… Propagandainstrument geworden. Immer wieder wird dieser Artikel strapaziert, um eine massive Änderung der Zuwanderungspolitik zu verhindern. So auch wieder mal im Artikel von Boris Pistorius, Innenminister Nidersachsens. Mit solchen Sprüchen soll der ahnungslose Bürger bei der Gutgedanklichen Stange gehalten werden. Was Herr Pistorius darüber hinaus meint, ist ebenfalls mehr als abstrus: Mit seiner politischen … „Der Artikel 16a GG ist ein …“ weiterlesen
„Das Hauptproblem sehe ich darin,… … dass die SPD die traditionelle Arbeiterschaft ebenso ansprechen muss wie den linksliberalen Teil der Mittelschicht“, sagte Niedermayer der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. […] Ein weiteres Dilemma: „Die SPD muss unterscheidbar bleiben von der Union, aber auch darauf achten, dass sie sich nicht zu weit von der Mitte entfernt.“ Als … „Der Niedergang der SPD“ weiterlesen
Bürgerversicherung ist ein feiner Begriff. Der hört sich gut an. Wie „bürgerfreundlich“ zum Beispiel. Viel besser als „Kopfpauschale„. Viel Zustimmung generiert sich also allein aus dem Begriff. Ahnung haben die wenigsten Menschen. Ahnung, was Bürgerversicherung bedeutet. Ein Blick nach England würde da helfen. Nur, dass der NHS dort frei ist. Während hier noch bezahlt werden … „Bürgerversicherung grundgesetzwidrig!?“ weiterlesen
Es ist sehr wahrscheinlich, dass keine Politiker der AfD zum Katholikentag eingeladen wurden, weil die Sicherheit dieser Menschen nicht garantiert werden konnte. Sogenannte Gegendemonstranten, linke Extremisten, Antifa und Schwarzer Block, würden den Katholikentag massiv stören, wenn AfD-Politiker teilnehmen würden. Das wollte das ZDK verhindern. Praktisch eine Kapitulation vor Gewalt und Extremismus. Es ist eine Schande, … „Der Katholikentag – Die AfD – Der schwarze Block“ weiterlesen
Bundesjustizminister Heiko Maas schreibt auf Spiegel-Online einen Gastkommentar. Er will die AfD nicht dämonisieren, sondern sich argumentativ mit der Partei auseinandersetzen. Das ist Grund genug, die Argumente, die Herrn Maas bringt, zu betrachten, zu analysieren. Zitate sind wie immer an der grün-kursiven Schrift zu erkennen. Leider liegt das neue Parteiprogramm der AfD noch nicht gedruckt vor. Deshalb … „Heiko Maas stellt die AfD“ weiterlesen
Dieses Jahr war alles anders. Der Karlspreis wurde nicht am Himmelfahrtstag verliehen und auch nicht in Aachen. Ein Politiker war es diesmal auch nicht. Der Bepreiste versteht sich sich auf´ s Dampfplaudern allerdings genau so gut, wie viel zu viele seiner Politikerkollegen*innen. Franziskus, der Arme, empfing den Aachener Karlspreis bei sich zu Hause im schönen … „Aachen in Rom“ weiterlesen