobei die Authentizität der Aufnahmen überhaupt nicht wichtig ist. Denn:
Es gab keine Zusammenrottungen, Hetzjagden oder Sonstiges in den Augen der Regierung angeblich Verwerfliches: Hier klicken
Das Hase-Video – hier mit „Erläuterung“ des ZDF – zeigt, was z. B. auf deutschen Schulhöfen gang und gäbe ist:
Dass ein Stärkerer einem Schwächeren in den Hintern treten möchte und dieser deshalb davonläuft. Wobei der Stärkere regelmäßig Sven, Paul oder Malte heißt. Der Schwächere hingegen Ali, Mussa, Mohammed, oder?
Der Bericht des Dlf ist ein weiterer Baustein und Schritt in Richtung DDR 2.0:
Ich bin entsetzt, dass sich der ÖRR ===> hier der Deutschlandfunk immer mehr zum affirmativen Sprachrohr der Regierung entwickelt und eine kritische Berichterstattung immer mehr zu vermissen ist.
Suche nach Wahrheit spielt keine Rolle mehr.
„Sagen, was ist„, war gestern;
„Sagen, was sein soll„, ist Pflicht.
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Mehr zu Chemnitz: Hier klicken
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Artikel zum Sonntag, 30.12.2018: DDR 2.0 – Berichterstattung über „Kandel“
Gestern jährte sich der Tag der Ermordung des Mädchens …
Mia
zum ersten Mal.
Es wurde von so genannten „Rechten“ demonstriert. Wie, so war dem Bericht zu entnehmen, jeden Monat.
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Auch im nächsten Jahr sollen die monatlichen Demos stattfinden; sie sind bereits angemeldet.
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Das ZDF´ berichtete` in den heute-Nachrichten 19:00 Uhr gestern, am 27.12.2018, über Kandel:
Petra Gerster, die Moderatorin der Sendung, sprach wie selbstverständlich von einem fremdenfeindlichen Bündnis, welches durch Kandels Straßen zog.
Danach kamen Bilder, die ruhige und friedliche Menschen mit Kerzen zeigten, welche trauernd durch die Straßen zogen.
Das also ist die rechte Szene. Habe ich mir gleich gedacht, denn ich gehöre als Mittsechziger gut-bürgerlicher Rentner selbstverständlich dazu. So wie die Leute da gehen, spüre ich die fremdenfeindliche Botschaft förmlich unter der Haut.
Und selbstverständlich sehen die Menschen, die danach interviewt werden, den Sachverhalt genau so. Der 70-jährige hat Tränen in den Augen, weil er noch immer gegen Rechts demonstrieren muss. Oder war es der Wind?
Ab Minute 1:30 werden Archivbilder gezeigt. Die aktuellen weiter vorne sind wohl nicht radikal genug. Bei den Archivbildern sind aber auch nur friedlich demonstrierende Menschen zu sehen, die natürlich herangekarrt wurden.
Dann darf Fabian Jellonek* von achtsegel kommentieren. Der Mann betreibt ein Büro für demokratische Kommunikation und politische Bildung im Netz.**
Selbstverständlich würde der Mord des Mädchens Mia instrumentalisiert. Und selbstverständlich soll die rassistische Botschaft, dass Herkunft und Kriminalität zusammenhängen, transportiert werden.
Das war sehr deutlich bei der aktuellen Demo vorne im Bericht klar zu erkennen. Obwohl die Rechten versucht haben, sich mit roten 24-Stundenbrennern zu tarnen.
Dann darf noch die Gallionsfigur gegen Rechts, Malu Dreyer, ihre Bewunderung für die Gegendemonstrationen gegen den rechten Spuk in Kamera und Mikro ablassen.
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Ironie aus!
Sie haben sicher gemerkt, lieber Leser, nicht alles, was ich oben geschrieben habe, ist ernst gemeint.
Der Bericht im ZDF allerdings, der meint genau das, was gesagt wird. Die Macher glauben das auch. Dass das mit einer neutralen, wahrheitsgetreuen Berichterstattung nichts mehr zu tun, merken sie nicht mal.
Das sind die Berichte, die der Ostdeutsche von Sudel-Ede gewohnt war.
Wir sind auf dem Weg in die DDR 2.0.
