Suchergebnisse für: afd im Bundestag

Artikel zum Sonntag, 12.9.2021: Merkels letzte Rede als Bundeskanzlerin – Der letzte Sitzungstag im Bundestag …

… der 19. Legislaturperiode Die Zusammenfassung der 239. Sitzung in der Tagesschau vom 7.9.2021 dokumentiert sehr schön, wie die AfD medial in ein schlechtes Licht gerückt wird. Durch die  unsägliche Zusammenfassung der Abstimmung über Hilfen in Sachen Flutkatastrophe & Änderung des Infektionsschutzgesetzes wurde eine differenziert-getrennte Abstimmung über das jeweilige Gesetz verunmöglicht. Deshalb enthielt sich die … „Artikel zum Sonntag, 12.9.2021: Merkels letzte Rede als Bundeskanzlerin – Der letzte Sitzungstag im Bundestag …“ weiterlesen

Alice Weidel erläutert die Positionen der AfD ausführlich …

… Beim vierten „Stimme“-Wahlcheck … … vor der Bundestagswahl am 26. September ist Alice Weidel von der AfD in Möckmühl zu Gast. Vor den Wahlen wird es wieder sechs Wahlcheck-Veranstaltungen der Heilbronner Stimme geben. Chefredakteur Uwe Ralf Heer wird Spitzenpolitikern der im Bundestag vertretenen Parteien jeweils 90 Minuten lang auf den Zahn fühlen und sie … „Alice Weidel erläutert die Positionen der AfD ausführlich …“ weiterlesen

MrWissen2go=Funk (ARD/ZDF): Das Wahlprogramm der AfD …

Bemerkenswert ist, … … dass bereits Bernd Luckes AfD  medial als  rechtsradikal eingestuft, gebrandmarkt wurde. Bernd Lucke konnte ungestört keine Vorlesungen halten. Bis er schließlich aufgab.  Nach dem Anschauen des Videos frage ich mich, was an der AfD nun verfassungswidrig, rechtsradikal oder schlimmer sein soll. Seit 2017 ist die AfD im Deutschen Bundestag vertreten – … „MrWissen2go=Funk (ARD/ZDF): Das Wahlprogramm der AfD …“ weiterlesen

Bundestag 25.8.2021 – Tag des Grauens #2: Epidemische Notlage nationaler Tragweite

Am 25.8.2021 lag die COVID-Inzidenz bei 61,3 Fällen … pro 100.000 Einwohner. Im Krankenhaus lagen wegen oder mit COVID pro 100.000 Einwohner 1,47 Menschen.  Dennoch verlängerte der Bundestag, besser die Volkskammer 2.0 die epidemische Notlage nationaler Tragweite. Das war und ist verfassungswidrig. Darum scheren sich die Hygienediktatoren einen feuchten Kehricht.

Anti-AfD-Propaganda im Dlf: Hillje & die Buch-Neuauflage

Bereits im Wahlkampf 2017 erschien Johannes Hilljes, 2014 Wahlkampfmanager der Europäischen Grünen Partei, offensichtlich ein richtig objektiver und wissenschaftlich arbeitender Mann, 2014 erschien also Johannes Hilljes, nach meiner Meinung ein verkappter Grün-Linksradikaler,  Buch Propaganda 4.0 Selbstverständlich gibt es aktuell eine Neuauflage. Rechtzeitig zur Wahl 2021. 

Ist irgendwie klar: AfD scheitert vorm BVerfG

Die AfD ist im Streit um die Besetzung des Bundestagspräsidiums … … mit ihrem Eilantrag vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe gescheitert. Die Richter lehnten es ab, den Bundestag vorläufig zu neuen Verfahrensregeln für die Wahl von Parlamentsvizepräsidenten zu verpflichten. Die Forderung der AfD könne in einem Organstreit grundsätzlich nicht angeordnet werden. Über die eigentliche Klage … „Ist irgendwie klar: AfD scheitert vorm BVerfG“ weiterlesen