Suchergebnisse für: Bundestag

Opposition im Bundestag, 13.3.2020: Kurzarbeitergeld

Die Rede von Norbert Kleinwächter (AfD) … … und die hasserfüllten Reaktionen der Guten sind symptomatisch für das politische Klima in Deutschland. Es war eine Rede der Opposition, der AfD, der einzigen Opposition, die es noch in Deutschland gibt, und die immer mehr bzw. noch mehr in die böse, rechte Ecke gestellt wird. 

Bundestag, 12.3.2020: Grenzsicherung

Das war am 12.3.2020: Wie sich die Zeiten ändern! _______________________ Hören Sie sich bitte an, was der Haltungsjournalist von Phoenix nach der Rede (ab Minute 4:25)  von Dr. Curio als Kommentar ablässt. _______________________ Die gesamte Debatte mit allen Reden und Dokumenten, sowie der Zusammenfassung der Bundestagsverwaltung: Hier klicken _______________________

Die Schriftführer der AfD im aktuellen 19. Bundestag

Wie verlogen, wie heuchlerisch die Altparteien handeln, … … belegt ein Blick auf die vom Bundestag gewählten Schriftführer, die bei jeder Debatte rechts und links vom jeweiligen Bundestags(vize)präsidenten sitzen und ihre Aufgaben verrichten. Schriftführer sind Abgeordnete, die der Bundestag auf Vorschlag ihrer Fraktionen in dieses Amt wählt. In der 19. Wahlperiode gibt es 62 Schriftführer, … „Die Schriftführer der AfD im aktuellen 19. Bundestag“ weiterlesen

Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag:

Angriffe auf Politiker, Parteibüros und Wahlplakate … … im vierten Quartal 2019 […] 1. Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung nach Auswertung der politisch motivierten Kriminalität (KPMD-PMK) bzw. der Fallzahlendatei LAPOS über Angriffe auf Parteieinrichtungen bzw. Parteirepräsentanten der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien für das vierte Quartal 2019 (bitte neben der Darstellung von Gesamtzahlen, nach PMK-rechts, … „Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag:“ weiterlesen

Bundestag 13.2.2020: Alexander Gauland zu Thüringen:

Mit den Folgen der Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag vor einer Woche hat sich der Bundestag am Donnerstag, 13. Februar 2020, im Rahmen einer Aktuellen Stunde befasst. In der von der Fraktion Die Linke beantragten Debatte unter dem Titel „Nach der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich – Auswirkungen auf Demokratie und internationale Beziehungen“ diskutierten die Redner teils hitzig über … „Bundestag 13.2.2020: Alexander Gauland zu Thüringen:“ weiterlesen

Bundestag, 31.1.2020: Kohleausstieg und Strompreise

Der Bundestag hat am Freitag, 31. Januar 2020, … … über Kohleausstieg und Energiewende diskutiert. Anlass lieferte die AfD-Fraktion mit drei Anträgen. Die Vorlagen tragen die Titel „Volkswirtschaftliche Fehlentwicklungen vermeiden – Kohleausstiegsgesetz zum Wohle der Bevölkerung stoppen“ (19/16852), „Versorgungssicherheit gewährleisten – Kohleausstieg ablehnen“ (19/16853) und „Strompreisdiskriminierung und Wettbewerbsverzerrungen verhindern – Handwerk und regionale Unternehmen stärken“ (19/16854). Einen vierten AfD-Antrag mit dem Titel „Mensch … „Bundestag, 31.1.2020: Kohleausstieg und Strompreise“ weiterlesen

Artikel zum Sonntag, 19.1.2020: Bundestag 17.1.2020 – Organspende

Zunächst möchte ich betonen, dass … … das Thema „100.000 Abtreibungen gesunder Kinder“ pro Jahr in Deutschland ungleich skandalöser ist, als es eine Widerspruchslösung bei Organspenden, welche nunmehr nicht kommt, gewesen wäre. Da wird ein lediglich gesellschaftlich relevanter, nach meiner Meinung sekundärer Aspekt der „Selbstbestimmung der Frau“ gegen das Recht auf Leben und der allgemeinen … „Artikel zum Sonntag, 19.1.2020: Bundestag 17.1.2020 – Organspende“ weiterlesen