Corona-Kunstprojekt: Es ist das Grauen – Orwell lässt grüßen

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Quelle: Telegram-Channel (ui, ui) Markus Haintz, Rechtsanwalt und Bürgerrechtler

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Die Kunstproduktion in Bad Mergentheim am 9.1.2020:

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Hans-Christoph Berndt – Der neue ´Führer` ist da

Mit Fundamentalopposition will Brandenburgs …

Foto mit angedeutetem Führergruß: **Grün-kursives Zitat** & kompletten Kommentar lesen: Hier klicken

… neuer AfD-Fraktionsvorsitzender Hans-Christoph Berndt das Land verändern, kommentiert Christoph Richter. Und zwar in Richtung eines autoritären, antiliberalen Staats. Mit Berndts Wahl habe sich die AfD in Brandenburg weiter radikalisiert.

Rechts, rechter, rechtsextrem – so in etwa kann man die Programmatik der Brandenburger AfD beschreiben. Die Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden Hans-Christoph Berndt ist dafür ein Beleg.

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Dieter Nuhr bei Alfred Schier

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Ein feines Zeitdokument zur Meinungsfreiheit!

Wobei Dieter Nuhr das Zitat aus dem Höcke-Buch nicht zusammenkriegt und trotzdem über die AfD herzieht. Die AfD thematisiert neben vielen anderen den Sachverhalt, dass sich alle Kulturen der Welt – und seien sie noch so abstrus und menschen- oder gar frauenfeindlich – in Deutschland verwirklichen dürfen; das, was Deutschland ausmacht, ja oft allein der Hinweis auf das Vorhandensein einer deutschen Kultur sehr häufig als „Nazi“ diskreditiert wird.

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Echte „Nazis“ in Sachen Corona: Die AfD im Bundestag

Mit dem Infektionsermächtigungsgesetz …

**Grün-kursives Zitat** & kompletten **WELTplus**-Artikel lesen: Hier klicken

… hat die Exekutive die Macht an sich gerissen. Die Fraktionen im Bundestag mucken. Auch die AfD-Fraktion ist für Kontrolle und Befristung. Genau so, wie es wahrscheinlich auch der „Führer“ gewollt hätte:

[…] Die AfD verlangte im März (erfolglos), die nationale Pandemie-Lage zunächst befristet für lediglich einen Monat festzustellen. Am 6. Mai dann beantragte die AfD, die Ausrufung jener Notlage wieder aufzuheben und damit die großen Befugnisse der Regierung zu beenden.

Die AfD, so der rechtspolitische Fraktionssprecher Stephan Brandner, habe „von Beginn an gefordert, die Maßnahmen zur Einschränkung einer etwaigen Pandemie strikt zu befristen, immer wieder zu evaluieren und etwaige Verlängerungen durch den Bundestag beschließen zu lassen“.

Auch die rechtliche Voraussetzung der Verordnungen, die Ausrufung der Pandemie-Lage, sei „jeweils streng zeitlich zu befristen“, damit sie „kein Blankoscheck für wirres, unkontrollierbares und nahezu unbeschränktes Exekutivhandeln vorbei am und ohne Parlament“ sein könne, wie Brandner WELT sagte. „Aus diesem Grund werden wir auch eine Normenkontrollklage gegen die verfassungswidrigen Neuregelungen des Infektionsschutzgesetzes im nächsten Plenum zur Debatte stellen und bei ausreichender Unterstützung durch Abgeordnete dann zeitnah einreichen.“ […]

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Umweltterroristen Update 60: Der Dannenröder Forst

Der Deutschlandfunk bietet Umweltterroristen …

… wieder mal ein feines Forum.

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Pflichtvideo: Tichy und Winter im Vorfeld der Anti-Corona-Demo

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Heutige Demo in Berlin rechtskräftig erlaubt!

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Eröffnung*

Der Deutsche Infektionsschutzfunk** interviewt aus diesem Anlass Beatrix von Storch in der üblich unverschämten Art. Leider zeigt Frau von Storch keine klare Kante gegen die Maskenpflicht, sondern stottert nur rum. Schade. Das Interview: