Habeck & Wirtschaft & Heizung & Ampeltod aktuell: GEG neu passiert Bundestag – Förderung noch nicht …

Die Debatte war kontovers

Am Ende wurde das GEG neu vom Bundestag verabschiedet. Ob es die nächsten Hürde insbesondere die gerichtliche überstehen wird, sei dahingestellt.

WELTonline berichtet und fasst zusammen

Wesentlicher Aspekt des Heizungsspuks ist die Förderung

Diese steht noch nicht endgültig fest, ist noch nicht in trockenen Tüchern. Habeck und seine Helferlein hatten ja auch keine Zeit. (Ironie)

WELTonline stellt das bisher bekannte vor.

Grundförderung, Geschwindigkeitsbonus, vergünstigte KfW-Kredite: Das Wirtschaftsministerium hat nun einen Entwurf zu den Heizungstausch-Förderregeln erstellt. Noch stehen nicht alle Details final fest. WELT beantwortet die wichtigsten Verbraucher-Fragen.

Der Bundestag hat nach monatelanger Debatte das sogenannte Heizungsgesetz am Freitag zwar beschlossen, doch noch immer stehen die Details der Förderung beim Heizungstausch nicht endgültig fest. Zwar hatte die Bundesregierung angekündigt, dass der Einbau von Heizungen, die mit mindestens 65 Prozent erneuerbarer Energie betrieben werden, mit bis zu 70 Prozent der Kosten gefördert werden soll. Doch die Details werden erst in einer Förderrichtlinie aus dem Wirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne) festgelegt.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Bericht plus PDF* inkl. Kommentarauszug

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Deutschland, Wirtschaft, Deindustrialisierung u.v.m. “  ist, zitieren wir den Text und einen Teil der Leserkommentare als PDF.  Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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Deutschland & Schweiz & Demokratie & Politische Kultur aktuell: Roger Köppel (WELTWOCHE) legt ein …

… absolut engagiertes Statement für die AfD hin

Quelle Ausschnitt & WELTWOCHE daily 8.9.2023 Internationale Ausgabe

Vergrößern

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Zum Vorwurf des Rechtsextremismus der AfD

Bereits mit der Gründung der AfD kam es zum Vorwurf, die AfD sei nationalistisch und rechtsextrem. Mit jedem Wechsel zu einem neuen Vorsitzenden wurde die Vorzeit der Partei als gemäßigt charakterisiert, die anbrechende Zeit mit dem neuen Vorsitz sei ein weiterer Rechtsruck. Es würde immer schlimmer. Gleichzeitig kündigten die Altparteien an, die AfD inhaltlich stellen zu wollen. Was nicht mal ansatzweise umgesetzt wurde. Der Grund ist einfach. haben doch – nach meiner Schätzung – etwa 80% aller Wahlberechtigten ähnliche Ideen wie sie die AfD in ihren Programmen beschreibt. Was nicht weiter wundert. Stimmen diese Punkte doch im weitesten Sinn mit der Programmatik überein, die jeweils leicht modifiziert SPD, FDP und CDU/CSU noch Anfang der 2000-er Jahre vertrat, und die damals in Summe von um die 80% der Wähler gewählt wurden.