Sehen Sie sich den Bericht, er ist nur 2 1/2 Minuten lang, unter den von mir genannten Aspekten bitte nochmal an!
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*Achtsegel sind Pit Reinesch und Fabian Jellonnek. Wir haben beide Politikwissenschaft studiert und in der Vergangenheit bereits politische Kampagnen entwickelt und durchgeführt. Pit Reinesch hat zu Rechtspopulismus in Europa geforscht. Fabian Jellonnek hat als Berater gegen Rechtsextremismus gearbeitet und anschließend bei jugendschutz.net den Bereich politischer Extremismus geleitet. Gemeinsam bringen wir Erfahrungen in der Entwicklung Projekten und Publikationen mit.
**Unser Schwerpunkt liegt dabei auf der Entwicklung von Strategien gegen Hate-Speech und rechtspopulistische Propaganda im Netz. Alles in allem kann man uns als Agentur und Think Tank begreifen, die Arbeitsweisen aus den Bereichen Journalismus, Politikwissenschaft, Design und öffentliche Kommunikation verknüpft, um Produkte zu schaffen, die die demokratische Kultur im Netz stärken.
Bezahlt wird das Büro (Zivilgesellschaft, ha, ha!) wahrscheinlich aus einem weit über 100 Millionen € schweren Topf. Geld, welches der Bund und die Länder zum „Kampf gegen Rechts“ auslobt. Fabian und sein Kumpel Pit lachen sich jeden Morgen erst mal kaputt, oder? So richtig tolle Experten. Und jetzt auch schon im ZDF gewesen.
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Berichte zu Kandel: Hier klicken
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Guten Morgen, liebe Leser!
Wie die Guten denken

Laut Roth zeigte sich schon in den Landtagen, dass die AfD „im Kern eine antidemokratische, autoritätsfixierte Partei ist, mit heftigen Verstrickungen ins rechtsextreme Spektrum“. Im Bundestag fühlten sich nun auch manche Mitarbeiter entsprechend unsicher: „Sie haben Angst“, sagte Roth.
Das komplette Interview auf rp-online: Hier klicken
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Die Achse-Morgenlage: Hier klicken
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- Heute, 11:00 Uhr: Klimawandel und Wissenschaft
- Heute, 14:00 Uhr: AfD im Bundestag: Diesel
- Heute, 17:00 Uhr: Artikel zum Sonntag, 30.12.2018: DDR 2.0 – Berichterstattung über „Kandel“
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Angenehmes Wochenende
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AfD – ´ Menschlicher Umgang`
„Es sind immerhin gewählte Abgeordnete…

… des höchsten deutschen Parlaments. Man darf sie nicht behandeln, als gehörten sie nicht zu Deutschland“, sagt FDP-Mann Kubicki mit Blick auf die AfD.
Bundestagsvizepräsident und FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki fordert, dass im Parlament ein „normaler menschlicher Umgang“ mit den Abgeordneten der AfD-Fraktion gepflegt werde.
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Kann man daraus schließen, dass der Umgang mit den Abgeordneten der AfD bisher nicht menschlich ist?
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So weit würde ich nicht gehen. Die meisten Abgeordneten verhalten gegenüber ihren Kollegen von der AfD schlicht unhöflich und wenig demokratisch, manche sogar regelrecht asozial.
Fast alle lassen ihr angeblich „besseres Denken“, ihre Guten Gedanken heraushängen. Dabei merken sie nicht, dass sie nicht nur enorm an Zustimmung in der Wählerschaft verloren haben. Sie werden auch weiterhin an Zustimmung ===> Sitze verlieren.
Die Problembereiche …
- Illegale Armutsmigration,
- Islam,
- Ausländerkriminalität
und den sich daraus ableitenden Problemen
- Wohnungsmangel und
- Sozialversorgung/Kosten
… haben ihren Höhepunkt noch lange nicht erreicht.
Da muss es nur mal zu Zinserhöhungen und wirtschaftlichen Einbrüchen kommen. Dass die unkontrollierte Zuwanderung weitergeht, belegen die Zahlen der Statistik.
Die AfD hat darüber hinaus bei z. B. der Energiewende oder Gender zusätzlich genügend Gelegenheit, den Finger in die klaffende Wunde zu legen, so dass ein Toni Hofreiter samt Konsorten wieder und immer wieder aufjaulen werden.
