Suchergebnisse für: ende des rechtsstaats

Meinungsfreiheit aktuell: Ist sie tatsächlich am Ende, die Meinungsfreiheit?!

Wenn man den folgenden Vorgang betrachtet: Ja sicher! Quelle & Artikel weiterlesen ________ Es gibt so Sprüche wie: Du kannst sagen, Du kannst meinen, was Du willst*. Dann musst Du aber auch die Konsequenzen tragen. Das sind die Gepflogenheiten eines autoritären Staatswesens, nicht die eines demokratischen Rechtsstaats. Deutschland schafft sich ab!** * Im Rahmen von … „Meinungsfreiheit aktuell: Ist sie tatsächlich am Ende, die Meinungsfreiheit?!“ weiterlesen

Der Präsident des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts …

… hat die sogenannte Bundes-Notbremse und Bundeskanzlerin Merkel scharf kritisiert. „Wenn die Bundeskanzlerin es als Mehrwert sieht, dass die Verwaltungsgerichte ausgeschaltet werden, dann frage ich mich, was für ein Verständnis von Rechtsstaat sie hat“, sagte Andreas Heusch beim Jahrespressegespräch des Düsseldorfer Verwaltungsgerichtes. Merkel hatte am Dienstag im Gespräch mit Kulturschaffenden gesagt, dass das Bundesgesetz dafür … „Der Präsident des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts …“ weiterlesen

Die „Vierte Gewalt“ ist am Ende

Kritische Begleitung der Politik, des Rechtsstaats, das Legen der (Medien-) Finger in die Wunden, die Politik, Gesellschaft und Wirtschaft offenbaren.  Das war einmal! Heute sieht es so aus: Die Identitätspolitik rast über unser Land. Sie attackiert die Werte einer freien, aufgeklärten Gesellschaft, greift mit dem Furor der Ideologie die Bastionen der Wissenschaft und Kultur, der … „Die „Vierte Gewalt“ ist am Ende“ weiterlesen

Bundestag, 6.11.2020: Wegen Corona – Demokratie adé?

Zur Debatte unten meint die … Achse des Guten: Hier klicken ______________________ Über die von Bund und Ländern … jüngst beschlossenen Einschränkungen in der Corona-Krise wird weiter heftig gestritten. Der Bundestag hat am Freitag, 6. November 2020, den Entwurf von CDU/CSU und SPD für ein drittes Gesetz „zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ … „Bundestag, 6.11.2020: Wegen Corona – Demokratie adé?“ weiterlesen

Grundlagen des Totalitarismus: ´Innere Disposition` – Gut sichtbar bei einer taz-Mitarbeiter_in

Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit Die Obdachlosen, die Juden, die Schwulen [Polizisten / Einschub MEDIAGNOSE] – immer dann, wenn Menschen aufgrund eines oft einzigen gemeinsamen Merkmals in Gruppen eingeteilt und diese abgewertet und ausgegrenzt werden, spricht man von Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.   Quelle: Hier klicken

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gibt sich der…

… Lächerlichkeit  … preis. Zumindest für die Menschen, die nicht ideologisch verbrämt sind und noch etwas gesunden Menschenverstand sowie eigenes Denkvermögen bewahrt haben. Bis 2015 hatte die AfD einen Umfrageanteil von um die 7%. Das änderte sich, als die Bundeskanzlerin meinte, die bundesdeutschen Grenzen dauerhaft für so genannte Schutzsuchende aus aller Welt offen zu halten. … „Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gibt sich der…“ weiterlesen

Guten Morgen, liebe Leser!

War es menschengemachter Klimawandel, … … einfach nur Klimawandel? Vor ein paar hundert Jahren konnte man noch zu Fuß nach Kampen (Sylt) gehen: _______________________ Heute, 11:00 Uhr: Schule aktuell Heute, 14:00 Uhr: Das Ende des Rechtsstaats #7 Heute, 17:00 Uhr: Was kann man für die Umwelt tun? ________________________ Die Achse-Morgenlage: Hier klicken ________________________ Woher kommt … „Guten Morgen, liebe Leser!“ weiterlesen