Den Altparteien inkl. Grünen und Linkspartei wurde schnell klar, dass unter diesen Umständen ein „Stellen“ der AfD ein Rohrkrepierer werden musste. Deshalb, vor allem deshalb wurde das Narrative des – angebliche – Rechtsextremismus der AfD immer stärker in den Vordergrund gerückt. Damit konnte ein Großteil der Menschen abgeschreckt werden. Den Führer wollte man nun – Gott sei bei uns – auf keinen Fall mehr in Deutschland haben. Dann schon lieber illegale Masseneinwanderung und Kriminalitätszuwachs sowie immer  stärker werdende „Inbesitznahme“ von Innenstädten durch zugewanderte, kulturfremde Menschen. Das Narrativ rechtsextreme AfD funktioniert immer noch. Doch immer mehr Menschen merken eingedenk der immer weniger tragbaren Zustände in Deutschland ob der unkontrollierten Migration, der unsäglichen Energiewende, aber auch wegen des Genderns u.v.m., dass die Politik der „Guten“ für weite Teile der Bevölkerung alles andere als gut ist. Immer mehr Menschen beschäftigen sich mit dem Programm der AfD. Immer mehr Menschen erkennen, dass das Narrativ „AfD = rechtsextrem“ schlichter Unfug ist. Da hilft es auch nicht, dass der Deutsche Verfassungsschutz eine abenteuerliches Konstrukt als ´Hilfe` zwecks „Niederhaltung der AfD“ zur Verfügung stellt. Vereinfacht: Da die AfD die Menschen, die in Deutschland als deutsches Volk ihre Heimat haben, in den Vordergrund ihres Programms stellt, wird eine allgemeine Menschenfeindlichkeit konstruiert, denn die neu hinzugekommenen Menschen, fühlten sich ausgegrenzt und in ihrer Menschenwürde verletzt. Das wiederum verstößt gegen Artikel 1 des Grundgesetzes. Damit sei die AfD verfassungsfeindlich und – ja nee is klaa!rechtsextrem, zumindest ein rechtsextremer Verdachtsfall. …

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Viel besser erläutert Prof. Murswiek diesen Sachverhalt bei Kontrafunk aktuell. Das Interview ist  in diesem Artikel enthalten:

Quelle Ausschnitt & kompletter Artikel

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… Zwar fabulieren Politiker der Altparteien von „Brandmauern„. Das allerdings wird den Aufstieg der AfD nicht verhindern. Im Gegenteil. Immer mehr Wahlberechtigte durchschauen die ´linken`, die bösartigen  Verhinderungsmanöver der Altparteien, die auf der anderen Seite für jeden sichtbar, im besten Sinn des Wortes offensichtlich Deutschlands Wirtschaft, die deutsche  Gesellschaft an/in den Abgrund führen.

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Rechtsextremismus bei MEDIAGNOSE

 

 

 

 

Grundgesetz & Rechtsstaat & Politische Kultur & Wissenschaft aktuell: Eine neue Form der Diktatur …

  • Sanft, unbemerkt und chemisch unterstützt.
  • Im Namen des „Guten“. Motto:
  • Wir wollen nur Euer Bestes.

Gehorsam und unbedingte Folgsamkeit

Diese nächsten Interviews geben einen Einblick in die perfiden Methoden. Kurz und knapp und doch erschreckend:

8.9.2023: Der Molekulargenetiker Dr. Michael Nehls befürchtet Manipulationen am Gehirn durch die Covid-Impfstoffe. Aus seiner Sicht droht die Gefahr einer abgestumpften und willfährigen Gesellschaft. 

Quelle Ausschnitt,  Audio & Zitat

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7.9.2023: Der Journalist Norbert Häring berichtet  über ein Projekt zur Manipulation von Impflingen. Kritische Fragen sollen mit psychologischen Methoden abgebügelt werden.

Jitsuvax – psychologische Kampfführung gegen Impfgegner

Quelle Audio & Zitat

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Psychologie der Massen

Große Transformation

Aiwanger aktuell: Gegensteuer zu Roger Köppels und zu meiner Meinung

Roger Köppel, den ich – wie die WELTWOCHE – sehr schätze …

… meint am 5.9.2023 zur Causa Aiwanger:

Quelle des Ausschnitts

Ich habe diesen Teil der Internationalen Ausgabe so …

… kommentiert und mächtig ´Gegensteuer` bekommen. 

Die Gegensteuer zu meiner Meinung spiegelt die Meinung sehr vieler Menschen in Deutschland, der Schweiz und wahrscheinlich auch in Österreich.

Das sind meines Erachtens Menschen, denen in der Schule nicht mehr eindringlich genug das beigebracht wurde, was in meiner Schulzeit (1961 bis 1972) noch gang und gäbe war:

Dass der Zweite Weltkrieg, dass die Systematische Ermordung der Juden  schlimmste Verbrechen gegen die Menschlichkeit waren.

Das ist zumindest bei großen Teilen der  jüngeren Generationen offensichtlich in Vergessenheit geraten.

