Suchergebnisse für: Bundestag

Bundestag 4.11.2020 & Mehr: Ist das Pariser Klimaschutzabkommen bald obsolet?

Meine Meinung:  In Deutschland dienst das Pariser Klimaschutzabkommen nur zur Legitimation horrender Geldausgaben. Ausgaben, die angeblich zum Schutz des Klimas beitragen. Realiter dienen diese Ausgaben dazu die Klimaindustrie reich zu machen.  Oder glaubt irgendjemand, Deutschland könne mit seiner CO2-Ersparnis die Welt retten: Hier klicken _________________________ […] Bis heute haben nur 2 von 193 UN Mitgliedsstaaten[1], … „Bundestag 4.11.2020 & Mehr: Ist das Pariser Klimaschutzabkommen bald obsolet?“ weiterlesen

Bundestag, 6.11.2020: Wegen Corona – Demokratie adé?

Zur Debatte unten meint die … Achse des Guten: Hier klicken ______________________ Über die von Bund und Ländern … jüngst beschlossenen Einschränkungen in der Corona-Krise wird weiter heftig gestritten. Der Bundestag hat am Freitag, 6. November 2020, den Entwurf von CDU/CSU und SPD für ein drittes Gesetz „zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ … „Bundestag, 6.11.2020: Wegen Corona – Demokratie adé?“ weiterlesen

Bundestag, 4.11.2020: Klimaschutzpolitik

Einen Antrag der AfD-Fraktion … … zum Thema Klimaschutz hat der Bundestag am Mittwoch, 4. November 2020, nach halbstündiger Aussprache mit den Stimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Zum Antrag mit dem Titel „Für den schnellen und echten Ausstieg aus der Pariser Klimaübereinkunft vom Dezember 2015“ (19/22450) hatte der Umweltausschuss eine Beschlussempfehlung vorgelegt (19/23256).

Der Knaller im Bundestag 28.10.2020: Grüne wollen „feministische Außenpolitik“

Die Forderung nach einer „feministischen Außenpolitik“ … … hat der Bundestag am Mittwoch, 28. Oktober 2020, erörtert. Den Abgeordneten lag dazu Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Feministische Außenpolitik konsequent umsetzen – Gewalt und Diskriminierung überwinden, Geschlechtergerechtigkeit und Menschenrechte weltweit verwirklichen“ (19/7920) vor, der auf Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses (19/8640) gegen die Stimmen der Antragsteller … „Der Knaller im Bundestag 28.10.2020: Grüne wollen „feministische Außenpolitik““ weiterlesen

Echte „Nazis“ in Sachen Corona: Die AfD im Bundestag

Mit dem Infektionsermächtigungsgesetz … … hat die Exekutive die Macht an sich gerissen. Die Fraktionen im Bundestag mucken. Auch die AfD-Fraktion ist für Kontrolle und Befristung. Genau so, wie es wahrscheinlich auch der „Führer“ gewollt hätte: […] Die AfD verlangte im März (erfolglos), die nationale Pandemie-Lage zunächst befristet für lediglich einen Monat festzustellen. Am 6. … „Echte „Nazis“ in Sachen Corona: Die AfD im Bundestag“ weiterlesen

Bundestag 1.10.2020: Dr. Curio zu Inneren Sicherheit

Fraktionen bewerten innere Sicher­heit im Land unter­schiedlich Die von der Bundesregierung für das kommende Jahr geplanten Ausgaben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) in Höhe von 18,3 Milliarden Euro (2020: 15,67 Milliarden Euro) sind nach den Worten von Ressortchef Horst Seehofer (CSU) „gut investiertes Geld“ vor allem in die Sicherheit im Lande. In der Haushaltsdebatte über seinen Etat 2021 … „Bundestag 1.10.2020: Dr. Curio zu Inneren Sicherheit“ weiterlesen