Suchergebnisse für: afd im Bundestag

Ist irgendwie klar: AfD scheitert vorm BVerfG

Die AfD ist im Streit um die Besetzung des Bundestagspräsidiums … … mit ihrem Eilantrag vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe gescheitert. Die Richter lehnten es ab, den Bundestag vorläufig zu neuen Verfahrensregeln für die Wahl von Parlamentsvizepräsidenten zu verpflichten. Die Forderung der AfD könne in einem Organstreit grundsätzlich nicht angeordnet werden. Über die eigentliche Klage … „Ist irgendwie klar: AfD scheitert vorm BVerfG“ weiterlesen

Impfpflicht?! Was passiert mit Ungeimpften?

In der Corona-Pandemie … … haben die Infektionszahlen zuletzt auch in Deutschland zugenommen. Immer wieder gibt es Berichte über ein nachlassendes Interesse an Impfungen gegen Covid-19. Sollte es für Nicht-Geimpfte daher Einschränkungen geben? Kanzleramtschef Braun (CDU) hat das vorgeschlagen und damit eine Debatte ausgelöst. Auch aus der eigenen Partei kommt Kritik.

Peter Hebner (AfD) ist tot

Die AfD-Bundestagsfraktion trauert um ein Mitglied: Der Abgeordnete Martin Hebner aus Dießen am Ammersee verstarb am Mittwoch im Alter von 61 Jahren. Nach Angaben der Familie litt der Vater von vier Kindern an einem Hirntumor. Interview mit Martin Hebner zum UN-Migrationspakt Debatte Bundeshaushalt 2019/2020 Martin Hebner: Debatte um den UN-Migrationspakt     

Bundestag, 24.6.2021: Angela Merkel tritt ab – Was hinterlässt die Frau?

Manfred Thöne meint: Superministerium – ein Blick in die nahe Zukunft   Die Pandemie kann nur enden, wenn die ganze Welt durchgeimpft ist. Gestern von Merkel vorgetragen, sagt aus, was uns künftig erwartet. …   Regierungserklärung Angela Merkel, die letzte.  Quelle & TOP mit allen Reden & Dokumenten … Diese absolute Weisheit der Kanzlerin ist … „Bundestag, 24.6.2021: Angela Merkel tritt ab – Was hinterlässt die Frau?“ weiterlesen

Bundestag entwickelt sich zur DDR-Volkskammer 2.0

Nur die AfD hält noch dagegen! Das war eine schwarze Woche für Deutschland: Schändliche Gesetze wurden im Dutzend blitzschnell verabschiedet. Der Bundestag hat sich von der Nick-Maschine weiterentwickelt und sich selbst, Grundrechte und Souveränität aufgegeben. […]  Quelle grün-kursives Zitat & kompletten Artikel lesen Die 23. Sitzungswoche des Bundestages 2021

Meilenstein – Die AfD zum Klimawandel

„Steht der Klimaweltuntergang unmittelbar bevor?“ – Eine kritische Überprüfung der Thesen des Weltklimarats IPCC Die Landesgruppe Rheinland-Pfalz/ Saarland der AfD-Fraktion im Bundestag hat Dr. habil. Sebastian Lüning zu einem Vortragsabend eingeladen. Dr. habil. Sebastian Lüning, Jahrgang 1970, promovierte in Geologie/Paläontologie und befasst sich seit 20 Jahren mit der Rekonstruktion natürlicher Umweltveränderungen der geologischen Vergangenheit. Für … „Meilenstein – Die AfD zum Klimawandel“ weiterlesen