Dass über diese Großtraumata der Deutschen Geschichte keine Witze, kein ´Scheiß`, wie Herr Aiwanger meint sagen zu müssen, gemacht werden darf – egal ob jetzt oder vor -zig Jahren – scheint nicht mehr allgemeiner Konsens zu sein.

Dass die SZ das Flugblatt wenige Wochen vor der Landtagswahl veröffentlicht, war sehr unklug. Die Zeitung desavouiert sich damit. Kommt der Vorgang doch als billige Wahlkampfbeeinflussung ´rüber. In der Sache ist der Vorgang dafür nicht, überhaupt nicht geeignet.

Der Vorgang ist ernst, er ist ganz schlimm, er ist verwerflich. Auch für 15 bis 17-jährige Gymnasiasten der 80-er Jahre. Wäre Hubert Aiwanger nicht  stellvertretender bayerischer Ministerpräsident, dann wäre das Flugblatt kein Thema. Dann würde es da eingeordnet, wo es hingehört. In den Dunstkreis von unverbesserlichen Neonazis, die gedanklich auf  Massengräbern herumtanzen, die den Menschenrauch der Krematorien für geschmacklose „Späße“, für ´Scheiß`  nutzen, die die Opfer verhöhnen, die eine Vergangenheit beschwören, die außer einer Mini-Minderheit niemand mit etwas Restverstand wieder haben will.

Nun ist Hubert Aiwanger aber stellvertretender Ministerpräsident in Bayern. Er möchte es nach der Wahl auch wieder werden. Ich halte das für ein fatales Signal. Er gibt zu, dass er vor 35 Jahren „Scheiß“ gemacht hat. Reue, Demut, Fehlanzeige. Eine magere Entschuldigung, die nicht verfängt.

Hubert Aiwanger fordert wegen der langen vergangenen Zeit, dass die Kampagne gegen Ihn, den jetzt seriösen Politiker doch bitte schön einzustellen sei. 

Da sage ich: Nein!

Ich, Rüdiger Stobbe, ziehe keinen Schlussstrich unter die NS-Zeit, ich ziehe keinen Schlussstrich unter den ´Scheiß` des Hubert Aiwanger.

Es ist nämlich kein ´Scheiß`, keine lässliche Sünde.

Es ist eine schlimme Verhöhnung der Opfer, der Hinterbliebenen, 

die auch nach 80 Jahren noch immer von den Verbrechen der Nazis und ihren Helfershelfern betroffen sind und unter ihnen leiden. 

Das sieht der vollkommen Ich-bezogene  Hubert Aiwanger nicht mal ansatzweise ein. Seine Ruf, seine politische Laufbahn, sein Fortkommen, seine Person, das ist ihm wichtig. Sonst nichts. 

Herr Aiwanger, treten Sie sofort zurück.

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Lesen Sie weitere Ergänzungen zu meiner Argumentation:

Quelle

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Aiwanger aktuell: Die Debatte geht weiter … und schadet Deutschland

Alexander Wendt meint bei Tichys Einblick

Moralgerichtshöfe, Unschuldsbeweise und der sowieso schreckliche Rest

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Meine Meinung 

Das Verhalten von Hubert Aiwanger im aktuellen Wahlkampf, seine aggressiven Reden, sein unerträgliches Festhalten an der Kampagne „gegen ihn“, das „Flugblatt“ als Beleg in einer ausgezeichneten Schülerarbeit, welche in der Gedenkstätte Dachau archiviert wurde, das läppische Beantworten der 25 Söderfragen sind Grund genug für eine sofortige Entlassung Aiwangers.

Warum kam es am 3.9 2023 nicht zur Entlassung Hubert Aiwangers?

Verfassungsrechtliche Gründe haben die Entlassung verhindert. MP Söder konnte und wollte ein paar Wochen vor der Wahl nicht in eine veritable Regierungskrise schlittern. Der Landtag* hätte einer Entlassung Aiwangers  wahrscheinlich nicht zugestimmt. Die Freien Wähler aus Loyalitätsgründen zu ihrem einzigen Zugpferd. Die Opposition, um Söder in den Wahlabgrund mit unkalkulierbaren Stimmenverlusten bei der anstehenden Wahl am 8. Oktober zu stürzen. Durch das Festhalten an Aiwanger hingegen gewinnt die CSU fünf Prozentpunkte bei einer Umfrage vom 4.9.2023. Das wahltaktische Kalkül Söders ist aufgegangen.

