Wer „fortschrittlich“ denkt und die Union nicht wählen will, stimmt für die Grünen. Die SPD ist als zweitgrößte Partei wohl endgültig durch die Grünen abgelöst worden. In den Umfragen auf Bundesebene pendelt sie bei 14 bis 15 Prozent. Das blamable Ergebnis von 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl 2017 erscheint heute wie ein unerreichbarer Traum.
… haben vereinbart für die jeweiligen Rüstungsausgaben 2 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) einzubringen. Auch Deutschland hat dem zugestimmt. Am 8.11.2018 wurde im Parlament debattiert. Für die AfD redete Oberst a. D. Rüdiger Luccassen:
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… zum Auftakt der Fünften Jahreszeit in Köln aufgenommen, sondern einen Tag
zuvor beim Bundestag der Grünen in Leipzig. Dort wurden die Spitzenkandidaten der Grünen für die Europa-Wahl im Mai kommenden Jahres gewählt, Sven Giegold und Ska Keller. Was erst einmal dem üblichen Muster entspricht. Ein Mann und eine Frau, was an sich als überholt gilt, denn die geschlechtliche Ausprägung eines Menschen ist ja keine biologische Tatsache, sondern ein soziales Konstrukt; wichtiger ist, dass es ein oder eine Realo und ein oder eine Psycho sein muss, um die zwei relevanten Flügel innerhalb der Grünen zu repräsentieren.
wirft dem Staat vor, sich nicht an die eigenen Gesetze zu halten, und der deutschen Justiz wirft er vor, geltendes Recht zu wenig durchzusetzen. Er warnt, dies könne dazu führen, „dass (das) Vertrauen in unsere Rechtsordnung, in die Unverbrüchlichkeit des Rechts erschüttert wird.“
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… „dass (das) Vertrauen in unsere Rechtsordnung, in die Unverbrüchlichkeit des Rechts erschüttert wird.“
Und Papier wird noch konkreter, wenn er dabei explizit auf den Umgang mit Flüchtlingen verweist und nicht weniger befindet, als dass das deutsche und europäische Recht „über Jahre nicht wirklich umgesetzt“ und „noch immer nicht durchgesetzt“ werden würde. „In beträchtlichem Maße (sei) illegale Zuwanderung nach Deutschland zu verzeichnen“. Nun ist das hier auf TE und anderswo allerdings keine neue Erkenntnis, wird also jetzt auch Hans-Jürgen Papier damit zu rechnen haben, als Rechtspopulist bezeichnet und mit entsprechenden Hinweisen im Wikipedia garniert zu werden?
Vielleicht wird auch ein ehemaliger Verfassungsgerichtspräsident als Rechtspopulist diffamiert werden: Von unseren Menschen mit Guten Gedanken, die eben genau diese Guten Gedanken über Recht und Gesetz stellen.
Das ist vielleicht nicht rechts.
Es ist gleichwohl undemokratisch und die wirkliche Gefahr für unseren Rechtsstaat!
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei den Gedenkfeiern zum Ende des Ersten Weltkriegs vor einem Rückfall in den Nationalismus gewarnt und zur friedlichen Lösung aktueller militärischer Konflikte in aller Welt aufgerufen. „Wohin nationale Selbstherrlichkeit und militärische Überheblichkeit führen können“, habe der Erste Weltkrieg gezeigt, sagte Merkel am Sonntag bei einem Friedensforum in Paris.
2015 ließ Frau Merkel die Grenzen offen. Millionen Menschen sind seither illegal nach Deutschland ´eingewandert`*. Einfach so.
Da bei der 100-Jahrfeier zum Ende des WK1 die Gelegenheit zum „Warnen vor Nationalismus“ zu missbrauchen, ist unerhört. Der Nationalstaat war und ist ungeheurer Fortschritt:
Weg vom Feudalstaat, weg von Stammesdenken. Er ist Heimat der Völker, der Nationen.
Deshalb bin ich ein Nationalist. Deutschland ist meine Heimat. Ich lebe gerne hier und möchte es nicht verlieren!
Vielvölkerstaaten haben noch nie funktioniert. Auch die USA bekommen ihre Probleme wegen der massiven illegalen Zuwanderung.
Beste Beispiele für das Nichtfunktionieren eines Vielvölkerstaats sind die Doppelmonarchie Ungarn-Österreich und in aktueller Zeit der mit erbitterten Kriegen begleiteten Zerfall Jugoslawiens. Deshalb wehren sich immer mehr Menschen gegen Multikulteralismus.
Monokulturalismus schließt Multilateralismus übrigens durchaus nicht aus, Frau Merkel!
Die Menschen, die bereits länger in Deutschland leben, wollen in einen Nationalstaat mit Menschen leben, die zu ihnen passen und nicht mit etlichen Menschen aus aller Welt, die hier ihr ´Glück` suchen, weil in Deutschland ´viel Kohle ohne viel Arbeit und Eroberungsgebiet für Umma`.
Frau Merkel, sie reden schön daher, haben aber durchaus keine Ahnung. Oder Sie sind böswillig und betreiben die Zerstörung des alten kulturell-homogenen Deutschlands mit voller Absicht.
Frau Merkel, treten Sie zurück: Sofort!
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*Man könnte auch sagen: Sie haben Deutschland kalt besetzt.