präsentieren, das Sie sowohl lesen, als auch hören können. Am besten hören und mitlesen. Dann erschließt sich der (Un-) Sinn des Gesagten am besten.
Die Worte von Joschka Fischer sind z. T. schon höchst fragwürdig ob ihres Gehaltes.
Beispiel:
„Pindur:Herr Fischer, Sie haben die deutschen Wahlen angesprochen. Bis dahin werden wir uns noch gedulden müssen, bis sich hoffentlich „das Fenster der Möglichkeiten“ noch einmal öffnet. Was erhoffen Sie sich denn von den deutschen Bundestagswahlen?
… auch anderswo findet ein erbärmlich-illegaler ´Kampf` gegen die AfD statt.
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Undemokratisch und intolerant sind eben nicht die vermeintlich Rechten, sondern die gewalttätigen ´Kampftruppen` der Menschen mit Guten Gedanken, zusammengefasst unter dem Sammelbegriff Antifa.
„Denn die Partei (Die AfD, R.St.) wird im Landtagswahlkampf auf eine Weise bedrängt, die tatsächlich das Gefühl wecken kann, unterdrückt zu werden. Von 12.000 Wahlplakaten der AfD wurden rund 10.000 abgerissen oder beschädigt. Veranstaltungsräume konnte die Partei nur an wenigen Orten – und nirgends in der Landeshauptstadt Kiel – anmieten, weil die Vermieter der Räume Repressalien linksextremer Gruppen befürchteten. Am Donnerstag in Lübeck war massiver Polizeischutz für die eher kleine Veranstaltung erforderlich. Die Besucher wurden von Demonstranten angepöbelt. Reifen an Autos von Parteifunktionären wurden zerstochen.
[…]
Anders gesagt: Die Antifa, die Linksextremen und die sonstigen AfD-Verteufeler verhelfen dieser Partei zu einer Selbstlegitimation, die sich diese Partei ansonsten in Schleswig-Holstein kaum verschaffen kann. Insofern könnte die Antifa jene Kraft sein, die der AfD am Sonntag über die Fünf-Prozent-Hürde hilft.“
Quelle: Bericht oben rechts
Das ist Terror gegen Andersdenkende. Zu einer Verurteilung durch Politik und Medien kommt es – wie immer – nicht. Wie oben im zweiten Abschnitt des Auszugs zu lesen, wird nur praktisch bedauert, dass durch die Angriffe auf die AfD, diese die 5%-Hürde nehmen könnte.
„Draußen“ wird eine eher partymäßige Darstellung gewählt.
Kölsch, Karneval, Chaoten …
… klingt schön und harmlos.
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Faktisch wurden Menschen, die zu Fuß zum Tagungsort gelangen wollten massiv bedroht.
Ein Polizist wurde beim Schutz dieser Menschen so schwer verletzt, dass er bis auf Weiteres dienstunfähig ist.
WELT online berichtet von einem „Spießrutenlauf“. Lesen Sie den Bericht links. Er deckt die Heuchelei und verquere Sicht der Dinge unserer Menschen mit Guten Gedanken auf.
“ Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker sagte, sie erhoffe sich von den Demonstrationen ein Signal für Toleranz, Respekt und Vielfalt. „Ich empfinde es als Provokation, dass die AfD ihren Bundesparteitag in Köln durchführt, weil Köln eben genau für das steht, was in der AfD nicht befürwortet wird“, so die parteilose Politikerin.
„Das ist Toleranz, das ist Vielfalt, das ist das Willkommenheißen von Menschen, die nach Köln kommen, egal, ob sie hier Zuflucht suchen oder einfach ihren Lebensmittelpunkt hier gewählt haben.“ “ Quelle: Bericht oben links
Frau Reker hat offensichtlich vergessen, dass Köln vor allem für die Silvesternacht 2015/2016 steht, welche bei vielen Menschen einen realistischen Blick auf die „Willkommenskultur“ möglich machte.
Selbstverständlich trägt die AfD die Verantwortung für alles Mögliche. Siemeint ja, den Parteitag in „ihrer“ Stadt austragen zu müssen. Welche „Frechheit“!
Dann ist die Berichterstattung ja ausgewogen, wenn auch kritische bzw. realistische Berichte existieren.
Nein, ist sie eben nicht.
Auf der einen Seite macht dasSonntagshauptprintmedium mit Lächerlichkeiten und Verharmlosungen bzgl. des Parteitages auf.
Auf der anderen Seite gibt es irgendwo im Netz einen einigermaßen realistischen Bericht zur Situation im Umfeld des Parteitages.