Weiteres in diesen Artikeln

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Die Debatte um Hubert Aiwanger wird weitergehen. Bis der Mann zurücktritt. Das wird er. Hoffentlich früher als später. Jeder Tag Debatte schadet Deutschland und seiner Reputation.

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*Verfassungsauszug

Vergrößern – Markierung Art. 45 durch MEDIAGNOSE & Quelle

Aiwanger aktuell: Die schöne Geschichte „Fairness“, die wahre Geschichte „Verhinderung einer veritablen Regierungskrise in Bayern“ …

… 5 Wochen vor der Landtagswahl in Bayern

Was kaum jemand weiß, was aber von erheblicher Relevanz ist für die Entscheidung Markus Söders, Herrn Aiwanger im Amt zu belassen, wird weder in Markus Söders Pressekonferenz noch im Sommerinterview des ZDF  jeweils am 3.9.2023 erläutert.

Es ist keinesfalls irgendeine nebulöse „Fairness“, die im Politikerleben ohnehin keine Rolle spielt.

Die Antworten auf Söders 25 Fragen können es auch nicht gewesen sein. Da reiht sich Herr Aiwanger in die Reihe der „Vergesslichen“ ein, die aktuell von Olaf Scholz angeführt wird. Die restlichen Antworten sind ebenfalls äußerst schwach.

Es ist der reine Selbsterhaltungstrieb des Markus Söder, …

der genau weiß, dass es mit der Entlassung des Ministers Hubert Aiwanger  zu einer schweren Regierungskrise in Bayern  kommen würde. Fünf Wochen vor den Landtagswahlen. 

Warum?
Mehr

Deutschland & Demokratie & Cancel culture & Politische Kultur aktuell: Dr. Hans-Georg Maßen bei Wallasch mit weiser Voraussicht …

Dr. Hans-Georg Maaßen im Gespräch …

… über ein Foto mit Harald Schmidt, einen Journalisten, der ihn „aussortieren“ will und einen Bundespräsidenten mit linksradikaler Vergangenheit. …

... In der letzten zwei Wochen ereiferten sich die deutschen Medien über ein Foto, auf dem Sie zusammen mit Harald Schmidt zu sehen sind. Der Medienbetrieb empörte sich, wie Harald Schmidt es wagen konnte, sich mit Ihnen zusammen fotografieren zu lassen. Darf man sich in Deutschland nicht mehr mit Hans-Georg Maaßen in der Öffentlichkeit zeigen oder fotografieren lassen, ohne dafür öffentlich kritisiert zu werden und ohne Gefahr zu laufen, seinen Job zu verlieren?

Ich war über die Kampagne gegen Harald Schmidt wegen des Fotos nicht überrascht. Ich habe es bedauert, dass das Foto veröffentlicht wurde, da ich diese Reaktionen des ökosozialistischen medialen Komplexes für wahrscheinlich hielt.

Offensichtlich werde ich von manchen Haltungsjournalisten und von Leuten des politischen Establishments als große Bedrohung wahrgenommen, dass man weder Kosten noch Mühen scheut, um mich zu diskreditieren und um mich „auszusortieren“, wie einer der linksradikalen Medienleute jüngst sagte.

Das Ziel des Ganzen ist ziemlich klar: Es soll um jeden Preis verhindert werden, dass ich und meine politischen Positionen anschlussfähig sein könnten, dass mich also die bürgerliche Mitte unterstützt und meinen Positionen folgt. Menschen sollen eingeschüchtert werden, mit mir zusammenzuarbeiten, mich und meine politischen Aktivitäten zu unterstützen oder schlicht mit mir gesehen zu werden.