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Auch Werner Kolhoff – Meinungmacher des BMS – macht sich Gedanken über den Umgang mit der AfD. Er sortiert, was richtig und falsch ist. Seiner Meinung nach. Kinder von AfD-Abgeordneten nicht in die Schule aufnehmen, gehe gar nicht. Das sei Sippenhaft.
Landtagsabgeordnete, die stören, ausschließen: Richtig so. Wobei Herr Kolhoff die Debatte wohl nicht gesehen hat. Es war vor allem eine vollkommen überforderte Landtagspräsidentin, die darüber hinaus auch noch parteiisch war: Hier klicken
Bundestagsvizepräsidenten – Kandidaten der AfD gegen alle parlamentarischen Gepflogenheiten nicht wählen: Das sei nicht in Ordnung
Jegliche Diskriminierung von AfDlern im Alltag oder in offiziellen Gremien ist absolut abzulehnen, zumal die Partei es darauf anlegt, solche Vorkommnisse zu provozieren. Der demokratische Rechtsstaat muss die freie Meinung respektieren, Wahlergebnisse sowieso. Man muss den Rechten argumentativ entgegentreten, auch offensiv.
Die Rechten ´ stellen`, ihnen argumentativ entgegentreten. Das sind so Sprüche. Funktionieren tut es nicht. Sonst würden sich die meisten Abgeordneten der etablierten Parteien nicht so verhalten, wie sie sich verhalten. Was sind schon gute Argumente gegen z.B.
- Andauernde illegale Zuwanderung mit Millardenkosten und egsellschaftlichen Verwerfungen.
- Steigende Ausländerkriminalität.
- Teure, aber nicht funktionierende Energiewende.
- Unberechtigte Fahrverbote, weil der Grenzwert ein politischer und darüber hinaus ein wissenschaftlich unsinniger ist.
- Eine Gender-Idee, die Geschlechter beliebig nivellieren will.
Zum Schluss fabuliert Herr Kolhoff noch etwas vom völkischen Flügel.
Völkisch ist man heute schon, wenn man den Nationalstaat als sinnvolle Staatsform bezeichnet und stolz ist, Deutscher zu sein. Wenn man dann noch sagt, Deutschland gehöre doch eigentlich den Deutschen, dann ist man bereits ein Nazi: Hier klicken.
Zu Glück lassen sich große Teile der Bevölkerung nicht von den z. T. dümmlichen Sprüchen eines Herrn Kolhoff und seiner Mitstreiter beeindrucken.
Obwohl der Mann mit seinen Kommentaren Millionen erreicht:
Die tägliche Berichterstattung des BMS umfasst vier bis acht Beiträge in Form von Berichten, Analysen, Kommentaren, Interviews oder Reportagen. Die BMS-Korrespondenten haben Zugang zu allen wichtigen Hintergrund-Zirkeln der Bundespolitik, schließlich erreichen sie mit ihren Artikeln in 21 Regionalzeitungen täglich rund 3,4 Millionen Leserinnen und Leser (MA).
Quelle: Hier klicken
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Neues von Elmar: Er ist beleidigt!
Henryk M. Broder hat einen ´ bösen` Beitrag …
… über Elmar Brok geschrieben. Darauf schrieb dieser an Herrn Broder:
Sehr geehrter Herr Broder,

Ihr schon oft zum zum Ausdruck gebrachter Hass gegen mich hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Ihre Interpretation von ausgesuchten Teilen des Interviews, um das ich kurzfristig gebeten wurde, berücksichtigt weder die Fragen und die Zusammenhänge. Auch haben Sie keine Ahnung, was es heißt, wenn Ihre Mitarbeiterinnen in der Mitte des Geschehens sein könnten und auch waren.
Die Polizei hatte die Schließung des Europäischen Parlaments angeordnet. Ich wäre hinausgegangen. Ihr Hass gegen die EU und Ihre zunehmend arg rechte Meinung führt nach der Art Ihres Seelenverwandten Bannon zu solchen Ausfällen.
Mit freundlichen Grüßen. Elmar Brok
Was Herr Broder antwortet, können Sie nachlesen:

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Neues von Elmar aus vergangenen Tagen: Hier klicken
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