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Der Ausschnitt oben rechts enthält zusätzlich die Schlagzeile zur Kriminalität von Zuwanderern. Das ist es n. v. a., womit sich der Parteitag der AfD beschäftigt.
Lesen und Reden auf Video ansehen: Auf Text klicken
Damit die Leser dieses Blogs ein realistisches Bild von den Vorgängen „innen“ machen können, hier ein umfassender Bericht.
Wenn Sie die Rede von Jörg Meuthennachlesen möchten, klicken Sie hier.
Menschen mit Guten Gedanken sehen den Parteitag so. Vergrößern: Auf Bild klicken
Zum einen kamen von den angekündigten 50.000 Demonstranten nicht mal 20.000 nach Köln.
Schwarzer Block & Konsorten konnten weitgehend in Schach gehalten werden.
Der Polizei sei gedankt !
Zum anderen konnte die AfD mit dem Spitzenduo Weidel/Gauland eine starke Speerspitzefür den Bundestagswahlkampf präsentieren. Herr Gauland (Rede ist unten abrufbar) bringt Erfahrung und Besonnenheit ein, Frau Weidel (Rede: Hier klicken) ist taff. Sie scheut sich nicht, das Programm der AfD, das Denken der AfD auf den Punkt zu bringen.
Hinzu kommt, dass Frauke Petry nicht entmachtet ist. Sie bleibt der Partei weiter als Bundessprecherin zusammen mit KollegeJörg Meuthen verbunden. Eine Abstimmungsniederlage ist noch keine Entmachtung. JörgMeuthen hielt eine Rede, welche die Delegierten begeisterte, indem er ihnen die Linie der Partei glasklar vor Augen führte.
Das Wahlprogramm der AfD wurde beschlossen und wird unter dem Menüpunkt „Parteiprogramme u. a.“ zu finden sein, sobald es zur Verfügung steht.
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Ab sofort steht Ihnen unter dem Menüpunkt „Parteiprogramme u. a.“ der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für Politische Bildung in Bezug auf die Landtagswahlen in NRW zur Verfügung.
Nutzen Sie das hilfreiche Meinungsfindungstool.
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*Schauen Sie sich das kurze Video unbedingt an. Dann sehen Sie, dass das Gerede von der „Entmachtung“ Frauke Petrys Unsinn ist.
Mehrheitlich stimmten die Franzosen für Emmanuel Macron, den parteilosen Überflieger, der mit einem Begriff – En marche ! – reüssierte, die in Deutschland sofort und massiv den Aufschrei des Rechtspopulismus/Rechtsextremismus zur Folge gehabt hätte.
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dass viele Türken, die in Deutschland leben, nicht oder wenig integriert seien. Da sei es kein Wunder, dass überdurchschnittlich viele Türken beim Referendum für die Verfassungsreform in der Türkei gestimmt haben. Diesen Leuten muss geholfen werden.
Man müsse sich eben„extrem um Erdogan-Anhänger bemühen.“
So lässt sich die Meinung von Claudia Roth zum Referendum in der Türkei zusammenfassen.
Regelrecht unverschämt wird Frau Roth, wenn sie einen Zusammenhang zwischen den Menschen, die beim Referendum mit „JA“ gestimmt haben, und den deutschen Wahlberechtigten, die die AfD wählen (werden).
„Eine knappe halbe Million Menschen hier in Deutschland hat einem Präsidialsystem zugestimmt, das mit unserer Rechtsstaatlichkeit und Demokratie wenig zu tun hat. Das gilt aber auch für alle, die der AfD ihre Stimme geben. Denn die AfD hat mit Demokratie genauso wenig zu tun.“
Lesen Sie die Kommentare zum Interview, dass Sie oben rechts aufrufen können und aus dem die grün-kursiven Zitate stammen
Ich bin den Medien dankbar, dass sie den Grünen so viel Raum geben, ihr krudes Denken zu präzisieren.
Praktisch jedes Interview, jedes Statement – vor allem der Damen – ist ein Sargnägelchen mehr in Richtung Nichtschaffen der 5%, sprich politische Bedeutungslosigkeit.
Unabhängig vom Inhalt der geschriebenen Verfassung …
… eines Staates ist es für seine reale Verfassung entscheidend, ob und wie frei Wahlen stattfinden (können).