Mit der Kampagne gegen Harald Schmidt will der ökosozialistische mediale Komplex ein klares Statement abgeben, dass jeder, der sich mit mir zeigt oder mit mir sympathisiert, damit rechnen muss, dass er erhebliche gesellschaftliche und berufliche Nachteile haben kann. In einem funktionierenden Rechtsstaat ist so etwas undenkbar. In einem funktionierenden Rechtsstaat ist es ausgeschlossen, dass Journalisten sich das Recht anmaßen zu entscheiden, wer zu den „Aussortierten“ gehört – so wurde ich von einem Journalisten bezeichnet – , der damit zu den politischen Paria gehört und rechtlos ist.

In einem funktionierenden Rechtsstaat ist es auch ausgeschlossen, dass Menschen öffentlich an den Pranger gestellt werden, die sich mit mir fotografieren lassen. Journalisten können dies nur deshalb machen, weil sie sicher sind, dass ihr Verhalten von Politikern toleriert wird. Viele Leute sind in den letzten Tagen auf mich zugekommen, und haben mir kopfschüttelnd gesagt oder geschrieben, dass sie sich nie hätten vorstellen können, dass solche Ausgrenzungs- und Verfolgungshandlungen durch Medien in Deutschland möglich sind.

Ich kann nur sagen: Das ist heute in Deutschland möglich, weil sich das ökosozialistische Deutschland jeden Tag ein Stück weiter von Rechtsstaat, Demokratie und Freiheit entfernt und weil unsere Politiker entweder dazu schweigen, dies billigen oder sogar dazu anstiften, weil dies ein Kampf gegen ihre politischen Gegner ist.

Ich kann meinen politischen Feinden nur zurufen: Wer ausgrenzt und Mauern baut, mauert sich selbst ein, und wird zu den Verlierern der Geschichte zählen. Wir sind die Mehrheit, und wir werden den Kampf um die freiheitlich demokratische Grundordnung und gegen den totalitären Ökosozialismus gewinnen.

Quelle Ausschnitt,  Zitate & kompletter Artikel auf https://www.alexander-wallasch.de/ 

Deutschland & Gesellschaft & Wirtschaft & Rückkehr zur Vernunft aktuell: Die Pressekonferenz der AfD-Fraktionsvorsitzenden …

Alice Weidel & Tino Chrupalla

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag tagt aktuell in Thüringen, um die Strategie für die parlamentarische Arbeit in den kommenden Wochen und Monaten festzulegen. Immer mehr Bürger erkennen, dass die Ampel-Koalition unser Land in den Ruin führt. Um Deutschland aus der Krise zu führen, werden wir in Regierungsverantwortung die folgenden Maßnahmen zügig umsetzen: https://afdbundestag.de/10-punkte-fue…

Quelle Zitat & Video

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10 Punkte-für-Deutschland bei Google

Aiwanger & Politische Kultur & BILD-Zeitung aktuell: 1. Umfrage – Das meinen die Bürger …

Meine Meinung

Es macht schon einen Unterschied, ob man – wie Roger Köppel – Spielzeugpanzer bastelt oder das Großtrauma der deutschen und jüdischen Geschichte, die systematische Ermordung von sechs Millionen Juden als Vehikel für irgendwelche „Späße“ verwendet. Da hört der Spaß ganz bestimmt auf, das müssen auch jugendliche Halbstarke wissen. Das ist kein „Blödsinn“, keine Jugendsünde, das ist unverzeihlich. Zumindest für einen bayerischen, stellvertretenden Ministerpräsidenten.

Rücktritt sofort!

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1. Umfrage zur Flugblatt-Affäre

Rücktritt? Das denkt Deutschland über Aiwanger

PDF* lesen

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Neue Vorwürfe gegen Aiwanger

Hakenkreuz-Schmierereien auf dem Schulklo?

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*Danke BILDplus: Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Deutschland, Aiwanger  u.v.m.“  ist, zitieren wir den   Bildplus-Artikel komplett als PDF. Verweise lesen Sie komplett, wenn Sie Bildplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen Bildplus ausdrücklich.

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AfD & Sachsen & Umfragen & Tichys Einblick aktuell: Es geht voran – Im Bund & im Land

AfD nun führende Kraft in Sachsen – deutliche Präferenz für blau-schwarze Koalition

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Bei Illner: War der Atomausstieg doch ein Fehler?

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Wen trifft es härter: Aiwanger oder seinen früheren Lehrer?