Ist die Freiheit der Wahl für jeden einzelnen Wahlberechtigten gewährleistet, bedeutet das einen wichtigen Schritt in Richtung faktische Rechtsstaatlichkeit. Rechtsstaatlichkeit heißt, dass Gesetze von den gewählten Staatsorganen erarbeitet und beschlossen werden, deren Einhaltung von unabhängigen Gerichten gewährleistet wird. Dass der Staatspräsident – wie jetzt in der Türkei – Dekrete erlassen kann, spricht nicht in jedem Fall gegen Rechtsstaatlichkeit. Vor allem, wenn diese Dekrete vom Parlament durch entsprechende Gesetze quasi „überstimmt“ werden können.
Werden Wahlen darüber hinaus nicht von außen manipuliert, kann sich der mehrheitliche Volkswille etablieren.
Der Teil der Wahlberechtigten, deren Wille nicht oder nur z. T. zum Ausdruck gebracht wird, muss sich dem Mehrheitswillen fügen.
Egal, wie ein Staat verfasst ist, entscheidend ist, dass der Bürger die uneingeschränkte Freiheit hat, seinem politischen Willen in freien, nicht manipulierten Wahlen Ausdruck zu verleihen.
Ob das in der Türkei der Fall war/ist, kann ich nicht beurteilen. Das überaus knappe Ergebnis der Abstimmung über die neue Verfassung lässt mich allerdings zu einem „JA“ tendieren. Allerdings ist mir durchaus bewusst, dass höchst fragwürdige Verhaftungen in sehr, sehr großer Anzahl nach dem so genannten „Putsch“ erfolgten. Das schränkt mein „JA“ wiederum ein.
Das Präsidialsystem, welches durch das Referendum in der Türkei etabliert werden wird, bietet dem vom Volk gewählten Parlamentdurchaus die Möglichkeit, den Präsidenten zu kontrollieren. Es hat die Möglichkeit, Neuwahlen von Präsident und Parlament zu beschließen.
60% der Stimmen sind dazu nötig.
In Bezug auf die Ernennung der Verfassungsrichter wird das Recht des Staatspräsidenten gegenüber den früheren Möglichkeiten beschnitten.
Die Neuerungen im Überblick finden Sie hier:
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Für einen Vergleich mit der alten Verfassung haben Sie die Möglichkeit, auf einen älteren Artikel dieses Blogs zu zugreifen. Klicken Sie hier.
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Was in der Diskussion über die neue Verfassung nur am Rande vorkommt, ist der islamische Hintergrund der ganzen Prozedur.
Islamische Strukturen..
… sollen mehr und mehr – noch mehr – in die Gesellschaft implementiert werden.
Da ist es sinnvoll, dass ein Mann, der Staatspräsident, welcher diesen islamischen Willen verkörpert, diesen Willen ohne Umwege umsetzen kann.
Der Pferdefuss hinter der Verfassung:
In dem Moment, in dem sich eine wirkliche und starke Opposition im Parlament formieren könnte und auch würde, wird der Sachverhalt des „Anti-Islam“ greifen.
Gottes Recht steht über jeglichem weltlichen Recht, wozu eine Verfassung nun mal gehört.
Der Koran – Gottes Wort – ist sozusagen die „Notstandsgesetzgebung“ – faktisch natürlich das A & O – der neuen Türkei.
Wird gegen Gottes Willen, verkörpert durch den Staatspräsidenten, verstoßen, wird die Verfassung einfach außer Kraft gesetzt.
Klingt einfach, ist einfach und wird genau so gemacht, wenn sich das Volk ´Gottes Willen` widersetzten sollte.
Perfide, nicht wahr?
Wir im Westen müssen es uns einfach mal abgewöhnen, immer nur in westlichen Maßstäben zu denken (siehe ganz oben!). Das führt in Bezug auf fremde Kulturen, fremde Denkstrukturen sehr häufig zu Fehleinschätzungen. Wie am Beispiel der Türkei sehr schön zu sehen ist.
Nicht die neue Verfassung der Türkei ist das Hauptproblem.
Der politreligiös-totalitäre Hintergrund des Islam ist es.
die Mehrheit der abgegebenen Stimmen überzeugend gewonnen.
Ist die Freiheit der Wahl für jeden einzelnen Wahlberechtigten gewährleistet, bedeutet das einen wichtigen Schritt in Richtung faktische Rechtsstaatlichkeit. Rechtsstaatlichkeit heißt, dass Gesetze von den gewählten Staatsorganen erarbeitet und beschlossen werden, deren Einhaltung von unabhängigen Gerichten gewährleistet wird. Dass der Staatspräsident – wie jetzt in der Türkei – Dekrete erlassen kann, spricht nicht in jedem Fall gegen Rechtsstaatlichkeit. Vor allem, wenn diese Dekrete vom Parlament durch entsprechende Gesetze quasi „überstimmt“ werden können.
